(19)
(11) EP 0 693 270 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.1996  Patentblatt  1996/04

(21) Anmeldenummer: 95110889.3

(22) Anmeldetag:  12.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 13/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 19.07.1994 DE 4425521

(71) Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft
D-56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Schülein, Rolf Günter
    D-56379 Singhofen (DE)
  • Ohm, Heinz Josef
    D-65550 Limburg (DE)

   


(54) Wischtuch für ein Reinigungsgerät


(57) Ein Wischtuch 5 für einen Fußbodenwischer, das Einrichtungen 7 zur Befestigung an einem Halterahmen aufweist, besteht aus einem Grundgewebe 9, das auf der Unterseite (Wischseite) 10 mit Florfäden 11 versehen ist und den Halterahmen allseitig mit einem Rand 8 überragt. Der Rand 8 ist auf der Oberseite 12 mit eigenen Florfäden 13 versehen, die quer zur Längsrichtung des Randes verlaufen und durch Längsnähte 14 miteinander verbunden sind. Die Florfäden 13 können durch die Längsnähte gleichzeitig mit dem Grundgewebe 9 verbunden werden. Alternativ können die Florfäden durch die Längsnähte zu einem Band zusammengefaßt werden, das auf die Oberseite des Randes aufgenäht und/oder aufgeklebt ist.







Recherchenbericht