(19)
(11) EP 0 688 958 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.04.1999  Patentblatt  1999/16

(21) Anmeldenummer: 95108289.0

(22) Anmeldetag:  31.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F15B 13/00, F16K 27/00, F16J 15/06

(54)

Ventilanordnung

Valve arrangement

Arrangement de soupape


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 17.06.1994 DE 9409788 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.12.1995  Patentblatt  1995/52

(73) Patentinhaber: FESTO AG & Co
73734 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stoll, Kurt, Dr.
    D-73732 Esslingen (DE)
  • Ossenkop, Henning
    D-73240 Wendlingen (DE)

(74) Vertreter: Abel, Martin, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Magenbauer Dipl.-Phys. Dr. O. Reimold Dipl.-Phys. Dr. H. Vetter Dipl.-Ing. M. Abel Hölderlinweg 58
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 307 494
WO-A-89/08212
DE-A- 4 302 506
GB-A- 2 178 139
EP-A- 0 389 776
DE-A- 3 610 541
GB-A- 2 141 525
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, mit einer als Fluidverteiler fungierenden Grundplatte, an der eine Bestükkungsfläche vorgesehen ist, die in mehrere nebeneinanderliegende Bestückungsplätze unterteilt ist, an denen jeweils ein Mehrwegeventil mit einer Montagefläche montierbar ist, mit mehreren im Innern der Grundplatte in deren Längsrichtung verlaufenden Hauptkanälen, unter denen sich ein Speisekanal und mindestens ein Abluftkanal befindet, und von denen zu den Bestückungsflächen ausmündende, quer verlaufende Zweigkanäle abgehen, wobei der Mündung eines jeweiligen Zweigkanals die Mündung eines im zugeordneten montieren Mehrwegeventil ausgebildeten und zur Montagefläche offenen Ventilkanales gegenüberliegt, und mit einer an einem jeweiligen Bestückungsplatz zwischen der Grundplatte und der Montagefläche des montierten Mehrwegeventils angeordneten zusammenhängenden Dichtung, die die jeweils einander zugewandten Mündungen der Zweigkanäle und der Ventilkanäle umschließt.

    [0002] Ventilanordnungen dieser Art, die beispielsweise aus dem Prospekt "Ventil- und Installationsinseln", Nr. 119, 1991 der Anmelderin hervorgehen, erlauben eine kompakte batterieartige Zusammenfassung einer Mehrzahl von Mehrwegeventilen auf engstem Raum. Die Grundplatte besteht meist aus einem extrudierten Aluminiumbauteil, das von den Hauptkanälen in Längsrichtung durchzogen ist, und in das Querbohrungen eingebracht sind, die die Zweigkanäle bilden. Üblicherweise steht jeder Hauptkanal über einen entsprechenden Zweigkanal mit allen Bestückungsplätzen in Verbindung. Das Verteilungsschema der an einem jeweiligen Bestückungsplatz vorgesehenen Mündungen der Zweigkanäle ist zweckmäßigerweise an jedem Bestückungsplatz identisch. Die Befestigung der Mehrwegeventile erfolgt regelmäßig im Rahmen einer Schraubbefestigung, wobei mehrere das Mehrwegeventil durchsetzende Befestigungsschrauben in Gewindelöcher der Grundplatte eingeschraubt werden.

    [0003] Im jeweiligen Mehrwegeventil sind Ventilkanäle ausgebildet, deren an der Montagefläche vorgesehenen Mündungen im montierten Zustand mit den an der Grundplatte vorgesehenen Mündungen der Zweigkanäle fluchten. Auf diese Weise ist jedes Mehrwegeventil an die Hauptkanäle angeschlossen. Um den Anschlußbereich zwischen einem jeweiligen Mehrwegeventil und der Grundplatte abzudichten und ein Entweichen des in der Regel pneumatischen Fluides zu verhindern, ist zwischen jedes Mehrwegeventil und die Grundplatte eine Dichtung zwischengefügt. Diese setzt sich bei der Anmelderin bisher aus mehreren O-Ring ähnlichen Abschnitten zusammen, die jeweils im Bereich eines Mündungspaars zu liegen kommen und untereinander verbunden sind, so daß sich eine zusammenhängende Struktur ergibt. Damit das Mehrwegeventil beim Aufschrauben auf den zugeordneten Bestückungsplatz nicht verkantet, kommen die einzelnen O-Ringabschnitte der Dichtung versenkt in der Grundplatte zu liegen. Dadurch kann die Montagefläche des Mehrwegeventils unmittelbar an der Bestückungsfläche zur Anlage gebracht werden. Zur Aufnahme der O-Ringabschnitte ist der Mündungsbereich der einzelnen Zweigkanäle erweitert ausgebildet, indem eine konzentrische Ansenkung eingebracht wird, so daß der Kanalquerschnitt im Mündungsbereich größer ist als der eigentliche Nennquerschnitt.

