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<ep-patent-document id="EP95109905B1" file="EP95109905NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0689982" kind="B1" date-publ="19980812" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFR....ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.8 (28 Apr 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0689982</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19980812</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>95109905.0</B210><B220><date>19950626</date></B220><B240><B241><date>19960417</date></B241><B242><date>19971023</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4422748</B310><B320><date>19940629</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980812</date><bnum>199833</bnum></B405><B430><date>19960103</date><bnum>199601</bnum></B430><B450><date>19980812</date><bnum>199833</bnum></B450><B451EP><date>19971023</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 61G   9/20   A</B511><B512> 6B 61F   1/10   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schienenfahrzeug mit einer Zugeinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Railway vehicle with a draw gear</B542><B541>fr</B541><B542>Véhicule sur rails avec un mécanisme de tirage</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 1 605 195</text></B561><B561><text>DE-A- 2 127 803</text></B561><B561><text>DE-A- 2 249 957</text></B561><B561><text>DE-A- 3 028 922</text></B561><B561><text>US-A- 1 065 111</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Rommerskirchen, Kurt</snm><adr><str>Garnstrasse 53</str><city>D-47918 Tönisvorst</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Ringfeder GmbH</snm><iid>00253600</iid><irf>M. 1198 EP</irf><adr><str>Duisburger Strasse 145</str><city>47829 Krefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer Zugeinrichtung, die am Kopfträger des Fahrzeugs gehalten ist und ein Verbindungselement aufweist, das einerseits mit einer Feder und andererseits über einen Kupplungsbolzen mit einer Öse eines Zugarmes zusammenwirkt, s. z.B. DE-OS-2 127 803.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Schienenfahrzeugen sind unterschiedliche Einbauräume und kopfträgerseitige Befestigungsmöglichkeiten für Zugeinrichtungen anzutreffen, die entsprechend angepaßte Ausführungen der Zugeinrichtungen verlangen. Die Unterschiede der Fahrzeuge bestehen beispielsweise hinsichtlich der Längsabstände zwischen Kopfträger und Kupplungsbolzen - wie 380 mm oder 180 mm - und der Flanschbilder am Kopfträger.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schienenfahrzeug mit einer Zugeinrichtung der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß auch bei fahrzeugseitig unterschiedlichen Einbauräumen und Befestigungsmöglichkeiten am Kopfträger stets dieselben Zugeinrichtungen oder zumindest hinsichtlich ihrer Anschlüsse baugleich ausgeführte Zugeinrichtungen verwendet werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen der Zugeinrichtung und dem Kopfträger eine am Kopfträger gehaltene und mit der Zugeinrichtung lösbar verbundene Aufnahmevorrichtung angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Im Hinblick auf universelle Einsatzmöglichkeiten liegt eine Ausgestaltung der Erfindung darin, daß die Aufnahmevorrichtung durch Schrauben am Kopfträger befestigt ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung sind die Aufnahmevorrichtung und der Kopfträger durch Schweißen miteinander verbunden. Dabei empfiehlt es sich in erfindungsgemäßer Weiterbildung, die Aufnahmevorrichtung in den im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Kopfträger zu integrieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für einen besonders guten Kraftfluß zwischen Kopfträger und Zugeinrichtung sieht eine nächste Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Aufnahmevorrichtung nach Art eines Pyramidenstumpfes gestaltet ist und sich zur Zugeinrichtung hin verjüngt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im Sinne einer einfachen Herstellung vor allem als Schweißkonstruktion liegt eine weitere Ausgestaltung der Erfindung darin, daß die Aufnahmevorrichtung parallel zueinander verlaufende Wandungen aufweist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer sowohl für Neubaufahrzeuge als auch für umzurüstende Fahrzeuge vorteilhaften nächsten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufnahmevorrichtung entsprechend den horizontalen und vertikalen Schwenkbewegungen des Zugarmes einer automatischen Zugkupplung gestaltet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um eine üblicherweise vor dem Kopfträger gehaltene Führung für den Zugarm eines Zughakens in ihrer Funktion zu unterstützen oder aber eine einfache Führung für den Zugarm einer automatischen Zugkupplung zu schaffen, besteht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung darin, daß die Aufnahmevorrichtung und der Kupplungsbolzen eine verdrehsichere Führung für den Zugarm bilden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird im weiteren anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erste Einbausituation einer Zugeinrichtung im vertikalen Längsschnitt,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine zweite Einbausituation einer Zugeinrichtung im vertikalen Längsschnitt,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine dritte Einbausituation einer Zugeinrichtung in teilweise geschnittener Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den Schnitt zu Fig. 5,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine vierte Einbausituation einer Zugeinrichtung, in der Darstellung wie Fig. 5,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>den Schnitt zu Fig. 7.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In allen Figuren sind ein Kopfträger 2 eines Schienenfahrzeuges, der üblicherweise Hülsenpuffer 9 trägt (siehe z. B. Fig. 5), eine Zugeinrichtung 1 sowie eine Aufnahmevorrichtung 7 dargestellt, die im Sinne eines Adapters zwischen dem Kopfträger 2 und der Zugeinrichtung 1 angeordnet ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht die in den Ausführungsbeispielen baugleiche Zugeinrichtung 1 im wesentlichen aus einer Feder 4 - hier einer innerhalb eines Gehäuses 10 angeordneten Reibungsfeder - und einem Verbindungselement 3. Dieses Element 3 wirkt einerseits mit der Feder 4 und andererseits über einen Kupplungsbolzen 5 mit einer Öse 6a eines Zugarmes 6 zusammen, der zu einer automatischen<!-- EPO <DP n="4"> --> Zugkupplung (Fig. 1 und 2) gehören kann oder Bestandteil eines konventionellen Zughakens ist (Fig. 3 und 4). Der Kupplungsbolzen 5 wird mit Hilfe einer angeschraubten Sicherungsplatte 11 fixiert und kann nach unten hin durch eine Öffnung 13 in der Aufnahmevorrichtung 7 ausgebaut werden. Die Aufnahmevorrichtung 7 und der Kupplungsbolzen 5 bilden eine verdrehsichere Führung für den Zugarm 6.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß den Fig. 1 bis 4 ist die Aufnahmevorrichtung 7 ein separates Bauteil und nach Art eines Pyramidenstumpfes ausgeführt, der sich zur Zugeinrichtung 1 hin verjüngt. Diese Ausführung ermöglicht neben einem guten Kraftfluß horizontale und vertikale Schwenkbewegungen des Zugarmes 6 einer automatischen Zugkupplung. Die Aufnahmevorrichtung 7 hat an ihren beiden Enden jeweils einen Flansch 7a für Schrauben 8 zum lösbaren Verbinden einerseits mit dem Kopfträger 2 und andererseits mit der Zugeinrichtung 1. Die Baulänge der Aufnahmevorrichtung 7 entspricht im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 einem in der Regel bei Güterwagen gegebenen Längsabstand von 380 mm zwischen der Vorderkante des Kopfträgers 2 und der Mitte des Kupplungsbolzens 5. Im Beispiel nach Fig. 3 und 4 wird durch die Aufnahmevorrichtung 7 der vor allem bei Lokomotive bestehende Längsabstand zwischen Kopfträger 2 und Kupplungsbolzen 5 von 180 mm berücksichtigt. Weiter zeigen Fig. 3 und 4 die Möglichkeit, auch eine breitere Ausnehmung 2a im Kopfträger 2 zu überbrücken und eine Zughakenführung 12 anzubringen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach den Fig. 5 bis 8 sind die Aufnahmevorrichtung 7 für die Zugeinrichtung 1 und der Kopfträger 2 durch Schweißen miteinander verbunden. Dabei kann die Aufnahmevorrichtung 7 - wie in den Fig. 1 bis 4 - ein separates Bauteil sein oder, wie dargestellt, in einen im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Kopfträger 2 integriert werden. Fig. 7 und 8 zeigen eine hinsichtlich der Herstellung besonders einfache Aufnahmevorrichtung 7 mit parallel zueinander verlaufenden Wandungen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Liste der Bezugszeichen</u></heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Zugeinrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Kopfträger</dd>
<dt>2a</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>3</dt><dd>Verbindungselement</dd>
<dt>4</dt><dd>Feder</dd>
<dt>5</dt><dd>Kupplungsbolzen</dd>
<dt>6</dt><dd>Zugarm</dd>
<dt>6a</dt><dd>Öse</dd>
<dt>7</dt><dd>Aufnahmevorrichtung</dd>
<dt>7a</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>8</dt><dd>Schrauben</dd>
<dt>9</dt><dd>Hülsenpuffer</dd>
<dt>10</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>11</dt><dd>Sicherungsplatte</dd>
<dt>12</dt><dd>Zughakenführung</dd>
