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EP 0 696 809 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.07.1998 Patentblatt 1998/27 |
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Anmeldetag: 25.07.1995 |
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Elektromagnetventil als Stellglied für Fluide
Solenoid valve as actuator for fluids
Vanne électromagnétique comme organe de commande pour fluides
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
09.08.1994 DE 4429402
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.02.1996 Patentblatt 1996/07 |
| (73) |
Patentinhaber: MANNESMANN Aktiengesellschaft |
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40213 Düsseldorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Nyguyen, Huu Tri
D-31275 Lehrte (DE)
- Mauentöbben, Reinhard
D-30655 Hannover (DE)
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Vertreter: Presting, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al |
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Meissner & Meissner
Patentanwaltsbüro
Hohenzollerndamm 89 14199 Berlin 14199 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 535 394 DE-A- 3 539 145
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DE-A- 3 310 997 US-A- 4 635 683
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil als Stellglied für Fluide gemäß dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Ein gattungsmäßig ausgebildetes Elektromagnetventil ist aus der DE-A-3310997 bekannt.
Dieses weist eine zur Elektromagnetspule zentrisch angeordnete Magnetschlußhülse auf,
die über ein Gewinde im Gehäuse fest angeordnet ist. Koaxial dazu ist innerhalb des
Magnetschlußgehäuses ein beweglicher Magnetanker angeordnet, zwischen denen ein veränderlicher
Luftspalt besteht. Der bewegliche Magnetanker weist an dem der Elektromagnetspule
abgewandten Ende ein Ventildichtelement auf, das mit einem Ventilsitz eines Medienleitungsanschlusses
zusammenwirkt. Außerhalb des Luftspaltes ist im Bereich des Ventildichtelementes ein
etwa topfförmig und zugleich konusartig ausgebildetes Federelement angeordnet, das
am Magnetschlußgehäuse und am beweglichen Magnetanker zur Anlage kommt. Dieses Federelement
hat zum einen die Aufgabe, das Ventildichtelement kraft- und formschlüssig mit dem
beweglichen Magnetanker zu verbinden und zum anderen eine Rückstellkraft zu erzeugen,
um das Ventildichtelement zusammen mit dem beweglichen Magnetanker wieder in die Ausgangsposition
zu bringen. Für die erste Aufgabe weist der bewegliche Magnetanker eine Ringnut auf,
in die radial nach innen gebogene Haken des Federelementes einschnappen können. Für
die zweite Aufgabe weist das Federelement radial nach außen sich entsprechende Zungen
auf, die an der ringförmigen Unterseite des Magnetschußgehäuses zur Anlage kommen.
Nachteilig bei dieser Konstruktion ist, daß nur ein Teil des Federelementes einen
Beitrag für die Rückstellkraft leistet und dieses nur über Biegung der Zungen erfolgt.
Die Rückstellkraft ist deshalb nur sehr ungenau einzustellen, da sie neben der Biegecharakteristik
der Zungen auch von der Größe der Vorspannung abhängt, damit die Zungen überhaupt
zur Anlage kommen. Außerdem wird die Lebensdauer des Federelementes durch das Hin-
und Herbiegen der Zungen signifikant verkürzt.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein wirtschaftlich günstig
herstellbares Elektromagnetventil anzugeben, das feinfühlig auf den Ansteuerstrom
reagiert. Gleichzeitig soll eine höhere Lebensdauer für das Federelement erzielt werden.
[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß das Federelement zwischen
einer ersten festen Anlage eines Ankerrohrs und einer am beweglichen Magnetanker angeordneten
ringförmigen zweiten Auflage in Achsrichtung eingespannt ist, wobei das Ankerrohr
mit dem festen Magnetanker formschlüssig verbunden und in einer im Gehäuse angeordneten
Lagerbuchse gelagert ist, und daß das Federelement geschlitzt ist und kronenartig
ausgebildet, wobei das kronenartig ausgebildete Federelement über den kreisförmig
geschlossenen Umfang zwei oder mehrere mit gleichen Abständen angeformte, von einer
niedrigen Niveaulinie auf eine höhere Niveaulinie verlaufende Kuppen aufweist und
daß, ausgehend von der niedrigen Niveaulinie ein progressiv mit Wendepunkt geformter
Übergang zwischen den Kuppen angeformt ist.
[0005] Vorteilhafterweise wird hier der Luftspalt nicht beeinflußt und könnte sogar gegen
Null gehen. Die erfindungsgemäße Kronenfeder ist überwiegend auf Knickbelastung im
Sinne eines Euler'schen Knickfalls beansprucht und besitzt aus diesem Grund eine höhere
Lebensdauer. Vorteilhaft ist außerdem, daß der Einbauraum für die Kronenfeder nicht
auf den Ankerdurchmesser begrenzt ist.