    [0004] Die erforderliche Vielzahl von Mündungserweiterungen wird bisher mechanisch sehr aufwendig durch spanabhebendes Ansenken hergestellt. Die Produktion der Grundplatten ist deshalb relativ kostenaufwendig.

    [0005] Eine ähnliche Ventilanordnung geht aus der EP-A-O 389 776 hervor, bei der allerdings die Grundplatte aus mehreren aneinandergesetzten Zwischenplatten gebildet ist. Zur Abdichtung der aneinander anliegenden Zwischenplatten werden als Formdichtungen bezeichnete Dichtungen der oben beschriebenen Art verwendet.

    [0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Ventilanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei unverändert guter Abdichtqualität der Dichtung eine kostengünstigere Fertigung der Grundplatte ermöglicht.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß die Zweigkanäle erweiterungslos mit ihrem Nennquerschnitt zur der Bestükkungsfläche der Grundplatte ausmünden, daß die Dichtung als elastische Dichtplatte ausgebildet ist, die einen plattenförmigen Grundkörper aufweist, der die Montagefläche des zugeordneten Mehrwegeventils zumindest annähernd vollständig abdeckt und mit den Mündungen der Zweigkanäle und der Ventilkanäle fluchtende Durchbrechungen aufweist, daß jede dieser Durchbrechungen an wenigstens einer der beiden größerflächigen Plattenseiten von einem an den plattenförmigen Grundkörper der Dichtplatte angeformten ringförmigen Dichtwulst umgeben ist, und daß an wenigstens einer der größerflächigen Plattenseiten im Bereich mindestens zweier Durchbrechungen ein koaxial zur betreffenden Durchbrechung angeordneter und an den plattenförmigen Grundkörper angeformter rohrstutzenartiger Ausrichtfortsatz vorgesehen ist, der in den zugeordneten Zweig- oder Ventilkanal eintauchen kann.

    [0008] Auf diese Weise liegt eine Grundplatte vor, bei der im Bereich der Mündungen der Zweigkanäle auf die bisher erforderlichen Erweiterungen zur Aufnahme von Dichtungspartien verzichtet werden kann. Dies erspart einen aufwendigen mechanischen Bearbeitungsvorgang bei der Herstellung der Grundplatte. Um zu vermeiden, daß die somit erhaben auf der Bestückungsfläche aufliegende Dichtung zu Verkantungen beim Montieren der Mehrwegeventile führt, ist die Dichtung als elastische Dichtplatte ausgeführt, die die Montagefläche des zugeordneten Mehrwegeventils im wesentlichen überdeckt, so daß das Mehrwegeventil beim Montieren und im montierten Zustand großflächig auf der Dichtplatte aufsitzt. Ein Verkippen des Mehrwegeventils bei der Montage ist somit ausgeschlossen. Um eine korrekte Relativlage zu gewährleisten, sind Ausricht-Fortsätze vorgesehen, die im Mündungsbereich in den einen oder anderen Kanal eingreifen und dadurch die richtige Relativlage zwischen der Dichtplatte und dem Mehrwegeventil und/oder der Grundplatte vorgeben. Zur Optimierung der Dichtwirkung ist jeder mit einem Zweigkanal kommunizierenden Durchbrechung der Dichtplatte ein die betreffende Durchbrechung vorzugsweise konzentrisch umgebender Dichtwulst vorgesehen, der bezüglich des plattenähnlichen Grundkörpers erhaben ausgebildet ist, so daß beim Festziehen des Magnetventils lokal eine hohe Pressung auftritt, die Undichtigkeiten entgegenwirkt. Da die Herstellung der Dichtplatte insgesamt nicht aufwendiger ist als diejenige der bekannten Dichtungen, können die Herstellungskosten der Ventilanordnung in ihrer Gesamtheit reduziert werden.

    [0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

    [0010] Je nach Materialbeschaffenheit der Dichtplatte kann es ausreichen, jeder Durchbrechung nur einen Dichtwulst zuzuordnen. Dieser kann beim Anziehen des Mehrwegeventils zur entgegengesetzten Plattenseite durchdrücken, so daß sich dort ebenfalls ein optimaler Dichteffekt einstellt. Bei einer besonders funktionssicheren Ausführungform ist jeder Durchbrechung allerdings an beiden Plattenseiten ein derartiger Dichtwulst zugeordnet, wobei die einander zugeordneten Dichtwulste zweckmäßigerweise unmittelbar übereinanderliegen.

