Container für eine Containerentsorgungsanlage

Abstract

 Ein Container 1 für eine Containerentsorgungsanordnung mit einem auf einem Lastkraftwagen angeordneten Mobilkran mit einer im allgemeinen hydraulisch betätigbaren Greifzange für die Container, wobei der Container 1 in der Draufsicht rechteckig ausgebildet, oben offen, gegebenenfalls mit einem Deckel verschließbar ist und unten einen Boden 6 aufweist und wobei die Seitenwände 2,3 des Containers 1 nach unten konisch nach innen verlaufen und am oberen Rand des Containers 1 ein Kragen 7 mit parallel zueinander verlaufenden Wänden 8,9 vorgesehen ist, ist so ausgebildet, daß im Bereich des Kragens 7 mehrere funktionstragende Hohlkörper 14,15,16,17 vorgesehen sind, daß der obere und untere Rand 13,12 des Kragens 7 jeweils geneigt ist und daß im Bereich des Kragens 7 mindestens ein Anschlagteil 21 für Hubzeuge vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Container für eine Containerentsorgungsanordnung mit einem auf einem Lastkraftwagen angeordneten Mobilkran mit einer im allgemeinen hydraulisch betätigbaren Greifzange für die Container, wobei der Container in der Draufsicht rechteckig ausgebildet, oben offen, gegebenenfalls mit einem Deckel verschließbar ist und unten einen Boden aufweist und wobei die Seitenwände des Containers nach unten konisch nach innen verlaufen und am oberen Rand des Containers ein Kragen mit parallel zueinander verlaufenden Wänden vorgesehen ist.

[0002] Aus der DE-PS 40 08 619 ist ein Container bekannt, der in der Draufsicht rechteckig ausgebildet ist und dessen Seitenwände nach unten hin konisch sich verjüngend verlaufen. Der bekannte Container hat einen Boden und ist oben offen. Am oberen Rand des Containers ist ein Kragen vorgesehen, dessen Wandungen parallel zueinander verlaufen. In zwei gegenüberliegenden Seiten des Kragens sind Klaueneingriffstaschen vorgesehen, in die Klauen einer an einem Mobilkran hängenden Zange zum Anheben, Kippen und Absenken des Containers eingreifen.

[0003] In der DE-Z. "Glückauf" 1986, Nr. 6, S. 415 ist ein Mobilkran dargestellt, der einen Baggerarm aufweist, an dessen äußerem Ende eine hydraulisch zu betätigende Greifzange angeordnet ist, mit der die Handhabung von im Bergbau benutzten Loren möglich ist. Mit diesem Gerät können die Loren vom Boden angehoben, gekippt und entleert sowie anschließend wieder auf den Boden abgesetzt werden, und zwar nur an einer bestimmten Stelle bzw. im Schwenkbereich des Krans.

[0004] Aus der DE-OS 17 81 464 ist ein Universal-Container-Stapel- und Verladegerät zum Stapeln und zum Transport von Groß-Containern mit einem Gewicht von 20 bis 40 t bekannt. Dieses Gerät ist für die Handhabung von See- und Großraumcontainern bestimmt. Es wird für den Massenguttransport und für den Materialumschlag in einem begrenzten lokalen Bereich innerhalb eines bestimmten Einsatzzeitraumes eingesetzt. Ein Transport dieser Großraumcontainer auf öffentlichen Straßen ist nicht vorgesehen und auch nicht zulässig.

[0005] Aus der DE-OS 30 23 894 ist ein Kippgerät für Kräne bekannt, das zwei Dreharme und eine Kippvorrichtung zum Aufnehmen und Kippen von Behältern aufweist, insbesondere zum Kippen von im Bergbau eingesetzten Loren und Förderwagen. Dieses Kippgerät hat einen am Hebezeug des Krans anschließbaren Querträger und am Querträger verschieblich angeordnete, abkragende Ständer, an deren freien Enden die Dreharme gelagert sind. An den Dreharmen, die an ihren Aufnahmeenden bügelförmig ausgebildet sind, sind Aufnahmeplatten angeordnet, die aus elastisch verformbarem Kunststoff hergestellt sind. Diese Aufnahmeplatten sind an Dreharmen angeschraubt, so daß sie leicht austauschbar sind und durch das Kippgerät an verschiedene Größen und Formen der aufzunehmenden Behälter angepaßt werden kann.

