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(11) | EP 0 697 136 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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KOMPAKTE LEUCHTSTOFFLAMPE COMPACT FLUORESCENT LIGHT BULB AMPOULE FLUORESCENTE COMPACTE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine kompakte Leuchtstofflampe. Bei der erfindungsgemäßen Lampe handelt es sich um eine verbesserte Version einer kompakten Leuchtstofflampe, insbesondere um eine Reflektorlampe, die als energiesparende Alternative zur Allgebrauchsglühlampe in Decken und Pendelleuchten eingesetzt werden kann.
[0002] Handelsübliche kompakte Leuchtstofflampen, wie sie beispielsweise in dem Patent EP 0 143 419 beschrieben sind, werden in Decken und Pendelleuchten fast ausschließlich in hängender Lage betrieben. D.h., daß die U-förmigen Rohrteile, die das Entladungsgefäß der kompakten Leuchtstofflampe bilden, vertikal ausgerichtet sind. Damit liefern diese kompakten Leuchtstofflampen in hängender Betriebslage eine hohe vertikale Beleuchtungsstärke, d.h. eine hohe Beleuchtungsstärke für vertikale Flächen, z.B. für Wände, aber nur eine relativ geringe Beleuchtungsstärke für horizontale Flächen, z.B. Tischoberflächen und Fußböden. Das kann dazu führen, daß Tisch und Boden durch kompakte Leuchtstofflampen, die in hängender Betriebslage in Pendelleuchten oder Deckenleuchten eingesetzt sind, unzureichend ausgeleuchtet werden. Außerdem verursacht bei seitlich einsehbaren Leuchten die hohe vertikale Lichtstärke des Entladungsgefäßes beim Anschauen der Leuchte eine starke Blendung des Betrachters.
[0003] Das internationale Geschmacksmuster IR-DM/007715 offenbart eine kompakte Leuchtstofflampe mit einem rotationssymmetrischen, trichterförmigen Aluminiumreflektor, in dem die Lampe axial gehaltert wird. Diese mit einem Reflektor versehene kompakte Leuchtstofflampe liefert zwar eine hohe horizontale Beleuchtungsstärke, ist aber aufgrund ihrer großen Baulänge für Decken und Pendelleuchten ungeeignet. So beträgt beispielsweise die Baulänge einer kompakten 15 W-Leuchtstofflampe mit Reflektor 152 mm und die Baulänge einer kompakten 20 W-Leuchtstofflampe mit Reflektor 186 mm. Die Länge einer 60W-Allgebrauchsglühlampe beträgt zum Vergleich nur 105 mm.
[0004] In der DE-OS 31 06 721 ist eine als kompakte Leuchtstofflampe ausgebildete Preßglaslampe beschrieben. Diese Lampe besitzt, gemäß eines Ausführungsbeispiels (Figuren 6 und 7) ein rotationssymmetrisches, trichterförmiges Gehäuse, in dem ein Vorschaltgerät eingeschlossen ist und das einen Schraubsockel aufweist. Das Entladungsgefäß besteht aus zwei Preßglasteilen, die mittels eines Glasemails gasdicht miteinander verbunden sind.
[0005] Ein innerhalb des Entladungsgefäßes angeordnetes zickzackförmiges Preßglasteil unterteilt den Entladungsraum und bildet einen gewundenen, senkrecht zur Lampenachse verlaufenden Entladungsweg.
[0006] Die Herstellung dieser Lampe unter Ausnutzung der Preßglastechnik ist vergleichsweise aufwendig. Insbesondere sind das Beschlämmen der Preßglasteile mit Leuchtstoff, das Einsetzen der Elektroden und das gasdichte Verschließen der das Entladungsgefäß formenden Preßglasteile problematisch.