[0006] Über die Form der Kuppen und deren Übergänge ist das Biegeverhalten der Kronenfeder
und damit der Verlauf der Kraftkennlinie günstig zu beeinflussen.
[0007] Dadurch daß ausgehend von der niedrigen Niveaulinie ein progressiv mit Wendepunkt
geformter Übergang zwischen den Kuppen angeformt ist werden die angestrebten Kraftkennlinienverläufe
stabilisiert.
[0008] Vorteilhaft ist außerdem, daß die erste feste Auflage als zylindrischer Hohlraum
mit ringförmigem Absatz angeordnet ist und die zweite, bewegliche Auflage an einem
ringförmigen Absatz des beweglichen Magnetankers vorgesehen ist.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1
- einen axialen Querschnitt durch ein Elektromagnetventil mit dem Elektromagnetantrieb,
- Fig. 2
- ein Strom-Hub-Diagramm, das den Verlauf verschiedener Bestromungskurven und der Kraftkennlinienfeder
zeigt,
- Fig. 3a
- eine Abwicklung der Kronenfeder,
- Fig. 3b
- die Kronenfeder im Kreis geschlossen,
- Fig. 4a
- eine alternative Ausführung der Kronenfeder in abgewickeltem Zustand und
- Fig. 4b
- die Kronenfeder gemäß Fig. 4a im kreisgeschlossenen Zustand.
[0010] Das Elektromagnetventil ist mit einem Elektromagnetgehäuse 1 und einem Ventilsitzgehäuse
2 ausgebildet (Fig. 1). Innerhalb des Elektromagnetgehäuses 1 ist ein Ankerrohr 3
gegen das jeweilige fluidische Medium mittels Ankerrohrdichtungen 4 und 5 abgedichtet.
[0011] Das Ankerrohr 3 ist in einer Lagerbuchse 15 gelagert. Im Elektromagnetgehäuse 1 befinden
sich wie üblich ein Magnetjoch 16, die Elektromagnetspule 17 mit einem Stromanschluß
17a. Zentrisch und koaxial liegen sich innerhalb der Elektromagnetspule 17 ein fester
Magnetanker 18 mit einem Ankerdichtring 18a und ein beweglicher Magnetanker 19 gegenüber
und bilden zwischen sich einen Luftspalt 20. Abgehende Medienströmung (z.B. Entlüftung
oder Druckentlastung) verlaufen durch das Innere des feststehenden Magnetankers 18
und durch einen Schalldämpfer 21. Im beweglichen Magnetanker 19 selbst ist ein Ankerrohrdichtelement
6 eingebaut, das nach oben mit einem Medienauslaß zusammenwirkt. Im unteren Teil des
Magnetankers 19 wirkt ein mit Hinterschnitt eingelassenes Ventildichtelement 7 mit
dem eigentlichen Ventilsitz 8 zusammen, der den Medienfluß zu einem rechten Medienleitungsanschluß
9 mit einem ersten Dichtring 10, einer Spannhülse 11 und/oder zu einem linken Medienleitungsanschluß
12 mit einem zweiten Dichtring 13 und einer Spannhülse 14 steuert.
[0012] Die in Fig. 2 dargestellte Schar aus Stromverlaufskurven und einem maximalen Strom
I
max und der erzeugten Kraft F führt bei der Anwendung einer Biegefeder 22 in Form einer
Kronfeder 22a mit einem kreisförmig geschlossenen Umfang 22b in Achrichtung 23 zu
der dick gezeichneten Kraftfederkennlinie. Wie ersichtlich, verläuft diese Kraftfederkennlinie
mit ähnlicher Progression wie der Strom I. Daher wird durch die Kronenfeder 22a ohne
Luftspaltbeeinflussung eine bessere Auflösung des Stroms I und der Hubkraft F und
damit ein feinfühligeres System der Ansteuerung erzielt, ohne daß der Einbauraum der
Biegefeder 22 auf den Ankerdurchmesser begrenzt wäre. Der Nutzbereich ( I
nutz/I
max = oder >0,5) wird dadurch ebenfalls erhöht.
[0013] Die etwa topfförmig und zugleich konusförmig ausgebildete Kronenfeder 22a, die außerhalb
des Luftspaltes 20 vorgesehen ist, liegt zwischen dem festen Magnetanker 18 und dem
beweglichen Anker 19 eingespannt. In Achsrichtung 23 befindet sich die Kronenfeder
22a zwischen einer ersten festen Auflage 24 und einer am beweglichen Magnetanker 19
zweiten ringförmigen Auflage 25.
