Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse

Abstract

 Bei einem Kältegerät (10) mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (11) und wenigstens einem in einem Kältemittelkreislauf strömungstechnisch eingebundenen Verdampfer (18), welcher von einem im wesentlichen aus Kohlenwasserstoff gebildeten Kältemittel durchströmt ist, sind die Einbindungsstellen (21) des Verdampfers in den Kältemittelkreislauf mit einem gegenüber dem gasförmigen Aggregatezsutand des Kältemittels dichten Abdeckteil (30) abgedeckt, welches strömungstechnisch an eine Rohrleitung (35) angekoppelt ist, über welche ggf. das an den Einbindungsstellen entweichende gasförmige Kältemittel der Außenatmosphäre des Kältegeräts (10) zugeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und wenigstens einem in einen Kältemittelkreislauf strömungstechnisch eingebundenen Verdampfer, welcher von einem im wesentlichen aus Kohlenwasserstoff gebildeten Kältemittel durchströmt ist.

[0002] Bei Haushalts-Kältegeräten ist man dazu übergegangen, die bisher eingesetzten ozonschädlichen Kältemittel auf der Basis von Fluor-Chlorkohlenwasserstoffen und die im Anschluß daran zum Einsatz gekommenen, den Treibhauseffekt begünstigenden Fluor-Kohlenwasserstoff-Kältemittel durch im überwiegenden Maße aus Kohlenwasserstoffen gebildete Kältemittel zu ersetzen. Diese weisen zwar die voranstehend genannten Nachteile nicht auf, jedoch bilden derartige Kältemittel bei entsprechender Konzentration zusammen mit dem Sauerstoff der Umgebungsluft in abgeschlossenen Räumen leicht entzündbare, explosive Gemische. Derartige explosive Gemische können sich beispielsweise in Kühl- oder Gefrierräumen eines Kältegerätes bilden, wenn die Einbindungsstelle des Verdampfers in den Kältekreislauf, z.B. in Form einer zur Anbringung des Saugrohres an die Verdampferplatine dienenden Schweißstelle ausgebildet ist und sich infolge von Handhabungsfehlern bei der Montage oder aber aufgrund fertigungstechnischer Mängel Leckstellen entstehen. Dabei kann es vorkommen, daß sich ein in Kühl- oder Gefrierräumen von Kältegeräten eingestelltes Gemisch durch Funkenbildung beim Einschalten der zur Ausleuchtung derartiger Lagerräume dienenden Beleuchtung gezündet und somit zur Explosion gebracht werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen vorzuschlagen, aufgrund welcher beim Auftreten von Leckstellen an der Einbindungsstelle des Verdampfers in den Kältekreislauf das dort entweichende gasförmige Kältemittel auf einfache Weise sicher entsorgt wird.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß jede der mit gasförmigem Kältemitel beaufschlagten Einbindungsstellen des Verdampfers in den Kältemittelkreislauf mit einem gegenüber dem gasförmigen Aggregatezustand des Kältemittels dichten Abdeckteil abgedeckt ist, welches strömungstechnisch an eine Rohrleitung angekoppelt ist, über welche ggf. das an den Einbindungsstellen entweichende gasförmige Kältemittel der Außenatmosphäre des Kältegeräts zugeführt ist.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird stets zuverlässig und sicher eine explosive Gemischkonzentration aus dem Luft-Sauerstoff und gasförmigem Kältemittel in jedem der Lagerräume des Kältegeräts vermieden.

[0006] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das Abdeckteil aus Wärmeisolationsmaterial gebildet und zusammen mit der Rohrleitung in die Wärmeisolation des Gehäuses eingebettet ist.

[0007] Eine derartige Lösung weist neben dem Vorteil, daß durch die Einbringung des Abdeckteils keinerlei Isolationslücken in der Wärmeisolation des Gehäuses gebildet sind, noch die Vorteile auf, daß das Abdeckteil samt Rohrleitung sowohl unauffällig als auch sicher vor Beschädigungen geschützt im Kältegerät angeordnet ist.