    [0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:
    Fig.1
    eine erste Bauform der erfindungsgemäßen Ventilanordnung, wobei die Grundplatte, eine Dichtplatte und ein Mehrwegeventil im voneinander getrennten Zustand explosionsartig dargestellt sind,
    Fig.2
    die Dichtplatte aus Figur 1 in Draufsicht auf eine ihrer beiden größerflächigen Plattenseiten mit Blickrichtung gemäß Pfeil II aus Figur 1, und
    Fig.3
    einen Querschnitt durch die Ventilanordnung aus Figur 1 gemäß Schnittlinie III-III im montierten Zustand eines Mehrwegeventils.


    [0012] Die in Figuren 1 und 3 gezeigte Ventilanordnung 1 verfügt über eine als Fluidverteiler fungierende Grundplatte 2 mit leistenähnlicher Gestalt. Es handelt sich um ein Strangpreßteil, das insbesondere aus einem Aluminium-Material besteht. Beispielsgemäß ist sie von einer Einzelkomponente gebildet, wenngleich sie ohne weiteres auch aus mehreren zum Beispiel blockähnlichen Teilen zusammengesetzt sein könnte.

    [0013] Eine der Seitenflächen der beim Ausführungsbeispiel im wesentlichen rechteckähnlichen Querschnitt aufweisenden Grundplatte 2 bildet eine Bestückungsfläche 3 für Mehrwegeventile 4, von denen der Einfachheit halber nur eines abgebildet ist. Die Bestückungsfläche 3 definiert mehrere, in Längsrichtung 5 der Grundplatte 2 aufeinanderfolgend angeordnete Bestückungsplätze 6, die in Figur 1 zur besseren Erkenntlichkeit gestrichelt angedeutet sind. Üblicherweise gehen diese Bestückungsplätze 6 unmerklich ineinander über. Auf jeden Bestückungsplatz 6 kann lösbar ein Mehrwegeventil 4 montiert werden. Je nach Einsatzfall können Grundplatten 2 mit einer unterschiedlichen Anzahl von Bestückungsflächen 3 bereitgestellt werden, wobei sich pro Grundplatte eine Bestückungsplatzanzahl zwischen 3 und 16 Stück als vorteilhaft erwiesen hat. Im montierten Zustand sind die Mehrwegeventile 4 zweckmäßigerweise derart ausgerichtet, daß ihre Längsachse 7 rechtwinkelig zur Längsachse 5 der Grundplatte 2 verläuft. Auf diese Weise können die Mehrwegeventile 4 äußerst platzsparend Seite an Seite angeordnet werden.

    [0014] Im Innern der Grundplatte 2 verlaufen mehrere, sich in Längsrichtung 5 erstreckende Fluidkanäle, die nachfolgende als Hauptkanäle 8 bezeichnet werden. Insbesondere wenn die Grundplatte 2 ein extrudiertes Profilteil ist, können die Hauptkanäle 8 bei der Herstellung unmittelbar mit eingeformt werden, so daß sie die Grundplatte 2 in Längsrichtung 5 vollständig durchziehen und an beiden entgegengesetzten Stirnseiten ausmünden. An wenigstens einer dieser Stirnseiten, vorliegend der aus Figur 2 ersichtlichen vorderen Stirnseite 12, können bei Bedarf an die Hauptkanäle 8 Druckmittelleitungen angeschlossen werden. Daher sind in die Mündungen der Hauptkanäle 8 Anschlußgewinde eingebracht. Erfolgt der Anschluß sämtlicher Hauptkanäle 8 von einer gemeinsamen Stirnseite 12 her, kann die entgegengesetzte Stirnseite mit einem Deckel versehen sein, der die zugeordneten Kanalöffnungen dicht verschließt.

    [0015] Beispielsgemäß sind fünf Hauptkanäle 8 vorhanden. Es handelt sich um einen zentral angeordneten Speisekanal 13, der längsseits auf entgegengesetzten Seiten von jeweils einem Abluftkanal 14,14' flankiert wird, und wobei ferner noch zwei Vorsteuerkanäle 15,15' vorhanden sind, die vorzugsweise in einem Eckenbereich des Plattenquerschnittes in der Nähe der Bestückungsfläche 3 verlaufen.

    [0016] Von jedem Hauptkanal 8 zweigt im Innern der Grundplatte 2 eine der Anzahl der Bestückungsplätze 6 entsprechende Anzahl von Zweigkanälen 16 ab. Diese im Innern der Grundplatte 2 quer zur Längsachse 5 verlaufenden Zweigkanäle 16 sind jeweils einerseits zum zugeordneten Hauptkanal 8 und andererseits zum zugeordneten Bestückungsplatz 6 hin offen. Auf diese Weise ist an jedem Bestückungsplatz 6 eine der Anzahl der Hauptkanäle 8 entsprechende Anzahl von Mündungen 17 der Zweigkanäle 16 vorhanden.