[0014] In den Fig. 3a, 3b, 4a und 4b sind solche Kronenfedern 22a dargestellt. Die Kronenfeder
22a weist jeweils über den kreisförmig geschlossenen Umfang 22b zwei oder mehrere
mit gleichen Abständen angeformte (ausgestanzte), von einer niedrigen Niveaulinie
26 ausgehend auf eine höhere Niveaulinie 27 verlaufende Kuppen 29 auf. Ausgehend von
der niedrigeren Niveaulinie 26 ist von einem Wendepunkt 28 progressiv ein Übergang
30 zwischen den Kuppen 29 gestaltet. Die erste feste Auflage 24 ist als zylindrischer
Hohlraum 31 mit einem ringförmigen Absatz 31a gebildet und die zweite bewegliche Auflage
25 ist an einem ringförmigen Absatz 32 des beweglichen Magnetankers 19 abgestützt.
Bezugszeichenliste
[0015]
- 1
- Elektromagnetgehäuse
- 2
- Ventilsitzgehäuse
- 3
- Ankerrohr
- 4
- Ankerrohrdichtung
- 5
- Ankerrohrdichtung
- 6
- Ankerrohrdichtelement
- 7
- Ventildichtelement
- 8
- Ventilsitz
- 9
- Medienleitungsanschluß, rechts
- 10
- erster Dichtring
- 11
- Spannhülse
- 12
- Medienleitungsanschluß, links
- 13
- zweiter Dichtring
- 14
- Spannhülse
- 15
- Lagerbuchse
- 16
- Magnetjoch
- 17
- Elektromagnetspule
- 17a
- Stromanschluß
- 18
- fester Magnetanker
- 18a
- Ankerdichtung
- 19
- beweglicher Magnetanker
- 20
- Luftspalt
- 21
- Schalldämpfer
- 22
- Biegefeder
- 22a
- Kronenfeder
- 22b
- kreisförmig geschlossener Umfang
- 23
- Achsrichtung
- 24
- erste, feste Auflage
- 25
- zweite, bewegliche Auflage
- 26
- niedrige Niveaulinie
- 27
- höhere Niveaulinie
- 28
- Wendepunkt
- 29
- Kuppen
- 30
- Übergang
- 31
- zylindrischer Hohlraum
- 31a
- ringförmiger Absatz
- 32
- ringförmiger Absatz
1. Elektromagnetventil als Stellglied für Fluide mit einer Elektromagnetspule (17) und
einem Magnetjoch (16), einem zur Elektromagnetspule (17) zentrischen, festen (18)
und einem zentrischen, koaxialen beweglichen (19) Magnetanker, zwischen denen ein
veränderlicher Luftspalt (20) besteht, wobei der Verlauf der Anzugskraft der Elektromagnetspule
(17) in Abhängigkeit der Einstellung des Luftspaltes (20) zwischen dem festen (18)
und dem beweglichen Magnetanker (19) bei unterschiedlichen Werten des Erregerstroms
zusammen mit der Kraftkennlinie einer Biegefeder als Arbeitspunkt der Hubkraftkennlinie
des beweglichen Magnetankers (19) festlegbar ist und wobei der bewegliche Magnetanker
(19), an dem der Eletromagnetspule (17) abgewandten Ende mit einem Ventildichtelement
(7) versehen ist, das mit einem Ventilsitz (8) eines Medienleitungsanschlusses (9,
12) zusammenwirkt und außerhalb des Luftspaltes (20) im Bereich des Ventildichtelementes
(7) ein etwa topfförmig und zugleich konusförmig ausgebildetes Federelement (22) angeordnet
ist, das am festen Magnetanker (18) und am beweglichen Magnetanker (19) zur Anlage
kommt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Federelement (22) zwischen einer ersten festen Anlage (24) eines Ankerrohres
(3) und einer am beweglichen Magnetanker (19) angeordneten ringförmigen zweiten Auflage
in Achsrichtung eingespannt ist, wobei das Ankerrohr (3) mit dem festen Magnetanker
(18) formschlüssig verbunden und in einer im Gehäuse (1) angeordneten Lagerbuchse
(15) gelagert ist, und dass das Federelement (22a) geschlitzt und Kronenartig ausgebildet
ist wobei das kronenartig ausgebildete Federelement (22a) über den kreisförmig geschlossenen
Umfang (22b) zwei oder mehrere mit gleichen Abständen angeformte, von einer niedrigen
Niveaulinie (26) auf eine höhere Niveaulinie (27) verlaufende Kuppen (29) aufweist
und daß, ausgehend von der niedrigen Niveaulinie (26) ein progressiv mit Wendepunkt
(28) geformter Übergang (30) zwischen den Kuppen (29) angeformt ist.
2. Elektromagnetventil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste feste Auflage (24) als zylindrischer Hohlraum (31) mit ringförmigem
Ansatz (31a) angeordnet ist und die zweite, bewegliche Auflage (25) an einem ringförmigen
Absatz (32) des beweglichen Magnetankers (19) vorgesehen ist.