[0008] Besonders montage- und fertigungsfreundlich, aber dennoch preisgünstig ist ein Abdeckteil, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Abdeckteil als geschlossenporiges, im wesentlichen die Dicke der Wärmeisolation des Gehäuses aufweisendes Formteil ausgebildet ist, welches mit einer Haftfläche zur Halterung am Verdampfer versehen ist.

[0009] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das Abdeckteil eine Aufnahme aufweist, in welche die als Halbzeug ausgebildete Rohrleitung kältemitteldicht einsetzbar ist.

[0010] Eine derartige Lösung zeichnet sich durch eine sehr geringe Teilezahl aus, woraus neben niedrigen Lagerhaltungskosten zudem eine vereinfachte und rasch durchzuführenden Vormontage zu einer Einzelbaugruppe resultieren.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das freie Ende der Rohrleitung als Austrittsöffnung für ggf. an den Einbindungsstellen des Verdampfers entweichendes gasförmiges Kältemittel zur Außenatmosphäre des Kältegeräts hin dient.

[0012] Neben einer definierten Ableitung und Führung des entweichenden Kältemittels hin zur Außenatmosphäre ist durch eine derartige Lösung gewährleistet, daß ggf. das Entweichen des Kältemittels verhindernde Verschmutzungstropfen auf einfache Weise beseitigbar sind.

[0013] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das freie Ende der Rohrleitung dem mit der Außenatmosphäre in Verbindung stehenden Maschinenraum des Kältegeräts zugeführt ist.

[0014] Durch eine solche Lösung ist aufgrund der Tatsache, daß das Kältegerät mit seiner den Maschinenraum aufweisenden Seite in den überwiegenden Fällen unmittelbar an einer Wand des Aufstellraums für das Gerät angeordnet ist, auf einfache Weise ein unbefugter Zugriff auf die Austrittsöffnung der Rohrleitung verhindert.

[0015] Besonders zweckmäßig ist eine Rohrleitung und eine Abdeckung beschaffen, wenn nach einer letzten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Rohrleitung aus Polyamid und das Abdeckteil aus geschlossenporigem Polyäthylen gebildet ist.

[0016] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter schematischer Darstellung ein Unterbau-Kühlgerät mit in der Wärmeisolation seiner Rückwand angeordneten Verdampfer, dessen Einbindungsstelle in den Kältekreislauf von einem Abdeckteil mit daran angeordneter Rohrleitung abgedeckt ist, im Vertikalschnitt,

Fig. 2

in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Ausschnitt, die von dem Abdeckteil abgedeckte Einbindungsstelle des Verdampfers in den Kältemittelkreislauf und

Fig. 3

in etwa in natürlichem Maßstab das Abdeckteil mit seiner Rohrleitung vertikal geschnitten, in Schrägansicht von oben.