    [0017] Der Querschnitt eines jeweiligen Zweigkanals 16 ist über seine gesamte Länge zwischen dem zugeordneten Hauptkanal 8 und der Bestückungsfläche 3 konstant. Dieser Querschnitt sei als Nennquerschnitt bezeichnet. Es handelt sich hier um den dem Fluid zur Durchströmung zur Verfügung stehenden Durchströmquerschnitt.

    [0018] Das Anordnungsschema der Mündungen 17 ist bei allen Bestükkungsplätzen 6 zweckmäßigerweise identisch. Aus Gründen der Platzersparnis kann es sich anbieten, die Mündungen 17 eines jeweiligen Bestückungsplatzes 6 in Längsrichtung 5 gegeneinander versetzt anzuordnen. Beispielgemäß liegen alle Mündungen im Bereich einer Geraden, die annähernd diagonal bezogen auf den Grundriß der beispielsgemäß rechteckähnlich konturierten Bestückungsplätze 6 ausgerichtet ist.

    [0019] Die an den Bestückungsplätzen 6 zu montierenden Mehrwegeventile 4 haben ein Gehäuse 18, in dem ein nicht näher dargestellter Ventilschieber axial zwischen verschiedenen Schaltstellungen beweglich angeordnet ist. Seitlich in die den Ventilschieber aufnehmende Schieberaufnahme münden drei in Figur 3 andeutungsweise ersichtliche Ventilkanäle 22, die andererseits zu der im montierten Zustand der Bestückungsfläche 3 zugewandten untenliegenden Montagefläche 23 des Mehrwegeventils 4 ausmünden. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Speise-Ventilkanal 24 und zwei Abluft-Ventilkanäle 25,25'. Zwei weitere Ventilkanäle 22, bei denen es sich um Vorsteuer-Ventilkanäle 26,26' handelt, münden ebenfalls einerseits zur Montagefläche 23, andererseits jedoch in einen nicht näher dargestellten Arbeitsraum im Innern des Ventilgehäuses 18, in dem ein mit dem Ventilschieber zusammenwirkendes Betätigungsorgan angeordnet ist. Letztlich gehen von der Schieberaufnahme noch zwei Arbeitskanäle 27 ab, die beispielsgemäß zu der der Montagefläche 23 entgegengesetzten Ventil-Oberseite 28 ausmünden und dort den fludischen Anschluß eines zu betätigenden Verbrauchers, beispielsweise eines Arbeitszylinders ermöglichen. Da der Aufbau und die Funktionsweise derartiger Mehrwegeventile dem Fachmann als solches bekannt ist, erübrigen sich an dieser Stelle detailliertere Ausführungen.

    [0020] Im montierten Zustand ist ein jeweiliges Mehrwegeventil 4 mit seiner Montagefläche 23 voraus an einem der Bestückungsplätze 6 befestigt. Dabei liegen sich die an der Montagefläche 23 vorgesehenen Mündungen 32 der Ventilkanäle 22 und die Mündungen 17 der Zweigkanäle 16 zuordnungsrichtig gegenüber. Die Fixierung der Mehrwegeventile 4 erfolgt beispielsgemäß durch eine Schraubbefestigung, zu welchem Zweck durch jedes Mehrwegeventil 4 mindestens zwei Befestigungsschrauben 33 hindurchgesteckt sind, die sich mit ihrem Kopf an der Ventil-Oberseite 28 abstützen und mit ihrem Gewindeschaft in Gewindelöcher 34 eingeschraubt sind, die an jedem Bestückungsplatz 6 in der Grundplatte 2 vorgesehen sind.

    [0021] Das Arbeitsfluid der beispielsgemäßen Ventilanordnung 1 ist ein pneumatisches Medium. Über die Vorsteuerkanäle 15,15' und die damit kommunizierenden Vorsteuer-Ventilkanäle 26,26' steht im Mehrwegeventil Druckluft an, die durch Betätigung nicht näher gezeigter Steuereinrichtungen auf die erwähnten Betätigungsorgane einwirken kann, um die Position des Ventilschiebers vorzugeben. Bei den Steuereinrichtungen handelt es sich vorzugsweise um elektrisch betätigte Magnetventile. Die über den Speisekanal 13 und den Speise-Ventilkanal zugeführte Druckluft kann je nach Stellung des Ventilschiebers in den einen oder anderen Arbeitskanal 27 geleitet werden, wobei die Arbeitskanäle 27 selbst über die Abluft-Ventilkanäle 25,25' und die angeschlossenen Abluftkanäle 14,14' entlüftet werden können.

