| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 691 040 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.06.1997 Patentblatt 1997/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 08.02.1994 |
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE9400/128 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9422/183 (29.09.1994 Gazette 1994/22) |
|
| (54) |
STECKVERBINDER MIT LEITUNGSAUSTRITTSKANAL
PLUG CONNECTOR WITH CABLE PASSAGE
CONNECTEUR MULTIPLE A PASSAGE DE CABLE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE DE ES FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
23.03.1993 DE 9304393 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
10.01.1996 Patentblatt 1996/02 |
| (73) |
Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
|
80333 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- ROTH, Michael
D-80686 München (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 183 939 DE-A- 4 129 236
|
EP-A- 0 556 762 DE-A- 4 206 568
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder mit einem aus Isolierstoff bestehenden
Gehäuse, das eine Unterseite zum Durchtritt von Steckerstiften sowie eine offene Stirnseite
zwischen der Unterseite und einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite aufweist,
wobei die Oberseite mit einer zur Stirnseite hin offenen Ausnehmung versehen ist,
und mit einem in dem Gehäuse aufnehmbaren Kontaktträger mit zwischen Unter- und Oberseite
angeordneten Kontaktelementen, die zur Unterseite gerichtete Steckelemente bilden
und zur Oberseite hin mit Leitungen verbindbar sind.
[0002] Durch das DE-GM 91 03 107 ist ein Steckverbinder bekannt, bei dem der Leitungsaustrittskanal
von einem in Verlängerung der Oberseite an der offenen Stirnseite des Gehäuses abragenden
Führungselement und einem darunterliegenden, in der gleichen Richtung verlaufenden
Klemmbügel der Verschlußplatte gebildet ist. Die abgehenden Leitungen sind durch den
erwähnten Leitungsaustrittskanal somit senkrecht zur Steckrichtung des Steckverbinders
aus dem Gehäuse herausgeführt. Der Leitungsabgang hat also einen festen Winkel von
90° zur Steckrichtung. Es ist bei derartigen Steckverbindern auch bekannt, den Leitungsaustrittskanal
schräg zur Steckrichtung anzuordnen, so daß der Leitungsabgang einen festen Winkel
von z. B. 45° zur Steckrichtung hat.
[0003] Ferner ist aus der EP 0 183 939 A2 ein elektrischer Verbinder mit einer an der Stirnseite
und der Oberseite offenen Abdeckhaube bekannt, aus der ein Leiterbündel aus zwei Richtungen
herausgeführt werden kann. Hierzu sind bei dem bekannten Verbinder zwei Abdeckstücke
mit Verbindungsstück und Zugentlastungsbügel vorgesehen, die je nach Austrittsrichtung
des Leiterbündels über Solltrennstellen auf die gewünschte Länge gebracht und dann
an den offenen Seiten der Abdeckhaube angeordnet werden. Bei diesem bekannten Verbinder
ist das Leiterbündel entweder in einer ersten Richtung, nämlich fluchtend zur Stirnseite
oder in einer zweiten Richtung, nämlich fluchtend zur Oberseite, aus der Abdeckhaube
herausführbar.
[0004] Da Steckverbinder für unterschiedliche Einbauverhältnisse verwendbar sein sollen,
ist ein Leitungsabgang mit einem festen Winkel jedoch nicht immer vorteilhaft.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Steckverbinder der eingangs
genannten Art mit einem im Winkel weitgehend variablen Leitungsabgang auszubilden.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Steckverbinder der eingangs genannten Art gemäß der
Erfindung dadurch gelöst, daß die offene Stirnseite des Gehäuses in ihrem unteren
Abschnitt derart teilweise mit einer Verschlußplatte abgedeckt ist, daß ein offener
Leitungsaustrittskanal durch die Ausnehmung an der Oberseite zusammen mit dem von
der Verschlußplatte nicht abgedeckten oberen Bereich der Stirnseite des Gehäuses gebildet
ist, aus dem die Leitungen herausführbar sind.
