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EP 0 696 669 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.03.1998 Patentblatt 1998/10 |
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Anmeldetag: 24.07.1995 |
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Plattform für die Ein- oder Auslagerung von Kraftfahrzeugen in Parkhäusern
Platform for loading and unloading vehicles in a parking garage
Plate-forme pour charger et décharger des véhicules dans un parc de stationnement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
11.08.1994 DE 4429393
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.02.1996 Patentblatt 1996/07 |
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Patentinhaber: MANNESMANN Aktiengesellschaft |
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40213 Düsseldorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Ries, Karl-Hans
D-64823 Gross-Umstadt (DE)
- Remsberger, Oliver
D-63071 Offenbach (DE)
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Vertreter: Presting, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al |
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Meissner & Meissner
Patentanwaltsbüro
Hohenzollerndamm 89 14199 Berlin 14199 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 028 541 DE-U- 9 209 928
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EP-A- 0 608 857
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Plattform für die Ein- oder Auslagerung von Kraftfahrzeugen
in Parkhäusern gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Derartige Plattformen sind bekannt (DE-GM 92 09 928). Dabei wird bei einer ersten
Ausführungsform, um der Gefahr des Abrollens der Kraftfahrzeuge von Paletten zu begegnen
und dennoch eine motorbetriebene Ausfahrt von der Palette zu ermöglichen, eine den
Vorderrädern oder Hinterrädern zugeordnete Sperreinrichtung vorgeschlagen, die die
Räder lösbar blockiert. Diese Sperreinrichtung besteht darin, daß bei einer gewissen
Dicke der Palette Vertiefungen vorgesehen sind, die die Dicke verringern. Durch Einfahren
der Vorderräder in diese Vertiefungen rastet das Kraftfahrzeug ein und ist gegen ein
Abrollen gesichert.
[0003] Eine weitere Ausführungsform zeigt ebenfalls eine Palette mit Vertiefungen für die
Vorder- und Hinterräder eines Kraftfahrzeuges. Die Vertiefungen sind aus federnd gelagerten
und vertikal geführten Querbalken gebildet, die unter Einwirkung des Raddrucks eine
weitestgehend der Außenkontur des Rades angepaßte Vertiefung bilden. Nach Herausfahren
des Kraftfahrzeuges aus der Vertiefung werden die Querbalken durch die Federelemente
wieder in ihre Ausgangsstellung, in der sie eine zu der übrigen Plattform parallele
Ebene bilden, zurückbewegt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Plattform für die Ein- und Auslagerung
von Kraftfahrzeugen in Parkhäusern zu schaffen, durch die eine sichere und gegen Störungen
infolge Verschmutzung unanfällige Kraftfahrzeugfixierung erreicht wird.
[0005] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer gattungsgemäßen Plattform durch
die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen
2 bis 7 angegegen.
[0006] Erfindungsgemäß sind in dem Plattformboden Öffnungen vorgesehen, die durch membranartige,
dauerelastische Platten verschlossen sind, um ein sicheres Fixieren des Kraftfahrzeugs
über seine Räder durch Einsinken in die Platten zu erreichen. Für eine Vielzahl von
Einsatzfällen, insbesondere wenn die auf das auf der Plattform abgestellte Kraftfahrzeug
einwirkenden Beschleunigungskräfte nicht sehr groß sind, stellen die erfindungsgemäßen
Parkpaletten eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung dar. Die dauerelastischen
Platten passen sich aufgrund ihrer Elastizität den unterschiedlichen Reifenkonturen
und/oder -breiten an und das Fahrzeug besitzt eine hohe Standsicherheit. Eine Beschädigung
der Reifen kann ebenfalls nicht eintreten. Die Platten sind außerdem wasserdicht,
so daß kein Regenwasser oder Schmelzwasser nach unten gelangen kann. Angesammeltes
Wasser kann bei dem Ausfahren durch das Anheben der Mulde in die ebene Ausgangsstellung
von selbst über die Spurrillen abfließen.
