Scharnierlager für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnierlager für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl., insbesondere Ecklager für Drehkippflügel, mit einem am Blendrahmen über eine Grundplatte und diese jeweils im Bereich von Senklöchern durchdringende Schrauben befestigbaren Lagerbock, welcher zwei im Abstand nebeneinander von der Grundplatte und normal zur Ebene der Grundplatte ausgerichtete abstehende Wangen oder Flansche aufweist, zwischen denen über einen mit einem Außengewinde versehenen, horizontalen, eine Achse aufweisenden und an den Wangen anbringbaren Achsbolzen ein sich in Normalrichtung zu der genannten Achse erstreckender Gelenkzapfen kippbeweglich und über ein Innengewinde seitwärts auf dem Achsbolzen verlagerbar gehalten ist,
wobei der Gelenkzapfen in eine Gelenkhülse eines Flügelscharnierteils stützend eingreifbar ist,
und wobei der Achsbolzen wenigstens an einem seiner Enden mit Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug, z.B. mit einer Eingriffsvertiefung für einen Stiftschlüssel, versehen ist, die im Bereich von Durchgangslöchern in den Wangen oder Flanschen des Lagerbocks zugänglich sind,

[0002] Ein als Ecklager für Drehkippflügel ausgeführtes Scharnierlager dieser Art ist beispielsweise der DE 32 23 625 A1 als bekannt entnehmbar.

[0003] Eine Unzulänglichkeit dieser bekannten Scharnierlager liegt darin, daß sie sich praktisch nicht bei Fenstern oder Türen derjenigen Bauart in Benutzung nehmen lassen, wie sie durch die DE 20 40 525 C3 bekannt geworden sind. Es handelt sich hierbei um Fenster oder Türen mit Flügel und Rahmen, bei denen der Flügel durch Scharnierlager entweder nur drehbar oder aber wahlweise kippbar und drehbar am Blendrahmen aufgehängt ist und bei denen die am Blendrahmen zu befestigenden Lagerböcke der Scharnierlager in vorgefertigten, an der raumseitigen Rahmensichtfläche angeordneten Löchern in ihrer Lage fixiert sind.

[0004] Diese Fenster oder Türen zeichnen sich dabei dadurch aus, daß (nur) einer der senkrechten Rahmenholme in der Nähe der ihm zugeordneten Rahmenecken mit in Form und Lage identischen Löchern oder Gruppen solcher Löcher versehen ist und daß in diesen Löchern an beiden Rahmenecken die Lagerböcke so befestigt werden können, daß deren Enden nach dem Einhängen des Fenster- oder Türflügels etwa bündig mit der oberen und der unteren Überschlags-Umfangsfläche dieses Flügels abschließen.

[0005] Bei den Scharnierlagern, insbesondere Ecklagern nach DE 32 23 625 A1 ragt die Grundplatte des Lagerbocks am Blendrahmen mindestens um die Breite seitlich von ihr ausladender Befestigungslappen über die untere bzw. obere Überschlagsumfangsfläche hinaus, weil dort seitlich außerhalb der bzw. neben den Wangen oder Flanschen Befestigungsschrauben für den Lagerbock vorgesehen sind, die mit beträchtlichem Abstand unterhalb weiterer Befestigungsschrauben liegen, welche die Grundplatte oberhalb der Wangen oder Flansche durchdringen.

[0006] Bei einer praktisch verwirklichten Bauart der Scharnierlager, insbesondere Ecklager nach DE 32 23 625 A1 wurden zwar die nach entgegengesetzten Seiten vom einen Ende der Grundplatte abstehenden Befestigungslappen für den Lagerbock weggelassen und statt dessen ist eine weitere (vierte) Befestigungsschraube oberhalb der von der Grundplatte abstehenden Wangen oder Flansche vorgesehen worden.

[0007] Dort, wo im praktischen Gebrauch der Scharnierlager die höchste Beanspruchung in den Lagerbock und damit in den diesen tragenden Blendrahmen eingeht, ist jedoch statt einer verspannenden Schraubbefestigung lediglich ein Fixierzapfen in einer Steckanordnung zu einer Blendrahmen-Bohrung vorgesehen; das in ähnlicher Weise, wie das beispielsweise der DE 27 01 583 A1 (Fig. 3a und 3b) entnommen werden kann.

[0008] Ziel der Erfindung ist die Schaffung von Scharnierlagern für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl., insbesondere von Ecklagern für Drehkippflügel, die sich auch bei Fenstern oder Türen der nach DE 20 40 525 C3 bekannt gewordenen Bauart so anbringen lassen, daß ihr Lagerbock etwa bündig mit den waagerechten Überschlags-Umfangsflächen des Flügels abschließt.

[0009] Weiteres Ziel der Erfindung ist es aber auch, sowohl für das obere Scharnierlager als auch für das untere Scharnierlager - gleichgültig ob es sich um ein solches für nur drehbare Flügel oder um ein solches für Drehkippflügel handelt - nicht nur das gleiche Lochbild am oberen und unteren Ende des senkrechten Blendrahmenholms sicherzustellen, sondern dort auch übereinstimmende Sitze für die Befestigungsschrauben der Lagerböcke zu gewährleisten und damit die Automatisierung der Beschlaganbringung zu erleichtern.

