(19)
(11) EP 0 686 568 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.01.1996  Patentblatt  1996/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.1995  Patentblatt  1995/50

(21) Anmeldenummer: 95810281.6

(22) Anmeldetag:  28.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 5/74, B65D 5/70
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 10.06.1994 CH 1837/94

(71) Anmelder: Tetra Laval Holdings & Finance SA
1009 Pully (CH)

(72) Erfinder:
  • Tragardh, Paul
    I-41043 Formigine (Modena) (IT)
  • Mock, Elmar
    CH-2503 Biel (CH)
  • Hell, Matthias
    CH-3005 Bern (CH)

(74) Vertreter: Frei, Alexandra Sarah 
Frei Patentanwaltsbüro Hedwigsteig 6 Postfach 768
CH-8029 Zürich
CH-8029 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gebinde mit einsteckbarer Verschlusseinheit


    (57) Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen an einer Kombination bestehend aus einem Gebinde mit einer potentiellen Öffnung und einer einsteckbaren Verschlusseinheit, die aus einem Ausgussteil (2) und einem Verschlussteil (1) verbunden durch eine Scharnier (11) besteht, wobei die Verschlusseinheit in die potentielle Öffnung des Gebindes einsteckbar ist. Durch Ausformung von inneren Haltemitteln (22, 26) entsprechend der Funktion der eingesteckten Verschlusseinheit, wird die Kraft, die notwendig ist, um die Verschlusseinheit in die Öffnung einzustecken, minimiert. Die inneren Haltemittel sind ausgebildet als Raste (22) in einer Position, die der Position des Scharniers (11) entspricht, und als Haltelippe (26) in einer Position gegenüber der Scharnierposition. Die Haltelippe (26) wird seitlich in die Öffnung geschoben und die Raste dann in die Öffnung gedrückt. Da die Haltelippe (26) nicht wie die Raste (22) eine Gleitfläche (23) braucht, erstreckt sich die Verschlusseinheit in der Scharnierposition weiter in das Gebinde als gegenüber der Scharnierposition, sodass, ohne die maximale Ausdehnung der Verschlusseinheit senkrecht zur Gebindewand zu erhöhen, der Ausgussteil gegenüber der Scharnierposition zu eine Ausgusslippe (27) geformt werden kann.







    Recherchenbericht