[0007] Für Einsatzfälle, die hohe Haltekräfte für das Kraftfahrzeug auf der Parkpalette
erfordern, sind die Öffnungen größer bzw. die dauerelastische Platte nachgiebiger
ausgebildet, um ein tieferes Einsinken der Räder des Kraftfahrzeugs zu erreichen.
Um das Einfahren auf diese Parkpalette zu erleichtern, werden die dauerelastischen
Platten durch stationäre, die Platten stützenden Hubelemente eben und waagerecht gehalten.
Der Fahrzeugführer kann über eine aktive Sensorik in die gewünschte Parkposition geleitet
werden, wo er das Fahrzeug verläßt. Danach wird das jeweilige Hubelement abgesenkt
(gemeinsam oder nacheinander), so daß die dauerelastische Platte eine Mulde pro Fahrzeugvorderrad
bildet und das Fahrzeug festhält. Beim Auslagern wird durch in die Ausfahrebene angehobene
Hubelemente wieder der Anfangszustand hergestellt. Für den Fall, daß während des Parkens
angesammeltes Wasser gefriert, wird das gebildete Eis durch den Aushebevorgang gebrochen.Durch
die Hebeelemente kann das Fahrzeug sowohl "eben" einfahren als auch ausfahren, so
daß kein erhöhter Fahrwiderstand gegeben ist und kein Durchrutschen der Räder stattfindet.
[0008] Nach einer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß in dem Plattformboden dem mittleren
Spurabstand von mehreren Kraftfahrzeugen entsprechende rechteckige Ausschnitte angebracht
sind. Diese erleichtern das Befestigen der Klemmplatte, wobei die membranartige dauerelastische
Platte mittels der am Ausschnittrand umlaufenden gerändelten und verschraubten Klemmplatte
gehalten ist.
[0009] Sodann ist es vorteilhaft, daß die dauerelastische Platte aus dehnfähigen Kunststoffen,
wie z.B. Polyamiden mit oder ohne Glasfaser-Verstärkungen besteht.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Personenkraftwagen in Rückansicht in Spurrinnen einer Plattform stehend,
- Fig. 2
- die zu Fig. 1 gehörende Seitenansicht,
- Fig. 3
- eine Plattform in Draufsicht mit vier dauerelastischen Platten,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Draufsicht auf eine Einheit der dauerelastischen Platten,
- Fig. 5
- einen senkrechten Schnitt durch die Plattform, die dauerelastische Platte und das
Hubelement und
- Fig. 6
- einen Querschnitt zu Fig. 5.
[0011] Die Plattform 1 mit einem Plattformboden 1a für die Ein- oder Auslagerung von Kraftfahrzeugen
2 in Parkhäusern weist Spurrinnen 3 auf. Die Spurrinnen 3 erleichtern dem Fahrer des
Kraftfahrzeugs 2 das Einfahren auf die Plattform. Das Kraftfahrzeug 2 mit zumindest
zwei Achsen 4 ist in einer Mehrplatz-Parkeinrichtung geparkt. In der jeweiligen Spurrinne
3 sind Vertiefungen 6 für die Aufnahme von Fahrzeugrädern 7 mit wechselndem Durchmesser
8 und/oder wechselnder Breite 9 eingearbeitet. Abweichend von sonst üblichen Spurrinnen
3 mit Einsenkungen innerhalb der Spurrinnendicke sind zeitlich veränderbare Einformungen
10 vorgesehen, die mittels der Fahrzeugräder 7 erzeugt werden. Zur Wiederaufhebung
der Einformungen 10 sind in dieser Ausführungsform Hubeinrichtungen 5 vorgesehen,
die die Fahrzeugräder 7 auf ein normales Aus- und Einfahrniveau des Kraftfahrzeuges
2 hochfahren. Das Kraftfahrzeug 2 ist bereits ausreichend fixiert, wenn die zeitlich
veränderbaren Einformungen 10 nur für die Kraftfahrzeug-Vorderräder 7a vorgesehen
sind.