[0006] Aus der US-PS 36 70 912 sind eine Greifzange und zugehörige Container bekannt, wobei die Greifzange an einem Kettenzug bzw. einem Lagerplatzkran aufgehängt ist. An den beiden äußeren Enden zweier Teleskoparme sind zwei Greifbacken angeordnet, an deren unteren Enden je eine etwa dreieckförmige Klaue drehbeweglich angeordnet ist. Ein Kniehebel ist mit seinem einen Ende drehfest mit der Klaue verbunden und mit seinem anderen Ende drehbeweglich an der Kolbenstange eines Hydraulikzylinders angeschlossen. Durch Ausfahren bzw. Einziehen der Kolbenstange des Hydraulikzylinders wird die Klaue um einen bestimmten Betrag gedreht.

[0007] Der zugehörige Container hat zwei gegenüberliegende parallel zueinander verlaufende Containerwände, an denen je zwei Winkelprofile befestigt sind, die zum oberen Rand des Containers hin konvergieren und die zwei Schenkel eines gleichschenkligen Dreiecks darstellen. In etwa mittlerer Höhe des Containers ist zwischen den zwei Winkelprofilen ein horizontal angeordnetes Bodenprofil vorgesehen. Das Bodenprofil und die beiden oberen Bereiche der Winkelprofile schließen einen dreieckförmigen nach außen hin offenen Eingriffsraum ein, der die Form einer Klaue hat.

[0008] Um die Behälter bewegen zu können, müssen die Klauen immer zwischen den Winkelprofilen und dem Bodenprofil verriegelt sein. Ein einfaches Untergreifen unter Tragrahmen oder unter einen Kragen ist nicht möglich, auch nicht ein eingreifen in ein Anschlagauge eines Anschlagteiles.

[0009] Da die gegenüberliegenden Behälterwände parallel zueinander verlaufen, können diese Behälter lediglich aufgestapelt, nicht aber ineinander gestapelt werden.

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Container der einleitend genannten Art zu schaffen, der systemunabhängig transportiert werden kann, der die ihn fassende Greifeinrichtung führt, an dem Zusatzaggregate wie beispielsweise Shredder oder dergleichen anschließbar sind und der sich beim Stapeln selbst zentriert.

[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Bereich des Kragens mehrere funktionstragende Hohlkörper vorgesehen sind, daß der obere und untere Rand des Kragens jeweils geneigt ist und daß im Bereich des Kragens mindestens ein Anschlagteil für Hubzeuge vorgesehen ist.

[0012] Auf diese Weise gelangt man zu einem Container der einleitend genannten Art, dessen Kragen stark ausgesteift ist. Daher besteht die Möglichkeit, an diesem stark ausgesteiften Kragen Zusatzaggregate, wie beispielsweise Shredder oder dergleichen anzuordnen. Außerdem zentrieren sich die Container beim Stapeln selbst.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann ein Rohr oder dergleichen im Bereich der Ecken des Containers vorgesehen sein. Ein solches Rohr dient der Versteifung des Kragens des Containers.

[0014] Dabei kann zweckmäßigerweise in den Ecken zwischen dem oberen und unteren Rand des Kragens je ein senkrecht angeordnetes Rohr vorgesehen sein.

[0015] Des weiteren empfiehlt es sich, daß der obere Rand und der untere Rand jeweils nach unten und außen geneigt ist.

[0016] Der Container kann auch so ausgebildet sein, daß am oberen Rand des Kragens an zwei gegenüberliegenden Wänden ein Anschlagteil vorgesehen ist.

[0017] Im Bereich des Anschlagteiles können die Wände des Kragens konisch, jedoch leichter konisch als die Wände des Containers nach unten und innen verlaufen.

[0018] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Rohr mit einer in dem Rohr vorgesehenen Befestigungsvorrichtung, beispielsweise für den Einsatz in den Ecken des Kragens des Containers nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.