    [0022] Zur Abdichtung des Druckmittelüberganges zwischen der Grundplatte 2 und den Mehrwegeventilen 4 ist zwischen jedem Mehrwegeventil 4 und der Bestückungsfläche 3 des zugeordneten Bestückungsplatzes 6 eine als elastische Dichtplatte 35 ausgebildete Dichtung zwischengefügt. Bei ihr handelt es sich vorzugsweise um ein integrales Bauteil, vorzugsweise aus Material mit gummielastischen Eigenschaften. Ein wesentlicher Bestandteil der Dichtplatte 35 ist ein plattenförmiger Grundkörper 36, dessen Umriß zumindest im wesentlichen demjenigen der Montagefläche 23 angepaßt ist, so daß er diese im montierten Zustand des Mehrwegeventils 4 zumindest annähernd vollständig abdeckt. Auf diese Weise ist praktisch der gesamte Zwischenbereich zwischen einer jeweiligen Montagefläche 23 und dem zugeordneten Bestückungsplatz 6 von dem plattenförmigen Grundkörper 36 ausgefüllt. Dies hat zur Folge, daß die über die Befestigungsschrauben 33 auf das Magnetventil 4 ausgeübte Klemmkraft großflächig über die Dichtplatte 35 auf die Bestückungsfläche 3 übertragen wird. Die Montagefläche 23 ist durch den plattenförmigen Dichtkörper 36 großflächig abgestützt, so daß beim Festziehen der Befestigungsschrauben 33 keine Kipp- oder Verkantungsgefahr für das Mehrwegeventil 4 besteht. Dies obwohl die Montagefläche 23 an keiner Stelle in direktem Kontakt mit der Bestückungsfläche 3 steht. Der plattenförmige Grundkörper 36 hat also praktisch eine Stützfunktion in Bezug auf das zugeordnete Mehrwegeventil 4.

    [0023] Der plattenförmige Grundkörper 36 verfügt über eine Mehrzahl von quer durchgehenden Durchbrechungen 37, deren Anzahl der Anzahl der Mündungen 17 des zugeordneten Bestückungsplatzes 6 entspricht. Auch das Verteilungsmuster der Durchbrechungen 37 ist mit demjenigen der Mündungen 17 identisch. Sie fluchten daher bei montiertem Mehrwegeventil 4 mit den Zweigkanälen 16 und den Ventilkanälen 22, so daß ein Fluiddurchtritt gestattet ist.

    [0024] Damit sich eine optimale Dichtwirkung entfaltet, ist jede dieser Durchbrechungen 37 an beiden einander entgegengesetzten größerflächigen Plattenseiten 38, 38' von einem konzentrisch angeordneten ringförmigen Dichtwulst 42 umschlossen, der einstückig an dem plattenförmigen Grundkörper 36 angeformt ist und leicht erhaben ist. Als zweckmäßig kann es sich dabei erweisen, einen gewissen radialen Abstand zwischen einer Durchbrechung 37 und dem zugeordneten Dichtwulst 42 zu wahren, wie dies beispielsgemäß bei den drei größeren Durchmesser aufweisenden inneren Durchbrechungen der Fall ist, die mit dem Speisekanal 13 und den Abluftkanälen 14,14' fluchten. Insbesondere bei Durchbrechungen kleinerer Durchmesser wie im Falle der beim Ausführungsbeispiel außenliegenden, mit den Vorsteuerkanälen 15,15' zusammenwirkenden Durchbrechungen 37 kann es aber auch vorteilhaft sein, den Dichtwulst 42 unmittelbar an den Rand der jeweiligen Durchbrechung 37 anzuschließen. Wird das Mehrwegeventil 4 gegen die Grundplatte 2 gepreßt, bewirken die relativ schmalen Dichtwulste 42 wegen der höheren Flächenpressung einen zuverlässigen Dichtkontakt.

    [0025] Bei einer nicht näher dargestellten Bauform ist mindestens einer und vorzugsweise allen Durchbrechungen 37 jeweils nur an einer Plattenseite 38 bzw. 38' ein derartiger Dichtwulst 42 zugeordnet. In diesem Falle ist das Dichtplattenmaterial so gewählt, daß sich ein jeweiliger Dichtwulst 42 bei Beaufschlagung auch an der entgegengesetzten Plattenseite abzeichnet, so daß der Bereich hoher Flächenpressung durch den Werkstoff hindurch zur entgegengesetzten Dichtplattenseite übertragen wird. Somit ergibt sich wiederum eine sichere Abdichtung.

    [0026] Die erfindungsgemäße Dichtplatte 35 ermöglicht es, im Bereich der Mündungen 17 der Zweigkanäle 16 auf Kanalerweiterungen über den Nennquerschnitt hinaus, die bisher zur Aufnahme von Dichtungen vorgesehen sind, zu verzichten. Dadurch ist eine vereinfachte Herstellung der Grundplatte 2 möglich.

