| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 695 909 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
19.03.2003 Patentblatt 2003/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.07.1995 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F21V 25/12 |
|
| (54) |
Explosions- oder schlagwettergeschütztes Leuchtengehäuse
Explosion-proof or flame-proof light housing
Boîtier de lampe antidéflagrant
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB |
| (30) |
Priorität: |
05.08.1994 DE 9412638 U 21.04.1995 DE 19514776
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
07.02.1996 Patentblatt 1996/06 |
| (73) |
Patentinhaber: CEAG Sicherheitstechnik GmbH |
|
59494 Soest (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Schwarz, Gerhard
D-69436 Schönbrunn (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Hilgers, Hans Hubert et al |
|
Patentanwälte
Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Partner
Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 089 489 US-A- 4 425 609
|
GB-A- 2 148 113 US-A- 4 704 665
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein explosions- oder schlagwettergeschütztes Leuchtengehäuse
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Leuchtengehäuse bestehen aus einem Gehäuseunterteil und einer damit verbundenen
Abdeckwanne, wobei die Abdeckwanne und das Gehäuseunterteil miteinander verschraubt
sind. Damit das Leuchtengehäuse druckfest, explosions- oder schlagwettergeschützt
ist, besitzen sowohl das Gehäuseunterteil als auch die Abdeckwanne in die freien Enden
eingepresste Gewinderinge aus Metall, die ineinander geschraubt werden, wodurch in
diesem Bereich ein Luftspalt entsteht. Das Gehäuseunterteil ist aus Duroplast hergestellt
und der darin eingesetzte Gewindering ist ebenso wie der Gewindering in der Abdeckung
mit Silikon verklebt. Durch diese Maßnahmen wird das Leuchtengehäuse druckfest. Dass
dabei sowohl die transparente Abdeckung als auch das Gehäuseunterteil die notwendige
Festigkeit aufweisen müssen, ist selbstverständlich. Allerdings ist die Leuchte bei
diesem Aufbau sehr kostenaufwendig.
[0003] In der GB 2 148 113 A wird ein flammengeschütztes Gehäuse für eine Leuchte offenbart
Das flammengeschützte Gehäuse ist aus einer Abdeckwanne und einem Gehäuseunterteil
gebildet. Die Abdeckwanne weist an ihrem dem Gehäuseunterteil zuweisenden Ende einen
Ringflansch auf, der mittels Schrauben mit einem entsprechend verdickten Teil des
Gehäuseunterteils verbunden ist. In diesem verdickten Teil des Gehäuseunterteils sind
metallische, mit Gewinde versehene Einsätze eingesetzt, in die die Schrauben eingeschraubt
werden. Ein entsprechender Flammenspalt beziehungsweise Luftspalt ist zwischen einem
nach unten vom Ringflansch vorstehenden Ringteil und einer Innenwand des Gehäuseunterteils
gebildet. Allerdings erfolgt in diesem Bereich keine Verbindung der beiden Gehäuseteile
miteinander.
[0004] Die GB 2 089 489 A offenbart eine Leuchte mit einem Lampengehäuse und einem Vorschaltgerätgehäuse.
Das Vorschaltgerätgehäuse ist mit einem Füllmaterial gefüllt, um ein Eindringen von
gefährlichen Gasen oder Dämpfen zu verhindern. Zwischen dem Lampengehäuse und dem
Vorschaltgerätgehäuse ist eine Schließplatte 22 angeordnet. Diese ist auf einer ihrer
Seiten mittels eines entsprechenden Ringvorsprungs mit dem Vorschaltgerätgehäuse und
auf der gegenüberliegenden Seite mit dem Lampengehäuse verbunden. Die Verbindung erfolgt
über entsprechende Gewinde. Weiterhin dient die Schließplatte zum Tragen einer Lampenfassung,
in die eine entsprechende Glühlampe einschraubbar ist.
[0005] Der Aufgabe liegt die Erfindung zugrunde, ein Leuchtengehäuse der eingangs genannten
Art dahingehend zu verbessem, dass dieses in einfacher Weise druckfest, explosions-
oder schlagwettergeschützt ist und keine zusätzlichen Bauteile aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruches 1.