[0019] Dieses Rohr ist erfindungsgemäß so ausgebildet, daß in dem Rohr wenigstens ein oberes Klemmrohr und wenigstens ein unteres Klemmrohr vorgesehen sind, die auf gemeinsamen schrägen Flächen gegeneinander liegen und auf diesen gegeneinander verschieblich sind, und daß am oberen Ende des Rohres eine Gegendruckscheibe mit einer Bohrung vorgesehen ist, durch die eine Spannvorrichtung geführt ist.

[0020] Durch Anziehen der Spannvorrichtung verschieben sich jeweils benachbarte Klemmrohre auf ihrer gemeinsamen Fläche entlang dieser Fläche schräg gegeneinander und kommen dadurch zu einer festen Anlage gegen die Innenwandung des Außenrohres. Hierdurch werden die Klemmrohre innerhalb des Außenrohres fest geklemmt, so daß eine in axialer Richtung feste Verbindung vorliegt.

[0021] Für einfache bzw. normale Anwendungsfälle genügt es, wenn in dem Rohr ein oberes Klemmrohr und ein unteres Klemmrohr vorgesehen sind, die auf einer gemeinsamen Fläche gegeneinander liegen und auf dieser Fläche gegeneinander verschieblich sind, daß das untere Klemmrohr an seinem unteren Ende einen Gewindeeinsatz mit Innengewinde aufweist und daß am oberen Ende des Rohres eine Gegendurckscheibe mit einer Bohrung vorgesehen ist, durch die ein Schraubbolzen geführt ist, der in den Gewindeeinsatz eingeschraubt ist und am äußeren Ende einen Schraubkopf aufweist.

[0022] Das Rohr kann zweckmäßig so ausgebildet sein, daß an zwei auf dem oberen Rand des Containers vorgesehenen benachbarten Gegendruckscheiben ein Gelenk vorgesehen ist, in dem ein Aufsatzteil schwenkbar befestigt ist.

[0023] Des weiteren empfiehlt es sich, das Rohr so auszubilden, daß an mindestens zwei benachbarten Gegendruckscheiben Anordnungen vorgesehen sind, mit denen weitere Geräte, beispielsweise ein Shredder, auf dem Container fest anzuordnen sind.

[0024] Außerdem kann ein den Container umgebender Außenbehälter vorgesehen sein, der zweckmäßig mit einem Leckagesystem ausgestattet ist.

[0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des näheren erläutert. Es zeigt

Fig. 1

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäß ausgebildeten Container,

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung des Eckbereiches II der Figur 1,

Fig. 3

eine Ansicht auf den Container gemäß Figur 1 in Richtung des Pfeiles III der Figur 1,

Fig. 4

eine Ansicht auf den Container gemäß Figur 1 in Richtung des Pfeiles IV der Figur 1,

Fig. 5

einen Schnitt längs der Linie V-V der Figur 4,

Fig. 6

eine Ansicht auf Figur 5 in Richtung des Pfeiles VI,

Fig. 7

eine vergrößerte Darstellung der Figur 5, im mittleren Teil weggeschnitten,

Fig. 8

einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII der Figur 4 und

Fig. 9

einen Längsschnitt durch ein Rohr mit einer in dem Rohr vorgesehenen Klemmeinrichtung.

[0026] Der in der Zeichnung dargestellte Container ist in der Draufsicht rechteckig und verjüngt sich nach unten, indem er je zwei gegenüberliegende schräg nach unten verlaufende Wände 2,3 und 4,5 aufweist. Am unteren Ende hat der Container 1 einen Boden 6, während der Container am oberen Ende offen ist. Am oberen Rand des Containers 1 ist ein Kragen 7 vorgesehen, der parallel zueinander verlaufende Wände 8,9 und 10,11 hat. Der Kragen 7 steht mit seinem unteren Rand 12 zu allen Seiten etwas über die Wände des Containers vor.

[0027] Am oberen Rand 13 des Kragens 7 sind in den Ecken des Kragens 7 senkrecht verlaufende Rohre 14,15,16,17 vorgesehen. Durch diese Rohre 14,15,16,17 ist eine erhebliche Aussteifung des Kragens 7 möglich. Außerdem ist darin eine Fertigungshilfe begründet, indem keine Gehrungen hergestellt werden müssen. Außerdem brauchen die Stoßkanten nicht gebrochen zu werden, weil die Rohre 14,15,16,17 bereits eine Abrundung bzw. Brechung der Stoßkanten darstellen.

