[0001] Die Erfindung betrifft eine Armatur für den Badewannenein- und -überlauf mit Überlaufkopf,
Halteplatte, Einlaufkopf und auf der Außenseite der Wanne angebrachtem Ablaufrohr
mit zwischengesetztem Flexteil.
[0002] Derartige Armaturen werden im oberen Bereich von Badewannen und dergleichen eingesetzt,
um einerseits ein möglichst geräuscharmes Einlaufen des Wassers zu ermöglichen und
gleichzeitig um ein Überlaufen der Wanne oder dergleichen zu verhindern. Vom Überlaufkopf
ausgehend verläuft das Ablaufrohr auf der Außenseite der Wanne deren Wandung folgend
bis zum Boden, wo es in das Ablaufrohr des Wasserablaufs übergeht. Aufgrund der unterschiedlichen
Formgebung der Wannen und dergleichen ist der obere Bereich des Ablaufrohres mit einem
Flexteil ausgerüstet, so daß das Ablaufrohr leichter der Form der Wanne angepaßt werden
kann. Überlaufkopf und Ablaufrohr bzw. Flexteil bilden eine Baueinheit, die als solche
angeliefert und auch eingebaut wird. Nachteilig dabei ist, daß insbesondere bei beengten
Verhältnissen die Montage erschwert ist, wenn das den Überlaufkopf bildende Endstück
des Ablaufrohres in das Überlaufloch der Wanne eingesetzt werden muß. Dann nützt auch
das flexible Zwischenstück nichts, weil das Einfädeln des Überlaufkopfes in die Wanne
entsprechend schwierig und durch das Flexteil nicht erleichtert ist. Nachteilig ist
außerdem, daß nach dem Einführen des Überlaufkopfes die Halteplatte aufgeschraubt
wird, wobei insbesondere im Endbereich der Fixierung der Überlaufkopf sich mitbewegen
kann, so daß ein Schrauben wesentlich erschwert ist.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine auch unter beengten Verhältnissen
einfach zu montierende Armatur für Wannen und dergleichen zu schaffen.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der über die Halteplatte an
der Wanne festlegbare Überlaufkopf und das Ablaufrohr aus unterschiedlichem Material
und zwar vorzugsweise aus Messing und Kunststoff bestehend und lösbar miteinander
verbunden sind und daS das dem Messingüberlaufkopf zugewandte Ende des Kunststoffüberlaufrohres
als Flexteil ausgebildet ist und über ein mit einem dem Überlaufkopf zugeordneten
Gewinde korrespondierendes Außengewinde verfügt.
[0005] Bei einer derart ausgebildeten Armatur ist es überraschend einfach möglich, auch
unter sehr beengten Verhältnissen die Armatur zu montieren, da der Überlaufkopf in
der Regel bereits vorab an der Wanne angebracht werden kann. Er wird dabei über die
Halteplatte so fixiert, daß anschließend das Anbringen des Ablaufrohres wesentlich
erleichtert ist, wobei dies wie erwähnt im Nachhinein erfolgen kann, da Überlaufkopf
und Ablaufrohr bzw. Flexteil lösbar miteinander verbunden sind. Vorteilhaft ist dabei,
daß der Überlaufkopf vorab schon festgelegt ist, so daß dann das Einschrauben von
unten her ohne Probleme möglich ist, da die entsprechende Ausnehmung mit dem Gewinde
leicht zu erreichen ist. Nach dem Einschrauben des Ablaufrohres kann dieses gut mit
dem weiterführenden Rohr verbunden werden, weil es im oberen Teil über das Flexteil
verfügt, so daß unter Berücksichtigung der Wannenform eine leichte und sichere Verbindung
mit dem weiteren Ablaufrohr erreicht werden kann.