[0007] Das deutsche Gebrauchsmuster DE-U 9014804 beschreibt eine kompakte Leuchtstofflampe für Außenanwendungen. Diese Lampe besitzt ein geschlossenes, wasserdichtes Gehäuse, um die Lampe vor Witterungseinflüssen zu schützen. Das Gehäuse besteht vorzugsweise aus einem Preßglaskolben, der als parabolischer Reflektor ausgeführt ist. Im Halsbereich des Reflektors ist das elektronische Vorschaltgerät für die kompakte Leuchtstofflampe untergebracht. Das Entladungsgefäß der Leuchtstofflampe wird von zwei untereinander verbundenen, U-förmig gebogenen Glasrohren gebildet. Diese beiden U-förmigen Glasrohre sind hintereinander in zwei parallelen Ebenen angeordnet, derart, daß das von ihnen gebildete doppelt-U-förmige Entladungsgefäß senkrecht zur Reflektorachse, ausgerichtet ist. Das Entladungsgefäß dieser Lampe besitzt eine unvorteilhafte Form. Die dem Reflektorhals zugewandten Glasrohrteile tragen nur wenig zur Beleuchtungsstärke bei, weil sie durch die Glasrohrteile, die der Reflektoröffnung zugewandt sind, abgeschattet werden.
[0008] Die Patentschrift US 4,282,563 offenbart eine kompakte Leuchtstofflampe mit einem ringförmigen Entladungsgefäß und einem rotationssymmetrischen Gehäuse, das mit einem Schraubsockel ausgestattet ist. Das ringförmige Entladungsgefäß ist in einer Ebene senkrecht zur Gehäuseachse angeordnet. Die obere Hälfte des ringförmigen Entladungsgefäßes wird vom Gehäuse abgedeckt, während die untere Hälfte des ringförmigen Entladungsgefäßes eine vergleichsweise kleine, kreisringscheibenförmige Leuchtfläche definiert.
[0009] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine kompakte Leuchtstofflampe bereitzustellen, die in hängender Betriebslage als Ersatz für eine Allgebrauchsglühlampe zum Einsatz in einer Decken oder Pendelleuchte geeignet ist, eine hohe horizontale Beleuchtungsstärke aufweist und von der eine möglichst geringe Blendwirkung ausgeht.
[0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 oder 3 gelöst. Insbesondere die senkrecht zur Reflektorachse verlaufenden Rohrabschnitte des Entladungsgefäßes erzeugen zusammen mit dem Reflektor eine um den Faktor 4 gegenüber herkömmlichen kompakten Leuchtstofflampen verbesserte horizontale Beleuchtungsstärke und eine geringe Blendwirkung. Das Entladungsgefäß besteht vorteilhafterweise aus mehreren U-förmigen Glasrohren, die nebeneinander in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Reflektorachse angeordnet sind. Dadurch bilden diese Glasrohre, insbesondere ihre Schenkel ein flaches, als Flächenstrahler wirkendes Entladungsgefäß, das eine geringe Baulänge der erfindungsgemäßen Lampe ermöglicht.
[0011] Diese U-förmigen oder auch mäanderförmigen Glasrohre werden aus einem stabförmigen, zylindrischen Glasrohr geformt, das seinerseits unmittelbar aus dem Glasofen erschmolzen wurde. D.h. zur Herstellung der erfindungsgemäßen Lampen kann die bei stabförmigen Leuchtstofflampen bewährte Herstellungstechnik angewandt werden. Auf die technisch aufwendigere Preßglastechnik muß nicht zurückgegriffen werden. Das in das Anschlußteil des Gehäuses integrierte elektronische Vorschaltgerät und der daran angesetzte Schraubsockel erlauben es schließlich, die erfindungsgemäße Lampe in Decken und Pendelleuchten einzusetzen, die ursprünglich für Allgebrauchsglühlampen konstruiert wurden. Die maximale Baulänge der erfindungsgemäßen Lampe beträgt nur 118 mm und überschreitet damit die Länge einer 60 W-Allgebrauchsglühlampe nur um 13 mm. Lüftungsschlitze im Reflektorkörper erlauben in Kombination mit der unverschlossenen Lichtaustrittsöffnung des Reflektors eine ausreichende Kühlung des Entladungsgefäßes, so daß sich eine für die Lichtausbeute optimale Betriebstemperatur einstellen kann. Die Lichtaustrittsöffnung des Reflektors wird vorteilhafterweise von einer ringförmigen Abdeckung begrenzt, die das Anschlußteil verdeckt, in dem das Entladungsgefäß gehaltert wird, und die außerdem auch die Blendwirkung der erfindungsgemäßen Lampe weiter reduziert. Die horizontale Beleuchtungsstärke der Lampe kann durch eine reflektierende Beschichtung auf der Innenwandung des Reflektors noch gesteigert werden.
