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EP 0 687 427 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.1999 Patentblatt 1999/39 |
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Anmeldetag: 13.06.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A45D 40/20 |
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Stift, insbesondere Lidstift
Pencil, especially for eyelids
Crayon, en particulier crayon à paupières
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH ES FR GB IT LI |
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Priorität: |
16.06.1994 DE 4421108
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.12.1995 Patentblatt 1995/51 |
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Patentinhaber: NELE Kosmetik GmbH |
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91237 Gössweinstein (DE) |
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Erfinder: |
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- Hempel, Matthias, Dr.
D-90562 Heroldsberg (DE)
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Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 520 209 US-A- 5 320 442
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US-A- 4 452 262
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Stift, insbesondere einen Lidstift, umfassend
eine Mine mit Farbpigmenten.
[0002] An derartige Stifte wird, insbesondere wenn sie als Kosmetikstift, vor allem als
Lidstift, eingesetzt werden, die grundsätzliche Anforderung gestellt, daß die aufzutragenden
Pigmente kontinuierlich und kontrollierbar abgegeben werden, wobei diese Abgabe auch
durch eine längere händlerseitige oder benutzerseitige Lagerung nicht beeinträchtigt
werden soll.
[0003] Es sind hierzu Stifte bekannt, bei welchen die Pigmente nach Art einer Tinte in einer
flüssigen Emulsion bevorratet werden und über Kapillarsysteme einer Applikatorspitze
zugeführt werden. Derartige Stifte weisen den Nachteil auf, daß die Kapillarsysteme
nur dann dauerhaft funktionsfähig sind und den Transport der Pigmente zur Applikatorspitze
übernehmen können, wenn der Pigmentdurchmesser verhältnismäßig Klein ist, was wiederum
die Auswahl der Pigmente einschränkt und vor allem bei glänzenden Pigmenten oder Zusatzstoffen
schnell an Grenzen stößt.
[0004] Andererseits sind Stifte mit festen Hülsen, z.B. spitzbaren Holzhülsen, bekannt,
wobei die Mine dann in dem tragenden Minenkörper die Pigmente und zusätzlich Schmierstoffe
enthält, um beim Auftrag das Gefühl eines weichen, glatten Abstriches zu vermitteln,
da bei vergleichsweise harten Minen sonst ein relativ hoher Andruck zum abstreichen
erforderlich ist, was jedoch gerade bei der Verwendung als Lidstift von den Benutzerinnen
als ausgesprochen unangenehm empfunden und deshalb abgelehnt wird. Derartige Stifte
wiederum lassen sich nur schwer mit einer oft gewünschten relativ dünnen Mine ausführen,
weil der Zusatz der Gleitmittel dazu führt, daß der Minenkörper insgesamt relativ
weich und dementsprechend empfindlich ist.
[0005] Schließlich sind auch noch Kosmetikstifte in Form von Drehstiften bekannt, wobei
der Minerkörper mittels einer Drehmechanik zur Benutzung herausdrehbar ist. Auch diese
Minen müssen entweder eine relativ hohe Eigenstabilität aufweisen und dick sein, wie
dies z.B. von Lippenstiften her bekannt ist, oder aber in eine Kunststoffhülse eingegossen
sein. Für die Verwendung als Lidstift sind solche Systeme nur sehr bedingt geeignet.
[0006] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stift, insbesondere
Lidstift, so auszugestalten, daß bei guter lagerfähigkeit ein weicher Abstrich bei
kontinuierlicher und kontrollierbarer Abgabe der Pigmente erzielbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein weich-festes oder flüssiges Lösungs-
und/oder Schmiermittel, welches von der Mine getrennt ist und lediglich im Bereich
der Minenspitze mit der Mine bzw. der Auftragsfläche in Kontakt bringbar ist.
