(19)
(11) EP 0 693 260 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.11.1996  Patentblatt  1996/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.1996  Patentblatt  1996/04

(21) Anmeldenummer: 95111610.2

(22) Anmeldetag:  24.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A43C 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 22.07.1994 DE 4426144

(71) Anmelder: Dubberke, Markus
E-Los Llanos de Aridane, La Palma (ES)

(72) Erfinder:
  • Dubberke, Markus
    E-Los Llanos de Aridane, La Palma (ES)

(74) Vertreter: DIEHL GLAESER HILTL & PARTNER 
Flüggenstrasse 13
D-80639 München
D-80639 München (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Arretierung von Endbereichen von Schnürsenkeln


(57) Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Arretierung von Endbereichen zumindest eines Schnürsenkels. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Basiselement enthaltend ein erstes Flächengebilde und eine von dem ersten Flächengebilde vorstehende Nabe sowie mindestens zwei von der Nabe beabstandete Öffnungen in dem ersten Flächengebilde, und ein Kappenelement enthaltend ein zweites Flächengebilde, das dem ersten Flächengebilde des Basiselements im wesentlichen beabstandet gegenüberliegt, und mindestens zwei Öffnungen in dem zweiten Flächengebilde, vorgesehen sind, wobei das Kappenelement und das Basiselement so miteinander verbunden sind, daß das Kappenelement und das Basiselement gegeneinander verdrehbar sind und in mindestens einer Position des Kappenelements gegenüber dem Basiselement zwei Öffnungen des Basiselements mit zwei weiteren Öffnungen des Kappenelements derart zusammenwirken, daß ein Endbereich eines Schnürsenkels durch ein Paar zusammenwirkender Öffnungen und ein anderer Endbereich desselben Schnürsenkels oder eines weiteren Schnürsenkels durch ein anderes Paar zusammenwirkender Öffnungen hindurchführbar und die Endbereiche durch ein Verdrehen des Kappenelements gegenüber dem Basiselement und/oder durch ein Verdrehen des Basiselements gegenüber dem Kappenelement auf die Nabe aufwickelbar sind.







Recherchenbericht