[0006] Nach einer besonders zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die
Halteplatte als Haltering ausgebildet und über Senkschrauben mit dem Messingüberlaufkopf
verbunden ist. Damit wird es möglich, im Nachhinein noch Korrekturen bezüglich des
Sitzes des Überlaufkopfes an der Wanne bzw. in der Wanne vorzunehmen, da ein Mitdrehen
beim Anbringen der Halteplatte nicht zu befürchten ist. Vielmehr werden nach Aufeinandersetzen
von Halteplatte bzw. Haltering und Überlaufkopf die Senkschrauben angebracht und zwar
ohne daß ein Mitdrehen des Überlaufkopfes überhaupt zu befürchten ist. Darüber hinaus
ist es auch möglich, den Überlaufkopf oben auf dem Ablaufrohr sitzend in das Überlaufloch
einzuführen und dann erst festzulegen, wenn sich dies als zweckmäßig erweist. Damit
ist eine Vielseitigkeit geschaffen, die bei den bekannten Ausbildungen von Armaturen
nicht erreichbar war.
[0007] Eine weitere zweckmäßige Ausbildung sieht vor, daß das Flexteil einen das Außengewinde
abschließenden Stabilisierungsansatz aufweist, so daß beim Einschrauben des Flexteiles
bzw. Ablaufrohres in den Messingüberlaufkopf die notwendige Endstellung leicht erkennbar
ist. Darüber hinaus ist damit eine wirksamere Verbindung zwischen beiden Teilen sichergestellt.
[0008] Obwohl im Bereich des Überlaufkopfes Druckwasser nicht ansteht, ist es zweckmäßig
vor dem Stabilisierungsansatz ein auf dem Außengewinde verschieblichen Dichtungsring
anzuordnen. Über diesen Dichtungsring ist auch das Austreten von Schwitzwasser oder
Restwasser ausgeschlossen und darüber hinaus eine absolute feste Verbindung zwischen
dem Flexteil bzw. dem Ablaufrohr und dem Messing-Überlaufkopf erreicht.
[0009] Nach einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung ist vorgesehen, daß das Flexteil aus
dem gleichen Material wie das Kunststoffablaufrohr besteht und mit diesem eine Baueinheit
bildend geformt ist. Dadurch ist sichergestellt, daß beim Einschrauben des Flexteils
die notwendige Stabilität gegeben ist, so daß ein sicheres Einschrauben in den vorher
schon eingesetzten Überlaufkopf gegeben ist.
[0010] Das Flexteil besteht in der Regel aus einem ziehharmonikaartigen Zwischenstück, wobei
dieser Bereich darüber hinaus auch dünnwandiger als das übrige Kunststoffablaufrohr
ist. Denkbar ist es aber auch, das Flexteil glattwandig und durchgehend aus flexiblem
Kunststoff bestehend auszubilden, wobei darauf zu achten ist, daß es nicht zu einem
Abknicken in diesem Bereich kommt und daß beim Einschrauben in den Überlaufkopf auch
ein sicherer Sitz erreicht wird. Da wie schon erwähnt ansonsten dieser Bereich Druckwasser
oder ähnliche Beanspruchungen nicht zu berücksichtigen hat, ist ansonsten jegliche
Ausbildung des Flexteils denkbar.
[0011] Weiter vorne ist darauf hingewiesen worden, daß statt der schraubbaren Halteplatte
ein Haltering Verwendung finden soll, der mittels Senkschrauben mit dem Messing-Überlaufkopf
zu verbinden ist. Diese Verbindung ist besonders günstig und zweckmäßig zu erreichen,
wenn der Haltering zwei oder mehr zur Innenseite vorstehende Ansätze und Bohrungen
und der Überlaufkopf entsprechend korrespondierende Stege aufweist. Dadurch kann der
Überlaufkopf aus Messing nach dem Einführen in das Überlaufloch nach dem Aufsetzen
des Halteringes schnell so festgelegt werden, daß anschließend die weitere Montage
schnell und sicher durchgeführt werden kann. Dabei ist schon die erste Fixierung beim
Einschrauben der ersten Senkschrauben gegeben, wobei es in der Regel reicht, wenn
zwei derartige Senkschrauben zum Einsatz kommen.