[0007] Bei einem derartigen Steckverbinder ist kein fester, seitlich vom Gehäuse des Steckverbinders
als Verlängerung abragender Leitungsaustrittskanal vorgesehen, sondern der Leitungsaustrittskanal
ist durch eine Ausnehmung an der Oberseite des Gehäuses gebildet und damit in das
Gehäuse hinein verlagert, also verkürzt. Durch die eine partielle Öffnung zwischen
der Verschlußplatte und der Oberseite bildende Ausnehmung können die Leitungen mit
einem ausreichend großen Biegeradius in verschiedene Winkele gebogen werden. Dabei
ergibt sich ein n einem Winkel von etwa 90° variabler Ausgang z. B. etwa von einer
waagrechten Position bis etwa zu einer senkrechten Position nach oben, d. h. in Steckrichtung.
Somit ist der Leitungsabgang in einem großen Winkelbereich frei variabel. Dadurch
kann bei einem erfindungsgemäßen Steckverbinder der Leitungsabgang im Rahmen der durch
die partielle Öffnung des Gehäuses gegebenen Möglichkeiten den unterschiedlichen Einbauverhältnissen
angepaßt werden.
[0008] Steckverbinder der eingangs genannten Art werden zur Verriegelung des Gehäuses mit
einem anderen Steckverbinder häufig mit einem Rastbügel ausgebildet, der in seiner
Verriegelungsstellung gegen unbefugte Betätigung z.B. durch eine Plombierung geschützt
ist. Hierzu ist das Gehäuse der bekannten Steckverbinder mit an beiden Seitenwänden
abstehenden, im Bereich der offenen Stirnseite und des Leitungsaustrittskanales angeordneten
Ösen versehen, die mit seitlichen Ösen des Rastbügels zusammenwirken.
[0009] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Steckverbinders ist
eine derartige Plombierungsmöglichkeit dadurch erreicht, daß in mindestens einer Seitenwand
des Gehäuses ein Loch vorgesehen und so angeordnet ist, daß es sich in Verriegelungsstellung
eines am Gehäuse zur Verriegelung mit dem Gehäuse eines anderen Steckverbinders vorgesehenen
Rastbügels mit einem in dem Rastbügel vorgesehenen Loch deckt. Dabei sind die Plombierösen
an die Oberseite des Steckverbindergehäuses und des Rastbügels verlagert. Auf diese
Weise kann die Steckverbinderbreite um ca. 5 mm gegenüber den bekannten Steckverbindern
verkleinert werden.
[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes des Anspruchs 1 sind in den
übrigen Unteransprüchen angegeben.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden
näher beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines Steckverbindergehäuses,
- Fig. 2
- das Steckverbindergehäuse in Draufsicht und
- Fig. 3
- das Steckverbindergehäuse in perspektivischer Darstellung.
[0012] Das Steckverbindergehäuse 1 besteht aus Isolierstoff und hat eine Unterseite 1a,
eine der Unterseite gegenüberliegende Oberseite 1b und zwischen Unter- und Oberseite
eine vordere offene Stirnseite 1c. An dieser offenen Stirnseite des Gehäuses 1 ist
ein Kontaktträger 16 einschiebbar, der eine Anzahl von Kontaktelementen enthält. Dabei
kann es sich z.B. um eine ein- oder zweiteilige Buchsenleiste handeln. Die Kontaktelemente
bilden zur Unterseite gerichtete Steckelemente, z.B. Kontaktbuchsen, in die Steckerstifte
eines Gegenstückes, z.B. einer Stiftleiste, eingesteckt werden. Am anderen Ende, also
zur Oberseite 1b hin, sind die Kontaktelemente in bekannter Weise, z.B. mittels eines
IDC-Anschlusses, mit den Enden der Leitungen eines in Fig. 3 gestrichelt eingezeichneten
Leitungsbündels 2 verbindbar. Nach dieser Verbindung und dem Einschieben des Kontaktträgers
16 in das Gehäuse 1 wird die zunächst offene Stirnseite lc durch eine Verschlußplatte
3 teilweise abgedeckt, wobei die Leitungen 2 im Bereich der Oberseite 1b und der Stirnseite
1c in einem Leitungsaustrittskanal 4 aus dem Gehäuse herausgeführt sind. Im zusammengesteckten
Zustand von Buchsen- und Stiftleiste werden deren Gehäuse mittels eines Rastbügels
5 miteinander verriegelt, der z.B. an dem hier als Buchsengehäuse dienenden Steckverbindergehäuse
1 schwenkbar gelagert und in der Verriegelungsstellung (Fig.1,2) durch ein federndes
Rastelement 17 an der Oberseite 1b gesichert ist.
