[0001] Die Erfindung betrifft eine Prüftastenanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] In einem elektrischen Fehlerstromschutzschalter befindet sich ein Prüfschaltkreis,
mit dem ein Prüfstrom simuliert werden kann, aufgrund dessen das Auslöserelais des
Schalters zum Auslösen und der Schalter zum Abschalten gebracht wird. Innerhalb dieses
Prüfstromkreises befindet sich eine Kontaktstelle mit einem festen und einem beweglichen
Kontaktstück, welch letzteres von einer Prüftaste gegen das feste Kontaktstück gedrückt
wird. Bei einer bekannten Ausführung ist das bewegliche Kontaktstück eine Blattfeder;
an der Prüftaste befindet sich eine Rückstellfeder, die die Prüftaste in die Ausgangsstellung
zurückstellt, sowie eine Kontaktdruckfeder, die den Kontaktdruck zwischen dem beweglichen
und dem festen Kontaktstück erzeugt. Bei dieser Anordnung sind zwei voneinander getrennte
Druckfedern vorgesehen.
[0003] Aus der DE 90 04 196 U1 ist eine Prüfeinrichtung der eingangs genannten Art für einen
Fehlerstromschutzschalter bekannt geworden, das eine Federanordnung aufweist, die
ortsfest an dem Gehäuse des Fehlerstromschutzschalters angebracht ist und sowohl als
Rückstellfeder für den Betätigungsknopf als auch als Kontaktdruckfeder dient.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Prüftastenanordnung der eingangs genannten Art
zu schaffen, die gegenüber der bekannten Prüftastenanordnung weiter vereinfacht ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruches 1.
[0006] Erfindungsgemäß also besitzt die Federanordnung zwei Abschnitte, von denen der erste
Abschnitt einen kleineren Durchmesser aufweist als der des Führungszapfens, und einen
zweiten Abschnitt, der den Führungszapfen umgibt. Der erste Abschnitt wird durch das
Stirnende des Führungszapfens gegen das bewegliche Kontaktstück gedrückt und dient
somit als Kontaktdruckfeder; der zweite Abschnitt wird von der Stirnfläche des Führungszapfens
beim Drücken der Prüftaste auf Zug beansprucht, so daß er eine Rückstellfunktion besitzt.
[0007] Gemäß Anspruch 2 besitzt die Federanordnung einen Halteabschnitt, der sich außerhalb
einer Öffnung im Gehäuse befindet und dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser
der Öffnung, so daß dieser Abschnitt als Montagepunkt bzw. Einspannpunkt für die Zugfeder
dient.
[0008] Es besteht auch die Möglichkeit, in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, den
ersten Abschnitt am Führungszapfen anzuformen, so daß lediglich eine Rückstellfeder
erforderlich wird; die Kontaktdruckfunktion wird durch das Federelement erzeugt, welches
am Führungszapfen angeformt ist.
[0009] Anhand der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt
sind, sollen die Erfindung sowie weitere Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung
näher erläutert und beschrieben werden.
[0010] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise Schnittansicht durch einen Fehlerstromschutzschalter mit Prüftaste
und
- Fig. 2
- eine Prüftaste mit daran angeformter Kontaktdruckfeder und Rückstellfeder.
[0011] Es sei nun Bezug genommen auf die Fig. 1.
[0012] In einem Gehäuse 10 eines Fehlerstromschutzschalters 11 ist u. a. ein Prüfstromkreis
eingebaut, der eine Kontaktstelle 13 mit einem festen Kontaktstück 12 und einem als
Blattfeder ausgebildeten beweglichen Kontaktstück 14 aufweist. Die Blattfeder 14 ist
in einem Schlitz 15 in einem Gehäuseelement 16 eingespannt und in entspanntem Zustand
vom festen Kontaktstück entfernt.
[0013] Das Gehäuse 10 des Fehlerstromschutzschalters 11 besitzt eine Ausnehmung 17, in der
eine Prüftaste 18 geführt ist, die einen L-förmigen Betätigungsknopf 19 aufweist,
dessen einer Schenkel 20 etwa parallel zur vorderen Frontwand 21 des Gehäuses 10 und
dessen anderer Schenkel 22 parallel zu der Seitenwandung 23 verläuft. Der Schenkel
22 ist in einer taschenartigen Ausnehmung 24 geführt.