[0012] Um den Bereich des Überlaufkopfes wirksam abzudichten, sieht die Erfindung vor, daß
zwischen Überlaufkopf und Haltering ein in der Unterseite des Halterings gelagerter
Gleitdichtring angeordnet ist. Dieser Gleitdichtring ist durch die Zuordnung zum Haltering
auch gleich in der richtigen Position, so daß er beim Auflegen bzw. Aufschrauben des
Halterings gleich seine Funktion wirksam und sicher übernehmen kann.
[0013] Eine sichere Anordnung des Halterings bzw. Verbindung des Halterings mit dem Überlaufkopf
ist gegeben, indem der Haltering den Abmessungen des Einlaufkopfes und dort einer
Ausnehmung auf der Koppelseite entsprechend und damit in diesen einpaßbar geformt
ist. Auf diese Weise wird gleichzeitig auch der Einlaufkopf wirksam fixiert, so daß
beim Öffnen und Schließen ein Verschieben und damit eine ungenaue Einstellung ausgeschlossen
ist. Bereits mit dem Aufsetzen des Einlaufkopfes kommt es zum Einrasten auf dem Haltering
und damit zu einem genauen und bleibend sicheren Sitz auf dem Überlaufkopf bzw. der
entsprechenden Einheit.
[0014] Um eine vorteilhafte Abdichtung des Gleitdichtrings immer sicherzustellen und um
andererseits auch die Montage zu erleichtern, ist zwischen Überlaufkopf und Gleitdichtring
bzw. Haltering ein Profildichtring angeordnet, der auf der Kontaktseite in den Überlaufkopf
eingreifend ausgebildet ist. Der Überlaufkopf weist eine entsprechende Nut und der
Profildichtring eine Ausbuchtung auf, wobei eine gewisse Überlappung am Außenrand
erfolgt, so daß ein immer fester und sicherer Sitz des Gleitdichtrings und damit des
gesamten Einlaufkopfteils erreicht ist.
[0015] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß eine auch unter beengten
Verhältnissen sicher und schnell zu montierende Armatur geschaffen ist, die auch als
komplette Einheit also zusammen mit dem Einlaufkopf formschön am oberen Rand der Wanne
angeordnet ist, um dort die Funktion sowohl des Wassereinlaufes wie des Überlaufes
zu erbringen. Das Flexteil übernimmt die ihm zugeordnete Funktion, wobei es auch im
Nachhinein noch an den Überlaufkopf angeschraubt werden kann. Der Überlaufkopf selber
besteht aus stabilem Material und kann als solcher sicher und schnell mit der Wanne
bzw. mit dem Wannenrand verbunden werden. Insgesamt gesehen kann so vor allem unter
beengten Verhältnissen wesentlich schneller und sicherer gearbeitet werden.
[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung des Überlaufkopfes,
- Fig. 2
- den Überlaufkopf in Seitenansicht, teilweise im Schnitt,
- Fig. 3
- den Einlaufkopf im Schnitt,
- Fig. 4
- den Überlaufkopf mit Ablaufrohr in Seitenansicht und
- Fig. 5
- das obere Ende des Flexteils in Seitenansicht.
[0017] Fig. 1 zeigt eine Armatur 1 in Seitenansicht und zwar als Explosionszeichnung. Deutlich
wird, daß der das obere Ende des Ablaufrohres 3 bildende Überlaufkopf 2 sich bereits
in einer Position befindet, wie er mit der Wanne 5 verbunden werden kann, von der
bloß ein Teil der Wandung wiedergegeben ist. Der Überlaufkopf 2 ist auf der Außenseite
6 der Wanne 5 angeordnet und übergibt das überlaufende Wasser einem anschließenden
Flexteil 4, an das sich dann das eigentliche Ablaufrohr 3 anschließt.