[0010] Dieses Ziel wird mit erfindungsgemäßen Scharnierlagern gattungsgemäßer Art dadurch erreicht,

daß die genannten Angriffsflächen an beiden Enden des Achsbolzens vorgesehen sind,

daß eines der von den Befestigungsschrauben durchdringbaren Senklöchern in der Grundplatte des Lagerbocks zwischen den Wangen oder Flanschen angeordnet ist,

daß in die Innenfläche jeder der Wange oder jedes Flansches nach der Oberkante der Wange oder des Flansches hin eine ausmündende, taschenartige Lagermulde für die Enden des Achsbolzens eingeformt sind,

wobei jede Lagermulde eine mit jedem Durchgangsloch bzw. dessen Längsachse fluchtende Lager-Halbschale bildet und eine Endfläche aufweist, wobei im Bereich der Lager-Halbschalen in die Endfläche jeder Lagermulde eine konzentrisch zu den Durchgangslöchern ausgerichtete Lager-Ringfläche von relativ geringer Tiefe ausgebildet ist,

und daß die wirksame Länge des Achsbolzens um die gemeinsame Tiefe der beiden Lager-Ringflächen größer bemessen ist als der kleinste lichte Abstand zwischen den Endflächen der in beiden Wangen oder Flanschen befindlichen Lagermulden.

[0011] Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß der Lagerbock jedes Scharnierlagers sich unmittelbar in Höhe seiner Wangen oder Flansche durch eine Befestigungsschraube am Blendrahmen verankern läßt und daß anschließend der Achsbolzen mit dem darauf sitzenden bzw. mit dem von ihm getragenen Gelenkzapfen zwischen die Wangen oder Flansche in seine ordnungsgemäße Funktionslage gebracht werden kann, um dann mit einer Gelenkhülse des Flügelscharnierteils zusammenzuwirken.

[0012] Eine weitestgehend funktionsfähige Vormontage des Scharnierlagers ist erfindungsgemäß dadurch möglich, daß den Lagermulden an der Oberkante jeder Wange bzw. jedes Flansches eine über deren Endflächen nach einwärts gerichtet vorspringende Zunge oder ein Noppen vorgelagert ist und daß diese Zungen oder Noppen als in die Angriffsflächen, insbesondere Eingriffsvertiefungen, an den Enden des Achsbolzens einrückbare Halteraste mit Abstand vor den Durchgangslöchern in den Wangen oder Flanschen wirksam sind.

[0013] Durch diese Maßnahmen läßt sich ein bereits vormontierter Zusammenhalt des Achsbolzens und des Gelenkzapfens mit dem Lagerbock herbeiführen, zugleich aber das zwischen den Wangen oder Flanschen der Grundplatte befindliche Senkloch für das Einbringen einer Befestigungsschraube noch zugänglich bzw. freihalten. Nach Einbringen der Befestigungsschraube in dieses Senkloch wird durch Krafteinwirkung auf den Gelenkzapfen der Achsbolzen quer zu seiner Längsachse aus dem Bereich der Zungen oder Noppen innerhalb der taschenartigen Lagermulden in Eingriff mit den Lager-Ringflächen gedrückt und zwischen diesen elastisch verrastet. Die Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug, insbesondere die Eingriffsvertiefungen für einen Stiftschlüssel, an den Enden des Achsbolzens gelangen dabei in den Bereich der Durchgangslöcher der Wangen oder Flansche und sind dann dort zur Seitwärtsverstellung des Gelenkzapfens auf dem Achsbolzen zugänglich.

[0014] Bewährt hat es sich, wenn die Zungen oder Noppen von an den Oberkanten der im Bereich der taschenartigen Lagermulden verbleibenden Endflächen einwärts gerichteten Verprägungen gebildet sind.

[0015] Vorteilhaft ist auch, wenn - z.B. gemäß DE 27 01 583 A1 und DE 32 23 625 A1 - die Wangen oder Flansche des Lagerbocks von einem gemeinsamen Mittelsteg rechtwinklig abstehen, der wiederum im wesentlichen rechtwinklig von einem Ende der Grundplatte weggerichtet ist.

[0016] Bei der bereits oben erwähnten, praktischen Bauart des Ecklagers nach DE 32 23 625 A1 ist einerseits die Grundplatte des Lagerbocks als Stanzteil aus Blech gefertigt und andererseits sind die Wangen oder Flansche und der Mittelsteg als ein Stanz-Biegeformteil aus Blech hergestellt und anschließend durch Verschweißung fest mit der Grundplatte verbunden. Im Gegensatz hierzu nutzt die Erfindung für die Herstellung des Lagerbocks der Scharnierlager einen Weg, der sich dadurch auszeichnet, daß die Grundplatte, der Mittelsteg und die beiden Wangen oder Flansche in bekannter Weise als einstückiges Stanz-Biegeformteil aus einem ebenen Blechzuschnitt gebildet sind und dabei die beiden Wangen oder Flansche wenigstens nahe ihren Oberkanten fest mit der Grundplatte verschweißt werden.

[0017] Es hat sich gezeigt, daß diese Merkmalsausstattung vereint mit den bereits vorher aufgezeigten Ausbildungsmerkmalen ein Scharnierlager ergeben, das allen Anforderungen der Praxis bezüglich Stabilität und Anschlagvorteile Rechnung tragen kann.