[0007] Danach soll das Gehäuseunterteil aus Kunststoff hergestellt sein, wobei die Gewindeabschnitte
am Gehäuseunterteil und an der Abdeckwanne gewinderingfrei angebracht und so bemessen
sind, daß der Luftspalt ausschließlich zwischen den Gewindeabschnitten gebildet ist,
so daß ein druckfestes Leuchtengehäuse gebildet ist.
[0008] Das Leuchtengehäuse besitzt zünddurchschlagsichere Leitungsdurchführungen, die in
einen durch einen Deckel abgeschlossenen Raum mit erhöhter Sicherheit einmünden. In
diesen Raum erhöhte Sicherheit ist ein Stromzuführungskabel eingeführt und an Klemmen
angeschlossen, die mit den zünddurchschlagsicheren Leitungsdurchführungen elektrisch
leitend verbunden sind.
[0009] Zur Bildung des Raumes erhöhte Sicherheit sollen gemäß Anspruch 3 an der zylindrischen
Außenseite des Gehäuseunterteils parallel zueinander und parallel zur Längsachse des
Leuchtengehäuses verlaufende, von der Außenfläche vorspringende Seitenwände und eine
im Bereich des Bodens und parallel dazu verlaufende Seitenwand angeformt sein, die
von dem Deckel übergriffen sind.
[0010] Damit die Abdeckwanne nicht ohne weiteres vom Gehäuseunterteil abgeschraubt werden
kann, ist am Deckel eine radial nach innen zur Mittelachse hin vorspringende Nase
vorgesehen, die einen den Gewindeabschnitt an der Abdeckwanne abschließende, umlaufende
Leiste übergreift, so daß die Abdeckwanne erst nach Entfernen des Deckels aus dem
Gehäuseunterteil herausgeschraubt werden kann. Die Leiste sitzt dabei auf dem freien
Rand des Gehäuseunterteils auf und übergreift diesen, wobei gemäß Anspruch 6 die Leiste
oder der freie Rand des Gehäuseunterteils eine umlaufende Rille mit eingesetzter Dichtung
aufweisen kann.
[0011] In gleicher Weise sind gemäß Anspruch 7 am Deckel Dichtrillen vorgesehen, in die
in an den freien Seitenkanten der Seitenwände angeordnete Dichtleisten eingreifen
und so eine umlaufende Abdichtung an den Seitenwänden und dem Deckel bewirken. Dadurch
wird der Raum erhöhte Sicherheit nach den Vorschriften nach außen hin abgedichtet.
[0012] Das Gehäuseunterteil besteht erfindungsgemäß aus einem mit Fasern verstärktem Kunststoff.
[0013] Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist,
sollen die Erfindung, sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen
der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.
[0014] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Querschnittsansicht gemäß Schnittlinie I-I der Fig. 2 eines Leuchtengehäuses
in schematischer Darstellung, und
- Fig. 2
- eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie II-II der Fig. 1.
[0015] Das Leuchtengehäuse 10 der Fig. 1 besitzt ein Gehäuseunterteil 11 aus faserverstärktem
Kunststoff, welches einen Gehäuseboden 12 und eine daran anschließende zylindrische
Wand 13 aufweist. Die zylindrische Wand 13 besitzt im Bereich ihres freien Endes ein
Innengewinde 14. Das Leuchtengehäuse besitzt weiterhin eine Abdeckwanne 15 aus transparentem
Material, welche ebenfalls napfförmig ausgebildet ist. Am freien Ende der zylinderförmigen
Wand 16 der Abdeckwanne 15 befindet sich ein Außengewinde 17, welches in das Innengewinde
14 des Gehäuseunterteils 11 eingeschraubt werden kann. An dem dem freien Rand der
Abdeckwanne 15 entgegengesetzt liegenden Ende des Gewindes 17 schließt sich eine umlaufende,
radial vorspringende Leiste 18 an, die eine Rille 19 aufweist, die zum freien Rand
des Gehäuseunterteils 11 hin gerichtet ist und eine Dichtung 20 aufnimmt. Der Außendurchmesser
der Leiste 18 ist so bemessen, daß er mit dem Außendurchmesser der Zylinderwand 13
abschließt.