<dt>13</dt><dd>Öffnung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schienenfahrzeug mit einer Zugeinrichtung (1), die am Kopfträger (2) des Fahrzeugs gehalten ist und ein Verbindungselement (3) aufweist, das einerseits mit einer Feder (4) und andererseits über einen Kupplungsbolzen (5) mit einer Öse (6a) eines Zugarmes (6) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zugeinrichtung (1) und dem Kopfträger (2) eine am Kopfträger (2) gehaltene und mit der Zugeinrichtung (1) lösbar verbundene Aufnahmevorrichtung (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) durch Schrauben (8) am Kopfträger (2) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) und der Kopfträger (2) durch Schweißen miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) in den im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Kopfträger (2) integriert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) nach Art eines Pyramidenstumpfes gestaltet ist und sich zur Zugeinrichtung (1) hin verjüngt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) parallel zueinander verlaufende Wandungen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) entsprechend den horizontalen und vertikalen Schwenkbewegungen des Zugarmes (6) einer automatischen Zugkupplung gestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schienenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (7) und der Kupplungsbolzen (5) eine verdrehsichere Führung für den Zugarm (6) bilden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A rail vehicle with a draw gear (1) mounted on the headstock (2) of the vehicle and having a connecting member (3) co-operating at one end with a spring (4) and at the other end via a coupling pin (5) with an eye (6a) of a draw arm (6), characterised in that a pick-up attachment (7), mounted on the headstock (2) and detachably connected to the draw gear (1) is arranged between the draw gear (1) and the headstock (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A rail vehicle according to claim 1, characterised in that the pick-up attachment (7) is fixed to the headstock (2) by bolts (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A rail vehicle according to claim 1, characterised in that the pick-up attachment (7) and the headstock (2) are interconnected by welding.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A rail vehicle according to claim 3, characterised in that the pick-up attachment (7) is integrated into the headstock (2) which is U-shaped in cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A rail vehicle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the pick-up attachment (7) is formed in the manner of a truncated pyramid and tapers in the direction of the draw gear (1).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A rail vehicle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the pick-up attachment (7) has walls extending parallel to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A rail vehicle according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the pick-up attachment (7) is constructed in accordance with the horizontal and vertical pivoting movements of the draw arm (6) of an automatic draw coupling.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A rail vehicle according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the pick-up attachment (7) and the coupling pin (5) form a torsion-resistant guide for the draw arm (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer comportant un dispositif de traction (1) qui est fixé sur la traverse de tête (2) du véhicule et qui présente un élément de liaison (3) qui coopère, d'une part, avec un ressort (4) et, d'autre part, avec un oeillet (6a) d'un bras de traction (6) par l'intermédiaire d'un axe d'accouplement (5), caractérisé en ce qu'entre le dispositif de traction (1) et la traverse de tête (2), sur la traverse de tête (2), est disposé un dispositif de réception (7) relié de façon amovible au dispositif de traction (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) est fixé sur la traverse de tête (2) par des vis (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) et la traverse de tête (2) sont assemblés par soudage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) est intégré dans la traverse de tête (2) de section en U.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) est réalisé sous la forme d'une pyramide tronquée et se rétrécit en direction du dispositif de traction (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) présente des parois parallèles entre elles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) est réalisé de façon à être adapté aux pivotements horizontaux et verticaux du bras de traction (6) d'un attelage automatique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Véhicule de chemin de fer selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de réception (7) et l'axe d'accouplement (5) guident le bras de traction (6) de manière à ce qu'il ne subisse pas de torsion.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="145" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="156" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="133" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="140" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