[0018] Die taschenartigen Lagermulden mit ihren Lager-Ringflächen sowie die Zungen oder Noppen zur Bildung der Halteraste für den vormontierten Achsbolzen lassen sich in den noch ebenen Blechzuschnitt - vorzugsweise zugleich mit den Senkungen der Senklöcher - einprägen, bevor das Abbiegen des Mittelsteges und der Wangen oder Flansche vorgenommen wird. Nach dem anschließenden Verschweißen der Wangen oder Flansche mit der Grundplatte sind die Wangen oder Flansche im Bereich der Lagermulden noch genügend elastisch, um den Rastwechsel des Achsbolzens aus dem Bereich der Zungen oder Noppen in die Lager-Ringflächen zu vollziehen.

[0019] Schließlich sieht die Erfindung noch vor, daß der Achsbolzen an seinen beiden Enden je eine ringförmige Anfasung oder je einen Absatz aufweist, die bzw. welcher passend in die Lager-Ringflächen der taschenartigen Lagermulden an den Wangen oder Flanschen des Lagerbocks - elastisch rastend - einrückbar ist.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Scharnierlagers werden nachfolgend an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert.

[0021] Hierbei zeigt

Fig. 1

in vergrößertem Maßstab in Vertikalschnitt eine als Ecklagerbock für Drehkippflügel ausgeführte, blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit für Fenster, Türen od. dgl. in einem für die Durchführung der Anschlagarbeiten am Blendrahmen vorbereiteten Montagezustand,

Fig. 2

die blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit nach Fig. 1 in Ansicht von vorne,

Fig. 3

in weiter vergrößertem Maßstab einen Schnitt entlang der Linie III - III durch die blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit nach Fig. 1,

Fig. 4

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung der blendrahmenseitigen Scharnierlager-Baueinheit in am Blendrahmen ordnungsgemäß angeschlagenem und für das Aufstecken der flügelseitigen Scharnierlager-Baueinheit vorbereitetem Zustand,

Fig. 5

die blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit nach Fig. 4 in Ansicht von vorne,

Fig. 6

in weiter vergrößertem Maßstab einen Schnitt entlang der Linie VI-VI durch die blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit nach Fig. 4 und

Fig. 7

in der Draufsicht einen Blechzuschnitt für den als Stanzbiege-Formteil hergestellten Lagerbock der blendrahmenseitigen Scharnierlager-Baueinheit nach den Fig. 1 bis 6.

[0022] In den Fig. 1 bis 6 der Zeichnung ist als blendrahmenseitige Scharnierlager-Baueinheit eine Ecklager-Baueinheit 1dargestellt, mit deren Hilfe ein Drehkippflügel an einem Blendrahmen 5 von Fenstern, Türen od. dgl. abgestützt werden kann. Diese blendrahmenseitige Ecklager-Baueinheit 1 hat dabei einen Lagerbock 2, der über eine Grundplatte 3 unter Benutzung von Senkschrauben 4 am Blendrahmen 5 verankert werden kann. Dabei durchdringen die Senkschrauben 4 die Grundplatte 3 jeweils im Bereich eines Senkloches 6, wie das den Fig. 1 und 4 zu entnehmen ist.

[0023] Der Lagerbock 2 weist zwei im Abstand nebeneinander von seiner Grundplatte 3 rechtwinklig abstehende Wangen oder Flansche 7 auf, wie das besonders deutlich in den Fig. 2 und 5 zu sehen ist. Dabei sind die Wangen oder Flansche 7 zu einer vertikalen Symmetrieebene 8 - 8 des Lagerbocks 2 bzw. der Grundplatte 3 spiegelbildlich angeordnet bzw. ausgebildet, wie das besonders deutlich die Fig. 3 und 6 zeigen.

[0024] Die rechtwinklig bzw. normal zur Ebene der Grundplatte 3 ausgerichteten und spiegelbildlich zur vertikalen Symmetrieebene 8 - 8 derselben ausgerichteten Wangen oder Flansche 7 stehen einstückig mit einem Mittelsteg 9 in Verbindung, welcher am unteren Ende im wesentlichen rechtwinklig von der Ebene der Grundplatte 3 absteht und sich dabei quer zur vertikalen Symmetrieebene 8 - 8 erstreckt. Ausbildung, Lage und Anordnung des Mittelsteges 9 relativ zur Grundplatte 3 und zu den Wangen oder Flanschen 7 des Lagerbocks 2 sind deutlich aus den Fig. 1 bis 6 der Zeichnung ersichtlich.

[0025] Ein Blechzuschnitt 10, aus dem sich der Lagerbock 2 der Ecklager-Baueinheit 1 einstückig als Stanz-Biegeformteil (in bekannter Weise) herstellen läßt, ist hingegen als ebene Abwicklung in Fig. 7 der Zeichnung zu sehen.