[0017] Gemäß Fig. 1 ist ein Unterbau-Kühlgerät 10 dargestellt, dessen wärmeisolierendes Gehäuse 11 an seiner Frontseite mit einer wärmeisolierenden Tür 12 versehen ist, an dessen Bodenfläche mit einem als Standfläche für das Kühlgerät dienenden Sockel 13 angeordnet ist, der in seinem von der Tür abgewandten rückwärtigen Bereich einen Maschinenraum 14 zur Aufnahme von kältetechnischen Geräten, wie beispielsweise einem Verdichter, einem Verflüssiger und dgl. aufweist. Das wärmeisolierende Gehäuse 11 unschließt zusammen mit seiner Tür 12 einen Kühlraum 15, in welchem in annähernd gleichmäßigen Abständen übereinander zum Ablegen von Kühlgut dienende Ablagen 16 angeordnet sind. Der Kühlraum 15 ist zur Wärmeisolation des Gehäuses 11 hin mit einem durch spanlose Formgebung einer Kunststoffplatine erzeugten Kühlgutbehälter 17 abgegrenzt. Dieser ist wärmeisolationsseitig, auf seinem der Tür 12 gegenüberliegenden, die Rückwand des Innenraums 15 bildenden Abschnitt mit einem mit diesem Abschnitt in wärmeleitendem Kontakt stehenden, einen sogenannten Coldwall-Verdampfer bildenden Verdampfer 18 ausgestattet, der zur Kühlung des Innenraums 15 dient. Zum Zwecke der Kühlung ist der Verdampfer 18 strömungstechnisch in bekannter Weise in einen zusammen mit den kältetechnischen Geräten im Maschinenraum 14 gebildeten Kältemittel-Kreislauf eingebunden, in welchem ein auf leicht brennbaren Kohlenwasserstoffen basierendes Kältemittel, wie Isobutan, Propan, Butan und deren Gemische untereinander zirkuliert. Dieses wird in seiner überwiegend flüssigen Phase über ein hier nur ausschnittsweise dargestelltes Drosselrohr 19, welches Bestandteil des Kältemittel-Kreislaufes ist, dem Verdampfer 18 zugeführt, wobei die zur Zuführung des Kältemittels zum Verdampfer 18 dienende Anschlußstelle wie üblich als Prägestelle (hier nicht dargestellt) ausgebildet ist. Das Drosselrohr 19 ist zur Herbeiführung eines gewissen Wärmeaustausches entlang seiner überwiegenden Länge in einem zur Führung des in überwiegendem Maße in gasförmigem Aggregatezustand vorliegenden Kältemittels dienenden Saugrohr 20 geführt (dieses ist hier nur ausschnittsweise gezeigt), welches wie das Drosselrohr 19 zur Einbindung des Verdampfers 18 in den Kältemittelkreislauf dient. Die Einbindungsstelle zwischen den Verdampfer 18 und dem Saugrohr 20 ist als Schweißstelle 21 ausgebildet. Diese ist, um zu verhindern, daß aus ihr im Falle einer Undichtigkeit unkontrolliert gasförmiges Kältemittel austritt, mit einem gegenüber dem gasförmigen Kältemittel dichten Abdeckteil 30 abgedeckt, welches seinerseits mit in die Wärmeisolation des Gehäuses 11 eingeschäumt ist.

[0018] Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, ist das Abdeckteil 30 mit einer es seiner Höhe nach durchsetzenden zylinderischen Bohrung 31 ausgestattet, innerhalb deren dem Verdampfer 18 zugewandten Grundfläche die Schweißstelle 21 positioniert ist. Im Abstand von dieser, nahe der anderen, vom Verdampfer 18 abgewandten Bohrungsgrundfläche ist eine im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Bohrung 31 angeordnete, einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Aufnahme 32 vorgesehen, welche sich über die gesamte Stärke der Wandung des Abdeckteils 30 hinweg erstreckt. Dieses ist auf seiner freien vom Verdampfer 18 abgewandten Seite mit einer auch dieseitig sowohl die Wärmeisolation des Gehäuses 11 vollkommen überdeckenden, gegenüber dem gasförmigen Kältemittel diffusionsfest ausgebildeten Abdeckung 33 versehen, so daß die diesseitige Öffnung der Bohrung 31 kältemitteldicht abgeschlossen ist. Auf der der Abdeckung 33 gegenüberliegenden Seite ist die Abdeckung 30 mit einer zur Haftung des Abdeckteils am Verdampfer 18 dienenden Klebefolie 34 ausgestattet, welche zusammen mit der ihr zugewandten Verdampferoberfläche einen gegenüber dem gasförmigen Kältemittel dichten Verbund bildet und welche im Bereich der verdampferseitigen Bohrungsöffnung freigespart ist.