[0016] An der Außenfläche der Zylinderwand 13 sind zwei in gleiche Richtung vorspringende,
parallel zueinander und parallel zur Mittelachse M-M des Leuchtengehäuses 10 verlaufende
Seitenwände 21, 22 angeformt, die etwa bis zur Mitte der zylinderförmigen Wand 13
des Gehäuseunterteils 11, vom Boden 12 aus gemessen reichen, wobei die freien Kanten
23 der Seitenwände einen etwa die Hälfte der axialen Erstreckung der Seitenwände 21,
22 überdekkenden, parallel zur Mittelachse M-M verlaufenden Kantenabschnitt 24 und
einen schräg dazu verlaufenden Abschnitt 25 aufweisen, der bis hin zur Außenfläche
der zylinderförmigen Wand 13 verläuft. Im Bereich des Bodens 12 ist eine weitere Seitenwand
26 vorgesehen, die parallel zum Boden 12 und senkrecht zur Mittelachse M-M verläuft.
Die freien Ränder der Seitenwandungen 21, 22 und 26 sind mit einer in Richtung der
Seitenwände 21, 22, 26 vorspringenden Leiste 27 versehen.
[0017] Auf die freien Kanten der Seitenwände 21, 22, 26 ist ein napfförmiger Deckel 28 aufgesetzt,
wobei die den freien Kanten der Seitenwände 21, 22, 26 zugewandten Kanten des Deckels
28 jeweils eine Rille 29 aufweisen, die in die Leisten 27 eingreifen. Diese freien
Kanten des Deckels 28 sind auch der Form der Seitenwände angepaßt. Sie besitzen ähnlich
wie die Kanten 23 einen abgeknickten Kantenverlauf. Auf der dem Boden 12 abgewandten
Ende besitzt der Deckel 28 einen in Richtung zum freien Ende des Gehäuseunterteils
hin vorspringenden Fortsatz 30, der in einer radial nach innen verlaufenden Nase 31
endet, die im montierten Zustand die umlaufende Leiste 18 auf ihrer dem freien Ende
der Abdeckwanne 15 abgewandten radialen Flanke 32 übergreift. Dadurch ist es nicht
möglich, die Abdeckwanne ohne weiteres herauszuschrauben. Erst muß der Deckel gelöst
werden.
[0018] Die Länge L der beiden Gewindeabschnitte 14 und 17 entspricht dem für die Explosions-
und Schlagwettersicherheit erforderlichen Luftspalt.
[0019] In der Seitenwand 13 befindet sich ein Durchbruch 33, durch den zünddurchschlagsicher
eine Leitung hindurchgeführt werden kann (nicht dargestellt). Durch die Seitenwände
21, 22, 26 und den Deckel 28 wird ein Raum 34 erhöhter Sicherheit gebildet, in dem
beispielsweise eine Klemme 35 angeordnet ist und zu der über eine Bohrung 36 in der
Seitenwand 21 eine Leitung von außen ins Innere des Raumes erhöhte Sicherheit einführbar
ist.
[0020] Das Gehäuseunterteil ist aus einem Kunststoff mit einer Faserverstärkung aufgebaut;
die Dicke der Wandungen des Gehäuseteils 11 und die Dicke der Wandung des Gehäuseoberteils
bzw. der Abdeckwanne sind so bemessen, daß sie innerhalb der Leuchte bzw. des Leuchtengehäuses
entstehende Explosionen und dadurch bewirkte Druckerhöhungen ohne weiteres aushalten
können.
[0021] Im Inneren des Leuchtengehäuses befindet sich auf dem Boden 12 aufstehend ein Sockel
37, in den eine Kompaktleuchtstofflampe 38 eingesetzt wird. Zuführungsleitungen zu
der Kompaktleuchtstofflampe 38 sind in der Fig. 1 und 2 nicht dargestellt. Die Lampe
kann als normale Kompaktleuchtstofflampe ausgebildet sein; selbstverständlich kann
jede andere Lampe, bei der die Verlustleistung paßt und die Temperaturen nicht zu
hoch werden, verwendet werden.