[0026] Der Blechzuschnitt 10 läßt sich aus einem ebenen Blechstreifen mit der aus Fig. 7 ersichtlichen Umrißform ausstanzen, nachdem in diesem Blechzuschnitt zuvor alle Durchbrüche und Löcher vorgefertigt und darüber hinaus im Bereich derselben alle nötigen Prägungen vorgenommen worden sind. Anschließend werden die beiden Wangen oder Flansche 7 entlang den in Fig. 7 angedeuteten Linien 11 um 90° aus der Zuschnittebene hochgebogen, während daraufhin eine Abbiegung des Mittelsteges 9 vom unteren Ende der Grundplatte 3 längs der Linie 12, ebenfalls etwa um 90°, stattfindet. Zuletzt wird eine Verschweißung der Wangen oder Flansche 7 mit der Grundplatte 3, beispielsweise unter Vermittlung von Schweißbuckeln 13 vorgenommen, welche von der rückwärtigen Kante 14 der Wangen oder Flansche 7 abstehen und nach der Biegung des Mittelsteges 9 um die Linie 11 auf die Frontseite der Grundplatte 3 auftreffen.

[0027] Anstelle der sogenannten Buckelschweißung kann aber auch längs der rückwärtigen (dann geraden) Kanten 14 eine Nahtverschweißung, vornehmlich eine Laser-Verschweißung, der Wangen oder Flansche 7 mit der Grundplatte 3 vorgenommen werden.

[0028] Wesentlich für den Lagerbock 2 der blendrahmenseitigen Ecklager-Baueinheit 1 ist einerseits, daß eines der von den Senkschrauben 4 zu durchdringenden Senklöcher 6 an der Grundplatte 3 zwischen den beiden Wangen oder Flanschen 7 und möglichst dicht oberhalb des Mittelsteges 9 angeordnet ist, wie das die Fig. 1 bis 6 der Zeichnung deutlich zeigen.

[0029] Bemerkenswert ist, daß durch diese Anordnung eine verspannende Verbindung des Lagerbocks 2 der Ecklager-Baueinheit 1 mit dem Blendrahmen 5 unmittelbar in Höhe der Wangen oder Flansche 7 erreicht werden kann, ohne daß dort seitlich außerhalb der Wangen oder Flansche 7 zusätzliche Befestigungslappen der Grundplatte 3 sind. Auf die Wangen oder Flansche 7 des Lagerbocks 2 einwirkende Momente, die vom Flügel her in den Blendrahmen 5 eingeleitet werden müssen, lassen sich auf diese Art und Weise optimal abfangen.

[0030] Die besondere Befestigungsart des Lagerbocks 2 am Blendrahmen 5 im Bereich seiner Wangen oder Flansche 7 setzt aber besondere Vorkehrungen hinsichtlich der Ausgestaltung der blendrahmenseitigen Ecklager-Baueinheit 1 voraus, weil normalerweise - im ordnungsgemäßen praktischen Einsatz der Ecklager-Baueinheit 1 - dem zwischen den Wangen oder Flanschen 7 befindlichen Senkloch 6 weitere, wichtige Funktionsteile vorgelagert sind.

[0031] Bei diesen Funktionsteilen handelt es sich einerseits um einen zwischen den Wangen oder Flanschen 7 gehaltenen - horizontalen - Achsbolzen 15 und einen sich dazu in Normalrichtung erstreckenden Gelenkzapfen 16, welcher kippbeweglich auf dem Achsbolzen 15 abgestützt ist. Achsbolzen 15 und Gelenkzapfen 16 sind zwar jeweils in den Fig. 1 und 2 sowie 4 und 5 zu sehen. Besonders deutlich ergeben sich ihre Anordnungen und ihr Zusammenwirken aber aus den Fig. 3 und 6.

[0032] Der Achsbolzen 15 ist mit einem Außengewinde 17 ausgestattet, mit dem ein Innengewinde 18 in Eingriff steht, welches sich in einem flachen Lagerlappen 19 am unteren Ende des Gelenkzapfens 16 befindet.

[0033] Der Achsbolzen 15 ist wenigstens an seinen Enden mit Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug, vorzugsweise mit einer Eingriffsvertiefung 20 für einen Stiftschlüssel versehen. Diese Eingriffsvertiefung 20 befindet sich bei ordnungsgemäß funktionsfähig am Blendrahmen 5 angeschlagener Ecklager-Baueinheit 1 (vergl. Fig. 4 bis 6 der Zeichnung) im Bereich von Durchgangslöchern 21 in beiden Wangen oder Flanschen 7 des Lagerbocks 2. Mit Hilfe des durch die Durchgangslöcher 21 in die Eingriffsvertiefung 20 des Achsbolzens 15 eingeführten Stiftschlüssels läßt sich der axial lagenfixierte Achsbolzen 15 bei Bedarf um seine Längsachse 22 - 22 so verdrehen, daß der Gelenkzapfen 16 mit seinem im Lagerlappen 19 befindlichen Innengewinde 18 auf dem Außengewinde 17 des Achsbolzens seitwärts, nämlich quer zu seiner Längsachse 23 - 23 verlagerbar ist. Das maximal mögliche Ausmaß dieser Querverlagerung des Gelenkzapfens 16 auf dem Achsbolzen 15 wird dabei durch die Differenz zwischen der Materialdicke des Lagerlappens 19 und dem lichten Abstand zwischen den beiden Wangen oder Flansche 7 bestimmt.

[0034] In einem für das Anschlagen am Blendrahmen 5 vormontierten bzw. vorbereiteten Montagezustand der Ecklager-Baueinheit 1 sind der Achsbolzen 15 mit dem Gelenkzapfen 16 in der aus den Fig. 1 und 2, insbesondere aber aus Fig. 3 ersichtlichen Lage zwischen den beiden Wangen oder Flanschen 7 des Lagerbocks 2 fixiert.