[0012] Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lampe wurde auf ein in die Lampe integriertes Vorschaltgerät verzichtet. Diese Ausführungsform ist zum Einsatz in Leuchten bestimmt, die ihrerseits bereits über ein eingebautes elektronisches oder konventionelles Vorschaltgerät zum Betrieb von Leuchtstofflampen verfügen, oder aber für die Verwendung mit einem Adapter vorgesehen, in dem ein Vorschaltgerät integriert ist.
[0013] Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Lampe nach einem ersten Ausführungsbeispiel
- Figur 2
- eine Draufsicht auf die Lichtaustrittsöffnung der erfindungsgemäßen Lampe
- Figur 3
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Lampe nach einem zweiten Ausführungsbeispiel.
[0014] In den Figuren 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen kompakten Leuchtstofflampe abgebildet. Die Lampe besitzt ein Gehäuse 1 aus Kunststoff mit einem rotationssymmetrischen Reflektor la und einem Anschlußteil 1b, das mit einem Schraubsockel 2 ausgestattet ist. Der an das Anschlußteil angesetzte Reflektor 1a ist zur Lichtaustrittsöffnung 1c hin trichterförmig erweitert. Das Entladungsgefäß 3 der kompakten Leuchtstofflampe wird von zwei gasdicht verschlossenen U-förmigen Glasrohren 30, 31 gebildet, die nebeneinander in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Reflektorachse innerhalb des Reflektors la angeordnet sind. Die Innenräume der Glasrohre 30, 31 kommunizieren über einen hohlen Verbindungssteg 3a, so daß ein einziger zusammenhängender Entladungsraum entsteht (Figur 2). An der Innenwand des Reflektors la ist eine kreisringsegmentförmige Aufnahmevorrichtung 4, die sich bis zum Reflektorboden erstreckt und in dem die freien Schenkel 30a, 30b, 31b, 31a der Glasrohre 30, 31 fixiert sind, befestigt. Die außenliegenden Schenkel 30a, 31a der U-förmigen Glasrohre 30, 31 sind jeweils mit einer gasdicht eingeschmolzenen Elektrode (nicht abgebildet) ausgestattet, die über die Aufnahmevorrichtung 4 mit dem im Anschlußteil 1b untergebrachten elektronischen Vorschaltgerät elektrisch verschaltet sind. Zwei an der Reflektorwandung befestigte Halteklammern 7 fixieren die U-förmigen Glasrohre 30, 31 zusätzlich an ihren gebogenen Enden.
[0015] Die Lichtaustrittsöffnung 1c des Reflektors la wird durch eine transparente, d.h. durchscheinende, aber nicht durchsichtige, kreisringförmige Abdeckung 5 begrenzt. In Bodennähe besitzt der Reflektor 1a mehrere ringförmig angeordnete Lüftungsschlitze 6, die in Kombination mit der unverschlossenen Lichtaustrittsöffnung des Reflektors eine ausreichende Luftzirkulation zur Kühlung der Lampe ermöglichen. Der Reflektorboden wird von einer leicht kegelförmig zugespitzten Scheibe gebildet, die zur Verbesserung der Reflexion mit Aluminium bedampft wurde. Die Spitze dieser Scheibe ist dabei dem Entladungsgefäß 3 zugewandt.