[0013] Der Leitungsaustrittskanal 4 ist hier zwischen der Verschlußplatte 3 und der Oberseite
1b des Gehäuses 1 gebildet, indem die Oberseite des Gehäuses mit einer zur offenen
Stirnseite 1c hin offenen Ausnehmung 6 versehen ist, deren Breite B zwischen den Seitenwänden
7 und 8 des Gehäuses etwa der Breite des Leitungsbündels 2 entspricht und sich hier
von der hinteren Seitenwand 7 zur vorderen Seitenwand 8, also über die gesamte Breite
der Oberseite 1b, erstreckt. Die Tiefe T der Ausnehmung 6 entspricht etwa der Dicke
des Leitungsbündels 2. Die Ausnehmung 6 ist in ihrer Breite B zwischen den Seitenwänden
7,8 seitlich durch über die Oberseite 1b hochgezogene, stegartige Verlängerungen 9,
10 der Seitenwände und in ihrer Tiefe T durch einen diese Verlängerungen verbindenden,
an der Oberseite 1b hochgezogenen Quersteg 11 begrenzt. Zur zunächst offenen Stirnseite
lc des Gehäuses 1 hin wird der Leitungsaustrittskanal 4 durch die Verschlußplatte
3 begrenzt, deren Höhe etwa gleich 2/3 der Höhe H der Stirnseite 1c ist. Damit kann
der Leitungsabgang in einem variablen Winkel von etwa 90° erfolgen, erforderlichenfalls
über die obere Kante der Verschlußplatte 3 einerseits sowie über den Quersteg 11 andererseits
hinaus sogar noch in einem größeren Winkelbereich. Außerdem ist bei dieser Ausbildung
der Leitungsaustrittskanal in das Gehäuse integriert, so daß dadurch auch die äußeren
Abmessungen des Gehäuses 1 verringert werden.
[0014] Zur Plombierung der Verriegelungsstellung des Rastbügels 5 bei zusammengestecktem
Zustand von Buchsen- und Stiftleiste ist in mindestens einer Seitenwand 8 des Gehäuses
1 ein Loch 12 vorgesehen und so angeordnet, daß es sich in Verriegelungsstellung des
Rastbügels 5 mit einem in diesem vorgesehenen Loch 13 deckt. Hier ist das Loch 12
zweckmäßigerweise in einem über das Ende der Ausnehmung 6 hinausgehenden Fortsatz
14 der stegartigen Verlängerung 10 der vorderen Seitenwand 8 des Gehäuses 1 angeordnet,
während sich das Loch 13 in einem oberen Eckbereich des vorderen Bügelarmes 15 befindet.
Durch diese Maßnahmen läßt sich die Breite des Gehäuses 1 über die Seitenwände 7,8
um etwa 5 mm gegenüber den bekannten Steckverbindern dieser Art verringern.
1. Steckverbinder mit einem aus Isolierstoff bestehenden Gehäuse (1), das eine Unterseite
(1a) zum Durchtritt von Stekkerstiften sowie eine offene Stirnseite (1c) zwischen
der Unterseite (1a) und einer der Unterseite (1a) gegenüberliegenden Oberseite (1b)
aufweist, wobei die Oberseite (1b mit einer zur Stirnseite (1c) hin offenen Ausnehmung
(6) versehen ist, und mit einem in dem Gehäuse (1) aufnehmbaren Kontaktträger (16)
mit zwischen Unter- und Oberseite (1a bzw. 1b) angeordneten Kontaktelementen, die
zur Unterseite (la) gerichtete Steckelemente bilden und zur Oberseite (1b) hin mit
Leitungen (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die offene Stirnseite (1c) des Gehäuses (1) in ihrem unteren Abschnitt derart
teilweise mit einer Verschlußplatte (3) abgedeckt ist, daß ein offener Leitungsaustrittskanal
(4) durch die Ausnehmung (6) an der Oberseite (1b) zusammen mit dem von der Verschlußplatte
(3) nicht abgedeckten, oberen Bereich der Stirnseite (1c) des Gehäuses (1) gebildet
ist, aus dem die Leitungen (2) herausführbar sind.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breite der Ausnehmung (6) zwischen den zwischen Unter- und Oberseite (1a bzw.