[0018] Auf der anderen Seite der Wanne 5 befindet sich eine Halteplatte 8, die hier als
Haltering 9 ausgebildet ist. Dieser Haltering 9 wird über Senkschrauben 10 mit dem
Überlaufkopf 2 verbunden, der aus Messing besteht und der über entsprechende Stege
13 verfügt, die mit Ansätzen 11 im Haltering 9 korrespondieren. Sowohl im Ansatz 11
wie im Steg 13 sind Bohrungen 12 vorgesehen, so daß die Senkschrauben 10 durchgeführt
und eingeschraubt werden können, um so den sicheren Sitz zu gewährleisten.
[0019] Auf der Unterseite 14 des Halterings 9 befindet sich ein Gleitdichtring 15, vorzugsweise
aus einem flexiblem Material wie beispielsweise Gummi. Dieser Gleitdichtring 15 liegt
an der Wanne 5 dicht an und auf der gegenüberliegenden Seite der Profildichtring 19,
wobei letzterer noch näher zu erläutern ist. Die Ansätze 11 stehen über die Innenseite
16 des Halterings 9 vor, so daß auf diese Art und Weise beim Verbinden mit dem Überlaufkopf
2 aus Messing ein Mitdrehen des Überlaufkopfes 2 sicher ausgeschlossen ist.
[0020] Die Explosionszeichnung zeigt ergänzend ein Spülset 17, der über Halteschrauben 18
mit dem Überlaufkopf 2 zu verbinden ist und über den ein Spülen der Leitungen und
ein Probefüllen der Wanne 5 möglich ist. Bei der Endmontage wird dieses Spülset 17
entfernt.
[0021] Der Profildichtring 19 verfügt auf der Kontaktseite 20 über eine Ausbuchtung 21,
mit der er in die Einbuchtung 22 im Messingüberlaufkopf 2 eingreift. Entsprechendes
ist insbesondere Fig. 2 zu entnehmen. Dadurch ist ein sicherer Sitz dieses Profildichtringes
19 gewährleistet, der auf der dem Überlaufkopf 2 abgewandten Seite eine glatte Wandung
aufweist, auf der der Wannenseite 6 sicher und abdichtend aufliegen kann.
[0022] Fig. 2 verdeutlicht ergänzend, daß zur genauen Fixierung des Profildichtrings 19
auch noch eine Nase 23 vorgesehen ist, die quasi den Überlaufkopf 2 hintergreift,
wodurch ein absolut sicherer Sitz des Profildichtrings 19 gewährleistet ist, so daß
beim Aufschrauben des Halterings 9 eine immer gleiche Position gewährleistet ist.
[0023] Fig. 3 zeigt einen Schnitt des Einlaufkopfes 24 mit dem Verbindungsteil 25, das dem
Endstück des Spülsets 17 entspricht. Auf der Koppelseite 26 verfügt dieser Einlaufkopf
24 über eine Ausnehmung 27, die dem Haltering 9 entsprechend geformt ist, so daß beim
Aufsetzen des Einlaufkopfes 24 auf den Überlaufkopf 2 der Haltering 9 umfaßt ist.
Dadurch ergibt sich eine sichere Position und ein sicherer Sitz des Einlaufkopfes
24 auf dem Überlaufkopf 2.
[0024] Mit 28 ist der Bügelgriff bezeichnet, der über eine Stiftschraube 29 festgelegt ist
und der zum Öffnen und Schließen des Ablaufventils dient.
[0025] Über die Abdeckkappe 30 ist der Innenbereich des Einlaufkopfes 24 überdeckt und verschlossen.
Mit 31 ist der Wasseraustritt bezeichnet, über den das warme oder kalte Wasser oder
auch das Mischwasser in die Wanne 5 abfließt.
