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EP 0 697 178 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.12.1999 Patentblatt 1999/49 |
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Anmeldetag: 07.07.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A41D 13/00 |
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Kleidungsstück mit daran befestigten Protektoren
Garment with attached protectors
Vêtement avec protecteurs fixés sur celui-ci
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
18.08.1994 DE 4429324
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.02.1996 Patentblatt 1996/08 |
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Patentinhaber: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft |
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80788 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Hohdorf, Volker
D-85232 Bergkirchen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
AT-A- 393 594 DE-A- 3 542 983 US-A- 4 216 545 US-A- 4 620 379
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CA-A- 951 451 US-A- 3 771 171 US-A- 4 608 716
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück mit daran befestigten Protektoren, insbesondere
zum Schutz verletzungsgefährdeter Körperteile, nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
[0002] Um verletzungsgefährdete Körperteile durch Protektoren zu schützen, sind bisher zwei
verschiedene Vorgehensweisen bekannt geworden. So kann im einen Fall der Protektor
direkt am Körperteil befestigt werden, unabhängig davon, ob darüber ein Kleidungsstück
getragen wird. Ist dies jedoch der Fall, so muß das Kleidungsstück meist sehr weit
geschnitten sein, da es sich sonst nicht über den Protektor ziehen läßt. Denn entweder
legt der Protektor das Körperteil in einer angewinkelten Position fest, oder er schränkt
zumindest dessen Bewegungsfähigkeit ein.
[0003] Im anderen Fall sind Protektoren bekannt, die direkt an der Kleidung befestigt sind.
Um die Schutzfunktion dieser Protektoren zu gewährleisten, muß die Kleidung sehr eng
am Körper anliegen, damit die Protektoren die verletzungsgefährdeten Körperteile dauernd
abdecken. Trotzdem ist es leicht möglich, daß die Protektoren mit der Kleidung verrutschen
und die Schutzfunktion nicht mehr gewährleistet ist. Außerdem ist das Anziehen einer
so eng anliegenden Kleidung mit Protektoren sehr mühsam.
[0004] Das deutsche Gebrauchsmuster 18 30 005 beschreibt ein Kleidungsstück mit integrierten
Protektoren, wobei diese am Kleidungsstück angenäht oder als Einsatzstücke in Taschen
des Kleidungsstücks eingelegt sind. Dieses Kleidungsstück weist vorgenannte Nachteile
des zweiten Falls auf.
[0005] Das kanadische Patent 951 451 beschreibt den nächstliegenden Stand der Technik, ein
Kleidungsstück, insbesondere zum Schutz verletzungsgefährdeter Körperteile, wobei
die Protektoren durch das Anziehen des Kleidungsstücks in eine lose Position an den
Körperteilen gebracht werden und mindestens ein Protektor mindestens ein Befestigungsmittel
besitzt, durch das dieser von seiner losen Position an dem Körperteil in eine bezüglich
des Körperteils unverschiebliche Position gebracht werden kann.
[0006] Aufbauend auf diesem Stand der Technik verfolgt die Erfindung die Aufgabe, ein Kleidungsstück
mit daran befestigten Protektoren, das sich problemlos anziehen läßt und eine verbesserte
Schutzfunktion bezüglich der verletzungsgefährdeten Körperteile gewährleistet, dahingehend
weiterzuentwickeln, daß es einen erhöhten Tragekomfort aufweist.
[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0008] Nach der Erfindung ist ein Kleidungsstück, bei dem Protektoren mit Befestigungsmitteln
ausgestattet sind, durch die sie von der losen Position an dem jeweiligen Körperteil
nach dem Anziehen des Kleidungsstücks in eine bezüglich des Körperteils unverschiebliche
Position gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, daß auf den, den Protektoren
in etwa gegenüberliegenden Seiten des Körperteils zusätzlich mindestens jeweils ein
Halteteil vorgesehen ist und daß Protektoren und Halteteile durch die Befestigungsmittel
in ihrem Abstand zueinander verstellt und am Körperteil festgelegt werden können.
[0009] Das hat den Vorteil, daß eine optimale Schutzfunktion gewährleistet ist, diese jedoch
nicht durch Einbußen im Tragekomfort des Kleidungsstücks erreicht wird. So muß das
Kleidungsstück nicht eng geschnitten sein und am Körper anliegen, da die Protektoren
unabhängig von diesem am jeweiligen Körperteil gehalten werden. Sie liegen am Körper
an und weisen bezüglich des Kleidungsstücks eine gewisse Beweglichkeit auf. Ein erhöhter
Tragekomfort kommt dadurch zustande, daß sich erfindungsgemäß auf der dem Protektor
in etwa gegenüberliegenden Seite des Körperteils zusätzlich ein dem Körperteil angepaßtes
Halteteil befindet. Durch das Befestigungsmittel, das in diesem Fall ein Gurtband
oder aber auch ein Seilzug sein kann, können vorteilhafterweise Protektor und Halteteil
gegeneinander verstellbar am Körperteil verspannt werden. Je nach Ausführung kann
dabei das Halteteil außerhalb oder innerhalb des Kleidungsstücks liegen.
