(19)
(11) EP 0 694 942 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.1996  Patentblatt  1996/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1996  Patentblatt  1996/05

(21) Anmeldenummer: 95110907.3

(22) Anmeldetag:  12.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 43/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.07.1994 DE 4426681

(71) Anmelder: AKO-Werke GmbH & Co. KG
D-88239 Wangen im Allgäu (DE)

(72) Erfinder:
  • Illerhaus, Edmund
    D-88339 Bad Waldsee (DE)
  • Schmid, Bertram
    D-88279 Amtzell (DE)
  • Siebachmeyer, Fritz
    D-88099 Neukirch (DE)

(74) Vertreter: Gaiser, Hartmut, Dipl.-Ing. 
Sulzbacher Strasse 39
D-90489 Nürnberg
D-90489 Nürnberg (DE)

   


(54) Programmschaltwerk


(57) Bei einem Programmschaltwerk, insbesondere für Waschmaschinen, Wäschetrockner oder Geschirrspüler, sind zwei oder mehrere Programmtrommeln(4,5,6) mit einem einzigen Motor(15) antreibbar. Die Programmtrommeln (4,5,6) sollen einzeln nacheinander auf "Antrieb" schaltbar sein. Es ist hierfür der Motor(15) von Impulsen (a,b,c,d) einer Steuerelektronik(2) stoppbar oder in seiner Drehrichtung umkehrbar. Zwischen den Motor(15) und die Programmtrommeln(4,5,6) ist ein Verteilergetriebe(17) geschaltet, das bei der einen Drehrichtung des Motors(15) jeweils eine der Programmtrommeln(4,5,6) mit dem Motor(15) koppelt und antreibt. Das Verteilergetriebe(17) löst beim Stoppen des Motors(15) oder bei dessen Drehrichtungsumkehr das Umschalten auf die nächste Programmtrommel(4,5,6) auf.






Recherchenbericht