[0008] Durch das erfindungsgemäße Konzept ist es möglich, den eigentlichen Minerkörper relativ
hart und stabil und dementsprechend soweit gewünscht auch dünn auszugestalten und
trotzdem einen weichen Auftragsvorgang dadurch zu realisieren, daß nur im Bereich
der Spitze ein Lösungs- und/oder Schmiermittel zugeführt wird, so daß vermieden wird,
daß die Konsistenz der Mine als solcher durch das zugeführte Schmier- oder Lösungsmittel
beeinträchtigt wird oder aber eben von vornherein durch Inkorporation eines Gleitmittels
in den Minengrundkörper relativ weich ausgeführt werden muß.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das Kontaktieren des Lösungs- und Schmiermittels
mit der Minenspitze durch den mechanischen Kontakt und/oder die Reibbewegung der Minenspitze
auf der Auftragsfläche, insbesondere der menschlichen Haut, ausgelöst wird. Insoweit
kann insbesondere vorgesehen sein, daß das Lösungs- und Schmiermittel bei Temperaturen
entsprechend der Hauttemperatur leicht löslich bzw. abstreichbar ist.
[0010] Es wird auf diese Weise also erreicht, daß die eigentliche Mine vergleichsweise dünn
und hart ausgebildet werden kann, wobei aber schon ein geringer Kontakt mit der menschlichen
Haut ausreicht, um die Minenspitze in Kontakt mit dem Schmiermittel zu bringen und
dementsprechend einen weichen, bei der Benutzung als angenehm empfundenen Abstrich
zu realisieren, der zudem über die gesamte Strichlänge völlig gleichmäßig und homogen
ist.
[0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Stift eine, insbesondere spitzbare,
Hülse auf, wie dies z.B. bei Holzkosmetikstiften bekannt ist, wobei erfindungsgemäß
dann zwischen der Mine und der Hülse sich in axialer Richtung erstreckend eine das
Lösungs- und/oder Schmiermittel aufnehmende bzw. bildende hülsenartige Schicht angeordnet
ist.
[0012] Um zu verhindern, daß diese hülsenartige Schicht über die Mantelfläche in direkten
Kontakt mit der Mine gelangt und in das Mineninnere migriert und hierdurch die Konsistenz
der Mine, insbesondere deren Festigkeit, beeinträchtigt, ist mit Vorteil vorgesehen,
daß zwischen der hülsenartigen Schicht und dem Minenkörper sich über die ganze axiale
Länge erstreckend die schon erwähnte Sperrschicht ausgebildet ist, die bei einem spitzbaren
Stift dann mit dem Spitzen der Hülse abgearbeitet wird.
[0013] Bei einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stiftes ist vorgesehen, daß
im Bereich des rückwärtigen Stiftendes ein Vorratsspeicher für das Lösungs- und/oder
Schmiermittel angeordnet ist, wobei der Vorratsspeicher mit dem Bereich der Minenspitze
über ein Kapillarsystem verbunden ist.
[0014] Das Kapillarsystem kann günstigerweise durch an der Innenwand einer den Minenkörper
umgebenden Hülse ausgebildete Längsrillen, die linear oder gekrümmt verlaufen, gebildet
sein oder alternativ durch eine hülsenartige, den Minenkörper umgebende Kapillarschicht.
Die Ausgestaltung solcher Kapillarsysteme ist aus der Schreibtechnik an sich bekannt.
Allerdings wurden herkömmliche Kapillarsysteme, wie bereits eingangs erwähnt, dazu
verwendet, die aufzutragende eigentliche Schreibflüssigkeit einschließlich der Pigmente
der Schreib- bzw. Applikatorspitze zuzuführen, während erfindungsgemäß gerade eine
Trennung zwischen dem die Pigmente tragenden Minenkörper und dem gesondert zugeführten
Lösungs- und/oder Schmiermittel vorgenommen wird.
[0015] Eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stiftes ist als Drehstift ausgeführt,
wobei der Minenkörper mittels einer Gewindeanordnung aus einer Schutzhülse herausdrehbar
ist, und wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, daß der Gewindebereich als kapillarartiger
Trennbereich zwischen dem an einer Seite des Gewindebereiches angeordneten Vorratsspeicher
und der an der anderen Seite des Gewindebereiches angeordneten Minenspitze fungiert.