[0028] Außerdem ist es möglich, auf die Rohre 14,15,16,17 weitere Zusatzgeräte aufzustellen, wie beispielsweise Shredder oder dergleichen.

[0029] Die Rohre 14,15,16,17 brauchen nicht, wie dargestellt, exakt in den Ecken des Kragens 7 angeordnet zu sein, vielmehr genügt es zum Aussteifen des Kragens, wenn die Rohre im Bereich der Ecken angeordnet sind, eventuell sogar irgendwo im Bereich der Außenseite.

[0030] Der Kragen 7 hat an seinem oberen Ende eine Abschrägung 18, die zum Beispiel unter einem Winkel von 15° geneigt ist. Desgleichen ist am unteren Ende des Kragens 7 eine unter dem gleichen Winkel von 15° schräg verlaufende Fläche 19 vorgesehen. Dadurch wird der Vorteil erreicht, daß sich die einzelnen Container beim Stapeln selbst zentrieren. Des weiteren zentrieren sich etwa auf den Container aufgelegte Deckel. Hinzukommt, daß Wasser nur nach außen abläuft, jedenfalls nicht nach innen in den Container hinein. Schließlich ermöglicht diese Kante beim Vakuumbetrieb eine Abdichtung.

[0031] Zwischen der Wand 2 des Containers und der Wand 8 des Kragens ist ein Raum 20 gebildet. In den beiden zu den Wänden 8 und 9 gehörigen Räumen ist ein Anschlagteil 21 vorgesehen, das aus einem Anschlagstift 22 und einer Platte 23 mit einer Bohrung 24 besteht. In Höhe der Bohrung 24 ist in der Außenwand 25, die gegenüber der Wand 8 im Bereich des Anschlagteiles 21 leicht schräg nach unten verläuft, eine Eingriffsöffnung 26 vorgesehen, durch die etwa Hebezeuge eines Krans zum Anheben des Containers hindurchgreifen.

[0032] In Figur 7 ist in strichpunktierter Darstellung die Lage des Anschlagteiles 21 im aus dem Bereich 20 herausgezogenen Zustand gezeigt.

[0033] Wie in Figur 9 dargestellt, ist in einem Rohr, etwa in dem Rohr 14 ein unteres Rohrstück 27 vorgesehen, das an seinem unteren Ende einen Gewindeansatz 28 mit Innengewinde 29 hat und dessen oberes Ende einen schrägen Schnitt 30 darstellt.

[0034] Oberhalb des unteren Rohres 27 ist ein oberes Rohr 31 vorgesehen, dessen unteres Ende einen schrägen Schnitt 32 darstellt, wobei die Schnittflächen 30 und 32 unter dem gleichen Winkel geneigt sind. Am oberen Ende des Rohres 14 bzw. des oberen Rohres 31 ist eine Gegendruckscheibe 33 vorgesehen, die eine Bohrung 34 aufweist, durch die ein Schraubenbolzen 35 durchgreift, an dessen oberem Ende ein Schraubkopf 36 vorgesehen ist. Am unteren Ende des Schraubenbolzens 35 ist Außengewinde 37 vorgesehen, das in dem Innengewinde 29 paßt.

[0035] Um an zwei benachbarten Rohren 14 eine Schwenkachse für die Anordnung eines Deckels auf einem Container befestigen zu können, wird die Schraube 35 angezogen, so daß sich das untere Schraubenstück 37, wie im dargestellten Beispiel gezeigt, nach links gegen die Innenwand des Rohres 14 anlegt und das obere Rohrstück 31 sich entsprechend gegen die rechte Innenwand des Rohres 14 anlegt. Bei entsprechend stark angezogener Schraube ist die Klemmwirkung zwischen dem unteren Rohrstück 27 und der Innenfläche des Rohres 14 einerseits sowie zwischen dem oberen Rohrstück 31 und der Innenfläche des Rohres 14 andererseits so stark, daß ein Verschieben des unteren Rohrstückes 27 und des oberen Rohrstückes 31 innerhalb des Rohres 14 nicht eintritt.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1