[0016] Die 11 W-Version dieser Lampe besitzt eine Baulänge (axial gemessen) von 114 mm und einen maximalen Aussendurchmesser von 108 mm, während die sonst baugleiche 15 W-Ausführung dieser erfindungsgemäßen Lampe eine Länge von 118 mm (in axialer Richtung) und einen maximalen Außendurchmesser von 128 mm aufweist.
[0017] Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemässen kompakten Leuchtstofflampe entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel. Dieses zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom oben erläuterten ersten Beispiel durch den Sockel 2' und dadurch, daß die Lampe kein integriertes Vorschaltgerät be sitzt. Der Reflektor 1a', die Lüftungsschlitze 6', die ringförmige Abdeckung 5', das Entladungsgefäß und das Aufnahmevorrichtung sind hingegen identisch mit den entsprechenden Teilen des ersten Ausführungsbei spiels. Die Figur 2 zeigt somit auch eine Draufsicht auf die Lichtaustrittsöffnung der Lampe gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels.
[0018] Diese Lampe ist für den Einsatz in Leuchten vorgesehen, die über ein eingebautes Vorschaltgerät verfügen oder aber für den Einsatz mit einem Adapter, in dem ein Vorschalgerät integriert ist.
[0019] Der Lampensockel 2' ist bei diesem Ausführungsbeispiel als G 24d- (zum Betrieb an einem konventionellen Vorschaltgerät) oder als G 24q-Sockel (zum Betrieb an einem elektronischen Vorschaltgerät) ausgeführt.
[0020] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben erläuterten Ausführungsbeispiele. So kann beispielsweise das Entladungsgefäß der erfindungsgemäßen Lampe aus mehr als zwei, z.B. aus drei U-förmigen Glasrohren, bestehen. Außerdem können die U-förmigen Glasrohre auch ein Entladungsgefäß mit mehreren getrennten Entladungsräumen bilden. Ferner kann das Entladungsgefäß aus einem mäanderförmigen Glasrohr bestehen.
- einem Gehäuse (1, 1') mit einem rotationssymmetrischen Reflektor (1a,1a'),
- einem Sockel (2, 2'), der am Gehäuse (1, 1') angesetzt ist,
- einer im Entladungsgefäß (3) der Leuchtstofflampe eingeschlossenen ionisierbaren Füllung sowie Elektroden zur Erzeugung einer Niederdruckgasentladung,
dadurch gekennzeichnet, daß- die kompakte Leuchtstofflampe mindestens zwei U-förmige, innerhalb des Reflektors (1a, 1a') angeordnete Glasrohre (30, 31) besitzt, die parallel nebeneinander in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Reflektorachse angeordnet sind und die ein lichtdurchlässiges, flächenhaftes und als Flächenstrahler wirkendes Entladungsgefäß (3) mit wenigstens einem gasdicht abgeschlossenen Entladungsraum bilden, in dem eine ionisierbare Füllung sowie Elektroden zur Erzeugung einer Niederdruckgasentladung eingeschlossen sind,
- der Reflektor (1a, 1a') eine unverschlossene Lichtaustrittsöffnung (1c, 1c') besitzt.
- einem Gehäuse (1, 1') mit einem rotationssymmetrischen Reflektor (1a,1a'),
- einem Sockel (2, 2'), der am Gehäuse (1,1') angesetzt ist,
- einer im Entladungsgefäß (3) der Leuchtstofflampe eingeschlossenen ionisierbaren Füllung sowie Elektroden zur Erzeugung einer Niederdruckgasentladung,
dadurch gekennzeichnet, daß- die kompakte Leuchtstofflampe ein einziges mäanderförmiges, innerhalb des Reflektors (1a, 1a') angeordnetes Glasrohr besitzt, das in einer Ebene senkrecht zur Reflektorachse angeordnet ist und das ein lichtdurchlässiges, flächenhaftes und als Flächenstrahler wirkendes Entladungsgefäß mit einem gasdicht abgeschlossenen Entladungsraum bildet, in dem eine ionisierbare Füllung sowie Elektroden zur Erzeugung einer Niederdruckgasentladung eingeschlossen sind,
- der Reflektor (1a, 1a') eine unverschlossene Lichtaustrittsöffnung (1c, 1c') besitzt.