[0035] Erreicht wird diese Lagenfixierung dadurch, daß in die Innenfläche jeder Wange oder jedes Flansches 7 eine taschenartige Lagermulde 25 eingeformt ist. Jede dieser Lagermulden 25 mündet dabei einerseits nach der Oberkante 26 der Wange oder des Flansches 7 aus und ist andererseits so geformt, daß sie eine mit jedem Durchgangsloch 21 bzw. dessen Längsachse 27 - 27 fluchtende Lager-Halbschale bildet. Konzentrisch zu jedem Durchgangsloch 21 einer Wange oder eines Flansches 7 sind im Bereich der Lager-Halbschalen noch besondere Lager-Ringflächen 28 von relativ geringer Tiefe ausgebildet.

[0036] Den taschenartigen Lagermulden 25 ist an der Oberkante 26 jeder Wange bzw. jedes Flansches 7 eine über deren Endflächen nach einwärts gerichtet vorspringende Zunge oder ein Noppen 29 vorgelagert, um dort eine etwa ringsegmentförmige Rinne 30 zu begrenzen.

[0037] Der den Gelenkzapfen 16 tragende Achsbolzen 15 kommt mit einer wirksamen Länge 31 zum Einsatz, welche um das Doppelte der Tiefe 32 einer Lager-Ringfläche 28 in den Wangen oder Flansche 7 des Lagerbocks 2 größer bemessen ist als der lichte Abstand 33 im Bereich der taschenartigen Lagermulden 25 in diesen Wangen oder Flanschen 7. Der lichte Abstand zwischen den einander zugewendeten Flächen der Zungen oder Noppen 29 entspricht dabei dem eben erwähnten lichten Abstand 33, während die Tiefe der kreissegmentförmigen Rinnen 30 auf die Tiefe 32 der Lager-Ringflächen 28 abgestimmt ist. Erwähnt sei noch, daß die Zungen oder Noppen 29 zur Oberkante 26 der Wangen oder Flansche 7 hin Anlaufschrägen 34 (vergl. Fig. 3 und 6) aufweisen, die das Einrücken des Achsbolzens 15 zwischen die Wangen oder Flansche 7 des Lagerbocks 2 im Bereich der taschenartigen Lagermulden 25 durch federelastisches Auseinanderdrücken erleichtern.

[0038] Im vormontierten Zustand (Fig. 3) greifen die Zungen oder Noppen 29 beidendig in die Eingriffsvertiefung 20 des Achsbolzens 15 ein, während ein ringsegmentförmiger Umfangsbereich der Achsbolzen-Enden in den Rinnen 30 lagenfixiert wird.

[0039] Nachdem - bei aus Fig. 1 ersichtlicher (waagerechter) Ausrichtung des Gelenkzapfens 16 - eine Senkschraube 4 in das zwischen den beiden Wangen 7 gelegene Senkloch 6 der Grundplatte 3 des Lagerbocks 2 eingedreht worden ist, läßt sich durch Druck- oder Schlageinwirkung auf den zuvor aufgerichteten Gelenkzapfen 16 der Achsbolzen 15 aus der vormontierten Grundstellung nach Fig. 3 in die endmontierte Lage nach Fig. 6 bringen. Dabei wird eine über die Profilhöhe des Außengewindes 17 gehende Anfasung oder ein Absatz 35 an beiden Enden des Achsbolzens 15 zentrierend in die Lager-Ringflächen 28 der taschenartigen Lagermulden 25 einrückt. Es trifft dann der Lagerlappen 19 des Gelenkzapfens 16 an seinem unteren Ende mit einer sich über einen bestimmten Winkelbereich, beispielsweise über 30°, um die Achse des Innengewindes 18 erstreckenden Ausklinkung 36 stützend auf eine Anschlagnase 37 am vorderen Ende des Mittelstegs 9. Ausklinkung 36 und Anschlagnase 37 begrenzen dabei nicht nur den Kippwinkel des Gelenkzapfens 16 um die Längsachse 22 - 22 der ineinandergreifenden Gewinde 17 und 18, sondern sie können darüber hinaus auch noch die auf den Gelenkzapfen 16 einwirkenden Axialkräfte unmittelbar - unter Entlastung des Achsbolzens 15 - in den Lagerbock 2 einleiten.

[0040] Es ist selbstverständlich auch möglich, den Lagerbock 2 mit seinen Wangen oder Flanschen 7 und dem Mittelsteg 9 nicht als Stanz-Biegeformteil einstückig aus Blech zu fertigen, sondern statt dessen eine geeignete Herstellung aus Metall-Druckguß in Betracht zu ziehen.

[0041] Es besteht nicht immer die Forderung oder Notwendigkeit, den Gelenkzapfen 16 und den Achsbolzen 15 relativ zum Lagerbock 2 bereits in den aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlichen, vormontierten Zustand zu bringen. Diese Teile können vielmehr auch als eine vom Lagerbock 2 getrennte Einheit bereit gehalten werden. Dann lassen sie sich nämlich noch nach der vollständigen Befestigung des Lagerbocks 2 am Blendrahmen 5 in die taschenartigen Lagermulden 25 und/oder die Lager-Ringflächen 28 von dessen beiden Wangen oder Flanschen 7 funktionssicher einrücken. Es können in diesem Falle zumindest die den Zungen oder Noppen 29 nachgeordneten kreissegmentförmigen Rinnen 30 in den taschenartigen Lagermulden 25 der Wangen oder Flansche 7 wegfallen. Das für die Herstellung aller nötigen Prägungen im Blechzuschnitt 10 nach Fig. 7 benötigte Werkzeug kann dementsprechend vereinfacht ausgeführt werden.