1b) liegenden Seitenwänden (7, 8) des Gehäuses (1) etwa der Breite eines Leitungsbündels
(2) entspricht.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmung (6) der Oberseite (1b) etwa über die gesamte Breite der Oberseite
von einer Seitenwand (7) zur anderen Seitenwand (8) erstreckt.
4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe (T) der Ausnehmung (6) etwa der Dicke eines Leitungsbündels (2) ist.
5. Steckverbinder nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (6) in ihrer Breite (B) zwischen den Seitenwänden (7,8) des Gehäuses
(1) seitlich durch über die Oberseite (1b) hochgezogene, stegartige Verlängerungen
(9,10) der Seitenwände (7,8) des Gehäuses (1) begrenzt ist.
6. Steckverbinder nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (6) in ihrer Tiefe (T) durch einen die stegartigen Verlängerungen
(9,10) verbindenden, an der Oberseite (1b) des Gehäuses (1) hochgezogenen Quersteg
(11) begrenzt ist.
7. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (H) der Verschlußplatte (3) etwa gleich 2/3 der Höhe der offenen Stirnseite
(1c) des Gehäuses (1) ist.
8. Steckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einer Seitenwand (8) des Gehäuses (1) ein Loch (12) vorgesehen
und so angeordnet ist, daß es sich in Verriegelungsstellung eines am Gehäuse (1) zur
Verriegelung mit dem Gehäuse eines anderen Steckverbinders vorgesehenen Rastbügels
(5) mit einem in dem Rastbügel vorgesehenen Loch (13) deckt.
9. Steckverbinder nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Loch (12) in einem über das Ende der Ausnehmung (6) hinausgehenden Fortsatz
(14) einer stegartigen Verlängerung (10) einer Seitenwand (8) des Gehäuses (1) angeordnet
ist.
1. A plug connector having a housing (1) which is made of insulating material, and has
an underside (1a) for the passage of plug pins, as well as an open end (1c) between
the underside (1a) and a top side (1b) opposite to the underside (1a), the top side
(1b) being provided with a recess (6) which is open in the direction of the end (1c),
and having a contact carrier (16) which can be accommodated in the housing (1) and
has contact elements which are arranged between the underside (1a) and the top side
(1b), form plug elements directed towards the underside (1a) and can be connected
to leads (2) in the direction of the top side (1b), characterized in that the open
end (1c) of the housing (1) is partially covered in its lower section by a closure
plate (3) in such a way that an open lead exit duct (4) is formed by the recess (6)
on the top side (1b) together with the upper region, not covered by the closure plate
(3), of the end (1c) of the housing (1), out of which the leads (2) can be routed.
2. Plug connector according to Claim 1, characterized in that the width of the recess
(6) between the side walls (7, 8), which are situated between the underside (1a) and
the top side (1b), of the housing (1) corresponds approximately to the width of a
line bundle (2).
3. Plug connector according to Claim 1 or 2, characterized in that tbe recess (6) in
the top side (1b) extends approximately over the entire width of the top side from
one side wall (7) to the other side wall (8).
4. Plug connector according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the depth
(T) of the recess (6) corresponds approximately to the thickness of a line bundle
(2).
5. Plug connector according to Claim 3 or 4, characterized in that the recess (6) is
laterally limited in terms of its width (B) between the side walls (7, 8) of the housing
(1) by means of web-like extensions (9, 10), which are raised above the top side (1b),
of the side walls (7, 8) of the housing (1).