[0012] In dem Plattformboden 1a sind paarweise den mittleren Spurabständen 11 der Kraftfahrzeuge
2 entsprechend angeordnete und an einem ebenen Hubelement 5a der Hubeinrichtung 5
anliegende dauerelastische Platten 10a befestigt. Diese verschließen eine Öffnung
12 im Plattformboden 1a, die einen Öffnungsrand 12a aufweist. Die Öffnung 12 ist als
abgekanteter, rechteckiger Ausschnitt 13 gestaltet. An einem Ausschnittrand 13a ist
eine am Öffnungrand 12a umlaufende Klemmplatte 14 mittels Verschraubungen 15 befestigt
(Fig. 5 und 6). Die dauerelastische Platte 10a besteht aus Kunststoffen verschiedener
Art und Zusammensetzung. Zum Beispiel eignen sich Polyamide mit oder ohne Glasfaserverstärkungen.
[0013] Während des Einfahrens oder Ausfahrens des Kraftfahrzeuges 2 stützt das flache, horizontal
ebene Hubelement 5a die dauerelastische Platte 10a jeweils ab. Außerhalb dieser Vorgänge
ist das Hubelement 5a um wenige Millimeter abgesenkt, so daß ein Durchhängen bzw.
Muldenbilden der dauerelastischen Platte 10a entsprechend dem anteiligen Gewicht des
Kraftfahrzeugs 2 eintritt und dieses in Parklage sichert, wobei das Muldenbilden bzw.
Durchhängen eingeschränkt sein kann (Fig. 5 und 6). In Fig. 5 ist die Parklage dargestellt
und in Fig. 6 die Ein- und Ausfahrlage.
[0014] Für Anwendungsfälle, in denen nicht sehr hohe Beschleunigungskräfte auf das auf der
Plattform 1 abgestellte Kraftfahrzeug 2 einwirken, können die Öffnungen 12 kleiner
ausgebildet werden. Hierdurch werden zwar die Haltekräfte, die auf das Kraftfahrzeug
2 einwirken, vermindert, da die Fahrzeugräder 7 nicht so tief in die Einformungen
10 einsinken, jedoch kann im Gegenzug auf die Hubeinrichtung 5 verzichtet werden,
da das Kraftfahrzeug 2 ohne Überwindung einer zu großen Haltekraft sicher aus den
Einformungen 10 herausgefahren werden kann.
1. Plattform für die Ein- oder Auslagerung von Kraftfahrzeugen mit zumindest zwei Achsen
in bzw. aus Parkhäusern mit Mehrplatz-Parkeinrichtungen, die Hubeinrichtungen für
die Plattformen aufweisen und mit in jeder Plattform vorgesehenen Vertiefungen für
die Aufnahme von Fahrzeugrädern mit wechselndem Durchmesser und/oder wechselnder Breite,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Plattformboden (1a) Öffnungen (12) vorgesehen sind, die durch membranartige,
dauerelastische Platten (10a) verschlossen sind, an denen zeitlich veränderbare Einformungen
(10) mittels des Fahrzeugrades (7) erzeugbar sind.
2. Plattform nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Wiederaufhebung der Einformungen (10) unterhalb des Plattformbodens (1a) angreifende
Hubeinrichtungen (5) angeordnet sind.
3. Plattform nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zeitlich veränderbaren Einformungen (10) nur für die Fahrzeug-Vorderräder
(7a) oder -Hinterräder vorgesehen sind.
4. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Öffnungen (12) in dem Plattformboden (1a) paarweise, den mittleren Radabständen
(11) der Kraftfahrzeuge (2) entsprechend und in in dem Plattformboden (1a) vorgesehenen
Spurrinnen (3) angeordnet sind, daß Hubelemente (5a) der Hubeinrichtung (5) zeitweise
an den dauerelastischen Platten (10a) anliegen und die Platten (10a) am Öffnungsrand
(12a) gehalten sind.
5. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Plattformboden (1a) dem mittleren Spurabstand (11) von mehreren Kraftfahrzeugen
(2) entsprechende rechteckige Öffnungen (12) bzw. Ausschnitte (13) angebracht sind.
6. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die membranartige dauerelastische Platte (10a) mittels einer am Ausschnittrand
(13a) umlaufenden gerändelten und verschraubten Klemmplatte (14) gehalten ist.
7. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die dauerelastische Platte (10a) aus dehnfähigen Kunststoffen, wie z.B. Polyamiden
mit oder ohne Glasfaser-Verstärkungen, besteht.