    [0027] Zweckmäßigerweise verfügt die gummieleastische Dichtplatte 35 noch über Montagehilfsmaßnahmen, die ihr korrektes Ausrichten bezüglich den Bestückungsplätzen 6 und/oder den Mehrwegeventilen 4 vereinfacht. Diese Montagehilfsmittel sind in Gestalt rohrstutzenartiger Ausrichtfortsätze 43 vorgesehen, die einstückig an den plattenförmigen Grundkörper 36 angeformt sind, und zwar in koaxialer Anordnung bezüglich der Durchbrechungen 37. Die Längsachsen der Ausrichtfortsätze 43 verlaufen rechtwinkelig zur Plattenebene und gehen durch das Zentrum der jeweils zugeordneten Durchbrechung 37. Ihr Außendurchmesser ist derart an den Durchmesser des zugeordneten Zweig- oder Ventilkanales 16,22 angepaßt, daß er sich in dessen Mündungsbereich einstecken läßt und dabei an der betreffenden Kanalwand anliegt. Diese Gegebenheiten sind aus Figur 3 gut ersichtlich.

    [0028] Zweckmäßig ist es, an jeder der beiden größerflächigen Plattenseiten 38, 38' mindestens zwei solcher Ausrichtfortsätze 43 vorzusehen, so daß jedes Mehrwegeventil 4 über die zugeordnete Dichtplatte 35 exakt bezüglich dem zugehörigen Bestückungsplatz 6 ausgerichtet ist. Bevorzugt sind nur an denjenigen Durchbrechungen 37 Ausrichtfortsätze 43 vorgesehen, die einen größeren Durchmesser aufweisen. Beispielsgemäß sind dies die den Speisekanälen 13, 24 und den Abluftkanälen 14, 14'; 25, 25' zugeordneten Durchbrechungen. Bei den relativ kleinen Durchmesser aufweisenden Vorsteuerkanälen würden die Ausrichtfortsätze 43 unter Umständen die mögliche Durchflußmenge negativ beeinflussen.

    [0029] Beim Ausführungsbeispiel sind die mit den Abluftkanälen 14, 14' kommunizierenden Durchbrechungen 37 beidseits mit koaxial ineinander übergehenden Ausrichtfortsätzen 43 versehen. Die mit dem Speisekanal 13 kommunizierende zentrale Durchbrechung 37 hat nur an der der Grundplatte 2 zugewandten unteren Plattenseite 38' einen entsprechenden Ausrichtfortsatz 43. Weitere Ausrichtfortsätze sind nicht vorhanden.

    [0030] Beim Ausführungsbeispiel verfügt der plattenförmige Grundkörper 36 über zwei weitere Durchbrechungen 44, die mit den Gewindelöchern 34 fluchten und den Durchtritt der Befestigungsschrauben 33 ermöglichen. Im Bereich dieser weiteren Durchbrechungen 34 sind keinerlei Dichtwulste oder Ausricht-fortsätze vorgesehen.

    [0031] Die Dichtplatte 35 des Ausführungsbeispiels hat einen im wesentlichen rechteckigen Grundriß. Etwa mittig im Bereich der beiden Längsseiten ist jeweils noch ein Randeinschnitt 45 vorgesehen, der z.B. den Durchgriff eines Zentrierstiftes ermöglicht, der am Mehrwegeventil angeordnet ist und in eine Zentrierausnehmung des zugeordneten Bestückungsplatzes eingreifen kann (nicht dargestellt). Zur Materialeinsparung kann die Dichtplatte auch an anderen Stellen mehr oder weniger große Durchbrechungen aufweisen.

    [0032] Die Dichtplatte mit all ihren Bestandteilen läßt sich besonders kostengünstig einstückig als Spritzpreßteil herstellen.


    Ansprüche

    1. Ventilanordnung, mit einer als Fluidverteiler fungierenden Grundplatte (2), an der eine Bestückungsfläche (3) vorgesehen ist, die in mehrere nebeneinanderliegende Bestükkungsplätze (6) unterteilt ist, an denen jeweils ein Mehrwegeventil (4) mit einer Montagefläche (23) montierbar ist, mit mehreren im Innern der Grundplatte (2) in deren Längsrichtung (5) verlaufenden Hauptkanälen (8), unter denen sich ein Speisekanal (13) und mindestens ein Abluftkanal (14, 14') befindet, und von denen zu den Bestückungsplätzen (6) ausmündende, quer verlaufende Zweigkanäle (16) abgehen, wobei der Mündung (17) eines jeweiligen Zweigkanals (16) die Mündung (32) eines im zugeordneten montierten Mehrwegeventil (4) ausgebildeten und zur Montagefläche (23) offenen Ventilkanales (22) gegenüberliegt, und mit einer an einem jeweiligen Bestückungsplatz (6) zwischen der Grundplatte (2) und der Montagefläche (23) des montierten Mehrwegeventils (4) angeordneten zusammenhängenden Dichtung, die die jeweils einander zugewandten Mündungen (17, 32) der Zweigkanäle (16) und der Ventilkanäle (22) umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zweigkanäle (16) erweiterungslos mit ihrem Nennquerschnitt zu der Bestückungsfläche (3) der Grundplatte (2) ausmünden, daß die Dichtung als elastische Dichtplatte (35) ausgebildet ist, die einen plattenförmigen Grundkörper (36) aufweist, der die Montagefläche (23) des zugeordneten Mehrwegeventils (4) zumindest annähernd vollständig abdeckt und mit den Mündungen (17,32) der Zweigkanäle (16) und der Ventilkanäle (22) fluchtende Durchbrechungen (37) aufweist, daß jede dieser Durchbrechungen (37) an wenigstens einer der beiden größerflächigen Plattenseiten (38,38') von einem an den plattenförmigen Grundkörper (36) der Dichtplatte (35) angeformten ringförmigen Dichtwulst (42) umgeben ist, und daß an wenigstens einer der größerflächigen Plattenseiten (38,38') im Bereich mindestens zweier Durchbrechungen (37) ein koaxial zur betreffenden Durchbrechung (37) angeordneter und an den plattenförmigen Grundkörper (36) angeformter rohrstutzenartiger Ausrichtfortsatz (43) vorgesehen ist, der in den zugeordneten Zweig- oder Ventilkanal (16,22) eintauchen kann.
     