Liste der Bezugszeichen:

[0042] 

1

Ecklager-Baueinheit

2

Lagerbock

3

Grundplatte

4

Senkschraube

5

Blendrahmen

6

Senkloch

7

Wange oder Flansch

8-8

vertikale Symmetrieebene

9

Mittelsteg

10

Blechzuschnitt

11

Linien

12

Linie

13

Schweißbuckel

14

Kante

15

Achsbolzen

16

Gelenkzapfen

17

Außengewinde

18

Innengewinde

19

Lagerlappen

20

Eingriffsvertiefung

21

Durchgangslöcher

22-22

Längsachse des Achsbolzens 15

23-23

Längsachse des Gelenkzapfens 16

24

Innenfläche

25

taschenartige Lagermulde

26

Oberkante

27-27

gemeinsame Längsachse der Durchgangslöcher 21

28

Lager-Ringflächen

29

Zunge oder Noppen

30

Rinne

31

Länge des Achsbolzens 15

32

Tiefe der Lager-Ringflächen 28

33

lichter Abstand in den Lagermulden 25

34

Anlaufschräge

35

Anfasung/ Absatz

36

Ausklinkung im Lagerlappen 19

37

Anschlagnase am Mittelsteg 11

Ansprüche

1. Scharnierlager für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl., insbesondere Ecklager (1) für Drehkippflügel, mit einem am Blendrahmen (5) über eine Grundplatte (3) und diese jeweils im Bereich von Senklöchern (6) durchdringende Schrauben (4) befestigbaren Lagerbock (2), welcher zwei im Abstand nebeneinander von der Grundplatte (3) und normal zur Ebene der Grundplatte ausgerichtete abstehende Wangen oder Flansche (7) aufweist, zwischen denen über einen mit einem Außengewinde (17) versehenen, horizontalen, eine Achse aufweisenden und an den Wangen (7) anbringbaren Achsbolzen (15) ein sich in Normalrichtung zu der genannten Achse erstreckender Gelenkzapfen (16) kippbeweglich und über ein Innengewinde (18) seitwärts auf dem Achsbolzen (15)verlagerbar gehalten ist,

wobei der Gelenkzapfen (16) in eine-Gelenkhülse eines Flügelscharnierteils stützend eingreifbar ist,

und wobei der Achsbolzen (15) wenigstens an einem seiner Enden mit Angriffsflächen für ein Verstellwerkzeug, z.B. mit einer Eingriffsvertiefung (20) für einen Stiftschlüssel, versehen ist, die im Bereich von Durchgangslöchern (21) in den Wangen oder Flanschen (7) des Lagerbocks (2) zugänglich sind,

dadurch gekennzeichnet,

daß die genannten Angriffsflächen an beiden Enden des Achsbolzens (15) vorgesehen sind,

daß eines der von den Befestigungsschrauben (4) durchdringbaren Senklöchern (6) in der Grundplatte (3) des Lagerbocks (2) zwischen den Wangen oder Flanschen (7) angeordnet ist,

daß in die Innenfläche (24) jeder der Wange oder jedes Flansches (7) nach der Oberkante (26) der Wange oder des Flansches (7) hin eine ausmündende, taschenartige Lagermulde (25) für die Enden des Achsbolzens (15) eingeformt sind,

wobei jede Lagermulde (25) eine mit jedem Durchgangsloch (21) bzw. dessen Längsachse (27) fluchtende Lager-Halbschale bildet und eine Endfläche aufweist, wobei im Bereich der Lager-Halbschalen in die Endfläche jeder Lagermulde (25) eine konzentrisch zu den Durchgangslöchern (21) ausgerichtete Lager-Ringfläche (28) von relativ geringer Tiefe ausgebildet ist,

und daß die wirksame Länge (31) des Achsbolzens (15) um die gemeinsame Tiefe (32 + 32) der beiden Lager-Ringflächen (28) größer bemessen ist als der kleinste lichte Abstand (33) zwischen den Endflächen der in beiden Wangen oder Flanschen (7) befindlichen Lagermulden (25).

2. Scharnierlager nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß den Lagermulden (25) an der Oberkante (26) jeder Wange bzw. jedes Flansches (7) eine über deren Endflächen nach einwärts gerichtet vorspringende Zunge oder ein Noppen (29) vorgelagert ist,

und daß diese Zungen oder Noppen (29) als in die Angriffsflächen, insbesondere Eingriffsvertiefungen (20) an den Enden des Achsbolzens (15) einrückbare Halteraste (Rinne 30) mit Abstand vor den Durchgangslöchern (21) in den Wangen oder Flanschen (7) wirksam sind.

3. Scharnierlager nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen oder Noppen (29) von an den Oberkanten (26) der im Bereich der taschenartigen Lagermulden (25) verbleibenden Endflächen einwärts gerichteten Verprägungen gebildet sind.