[0014] An dem Schenkel 20, senkrecht dazu und parallel zu dem Schenkel 22 ist ein Führungszapfen
25 angeformt, der eine Gehäuseöffnung 26 durchgreift. Mit dem Führungszapfen gekoppelt
ist eine Prüftastenfeder 27, die einen ersten Abschnitt 28 aufweist, dessen Außendurchmesser
kleiner ist als der Außendurchmesser des Führungszapfens 25. An diesen ersten Abschnitt
schließt sich ein zweiter Abschnitt 29 an, der den Führungszapfen 25 umgibt. Wenn
die Prüftaste 18 in Pfeilrichtung P gedrückt wird, dann drückt die Stirnfläche 30
des Führungszapfens gegen den ersten Abschnitt 28, da der erste Abschnitt 28 im Durchmesser
kleiner ist als der Führungszapfen 25.
[0015] Die Prüftastenfeder besitzt einen dritten Abschnitt 31, dessen Außendurchmesser größer
ist als der Innendurchmesser der Öffnung 26, so daß der Abschnitt 31 nicht durch die
Öffnung 26 hindurchpaßt und außerhalb des Gehäuses 10 bleibt. Wenn die Prüftaste 18
in Pfeilrichtung P nach innen gedrückt wird, dann wirkt der zweite Abschnitt 29 als
Zugfeder und dient so zur Rückstellung der Prüftaste 18. Der Gehäuseabschnitt 16,
an dem die Blattfeder 14 eingespannt ist, besitzt einen weiteren Gehäuseabschnitt
32, in dem sich eine Durchbrechung 33 befindet, deren Innendurchmesser größer ist
als der Außendurchmesser des zweiten Abschnittes 29, so daß in dieser Durchbrechung
33 der Führungszapfen 25 mit der Prüftastenfeder bzw. mit den beiden Abschnitten 28
und 29 der Prüftastenfeder zusätzlich geführt wird.
[0016] Die Fig. 1 zeigt strichliert die Blattfeder 14' in der Stellung, in der sie mit dem
festen Kontaktstück 12 kontaktiert ist. Die Prüftaste 18 ist dabei schon etwas nach
innen hineingedrückt, wobei die Kontaktdruckfeder 28 zusammengedrückt ist. In ihrer
Endstellung drückt die Prüftaste 18 über den ersten Abschnitt 28 die Blattfeder 14
in die strichlierte Lage 14'.
[0017] Die Fig. 2 zeigt eine Prüftaste 40 mit Betätigungsknopf 41 und Führungszapfen 42;
am Führungszapfen 42 ist eine Rückstellfeder 43 angebracht; die Kontaktdruckfunktion
erfüllt ein am Stirnende des Führungszapfens 42 angeformtes Federelement 44.
1. Prüftastenanordnung zum Schließen einer ein bewegliches Kontaktstück, vorzugsweise
eine Blattfeder, und ein festes Kontaktstück aufweisenden Kontaktstelle eines Prüfstromkreises
in einem Fehlerstromschutzschalter, die einen außerhalb des Gehäuses des Fehlerstromschutzschalters
befindlichen Betätigungsknopf und einen durch eine Öffnung im Gehäuse hindurchgreifenden,
am Betätigungsknopf anschließenden Führungszapfen aufweist, mit einer Federanordnung,
die als Rückstellfeder und Kontaktdruckfeder dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung (27) eine Schraubenfeder ist, die einen ersten Abschnitt (28),
dessen Durchmesser kleiner ist als der des Führungszapfens (25), welcher Abschnitt
gegen das bewegliche Kontaktstück (14) anliegt und als Kontaktdruckfeder wirkt, und
einen den Führungszapfen (25) umfassenden zweiten Abschnitt (29) aufweist, der als
Rückstellfeder dient.
2. Prüftastenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüftastenfeder
einen dritten Abschnitt aufweist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser
der Öffnung, so daß der dritte Abschnitt, der sich außerhalb des Gehäuses und außerhalb
der Öffnung befindet, als Halteabschnitt für die Prüftastenfeder dient.
3. Prüftastenanordnung zum Schließen einer ein bewegliches Kontaktstück, vorzugsweise
eine Blattfeder, und ein festes Kontaktstück aufweisenden Kontaktstelle eines Prüfstromkreises
in einem Fehlerstromschutzschalter, die einen außerhalb des Gehäuses des Fehlerstromschutzschalters
befindlichen Betätigungsknopf und einen durch eine Öffnung im Gehäuse hindurchgreifenden,
am Betätigungsknopf anschließenden Führungszapfen aufweist, mit einer Federanordnung,
die als Rückstellfeder und Kontaktdruckfeder dient, dadurch gekennzeichnet, daß die
Kontaktdruckfeder (44) einstückig mit der Prüftaste (42) verbunden ist.