- a housing (1, 1') with a rotationally symmetrical reflector (1a, 1a'),
- a cap (2, 2') which is mounted on the housing (1, 1'),
- an ionizable filling, enclosed in the discharge vessel (3) of the fluorescent lamp, as well as electrodes for generating a low-pressure gas discharge,
characterized in that- the compact fluorescent lamp has at least two U-shaped glass tubes (30, 31), which are arranged inside the reflector (1a, 1a'), are arranged, parallel next to one another in a common plane, at right angles to the reflector axis and form a light-transmitting, planar discharge vessel (3) which acts as a large-area radiator and has at least one discharge chamber which is sealed in a gas-tight fashion and in which an ionizable filling and electrodes for generating a low-pressure gas discharge are enclosed, and
- the reflector, (1a, 1a') has an unsealed light exit opening (1c, 1c').
- a housing (1, 1') with a rotationally symmetrical reflector (1a, 1a'),
- a cap (2, 2') which is mounted on the housing (1, 1'),
- an ionizable filling, enclosed in the discharge vessel (3) of the fluorescent lamp, as well as electrodes for generating a low-pressure gas discharge,
characterized in that- the compact fluorescent lamp has a single meandering glass tube, which is arranged inside the reflector (1a, 1a'), is arranged in a plane at right angles to the reflector axis and forms a light-transmitting, planar discharge vessel which acts as a large-area radiator and has a discharge chamber which is sealed in a gas-tight fashion and in which an ionizable filling and electrodes for generating a low-pressure gas discharge are enclosed, and
- the reflector (1a, 1a') has an unsealed light exit opening (1c, 1c').
- un boîtier (1, 1') comportant un réflecteur (1a, 1a') symétrique de révolution,
- un culot (2, 2') qui est rattaché au boîtier (1, 1'),
- une atmosphère ionisable, renfermée dans l'enceinte (3) de décharge de la lampe fluorescente, ainsi que des électrodes pour produire une décharge dans un gaz à basse pression,
caractérisée en ce que- la lampe fluorescente compacte comprend au moins deux tubes (30, 31) en verre en forme de U, montés à l'intérieur du réflecteur (1a, 1a'), qui sont disposés parallèlement côte-à-côte dans un plan commun, perpendiculaire à l'axe du réflecteur et qui forment une enceinte (3) de décharge en surface, transparente à la lumière, agissant comme source de radiation superficielle, ayant au moins un volume de décharge, qui est fermé de manière étanche au gaz et dans lequel sont renfermés une atmosphère ionisable ainsi que des électrodes servant à produire une décharge dans un gaz à basse pression,
- le réflecteur (1a, 1a') comprend une ouverture (1c, 1c') de sortie de la lumière qui n'est pas fermée.
- un boîtier (1, 1') comportant un réflecteur (1a, 1a') symétrique de révolution,
- un culot (2, 2') qui est rattaché au boîtier (1, 1'),
- une atmosphère ionisable, renfermée dans l'enceinte (3) de décharge de la lampe fluorescente, ainsi que des électrodes pour produire une décharge dans un gaz à basse pression,
caractérisée en ce que- la lampe fluorescente compacte comprend un seul tube en verre de forme sinueuse, qui est monté à l'intérieur du réflecteur (1a, 1a'), qui est disposé dans un plan perpendiculaire à l'axe du réflecteur et qui forme une enceinte de décharge en surface, transparente à la lumière, agissant comme source de radiation superficielle et ayant un volume de décharge, qui est fermé de manière étanche au gaz et dans lequel sont renfermés une atmosphère ionisable ainsi que des électrodes servant à produire une décharge dans un gaz à basse pression,
- le réflecteur (1a, 1a') comprend une ouverture (1c, 1c') de sortie de la lumière qui n'est pas fermée.