Hierdurch wird also in besonders eleganter und vorteilhafter Weise eine Doppelfunktion
realisiert, so daß auch bei Drehstiften das Problem gelöst werden kann, daß einerseits
auch dünne Minen mit der hierfür erforderlichen mechanischen Festigkeit eingesetzt
werden können und andererseits doch ein weicher Abstrich möglich ist.
[0016] Das erfindungsgemäß eingesetzte Lösungs- und/oder Schmiermittel kann ein Öl, insbesondere
ein Silikonöl sein. Alternativ kann es auch auf Wasserbasis oder als flüchtiges Lösungsmittel
ausgeführt sein bzw. wenigstens flüchtige Lösungsmittelzusätze enthalten.
[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher
erläutert:
[0018] Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist die Farbmine lipophil aufgebaut und weist folgende
Zusammensetzung auf:
25 % Pigmente
1o % Polybutene
4o % Bienenwachs
25 % Stearamide MEA
[0019] Die hülsenartige Sperrschicht ist hydrophil ausgebildet und weist folgende Zusammensetzung
auf:
25 % Pigmente
2o % Glycerylstearate
45 % Butylalkohol
1o % Cetearyl Octanoate
[0020] Das Lösungs- und Schmiermittel kann gebildet sein durch Cyclomethicone und/oder Propylencarbonate.
1. Stift, insbesondere Lidstift, umfassend eine Mine mit Farbpigmenten gekennzeichnet durch ein weich-festes oder flüssiges Lösungs- und/oder Schmiermittel, welches von der
Mine getrennt ist und lediglich im Bereich der Minenspitze mit der Mine bzw. der Auftragsfläche
in Kontakt bringbar ist.
2. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktieren des Lösungs- und/oder Schmiermittels mit der Minenspitze durch den
mechanischen Kontakt und/oder die Reibbewegung der Minenspitze auf der Auftragsfläche,
insbesondere der menschlichen Haut, ausgelöst wird.
3. Stift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lösungs- und/oder Schmiermittel bei Temperaturen entsprechend der Hauttemperatur
leicht löslich bzw. abstreichbar ist.
4. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine, insbesondere spitzbare, Hülse aufweist, und daß zwischen der Mine und der
Hülse sich in axialer Richtung erstreckend eine das Lösungs- und/ oder Schmiermittel
aufnehmende bzw. bildende hülsenartige Schicht angeordnet ist.
5. Stift nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der hülsenartigen Schicht und dem Minenkörper sich über die ganze axiale
Lange erstreckend die Sperrschicht ausgebildet ist.
6. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des rückwärtigen Stiftendes ein Vorratsspeicher für das Lösungs- und/oder
Schmiermittel angeordnet ist, wobei der Vorratsspeicher mit dem Bereich der Minenspitze
über ein Kapillarsystem verbunden ist.
7. Stift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Kapillarsystem durch an der Innenwand einer den Minenkörper umgebenden Hülse
ausgebildete, linear oder gekrümmt verlaufende, Längsrillen gebildet ist.
8. Stift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Kapillarsystem durch eine hülsenartige, den Minenkörper umgebende Kapillarschicht
gebildet ist.
9. Stift nach Anspruch 1 in Form eines Drehstiftes, wobei der Minenkörper mittels einer
Gewindeanordnung aus einer Schutzhülse herausdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebereich als kapillarartiger Trennbereich zwischen dem an einer Seite des
Gewindebereiches angeordneten Vorratsspeicher und der anderen Seite des Gewindebereiches
angeordneten Minenspitze fungiert.
10. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lösungs- und/oder Schmiermittel ein Öl, insbesondere ein Silikonöl ist.
11. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, däß das Losungs- und/oder Schmiermittel ein flüchtiges Lösungsmittel oder Wasser ist.
1. A pen, in particular an eyeliner pen, comprising a filler stick with coloring pigments,
characterized by a softly solid or liquid solvent and/ or lubricant, which is separate from the filler
stick and which is to contact the filler stick and the area of application, respectively,
only in the vicinity of the tip of the filler stick.