1. Explosions- oder schlagwettergeschütztes Leuchtengehäuse (10) mit einem Gehäuseunterteil
(11) und einer damit mittels Gewinde (14, 17) verbundenen Abdeckwanne (15) aus transparentem
Kunststoff,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zur Abdeckwanne (15) offene Gehäuseunterteil (11) aus Kunststoff hergestellt
ist und es am freien Ende seiner Wandung (13) einen Gewindeabschnitt (14) aufweist,
welcher mit einem entsprechenden Gewindeabschnitt (17) einer Abdeckwanne (15) gewinderingfrei
verschraubbar ist, und die Gewindeabschnitte (14, 17) zumindest eine Länge L zur Bildung
eines für ein druckfestes Leuchtengehäuse erforderlichen Luftspalts ausschließlich
zwischen den Gewindeabschnitten aufweisen.
2. Leuchtengehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseunterteil (11) eine zünddurchschlagsichere Leitungsdurchführung (33) aufweist,
die in einen an der Außenfläche des Gehäuseunterteils (11) anschließenden, durch einen
Deckel (28) abgeschlossenen Raum (34) mit erhöhter Sicherheit einmündet.
3. Leuchtengehäuse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Raumes (34) erhöhter Sicherheit an der zylindrischen Außenseite (13)
des Gehäuseunterteils (11) parallel zueinander und parallel zur Längsachse (M-M) des
Leuchtengehäuses (10) verlaufende, von der Außenfläche vorspringenden Seitenwände
(21, 22) und eine im Bereich des Bodens (12) und parallel dazu verlaufende weitere
Seitenwand (26) angeformt sind, die von dem Deckel (28) übergriffen sind.
4. Leuchtengehäuse nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Deckel (28) eine radial nach innen zur Mittelachse (M-M) des Leuchtengehäuses
(10) hin vorspringende Nase vorgesehen ist, die eine den Gewindeabschnitt (17) an
der Abdeckwanne (15) abschließende umlaufende, radial vorspringende Leiste (18) übergreift,
so daß die Abdeckwanne (15) erst nach Entfernen des Deckels (28) aus dem Gehäuseunterteil
(11) herausschraubbar ist.
5. Leuchtengehäuse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (18) auf dem freien Rand des Gehäuseunterteils (11) aufsitzt und diesen
übergreift.
6. Leuchtengehäuse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (18) oder der freie Rand des Gehäuseunterteils (11) eine umlaufende Rille
(19) mit eingesetzter Dichtung (20) aufweist.
7. Leuchtengehäuse nach einem der vorherigen Ansprüche 3-6, dadurch gekennzeichnet, daß am Deckel (28) Dichtrillen (29) vorgesehen sind, in die an den freien Kanten der
Seitenwände (21, 22, 26) angeordnete Dichtleisten (27) eingreifen und so eine umlaufende
Abdichtung zwischen den Seitenwänden (21, 22, 26) und dem Deckel (28) bewirken.
8. Leuchtengehäuse nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseunterteil (11) aus mit Fasern verstärkten Kunststoff besteht.
1. Explosion-proof or flame-proof lamp housing (10) having a housing lower part (11)
and a covering shell (15) composed of transparent plastic connected thereto by means
of a screw thread (14, 17), characterised in that the housing lower part (11) open towards the covering basin (15) is produced from
plastic and at the free end of its wall (13) possesses a threaded section (14) which
by means of a corresponding threaded section (17) is screwable to a covering shell
(15) without a ring nut and the threaded sections (14, 17) have at least a length
L for forming an air gap exclusively between the threaded sections necessary for a
pressure-proof lamp housing.
2. Lamp housing according to Claim 1, characterised in that the housing lower part (11) has a flashover-proof lead feed-through (33) which opens
with increased safety into a space (34) closed by a cover (28) adjoining the outer
surface of the housing lower part (11).
3. Lamp housing according to Claim 2, characterised in that to form the space (34) of increased safety side walls (21, 22) running parallel to
one another and parallel to the longitudinal axis (M-M) of the lamp housing (10) and
projecting out from the outer surface and a further side wall (26) in the region of
the base (12) and parallel thereto are formed on the cylindrical outer side (13) of
the housing lower part (11) over which the cover (28) engages.
