(19)
(11) EP 0 693 365 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.07.1996  Patentblatt  1996/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.1996  Patentblatt  1996/04

(21) Anmeldenummer: 95110721.8

(22) Anmeldetag:  10.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B31B 19/86
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 19.07.1994 AT 1418/94

(71) Anmelder: InPut Innovative Produkte und Technologien Ges.m.b.H.
A-6330 Kufstein (AT)

(72) Erfinder:
  • Jericke, Karl Peter Hermann
    D-85540 Haar (DE)

(74) Vertreter: Révy von Belvárd, Peter 
Büchel, von Révy & Partner Patentanwälte, Im Zedernpark Bronschhoferstrasse 31
CH-9500 Wil
CH-9500 Wil (CH)

   


(54) Einrichtung zum Konfektionieren von Tragtaschen mit Traggriff


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Konfektionieren von Tragtaschen mit Tragekordeln, die durch Ausstanzungen im Taschenrand geführt sind, wobei die Kordelenden verknotet sind und umfaßt eine Einrichtung zum Klemmen der Taschenränder, wobei an dieser eine Stanzeinrichtung zum Stanzen der Löcher in den Taschenrand vorgesehen oder positionierbar ist, ferner mit einer Einrichtung zum Einführen und Verknoten der Kordel, die ebenfalls an der Klemmeinrichtung angeordnet bzw.an dieser positionierbar ist und alternierend mit der Stanzeinrichtung aktivierbar ist.
Die Erfindung hat ferner Verfahren zum Konfektionieren der oben genannten Tragtaschen zum Gegenstand.






Recherchenbericht