    2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Durchbrechung (37) an beiden Plattenseiten (38,38') von einem Dichtwulst (42) umgeben ist.
     
    3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Dichtwulst (42) mit radialem Abstand konzentrisch zur zugeordneten Durchbrechung (37) angeordnet ist.
     
    4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Plattenseiten (38,38') jeweils mindestens zwei Durchbrechungen (37) jeweils ein Ausrichtfortsatz (43) zugeordnet ist.
     
    5. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtplatte (35) ein einstückiges Bauteil aus Material mit gummielastischen Eigenschaften ist.
     
    6. Ventilanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der plattenartige Grundkörper (36) mindestens zwei weitere Durchbrechungen (44) aufweist, die bei montiertem Mehrwegeventil (4) jeweils von einer Befestigungsschraube (33) durchsetzt werden, die sich am Mehrwegeventil (4) abstützt und in ein mit der zugehörigen weiteren Durchbrechung (44) fluchtendes Gewindeloch (34) der Grundplatte (2) eingeschraubt ist.
     
    7. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtplatte (35) eine im wesentlichen rechteckförmige Außenkontor aufweist.
     
    8. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Hauptkanäle (38) ein Speisekanal (13), zwei diesen flankierenden Abluftkanäle (14,14') und zwei Vorsteuerkanäle (15,15') vorgesehen sind.
     
    9. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtplatte (35) ein Spritzpreßteil ist.
     


    Claims

    1. Valve assembly, with a baseplate (2) acting as fluid distributor and on which is provided a mounting surface (3) divided into several adjacent mounting areas (6), to each of which a multiway valve (4) with a fitting surface (23) may be fitted, with several main passages (8) running within the baseplate (2) in its longitudinal direction (5), and with a feed passage (13) and one or more vent passages (14, 14') below them, and with transverse branch passages (16) running from them to the mounting areas (6), wherein the opening (17) of each branch passage (16) lies opposite the opening (32) of a valve passage (22) formed in the assigned installed multiway valve (4) and open towards the fitting surface (23), and with a continuous seal fitted at any particular mounting area (6) between the baseplate (2) and the fitting surface (23) of the installed multiway valve (4), and surrounding the respectively facing openings (17, 32) of the branch passages (16) and the valve passages (22), characterized in that the branch passages (16) end without enlargement with their nominal cross-section at the mounting surface (3) of the baseplate (2), that the seal is in the form of an elastic sealing plate (35) with a plate-like body (36) covering at least approximately completely the fitting surface (23) of the assigned multiway valve (4) and having through holes (37) flush with the openings (17, 32) of the branch passages (16) and the valve passages (22), that each of these through holes (37) is surrounded on at least one of the two larger plate sides (38, 38') by an annular sealing lip (42) formed on the plate-like body (36) of the sealing plate (35), and that there is provided on at least one of the larger plate sides (38, 38'), in the area of at least two through holes (37), a pipe socket-like aligning extension (43) moulded on to the plate-like body (36) and arranged coaxially to the relevant through hole (37), which can dip into the assigned branch or valve passage (16, 22).
     
    2. Valve assembly according to claim 1, characterized in that each through hole (37) is surrounded on both plate sides (38, 38') by a sealing lip (42).
     
    3. Valve assembly according to claim 1 or 2, characterized in that at least one sealing lip (42) is fitted concentrically relative to the assigned through hole (37), with radial clearance.
     
    4. Valve assembly according to any of claims 1 to 3, characterized in that, on both plate sides (38, 38'), in each case at least two through holes (37) are assigned an aligning extension (43).
     
    5. Valve assembly according to any of claims 1 to 4, characterized in that the sealing plate (35) is a one-piece component of material with rubber-elastic properties.
     