4. Lamp housing according to Claim 2 or 3, characterised in that on the cover (28) a lobe projecting radially inwards towards the central axis (M-M)
of the lamp housing (10) is provided which engages over an all-round radially projecting
strip (18) terminating the threaded section (17) on the covering shell (15) so that
the covering shell (15) is unscrewable out of the housing lower part (11) only after
removal of the cover (28).
5. Lamp housing according to Claim 4, characterised in that the strip (18) is seated on the free edge of the housing lower part (11) and engages
over the latter.
6. Lamp housing according to Claim 5, characterised in that the strip (18) or the free edge of the housing lower part (11) possesses an all-round
channel (19) having an inserted seal (20).
7. Lamp housing according to one of the preceding Claims 3-6, characterised in that on the cover (28) sealing channels (29) are provided into which sealing ledges (27)
arranged at the free edges of the side walls (21, 22, 26) engage and in this way give
rise to an all-round seal between the side walls (21, 22, 26) and the cover (28).
8. Lamp housing according to one of the preceding claims, characterised in that the housing lower part (11) is composed of a plastic reinforced with fibres.
1. Boîtier de lampe antidéflagrant ou antigrisouteux (10), avec une partie inférieure
de boîtier (11) et un bol de recouvrement (15) en matière plastique transparente qui
lui est assemblé au moyen de filetages (14, 17),
caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (11), ouverte vers le bol de recouvrement (15), est
réalisée en matière plastique, et elle présente à l'extrémité libre de sa paroi (13)
un tronçon fileté (14) qui peut être assemblé par vissage, sans bague filetée, à un
tronçon fileté correspondant (17) d'un bol de recouvrement (15), et les tronçons filetés
(14, 17) présentent au moins une longueur L afin de former exclusivement entre les
tronçons filetés un espace d'air nécessaire pour obtenir un boîtier de lampe résistant
à la pression.
2. Boîtier de lampe selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (11) présente un passage de ligne (33) à l'épreuve
des claquages, qui débouche dans une chambre (34) à sécurité accrue qui se raccorde
à la face extérieure de la partie inférieure de boîtier (11) et est fermée par un
couvercle (28).
3. Boîtier de lampe selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'afin de former la chambre (34) à sécurité accrue, des parois latérales (21, 22), faisant
saillie de la face extérieure (13) de la partie inférieure de boîtier (11) et s'étendant
parallèlement entre elles et parallèlement à l'axe longitudinal (M-M) du boîtier de
lampe (10), et une paroi latérale supplémentaire (26), s'étendant dans la région du
fond (12) et parallèlement à ce dernier, sont formées sur la face extérieure cylindrique
(13), parois que le couvercle (28) engage en recouvrement.
4. Boîtier de lampe selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'un ergot faisant saillie radialement vers l'intérieur en direction de l'axe médian
(M-M) du boîtier de lampe (10) est prévu sur le couvercle (28), ergot qui engage en
recouvrement une bordure entourante (18) faisant saillie radialement, terminant le
tronçon fileté (17) sur le bol de recouvrement (15), de sorte que le bol de recouvrement
(15) ne peut être dévissé qu'après avoir enlevé le couvercle (28) de la partie inférieure
de boîtier (11).
5. Boîtier de lampe selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bordure (18) repose sur le bord libre de la partie inférieure de boîtier (11)
et l'engage en recouvrement.
6. Boîtier de lampe selon la revendication 5, caractérisé en ce que la bordure (18) ou le bord libre de la partie inférieure de boîtier (11) présente
une gorge entourante (19) dans laquelle est installée une garniture d'étanchéité (20).
7. Boîtier de lampe selon l'une des revendications précédentes 3 à 6, caractérisé en ce que des gorges d'étanchéité (29) sont prévues sur le couvercle (28), dans lesquelles
s'engagent des bordures d'étanchéité (27) disposées sur les arêtes libres des parois
latérales (21, 22, 26), produisant ainsi un étanchement périphérique entre les parois
latérales (21, 22, 26) et le couvercle (28).
8. Boîtier de lampe selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (11) est réalisée en matière plastique renforcée
par fibres.