1. An electromagnetic valve as a control member for fluids, with an electromagnetic coil
(17) and a magnet yoke (16), a fixed magnet armature (18) centric to the electromagnetic
coil (17) and a centric, coaxially movable magnet armature (19), between which there
is a variable air gap (20), the path of the attractive force of the electromagnetic
coil (17) being able to be set dependent on the adjustment of the air gap (20) between
the fixed (18) and the movable (19) magnet armature for different values of the exciter
current together with the force characteristic of a bending spring as operating point
of the lifting-power characteristic of the movable magnet armature (19), and the movable
magnet armature (19) at the end remote from the electromagnetic coil (17) being provided
with a valve sealing element (7) which cooperates with a valve seat (8) of a media
line connection (9, 12) and an approximately pot-shaped and at the same time conical
spring element (22) being arranged outside the air gap (20) in the region of the valve
sealing element (7), which element comes to bear on the fixed magnet armature (18)
and on the movable magnet armature (19),
characterised in that
the spring element (22) is stretched in the axial direction between a first fixed
bearing surface (24) of an armature tube (3) and an annular second bearing surface
located on the movable magnet armature (19), the armature tube (3) being positively
connected to the fixed magnet armature (18) and being mounted in a bearing bush (15)
arranged in the housing (1), and that the spring element (22a) is slotted and crown-shaped,
the crown-shaped spring element (22a) having, over the periphery (22b), which is closed
in a circle, two or more cones (29) formed at equal distances and extending from a
low level line (26) to a higher level line (27) and that, starting from the low level
line (26), a transition (30) formed progressively with an inflection point (28) is
formed between the cones (29).
2. An electromagnetic valve according to Claim 1, characterised in that the first, fixed
bearing surface (24) is arranged as a cylindrical cavity (31) with annular shoulder
(31a) and the second, movable bearing surface (25) is provided on an annular step
(32) of the movable magnet armature (19).
1. Vanne électromagnétique en tant qu'organe de commande pour des fluides, comportant
une bobine électromagnétique (17) et une culasse magnétique (16), une armature magnétique
fixe (18) centrée sur la bobine électromagnétique (17) et une armature magnétique
coaxiale mobile centrée (19), armatures entre lesquelles existe un entrefer variable
(20), et dans laquelle l'allure de la force d'attraction de la bobine électromagnétique
(17) peut être fixée en fonction du réglage de l'entrefer (20) entre l'armature magnétique
fixe (18) et l'armature magnétique mobile (19) pour différentes valeurs du courant
d'excitation conjointement avec la courbe caractéristique de la force d'un ressort
de flexion en tant que point de fonctionnement de la courbe caractéristique de la
force de levage de l'armature magnétique mobile (19), et dans laquelle l'armature
magnétique mobile (19), dont l'extrémité, tournée à l'opposé de la bobine électromagnétique
(17), est équipée d'un élément d'étanchéité (7) de la vanne, qui coopère avec un siège
de vanne (8) d'un raccord de canalisation de fluide (9, 12), tandis qu'à l'extérieur
de la fente (20) est disposé, dans la zone de l'élément d'étanchéité (7) de la vanne,
un élément de ressort (22) agencé approximativement en forme de pot et ayant simultanément
une forme conique et qui vient s'appliquer contre l'armature magnétique fixe (18)
et contre l'armature magnétique mobile (19),
caractérisée en ce
que l'élément de ressort (22) est serré entre un premier appui fixe (24) d'un tube
(3) d'armature et un deuxième appui annulaire, disposé sur l'armature magnétique mobile
(19), dans la direction axiale, le tube (3) d'armature étant relié à l'armature magnétique
fixe (18) selon une liaison par formes complémentaires et étant monté dans un coussinet
de support (15) disposé dans le boîtier (1), et que l'élément de ressort (22a) est
fendu et agencé en forme de couronne, l'élément de ressort (22a) agencé en forme de
couronne possédant sur la circonférence fermée de forme circulaire (22b), deux ou
plusieurs saillies (29), qui sont formées en étant équidistantes et s'étendent depuis
une ligne de niveau basse (26) jusqu'à une ligne de niveau plus élevée (27), et qu'une
jonction (30), agencée avec une forme progressive ayant un point d'inflexion (28)
entre les saillies (29) est formée à partir de la ligne de niveau basse (26).
2. Vanne électromagnétique selon la revendication 1, caractérisée en ce
que le premier appui fixe (24) est disposé sous la forme d'une cavité cylindrique
(31) comportant un appendice saillant annulaire (31a) et que le deuxième appui mobile
(25) est prévu sur un épaulement annulaire (32) de l'armature magnétique mobile (19).