[0026] Fig. 4 zeigt noch einmal den Überlaufkopf 2 mit dem anschließenden Flexteil 4 und
dem Ablaufrohr 3. Wie schon erwähnt ist das obere Ende 32 des Flexteils 4 bzw. Ablaufrohres
3 in den aus Messing bestehenden Überlaufkopf 2 eingeschraubt. Hierzu verfügt sowohl
der Überlaufkopf 2 über ein Gewinde 33 wie auch das Flexteil 4 über ein Außengewinde
34, die beide miteinander korrespondierend ausgebildet sind. Dadurch ist es möglich,
wie schon mehrfach erwähnt, den Überlaufkopf 2 zunächst mit der Wanne 5 zu verbinden
und zwar durch Festlegen des Halteringes 9 über die Senkschrauben 10, um dann beispielsweise
erst im Nachhinein das Ablaufrohr 3 mit dem Flexteil 4 anzubringen, d. h. zu verschrauben.
Ein Austreten von Wasser in diesem Bereich wird dadurch verhindert, daß ein Dichtungsring
35 über das Außengewinde 34 geschoben ist, der sich gegen den Stabilisierungsansatz
36 abstützt. Entsprechendes verdeutlicht Fig. 5.
[0027] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden
allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.
1. Armatur für den Badewannenein- und -überlauf mit Überlaufkopf, Halteplatte, Einlaufkopf
und auf der Außenseite der Wanne angebrachtem Ablaufrohr mit zwischengesetztem Flexteil,
dadurch gekennzeichnet,
daß der über die Halteplatte (8) an der Wanne (5) festlegbare Überlaufkopf (2) und
das Ablaufrohr (3) aus unterschiedlichem Material und zwar vorzugsweise aus Messing
und Kunststoff bestehend und lösbar miteinander verbunden sind und daß das dem Messingüberlaufkopf
(2) zugewandte Ende (32) des Kunststoffüberlaufrohres (3) als Flexteil (4) ausgebildet
ist und über ein mit einem dem Überlaufkopf zugeordneten Gewinde (33) korrespondierendes
Außengewinde (34) verfügt.
2. Armatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteplatte (8) als Haltering (9) ausgebildet und über Senkschrauben (10)
mit dem Messingüberlaufkopf (2) verbunden ist.
3. Armatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Flexteil (4) einen das Außengewinde (34) abschließenden Stabilisierungsansatz
(36) aufweist.
4. Armatur nach Anspruch 1 und Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß vor dem Stabilisierungsansatz (36) ein auf dem Außengewinde (34) verschieblicher
Dichtungsring (35) angeordnet ist.
5. Armatur nach Anspruch 1 bis Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Flexteil (4) aus dem gleichen Material wie das Kunststoffablaufrohr (3) besteht
und mit diesem eine Baueinheit bildend geformt ist.
6. Armatur nach Anspruch 1 bis Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Flexteil (4) glattwandig und durchgehend aus flexiblem Kunststoff bestehend
ausgebildet ist.
7. Armatur nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltering (9) zwei oder mehr zur Innenseite (16) vorstehende Ansätze (11)
und Bohrungen (12) und der Überlaufkopf (2) entsprechend korrespondierende Stege (13)
aufweist.
8. Armatur nach Anspruch 2 und Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Überlaufkopf (2) und Haltering (9) ein in der Unterseite (14) des Halterings
gelagerter Gleitdichtring (15) angeordnet ist.
9. Armatur nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltering (9) den Abmessungen des Einlaufkopfes (24) und dort einer Ausnehmung
(27) auf der Koppelseite (26) entsprechend und damit in diesen einpaßbar geformt ist.
10. Armatur nach Anspruch 2 und Anspruch 7 bis Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Überlaufkopf (2) und Gleitdichtring (15) bzw. Haltering (9) ein Profildichtring
(19) angeordnet ist, der auf der Kontaktseite (20) in den Überlaufkopf eingreifend
ausgebildet ist.