(19)
(11) EP 0 691 117 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.1996  Patentblatt  1996/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.01.1996  Patentblatt  1996/02

(21) Anmeldenummer: 95110362.1

(22) Anmeldetag:  03.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61G 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV SI

(30) Priorität: 04.07.1994 DE 4423374

(71) Anmelder: Stierlen-Maquet Aktiengesellschaft
D-76437 Rastatt (DE)

(72) Erfinder:
  • Dörr, Holger
    D-76437 Rastatt (DE)
  • Kieferle, Hermann
    D-76571 Gaggenau (DE)

(74) Vertreter: Schaumburg, Karl-Heinz 
Patentanwälte Schaumburg, Thoenes, Thurn, Postfach 86 07 48
D-81634 München
D-81634 München (DE)

   


(54) Verbindungseinrichtung zum wahlweisen Verbinden einer Patientenlagerfläche mit der Stützsäule eines Operationstisches


(57) Eine Verbindungseinrichtung zum wahlweisen Verbinden einer Patientenlagerfläche mit der Stützsäule eines Operationstisches oder einem Transportwagen umfaßt mindestens zwei zur Befestigung an der Lagerfläche bestimmte zapfenförmige Verbindungselemente (24), die in säulenseitige bzw. wagenseitige Zapfenaufnahmen (26, 22) einführbar sind, wobei an jedem Verbindungselement (24) mindestens zwei Verriegelungselemente (38) derart beweglich gelagert sind, daß sie zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind und bei dem durch eine Relativbewegung zwischen Transportwagen und Stützsäule erfolgenden Übergang der Lagerfläche von der Säule zum Transportwagen oder umgekehrt jeweils gleichzeitig in eine säulenseitige und eine wagenseitige Zapfenaufnahme (26, 22) eingreifen, wobei ferner in jeder Zapfenaufnahme (26, 22) eine Rastaussparung (48) zur Aufnahme eines der Verriegelungselemente (38) in dessen Verriegelungsstellung und eine dem jeweils anderen Verriegelungselement (38) zugeordnete Steuerfläche (50) ausgebildet sind, welche beim Einführen des Verbindungselementes (24) dieses Verriegelungselement (38) in seine Freigabestellung überführt, und wobei jedem Verriegelungselement (38) eines Verbindungselementes (24) eine Rastaussparung (48) in der einen Zapfenaufnahme (26, 22) (säulenseitig, wagenseitig) und eine Steuerfläche (50) in der demselben Verbindungselement (24) zugeordneten anderen Zapfenaufnahme (22, 26) (wagenseitig, säulenseitig) zugeordnet sind. Dabei ist den Verriegelungselementen (38) jeweils ein Sensor (54, 56) zum Erfassen der Verriegelungsstellung des jeweiligen Verriegelungselementes (38) zugeordnet ist.







Recherchenbericht