4. Scharnierlager nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wangen oder Flansche (7) des Lagerbocks (2) von einem gemeinsamen Mittelsteg (9) rechtwinklig abstehen, der wiederum im wesentlichen rechtwinklig von einem Ende der Grundplatte (3) weggerichtet ist.

5. Scharnierlager nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Lagerbock (2) mit seiner Grundplatte (3), dem Mittelsteg (9) und den beiden Wangen oder Flanschen (7) als einstückiges Stanz- oder Biegeformteil aus einem ebenen Blechzuschnitt (10) gebildet ist und dabei die beiden Wangen oder Flansche (7) wenigstens nahe ihren Oberkanten (26) mit der Grundplatte (3) verschweißt (13) sind.

6. Scharnierlager nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Achsbolzen (15) an seinen beiden Enden je eine ringförmige Anfasung oder einen Absatz (35) aufweist, der passend in die Lager-Ringflächen (28) der taschenartigen Lagermulden (25) einrückbar ist.

7. Scharnierlager nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Wangen oder Flansche (7) des Lagerbocks (2) von einem gemeinsamen Mittelsteg (9) rechtwinklig abstehen, der wiederum im wesentlichen rechtwinklig von einem Ende der Grundplatte (3) weggerichtet ist,

und daß die auf den Gelenkzapfen (16) einwirkenden Axialkräfte über das untere Ende eines stützend auf eine Anschlagnase (37) des Mittelstegs (9) treffenden Lagerlappens (19) - unter Entlastung des Achsbolzens (15) - unmittelbar in den Lagerbock (2) eingeleitet sind.

Claims

1. A hinge bearing for the leaves of windows, doors or the like, more particularly a corner bearing (1) for turn-tilt leaves, comprising a bearing bracket (2), which is adapted to be fixed to the fixed frame (5) via a baseplate (3) and screws (4) penetrating the same in each case in the region of countersunk holes (6), said bearing bracket comprising two cheeks or flanges (7) which project in spaced relationship side by side from the baseplate (3) and in alignment at right angles to the plane of the baseplate, between which cheeks or flanges (7) a pivot pin (16) is held for tipping movement via a horizontal spindle bolt (15) provided with an external screwthread (17), having a spindle and adapted to be fitted to the cheeks (7), and so as to be shiftable laterally on the spindle bolt (15) via an internal screwthread (18), said pivot pin extending in a direction at right angles to the said spindle,

the pivot pin (16) being supportingly engageable in a pivot sleeve of a leaf hinge part,

and the spindle bolt (15) having, at least at one of its ends, engagement surfaces for an adjusting tool, e.g. an engagement recess (20) for a pin spanner, said surfaces being accessible in the region of passage holes (21) in the cheeks or flanges (7) of the bearing bracket (2),

characterised in that the said engagement surfaces are provided at both ends of the spindle bolt (15),

in that one of the countersunk holes (6) adapted to receive the fixing screws (4) is disposed in the baseplate (3) of the bearing bracket (2) between the cheeks or flanges (7),

in that there are formed in the inner surface (24) of each cheek or each flange (7), a bearing trough (25) in the form of a pocket opening out in the direction of the top edge (26) of the cheek or flange (7), for the ends of the spindle bolt (15),

wherein each bearing trough (25) forms a bearing half shell in alignment with each passage hole (21) or its longitudinal axis (27) and has an end face, there being formed in the region of the bearing half shells in the end face of each bearing trough (25) a bearing annular surface (28) of relatively shallow depth which is aligned concentrically to the passage holes (21),

and in that the effective length (31) of the spindle bolt (15) is made larger, by an amount corresponding to the common depth (32+32) of the two bearing annular surfaces (28), than the smallest clearance (33) between the end faces of the bearing troughs (25) situated in the two cheeks or flanges (7).

2. A hinge bearing according to claim 1, characterised in that a tongue or lug (29) is mounted in front of the bearing troughs (25) at the top edge (26) of each cheek or each flange (7), said tongue or lug projecting inwardly over the end surfaces of said cheek or flange (7),
and in that said tongues or lugs (29) act as retaining catches (channel 30) at a distance in front of the passage holes (21) in the cheeks or flanges (7), said retaining catches being adapted to be engaged in the engagement surfaces, more particularly engagement recesses (20), at the ends of the spindle bolt (15).

3. A hinge bearing according to claim 1 or 2, characterised in that the tongues or lugs (29) are formed by embossings directed inwardly at the top edges (26) of the end faces remaining in the region of the pocket-like bearing troughs (25).

4. A hinge bearing according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the cheeks or flanges (7) of the bearing bracket (2) project at right angles from a common central web (9) which is in turn directed away from one end of the baseplate (3) substantially at a right angle.

5. A hinge bearing according to claim 4, characterised in that the bearing bracket (2) is formed with its baseplate (3), the central web (9) and the two cheeks or flanges (7) as a one-piece stamping or shaped bent part from a flat sheet-metal blank (10) and the two cheeks or flanges (7) are welded (13) to the baseplate (3) at least near their top edges (26).

6. A hinge bearing according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the spindle bolt (15) has at each of its two ends an annular chamfer or a shoulder (35) which is adapted to engage with a fit in the bearing annular surfaces (28) of the pocket-like bearing troughs (25).