[0019] Wie sowohl aus Fig. 2 als auch aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Aufnahme 32 von einem Endabschnitt einer hinsichtlich dem gasförmigen Kältemittel dichten Rohrleitung 35 durchsetzt, wobei die durch die Rohrleitungs-Außenwand und die Bohrungswandung gebildete Verbindungsschnittstelle dicht bezüglichen dem gasförmigen Kältemittel ausgebildet ist. Die Länge des die Aufnahme 32 durchsetzenden Endabschnittes der Rohrleitung 35 ist durch einen durch spanlose Verformung der Rohrleitungswandung erzeugten Anschlag 36 derart festgelegt, daß das freie, mit einer Eintrittsöffnung 37 versehene Ende des Endabschnittes innerhalb der Bohrung 31 positioniert ist und nicht durch einen Montagefehler an der der Aufnahme 32 gegenüberliegenden Bohrungswand anliegt. Der sich an den Endabschnitt anschließende, zusammen mit diesem die Rohrleitung 35 bildende Abschnitt ist nahezu vollkommen in das Wärmeisolationsmaterial des Gehäuses 11 eingebettet, wobei ein an seinem freien Ende vorgesehene Austrittsöffnung 38 im Maschinenraum 14 mündet.

[0020] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist das Abdeckteil 30 als geschäumtes Formteil ausgebildet, welches wenigstens annähernd die gleichen Wärmeisolationseigenschaften, wie die Wärmeisolation des Gehäuses 11 aufweist und in Form eines Quaders ausgebildet ist, dessen Höhe auf die Stärke des Wärmeisolationsmaterials auf der der Tür 12 gegenüberliegenden Rückwand des Gehäuses 11 angepaßt ist (siehe hierzu auch Fig. 1 und Fig. 2) und in dessen Zentrum die Bohrung 31 angeordnet ist.

[0021] Für den Fall, daß an der Schweißstelle 21 zwischen dem Verdampfer 18 und dem Saugrohr 20 aufgrund einer dort hervorgerufenen Leckstelle gasförmiges Kältemittel austritt, wird dieses durch die über die Klebefolie 34 erzeugte dichte Anbindung des Abdeckteils 30 an die Verdampferoberfläche entlang der Bohrung 31 geführt. Von dort wird das gasförmige Kältemittel aufgrund des ebenso durch die Abdeckung 33 erzeugten dichten Abschlusses der Bohrung 31 über die Eintrittsöffnung 37 der Rohrleitung 35 zugeführt, von wo es dann über deren Austrittsöffnung 38 den der Außenatmosphäre des Kältegerätes 10 ausgesetzten Maschinenraum 14 austritt.

Ansprüche

1. Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und wenigstens einem in einem Kältemittelkreislauf strömungstechnisch eingebundenen Verdampfer, welcher von einem im wesentlichen aus Kohlenwasserstoff gebildeten Kältemittel durchströmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede der mit gasförmigem Kältemittel beaufschlagten Einbindungsstellen (21) des Verdampfers (18) in den Kältemittelkreislauf mit einem gegenüber dem gasförmigen Aggregatezustand des Kältemittels dichten Abdeckteil (30) abgedeckt ist, welches strömungstechnisch an eine Rohrleitung (35) angekoppelt ist, über welche ggf. das an den Einbindungsstellen (21) entweichende gasförmige Kältemittel der Außenatmophäre des Kältegeräts (10) zugeführt ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (30) aus Wärmeisolationsmaterial gebildet und zusammen mit der Rohrleitung (35) in die Wärmeisolation des Gehäuses (11) eingebettet ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (30) als geschlossenporiges, im wesentlichen die Dicke der Wärmeisolation des Gehäuses (11) aufweisendes Formteil ausgebildet ist, welches mit einer Haftfläche (34) zur Halterung am Verdampfer (18) versehen ist.

4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (30) eine Aufnahme (32) aufweist, in welche die als Halbzeug ausgebildete Rohrleitung (35) kältemitteldicht einsetzbar ist.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Rohrleitung (35) als Austrittsöffnung (38) für ggf. an den Einbindungsstellen (21) des Verdampfers (18) entweichendes gasförmiges Kältemittel zur Außenatmosphäre des Kältegerätes (10) hin dient.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Rohrleitung (35) dem mit der Außenatmosphäre in Verbindung stehenden Maschinenraun (14) des Kältegeräts (10) zugeführt ist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitung (35) aus Polyamid und das Abdeckteil (30) aus geschlossenporig geschäumten Polyäthylen gebildet ist.

Zeichnung