1. Platform for depositing or recovering motor vehicles with at least two axles in or
from multi-storey car parks with multi-space parking facilities, which comprise lifting
facilities for the platforms, and with recesses provided in each platform for accommodating
vehicle wheels of varying diameter and/or varying width, characterised in that openings
(12) are provided in the platform bottom (1a), which openings are closed by membrane-like,
permanently elastic plates (10a), at which indentations (10), which are variable with
time, can be produced by means of the vehicle wheel (7).
2. Platform according to claim 1, characterised in that lifting facilities (5), which
act below the platform bottom (1a), are provided to cancel the indentations (10).
3. Platform according to claim 1 or 2, characterised in that the indentations (10), which
are variable with time, are only provided for the front wheels (7a) or rear wheels
of the vehicles.
4. Platform according to one of claims 1 to 3, characterised in that the openings (12)
in the platform bottom (1a) are disposed in pairs so as to correspond to the average
wheel spacings (11) of the motor vehicles (2) and in the track grooves (3) provided
in the platform bottom (1a), that lifting elements (5a) of the lifting facility (5)
bear intermittently against the permanently elastic plates (10a), and the plates (10a)
are held at the opening edge (12a).
5. Platform according to one of claims 1 to 4, characterised in that rectangular openings
(12) or cutouts (13), which correspond to the average track spacing (11) of a plurality
of motor vehicles (2), are made in the platform bottom (1a).
6. Platform according to one of claims 1 to 5, characterised in that the membrane-like
permanently elastic plate (10a) is held by means of a knurled and screwed clamping
plate (14) which extends around the cutout edge (13a).
7. Platform according to one of claims 1 to 6, characterised in that the permanently
elastic plate (10a) consists of stretchable plastics materials such as, e.g. polyamides
with or without glass fibre reinforcements.
1. Plate-forme pour stocker ou déstocker des véhicules automobiles comportant au moins
deux axes, de parkings en étages comprenant des dispositifs de stationnement à plusieurs
places, qui comportent des dispositifs de levage pour les plates-formes, et avec dans
chaque plate-forme des évidements prévus pour la réception de roues de véhicules avec
un diamètre variable et/ou une largeur variable,
caractérisée en ce que l'on prévoit, dans le fond (1a) de la plate-forme, des ouvertures
(12) qui sont fermées par des plaques (10a), du type à membrane et à élasticité permanente,
dans lesquelles peuvent être engendrées des pièces adaptées (10) temporairement modifiables,
au moyen des roues de véhicule (7).
2. Plate-forme selon la revendication 1,
caractérisée en ce que des dispositifs de levage (5) agissant au-dessous du fond (la)
de la plate-forme sont agencés, pour un relèvement des pièces adaptées (10).
3. Plate-forme selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que les pièces adaptées (10) temporairement modifiables sont uniquement
prévues pour les roues avant (7a) ou les roues arrière du véhicule.
4. Plate-forme selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que les ouvertures (12) dans le fond (1a) de la plate-forme sont
agencées, par paires et de façon correspondant aux écartements de roues moyens (11)
des véhicules (2), dans des ornières de voie (3) prévues dans le fond (1a) de la plate-forme,
en ce que des éléments de levage (5a) du dispositif de levage (5) reposent, temporairement,
contre les plaques (10a) à élasticité permanente et les plaques (10a) sont maintenues
au bord d'ouverture (12a).
5. Plate-forme selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que des ouvertures (12) ou des découpes (13) rectangulaires et
correspondant à l'écartement moyen de voies (11) de plusieurs véhicules (2) sont prévues
dans le fond (1a) de la plate-forme.
6. Plate-forme selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que la plaque (10a), de type à membrane et à élasticité permanente,
est maintenue au moyen d'une plaque de serrage (14) tournant sur le bord de découpe
(13a), moletée et vissée.
7. Plate-forme selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que la plaque (10a) à élasticité permanente est constituée de matières
synthétiques susceptibles d'être étendues, comme par exemple des polyamides avec ou
sans des renforcements à fibres de verre.