Container

2

Wand

3

Wand

4

Wand

5

Wand

6

Boden

7

Kragen

8

Wand

9

Wand

10

Wand

11

Wand

12

unterer Rand

13

oberer Rand

14

Rohr

15

Rohr

16

Rohr

17

Rohr

18

schräge Fläche

19

Schräge Fläche

20

Raum

21

Anschlagteil

22

Anschlagstift

23

Platte

24

Öffnung

25

Wand

26

Öffnung

27

unteres Klemmrohr

28

Gewindeeinsatz

29

Innengewinde

30

Schräge

31

oberes Klemmrohr

32

Schräge

33

Gegendurckscheibe

34

Bohrung

35

Schraubbolzen

36

Schraubkopf

37

Außengewinde

Ansprüche

1. Container für eine Containerentsorgungsanordnung mit einem auf einem Lastkraftwagen angeordneten Mobilkran mit einer im allgemeinen hydraulisch betätigbaren Greifzange für die Container, wobei der Container in der Draufsicht rechteckig ausgebildet, oben offen, gegebenenfalls mit einem Deckel verschließbar ist und unten einen Boden aufweist und wobei die Seitenwände des Containers nach unten konisch nach innen verlaufen und am oberen Rand des Containers ein Kragen mit parallel zueinander verlaufenden Wänden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich des Kragens (7) mehrere funktionstragende Hohlkörper (14,15,16,17) vorgesehen sind, daß der obere und untere Rand (13,12) des Kragens (7) jeweils geneigt ist und daß im Bereich des Kragens (7) mindestens ein Anschlagteil (21) für Hubzeuge vorgesehen ist.

2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je ein Rohr (14,15,16,17) oder dergleichen im Bereich der Ecken des Kragens (7) vorgesehen ist.

3. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Ecken zwischen dem oberen und unteren Rand (13) des Kragens (7) je ein senkrecht angeordnetes Rohr (14,15,16,17) vorgesehen ist.

4. Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand (13) und der untere Rand (12) jeweils nach unten und außen geneigt ist.

5. Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Rand (13) des Kragens (7) an zwei gegenüberliegenden Wänden ein Anschlagteil (21) vorgesehen ist.

6. Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Anschlagteiles (21) die Wände (8,9,10,11) des Kragens (7) konisch, jedoch leichter konisch als die Wände (2,3,4,5) des Containers (1) nach unten und innen verlaufen.

7. Rohr mit einer in dem Rohr vorgesehenen Befestigungsvorrichtung, beispielsweise für den Einsatz in den Ecken des Kragens des Containers nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohr (14) wenigstens ein oberes Klemmrohr und wenigstens ein unteres Klemmrohr vorgesehen sind, die auf gemeinsamen schrägen Flächen gegeneinander liegen und auf diesen gegeneinander verschieblich sind, und daß am oberen Ende des Rohres eine Gegendruckscheibe mit einer Bohrung vorgesehen ist, durch die eine Spannvorrichtung geführt ist.

8. Rohr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohr (14) ein oberes Klemmrohr (31) und ein unteres Klemmrohr (27) vorgesehen sind, die auf einer gemeinsamen Fläche gegeneinander liegen und auf dieser Fläche gegeneinander verschieblich sind, daß das untere Klemmrohr (27) an seinem unteren Ende einen Gewindeeinsatz (28) mit Innengewinde (29) aufweist und daß am oberen Ende des Rohres (14) eine Gegendurckscheibe (33) mit einer Bohrung (34) vorgesehen ist, durch die ein Schraubbolzen (35) geführt ist, der in den Gewindeeinsatz (28) eingeschraubt ist und am äußeren Ende einen Schraubkopf (36) aufweist.

9. Rohr nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an zwei auf dem oberen Rand (13) des Containers (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 vorgesehenen benachbarten Gegendruckscheiben ein Gelenk vorgesehen ist, in dem ein Aufsatzteil schwenkbar befestigt ist.

10. Rohr nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens zwei benachbarten Gegendruckscheiben (33) Anordnungen vorgesehen sind, mit denen weitere Geräte, beispielsweise ein Shredder, auf dem Container (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 fest anzuordnen sind.

11. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Container umgebender Außenbehälter vorgesehen ist.

12. Container nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenbehälter mit einem Leckagesystem ausgestattet ist.

Zeichnung