7. A hinge bearing according to claim 1, characterised in that the cheeks or flanges (7) of the bearing bracket (2) project at right angles from a common central web (9) which in turn is directed away from one end of the baseplate (3) substantially at a right angle,
and in that the axial forces acting on the pivot pin (16) are transmitted directly to the bearing bracket (2) via the bottom end of a bearing flap (19) supportingly meeting a stop nose (37) of the central web (9) - the spindle bolt (15) being relieved of load in the process.

Revendications

1. Palier de charnière pour battants de fenêtres, portes ou similaires, en particulier palier de coin pour battants de type pivotant-basculant avec support de montage et d'appui (2) fixable sur le châssis dormant (5) par l'intermédiaire d'une plaque de base (3) et de vis (4) traversant cette plaque de base dans la zone des noyures (6). Le support de montage et d'appui présente deux joues ou flancs (7) décollés disposés parallèlement à distance de la plaque de base et orientés perpendiculairement par rapport au plan de cette plaque. Entre les deux joues se trouve un tourillon d'articulation (16) perpendiculaire par rapport à l'axe (15) et qui se déplace latéralement sur celui-ci grâce à un mouvement basculant et par l'intermédiaire d'un filet intérieur (18). L'axe (15), pour sa part, est horizontal, pourvu d'un filet extérieur (17) et rattaché aux joues (7). Le tourillon d'articulation (16), lui, peut être bloqué en l'insérant dans un étui articulé et l'axe (15) est doté au moins à l'une de ses extrémités de surfaces d'attaque pour un instrument de déplacement, comme un creux d'engrenage pour clé mâle coudée. Ces surfaces d'attaque sont accessibles dans la zone des orifices traversant (21) les joues ou flancs (7) du support de montage et d'appui (2). L'invention est caractérisée en ce que :

des surfaces d'attaque ont été prévues aux deux extrémités de l'axe (15),

une des noyures (6) par lesquelles passent les vis de fixation (4) a été aménagée dans la plaque de base (3) du support de montage et d'appui (2), entre les joues ou flancs (7),

un palier (25) destiné aux extrémités de l'axe (15) est moulé dans la surface interne (24) de chaque joue ou flanc (7), en forme de cuvette ouverte vers le bord supérieur (26) de la joue ou du flanc (7),

chaque palier (25) forme une demi-coquille d'appui affleurant à chaque orifice traversant (21) ou à son axe longitudinal (27) et présente une surface terminale,

une surface circulaire d'appui (28) d'assez faible profondeur disposée de manière concentrique par rapport aux orifices traversants (21) a également été configurée dans la zone des demi-coquilles d'appui et plus précisément dans la surface terminale de chaque palier (25),

la longueur efficace (31) de l'axe (15) est supérieure de la profondeur commune (32 + 32) des deux surfaces circulaires d'appui (28) à la plus faible distance (33) entre les surfaces terminales des paliers (25) situés dans les deux joues ou flancs (7).

2. Palier de charnière selon la revendication 1, caractérisé en ce que une langue ou un nopage saillant et orienté vers l'intérieur est disposé(e) devant les paliers (25) situés sur le bord supérieur (26) de chaque joue ou flanc (7), et au-dessus des surfaces terminales de ces paliers, et caractérisé en ce que ces langues ou nopages(29) sont efficaces en tant que crans d'arrêt (rainure 30) insérables dans les surfaces d'attaque, et plus précisément les creux d'engrenage aux extrémités de l'axe (15), à une certaine distance devant les orifices traversants (21) situés dans les joues ou flancs (7).

3. Palier de charnière selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
les langues ou nopages (29) sont formées par des bords repoussés dirigés vers l'intérieur sur les bords supérieurs (26) des surfaces terminales restant dans la zone des paliers (25) en forme de cuvette.

4. Palier de charnière selon l'une ou l'autre des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
les joues ou flancs (7) du support de montage et d'appui s'écartent en angle droit d'une barre centrale commune (9) qui s'écarte elle-même en angle droit d'une extrémité de la plaque de base (3).

5. Palier de charnière selon la revendication 4, caractérisé en ce que le support de montage et d'appui (2), la plaque de base (3), la barre centrale (9) et les deux joues ou flancs (7) sont conçus comme une seule pièce profilée cintrée ou découpée à partir d'une pièce en tôle découpée (10) et caractérisé également en ce que les deux joues ou flancs (7) sont soudés (13) avec la plaque de base (3), au moins à proximité de leurs bords supérieurs (26).

6. Palier de charnière selon l'une ou l'autre des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'axe (15) présente à chacune de ses extrémités un biseautage en forme circulaire ou un renforcement (35) insérable dans les surfaces circulaires d'appui (28) des paliers en forme de cuvette.

7. Palier de charnière caractérisé en ce que les joues ou flancs (7) du support de montage et d'appui (2) s'écartent en angle droit d'une barre centrale commune (9) qui s'écarte elle-même en angle droit d'une extrémité de la plaque de base (3), et en ce que les forces axiales agissant sur le tourillon d'articulation sont directement transmises dans le support de montage et d'appui (2) via l'extrémité inférieure d'une patte d'appui s'appuyant sur une came de butée (37) de la barre centrale (9), ce qui décharge l'axe (15).

Zeichnung