Geschirrspülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, welche aus einem Maschinengehäuse (2) besteht, die zum Be- und Entladen mit dem Spülgut vorderseitig eine durch eine Tür (4) verschließbare Öffnung (3) aufweist, wobei zum Verschließen der Tür (4) an dem Maschinengehäuse (2) ein Schließkloben (6) und in der Tür (4) ein Verschluß (8) mit einer Falle (7) vorgesehen ist, welche in den Schließkloben (6) eingreift.
Um zu erreichen, daß auch bei mehrstündiger Abwesenheit des Verwenders einer Geschirrspülmaschine (1) keine Flecken auf dem Spülgut durch eventuellen im Inneren der Maschine befindlichen Wasserdampf auftreten, schlägt die Erfindung vor, daß der Schließkloben (6) derart längsverschiebbar angeordnet ist, daß sich nach Abschluß des Spül- und Trockenvorganges die Tür (4) durch Verschieben des Schließklobens (6) einen spaltbreit öffnen läßt, und daß der Schließkloben (6) über ein Getriebe (14) mit einem Elektromotor (11) verbunden ist, der die Verschiebebewegung des Schließklobens (6) bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Bei Geschirrspülmaschinen wird die jeweilige Belade- und Entladeöffnung üblicherweise durch eine Tür verschlossen, die in ihrem oberen Bereich mit einem Verschluß versehen ist. Dabei greift im geschlossenen Zustand der Spülmaschine ein an dem Verschluß angeordnetes hakenförmiges Teil (Falle) in einen an dem Maschinengehäuse angeordneten Schließkloben ein.

[0003] Nachteilig ist bei den bekannten Geschirrspülmaschinen vor allem, daß in dem Fall, daß die Spülmaschine nicht sofort nach dem Gebrauch geöffnet wird (z.B. mehrstündige Abwesenheit des Verwenders der Maschine), der nach dem Trocknen in der Maschine verbleibende Wasserdampf sich auf dem Geschirr niederschlägt und zu Flecken auf dem Spülgut führt, weil sich entsprechende tropfenförmige Kalkteile auf diesem ablagern.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Geschirrspülmaschine anzugeben, bei der auch bei mehrstündiger Abwesenheit des Verwenders nach dem Abschalten der Spülmaschine keine Flecken auf dem Spülgut auftreten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

[0006] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, daß der Schließkloben längsverschiebbar an dem Maschinengehäuse angeordnet ist, so daß sich nach Abschluß des Trockenvorganges die Tür mittels eines Elektromotors einen spaltbreit öffnen läßt und der Wasserdampf nach außen entweichen kann. Über eine entsprechende mit dem Programmwerk der Spülmaschine gekoppelte Steuervorrichtung kann der Verschiebevorgang nach dem Trockenvorgang eingeleitet und z.B. nach einer vorgegebenen Zeit durch Zurückziehen des Schließklobens in seine Ausgangsstellung beendet werden.

[0007] Bei einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung bilden Schließkloben, Elektromotor und Getriebe eine austauschbare Baueinheit. Dadurch ist es möglich, ältere Geschirrspülmaschinen auf einfache Weise umzurüsten sowie bei Störungen der einzelnen Baugruppen diese durch den Austausch der gesamten Baueinheit schnell durch eine neue Baueinheit mit bereits aufeinander abgeglichenen Baugruppen zu ersetzen.

[0008] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig.1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine;

Fig.2

schematisch einen Schnitt durch den Schließbereich der in Fig.1 dargestellten Geschirrspülmaschine bei geschlossener Tür;

Fig.3

den Fig.2 entsprechenden Schließbereich mit ausgefahrenem Kloben;

Fig.4

die Draufsicht auf eine aus Schließkloben, Elektromotor und Getriebe bestehende Baueinheit und

Fig.5

eine Draufsicht auf den Schließkloben der in Fig.4 dargestellten Baueinheit.

[0009] In Fig. 1 ist mit 1 eine Geschirrspülmaschine bezeichnet, die aus einem Maschinengehäuse 2 mit einer zum Be- und Entladen des Geschirrs vorderseitigen Öffnung 3 und einer die Öffnung 3 verschließenden Tür 4 besteht. Am oberen Ende der Gehäuseöffnung 3 ist eine Baueinheit 5 mit einem Schließkloben 6 angeordnet.