    6. Valve assembly according to claim 5, characterized in that the plate-like body (36) has at least two further through holes (44) which, with the multiway valve (4) installed, are each penetrated by a fixing screw (33), which rests on the multiway valve (4) and is screwed into a threaded hole (34) of the baseplate (2) flush with the associated further through hole (44).
     
    7. Valve assembly according to any of claims 1 to 6, characterized in that the sealing plate (35) has a substantially rectangular external contour.
     
    8. Valve assembly according to any of claims 1 to 7, characterized in that one feed passage (13), two vent passages (14, 14') flanking the former, and two pilot passages (15, 15'), are provided as main passages (38).
     
    9. Valve assembly according to claim 1, characterized in that the sealing plate (35) is a transfer-moulded part.
     


    Revendications

    1. Dispositif formant soupape, comprenant une plaque de base (2) servant de répartiteur de fluide, sur laquelle est prévue une surface à composants (3), divisée en plusieurs emplacements à composants (6) adjacents, sur lesquels une soupape à plusieurs voies (4) peut être montée, par une surface de montage (23), le dispositif comprenant plusieurs canaux principaux (8) s'étendant à l'intérieur de la plaque de base (2), dans sa direction longitudinale (5), parmi lesquels se trouvent un canal d'alimentation (13) et au moins un canal de purge (14, 14'), et dont partent des canaux dérivés (16) perpendiculaires, débouchant dans les emplacements à composants (6), l'embouchure (17) de chaque canal dérivé (16) étant située en regard de l'embouchure (32) d'un canal de soupape (22) formé dans la soupape à plusieurs voies (4) montée associée, et ouvert en direction de la surface de montage (23), et le dispositif comprenant un joint continu monté, sur chaque emplacement à composants (6), entre la plaque de base (2) et la surface de montage (23) de la soupape à plusieurs voies (4) montée, joint qui entoure les embouchures (17, 32), en regard l'une de l'autre, des canaux dérivés (16) et des canaux de soupape (22), caractérisé en ce que les canaux dérivés (16) débouchent, sans élargissement, par leur section nominale, dans la surface à composants (3) de la plaque de base (2), en ce que le joint est conformé en plaque d'étanchéité (35) élastique, présentant un corps de base (36) en forme de plaque qui recouvre, au moins approximativement complètement, la surface de montage (23) de la soupape à plusieurs voies (4) associée, et qui présente des perçages (37) alignés avec les embouchures (17, 32) des canaux dérivés (16) et des canaux de soupape (22), en ce que chacun de ces perçages (37) est entouré, sur au moins l'une des deux faces de plaque (38, 38') de plus grande surface, par un bourrelet d'étanchéité (42) annulaire formé sur le corps de base (36), en forme de plaque, de la plaque d'étanchéité (35), et en ce qu'est prévu, sur au moins l'une des faces de plaque (38, 38') de plus grande surface, dans la zone d'au moins deux perçages (37), un prolongement d'ajustement (43), du type tubulure, coaxial au perçage (37) concerné et formé sur le corps de base (36) en forme de plaque, qui peut pénétrer dans le canal dérivé ou de soupape (16, 22) associé.
     
    2. Dispositif formant soupape selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque perçage (37) est entouré par un bourrelet d'étanchéité (42) présent sur les deux faces de plaque (38, 38').
     
    3. Dispositif formant soupape selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins un bourrelet d'étanchéité (42) est monté avec un écart radial et de façon concentrique par rapport au perçage (37) associé.
     
    4. Dispositif formant soupape selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, sur les deux faces de plaque (38, 38'), à au moins deux perçages (37) est associé, à chaque fois, un prolongement d'ajustement (43).
     
    5. Dispositif formant soupape selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la plaque d'étanchéité (35) est un composant monobloc en matériau présentant des propriétés élastiques.
     
    6. Dispositif formant soupape selon la revendication 5, caractérisé en ce que le corps de base (36) en forme de plaque présente au moins deux autres perçages (44), qui sont à chaque fois traversés, lorsque la soupape à plusieurs voies (4) est montée, par une vis de fixation (33), qui s'appuie sur la soupape à plusieurs voies (4) et qui est vissée dans un taraudage (34) de la plaque de base (2) qui est aligné avec l'autre perçage (44) associé.
     
    7. Dispositif formant soupape selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la plaque d'étanchéité (35) présente un contour extérieur sensiblement rectangulaire.
     
    8. Dispositif formant soupape selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que sont prévus, comme canaux principaux (8), un canal d'alimentation (13), deux canaux de purge (14, 14') qui lui sont adjacents, et deux canaux de pilotage (15, 15').
     
    9. Dispositif formant soupape selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque d'étanchéité (35) est un composant moulé par transfert.
     




    Zeichnung