6. Plug connector according to Claim 5, characterized in that the recess (6) is limited
in terms of its depth (T) by means of a transverse web (11) which connects the web-like
extensions (9, 10) and is raised on the top side (1b) of the housing (1).
7. Plug connector according to one of the preceding claims, characterized in that the
height (H) of the closure plate (3) is approximately equal to 2/3 of the height of
the open end (1c) of the housing (1).
8. Plug connector according to one of the preceding claims, characterized in that a hole
(12) is provided in at least one side wall (8) of the housing (1) and is arranged
in such a way that, in the locking position of a detent clip (5) which is provided
on the housing (1) for the purpose of locking another plug connector to the housing,
it is congruent with a hole (13) provided in the detent clip.
9. Plug connector according to Claim 8, characterized in that the hole (12) is arranged
in a continuation (14), which goes beyond the end of the recess (6), of a web-like
extension (10) of a side wall (8) of the housing (1).
1. Connecteur multiple comportant un boîtier (1) composé de matière isolante, qui présente
une face inférieure (1a) destinée au passage de broches ainsi qu'une face frontale
(1c) ouverte entre la face inférieure (1a) et une face supérieure (1b) opposée à la
face inférieure (1a), la face supérieure (1b) étant pourvue d'un évidement (6) ouvert
vers la face frontale (1c), et comportant un support de contacts (16), pouvant être
logé dans le boîtier (1), comportant des éléments de contact disposés entre la face
inférieure et la face supérieure (1a resp. 1b), ces éléments formant des éléments
enfichables dirigés vers la face inférieure (1a) et pouvant être reliés à des câbles
(2) vers la face supérieure (1b), caractérisé en ce que la face frontale (1c) ouverte
du boîtier (1) est partiellement recouverte dans sa section inférieure par une plaque
de fermeture (3) de sorte qu'un passage de câble (4) ouvert est formé par l'évidement
(6) sur la face supérieure (1b) conjointement avec la zone supérieure, non recouverte
de la plaque de fermeture (3), de la face frontale (1c) du boîtier (1), passage par
lequel il est possible de faire sortir les câbles (2).
2. Connecteur multiple selon la revendication 1, caractérisé en ce que la largeur de
l'évidement (6) entre les parois latérales (7, 8) du boîtier (1), situées entre la
face inférieure et la face supérieure (1a resp. 1b), correspond presque à la largeur
d'un faisceau de câbles (2).
3. Connecteur multiple selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'évidement
(6) de la face supérieure (1b) s'étend presque sur toute la largeur de la face supérieure
d'une paroi latérale (7) à l'autre paroi latérale (8).
4. Connecteur multiple selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la
profondeur (P) de l'évidement (6) est presque égale à l'épaisseur d'un faisceau de
câbles (2).
5. Connecteur multiple selon les revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que l'évidement
(6) est limité dans sa largeur (L) entre les parois latérales (7, 8) du boîtier (1)
latéralement par des extensions (9, 10), de type barrette et dressées vers le haut
au-dessus de la face supérieure (1b), des parois latérales (7, 8) du boîtier (1).
6. Connecteur multiple selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'évidement (6)
est limité dans sa profondeur (P) par une barrette transversale (11) reliant les extensions
(9, 10) de type barrette, et dressée vers le haut sur la face supérieure (1b) du boîtier
(1).
7. Connecteur multiple selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que la hauteur (H) de la plaque de fermeture (3) est presque égale aux 2/3 de la hauteur
de la face frontale (1c) du boîtier (1).
8. Connecteur multiple selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
qu'un trou (12) est prévu et disposé dans au moins une paroi latérale (8) du boîtier
(1) de telle manière qu'en position de verrouillage d'un étrier d'arrêt (5), prévu
sur le boîtier (1) pour verrouiller un autre connecteur multiple avec le boîtier,
il coïncide avec un trou (13) prévu dans l'étrier d'arrêt.
9. Connecteur multiple selon la revendication 8, caractérisé en ce que le trou (12) est
disposé dans un prolongement (14), dépassant au-dessus de l'extrémité de l'évidement
(6), d'une extension (10) de type barrette d'une paroi latérale (8) du boîtier (1).