[0010] Wie aus Fig.2 hervorgeht, greift der Schließkloben 6 bei geschlossener Tür in eine Falle 7 eines in der Tür 4 angeordneten Verschlusses 8 ein und hält die Tür 4 zu. Dabei ist mit 9 in Fig.2 eine Öffnungstaste zum Öffnen der Tür 4 bezeichnet.

[0011] Erfindungsgemäß ist der Schließkloben 6 verschiebbar innerhalb der Baueinheit 5 angeordnet. Dabei wird bei ausgefahrener Klobenstellung -wie in Fig.3 dargestellt - die Tür 4 weiterhin vom Verschluß 8 festgehalten. Die Tür 4 ist aber nicht mehr in die Türdichtung gepreßt, so daß der gegebenenfalls in dem Innenraum der Spülmaschine 1 vorhandene Wasserdampf entweichen kann.

[0012] Die Fig.4 und 5 zeigen den Aufbau der Baueinheit 5. Im wesentlichen besteht sie aus einem Gehäuse 10 (dessen Frontteil aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist), dem in dem Gehäuse 10 verschiebbar gelagerten Schließkloben 6, einem Elektromotor 11, der über zwei elektrische Verbindungen 12, 13 mit dem aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellten Programmwerk der Spülmaschine 1 verbunden ist und einem Getriebe 14, welches den Motor 11 mit dem Schließkloben 6 verbindet. Die aus Motor 11 und Getriebe 14 bestehende Einheit sollte vorzugsweise selbstsperrend ausgelegt sein, um ein Verschieben des Klobens 6 bei Stillstand des Motors 11 auszuschließen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Selbstsperrung durch Verwendung einer Schnekkenwelle 15, die auf der Motorwelle 16 befestigt ist.

[0013] Das Drehmoment der Motorwelle 16 wird über die Schneckenwelle 15 und über zwei weitere mit 17 und 18 bezeichnete Zahnräder auf ein Ritzel 19 übertragen, das in die Zähne einer mit dem Kloben 6 verbundenen Zahnstange 20 eingreift (Fig.5). Die Zahnstange 20 ist dabei in einer Ausnehmung 21 des Klobens 6 angeordnet.

[0014] In Fig.5 sind in dem Gehäuse 10 der Baueinheit 5 zwei Anschlagsflächen 22, 23 vorgesehen, die die Endlagen des Schließklobens 6 vorgeben. Dabei wird die Anschlagsfläche 22 durch die Innenwand des Gehäuses 10 in dem Bereich, in dem die Rückseite des Klobens 6 diese Wand in der einen Endstellung berührt, gebildet. Die Anschlagsfläche 23 wird durch eine separate innerhalb der Ausnehmung 21 angeordnete Metallplatte 24 gebildet, gegen die die der Rückseite 25 des Klobens 6 zugewandte Wand 26 der Ausnehmung 21 drückt, wenn sich der Schließkloben 6 in seiner vorderen Stellung befindet.

[0015] Im folgenden wird auf den Funktionsablauf der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine eingegangen:

[0016] Nach dem Beladen der Geschirrspülmaschine 1 über die Öffnung 3 wird die Tür 4 geschlossen (Fig.2) und über das gewählte Spülprogramm das Programmwerk entsprechend eingestellt. Nach Abschluß des Spül- und Trockenvorganges gibt das Programmwerk zunächst den Verschluß 8 zum Öffnen der Tür 4 frei. Sofern die Tür nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne, z.B. 5 Minuten, geöffnet wird, erzeugt das Programmwerk einen Impuls, der ein Anschalten des Elektromotors 11 und damit eine Verschiebung des Schließklobens 6 in Richtung des Verschlusses 8 bewirkt. Diese Verschiebebewegung erfolgt so lange, bis die Wand 26 des Schließklobens gegen die Anschlagsfläche 23 der Metallplatte 24 stößt und ein entsprechender, nicht dargestellter Kontaktschalter den Elektromotor 11 abschaltet und die Drehrichtung des Motors umschaltet (Fig.3).