2. A pen according to claim 1, characterized in that the tip of the filler stick sliding with friction on, and/or mechanically contacting
the area of application, in particular the human skin, will trigger the solvent and
lubricant to contact the tip of the filler stick.
3. A pen according to claim 2, characterized in that the solvent and/or lubricant is freely soluble or slidable at temperatures corresponding
to the temperature of the skin.
4. A pen according to claim 1, characterized in that the pen has a case, in particular a case to be sharpened, and in that a sleeve-type
layer accommodating or forming the solvent and/or lubricant is disposed between the
filler stick and the case and extends in the axial direction.
5. A pen according to claim 4, characterized in that a blocking layer is formed between the sleeve-type layer and the filler stick body
along the entire axial length.
6. A pen according to claim 1, characterized in that a reservoir for the solvent and/or lubricant is disposed in the vicinity of the rear
end of the pen, the reservoir being connected with the tip portion of the filler stick
via a capillary system.
7. A pen according to claim 6, characterized in that the capillary system consists in longitudinal grooves of a linear or curved extension
formed on the inside wall of a case enclosing the filler stick body,
8. A pen according to claim 6, characterized in that the capillary system is formed by a sleeve-type capillary layer enclosing the filler
stick body.
9. A pen according to claim 1 in the form of a mechanical pen, there being the possibility
to propel the filler stick body out of the protecting case by means of a threaded
attachment, characterized in that the threaded portion functions as a capillary separating portion between the reservoir
disposed on one side of the threaded portion and the tip of the filler stick disposed
on the other side of the threaded portion.
10. A pen according to claim 1, characterized in that the solvent and/or lubricant is an oil, in particular a silicone oil.
11. A pen according to claim 1, characterized in that the solvent and/or lubricant is a volatile solvent or water.
1. Crayon, en particulier crayon pour paupières, comprenant une mine avec des pigments
colorants, caractérisé par un agent solvant liquide ou légèrement solide et/ou un
agent lubrifiant, qui est séparé de la mine et ne peut être mis en contact avec la
mine ou sur la face d'application qu'au niveau de la pointe de la mine.
2. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce que la mise en contact de l'agent
solvant et/ou de l'agent lubrifiant avec la pointe de la mine est déclenchée par le
contact mécanique et/ou le mouvement de friction de la pointe de la mine sur la surface
d'application, en particulier de la peau humaine.
3. Crayon selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'agent solvant et/ou l'agent
lubrifiant est légèrement soluble ou peut être enlevé ou essuyé aux températures correspondant
à la température de la peau.
4. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente une gaine en particulier
pouvant être aiguisée et en ce qu'entre la mine et la gaine est disposée une couche
s'étendant dans la direction axiale en forme de gaine formant ou recevant l'agent
solvant et/ou l'agent lubrifiant.
5. Crayon selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'entre la couche en forme de
gaine et le corps de mine est formée la couche isolante s'étendant sur toute la longueur
axiale.
6. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au niveau de l'extrémité du
crayon vers l'arrière est disposé un réservoir pour l'agent solvant et/ou l'agent
lubrifiant, le réservoir étant relié avec la zone de la pointe de mine par un système
capillaire.
7. Crayon selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système capillaire est constitué
par des rainures longitudinales s'étendant de façon linéaire ou courbée sur la paroi
interne d'une gaine entourant le corps de la mine.
8. Crayon selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système capillaire est constitué
par une couche capillaire en forme de gaine entourant le corps de mine.
9. Crayon selon la revendication 1, sous la forme d'un crayon rotatif, le corps de mine
pouvant être prélevé par rotation au moyen d'un agencement fileté à partir d'une gaine
de protection, caractérisé en ce que la zone filetée sert de zone de séparation capillaire
entre le réservoir disposé sur un côté de la zone filetée et la pointe de mine disposée
sur l'autre côté de la zone filetée.
10. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'agent solvant et/ou l'agent
lubrifiant est une huile, en particulier une huile de silicone.
11. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'agent solvant et/ou l'agent
lubrifiant est un solvant volatil ou de l'eau.