[0017] In dieser Stellung verharrt die Geschirrspülmaschine 1 ebenfalls eine vorgebbare Zeit, die derart gewählt ist, daß der Wasserdampf sicher aus der Maschine 1 entwichen ist. Anschließend erzeugt das Programmwerk wiederum einen Impuls, der den Elektromotor 11 startet, so daß sich der Schließkloben 6 zurück in seine Ausgangsstellung bewegt. Nachdem die Rückseite 25 des Klobens 6 die Anschlagsfläche 22 erreicht hat, schaltet ein entsprechender Kontaktschalter (nicht dargestellt) den Elektromotor 11 wieder aus und die Drehrichtung des Motors 11 entsprechend um. Die Tür 4 kann nun zur Geschirrentnahme, etwa durch Betätigung der Öffnungstaste 9, wieder geöffnet werden.

[0018] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So hat es sich beispielsweise als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die elektrische Ansteuerung des Schließklobens 6 derart erfolgt, daß die Tür 4 nach Ablauf des Programms leicht geöffnet bleibt. Dieses hat ein leichteres Öffnen und Schließen der Tür 4 zur Folge, da die Tür 4 nicht in die Dichtung, mit der die Öffnung 3 (Fig.1) randseitig abgedichtet wird, gepreßt werden muß. Erst bei Beginn des Waschvorganges bzw. des Programmstartes wird der Schließkloben 6 dann in die Endstellung gezogen und damit die Tür 4 ordnungsgemäß verschlossen.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Maschinengehäuse

3

Öffnung

4

Tür

5

Baueinheit

6

Schließkloben

7

Falle

8

Verschluß

9

Öffnungstaste

10

Gehäuse

11

Elektromotor, Motor

12,13

elektrische Verbindungen

14

Getriebe

15

Schneckenwelle

16

Motorwelle

17,18

Zahnräder

19

Ritzel

20

Zahnstange

21

Ausnehmung

22,23

Anschlagsflächen

24

Metallplatte

25

Rückseite des Klobens

26

Wand

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, welche aus einem Maschinengehäuse (2) besteht, die zum Be- und Entladen mit dem Spülgut vorderseitig eine durch eine Tür (4) verschließbare Öffnung (3) aufweist, wobei zum Verschließen der Tür (4) an dem Maschinengehäuse (2) ein Schließkloben (6) und in der Tür (4) ein Verschluß (8) mit einer Falle (7) vorgesehen ist, welche in den Schließkloben (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (6) derart längsverschiebbar angeordnet ist, daß sich nach Abschluß des Spül- und Trockenvorganges die Tür (4) durch Verschieben des Schließklobens (6) einen spaltbreit öffnen läßt, und daß der Schließkloben (6) über ein Getriebe (14) mit einem Elektromotor (11) verbunden ist, der die Verschiebebewegung des Schließklobens (6) bewirkt.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (11) mit einer Schaltungsvorrichtung verbunden ist, die den Motor (11) zum Zeitrichtigen Verschieben des Schließklobens (6) nach Abschluß des Spül- und Trockenvorganges ansteuert.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Schaltungsvorrichtung um das in der Spülmaschine (1) vorhandene Programmwerk handelt.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Elektromotor (11) und Getriebe (14) bestehende Einheit selbstsperrend ausgebildet ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (6), der Elektromotor (11) und das Getriebe (14) eine in einem Gehäuse (10) angeordnete Baueinheit (5) bilden.

6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Motorwelle des Elektromotors (11) eine Schneckenwelle (15) befestigt ist, die über mindestens ein Zahnrad (17,18) auf ein Ritzel (19) einwirkt, welches in die entsprechende Zähne einer an dem Schließkloben (6) befestigten Zahnstange (20) eingreift.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (6) in seinen beiden Endstellungen jeweils mit einem Kontaktschalter verbindbar ist, der die Abschaltung bzw. die Umschaltung der Bewegungsrichtung des Schließklobens (6) nach der jeweiligen Verschiebenbewegung bewirkt.

8. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (4) über eine Öffnungstaste (9) in der ausgefahrenen Stellung des Schließklobens (6) geöffnet und verschlossen werden kann.

9. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsvorrichtung zur Ansteuerung des Motors (11) und damit auch zur Ansteuerung des Schließklobens (6) derart ausgeführt ist, daß die Tür (4) nach Ablauf des Wasch- und Trockenvorganges so lange leicht geöffnet bleibt, bis ein neuer Programmstart erfolgt.

Zeichnung