[0010] Weitere bevorzugte Ausführungen der Erfindung versehen das Kleidungsstück in ihrer
Variation mit jeweils weiteren Vorteilen, je nach Verwendungszweck des Kleidungsstücks.
[0011] So ist ein einfaches Anziehen des Kleidungsstücks des weiteren dadurch möglich, daß
der Protektor durch sein Befestigungsmittel am Kleidungsstück gehalten wird und erst
nach dem Anziehen des Kleidungsstücks durch das Befestigungsmittel am Körperteil festgelegt
wird. Die Verstellbarkeit des Befestigungsmittels erhöht den Tragekomfort. Wenn das
Befestigungsmittel so aus dem Kleidungsstück herausgeführt oder in Taschen angeordnet
ist, daß der Träger des Kleidungsstücks die Verstellmechanismen einfach erreichen
kann, wird die Akzeptanz beim Träger erhöht, das Kleidungsstück so anzulegen, daß
die optimale Schutzfunktion gewährleistet ist.
[0012] Eine besonders preiswerte und einfache Ausführung der Erfindung sieht vor, daß das
Befestigungsmittel aus einem mit flächenförmigem Haftverschluß versehenen Gurtband
besteht, das durch Schlitze eines dem Körperteil angepaßten Schalenprotektors hindurchgeführt
und durch ebensolche Schlitze aus dem Kleidungsstück herausgeführt ist. Außerhalb
des Kleidungsstücks ist so eine einfache Bedienung durch dessen Träger gewährleistet.
[0013] Zwei Ausführungsbeispiele sind in der nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen
Zeichnung näher dargestellt. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Ausschnitt aus einem Kleidungsstück im Sinne der Erfindung im Bereich des Ellbogens,
der durch einen Protektor mit Halteteil geschützt wird,
- Figur 2
- einen ähnlichen Ausschnitt wie Figur 1, wobei der Protektor ohne Halteteil durch Gurtbänder
gehalten und festgelegt wird und somit nicht unter dem Schutzumfang des Anspruchs
1 fällt.
[0014] Nach Figur 1 umgibt ein Protektor 1 ein Ellbogengelenk eines Armes 2 und ist an diesem
unverschieblich durch einen Seilzug 3 als Befestigungsmittel fixiert. Der Seilzug
3 verbindet über mehrere Umlenkeinrichtungen 4 den Protektor 1 mit einem Halteteil
5 in der Beuge des Ellbogengelenks. Durch einen Drehverschluß 6 am außerhalb des Kleidungsstücks
7 liegenden Halteteil 5 kann der Seilzug 3 verkürzt werden. Zwischen Protektor 1 und
Halteteil 5 besitzt das Kleidungsstück 7 nicht gezeichnete Öffnungen, durch die der
Seilzug 3 vom Protektor 1 innerhalb des Kleidungsstücks 7 kommend nach außen zum Halteteil
5 durchgeführt ist. Wird der Seilzug 3 am Drehverschluß 6 verkürzt, bewegt sich der
Protektor 1 auf das Halteteil 5 zu und legt sich innerhalb des Kleidungsstücks 7 am
Ellbogengelenk an. Der Protektor 1 wird somit durch den Seilzug 3 am Kleidungsstück
7 gehalten, kann sich aber in diesem zur Anlage am Ellbogengelenk bewegen.
[0015] Figur 2 zeigt den Protektor 1 für das Ellbogengelenk mit Schlitzen 8 zum Durchführen
von Gurtbändern 9, die als Befestigungsmittel dienen. Die Gurtbänder 9 sind von dem
innerhalb des Kleidungsstücks 7 liegenden Protektor 1 durch weitere Schlitze 10 im
Kleidungsstück 7 nach außen geführt und können so vom Träger des Kleidungsstücks 7
verstellt werden. Dabei wird der Protektor 1 durch das Gurtband 9 bei nicht angezogenem
Kleidungsstück 7 an diesem gehalten. Bei angezogenem Kleidungsstück 7 kann der Träger
des Kleidungsstücks 7 durch das Gurtband 9 den Protektor am Ellbogengelenk festlegen,
wobei die Weite des Gurtbands 9 durch einen flächenförmigen Haftverschluß 11 einstellbar
ist. Die beiden korrespondierenden Teile des flächenförmigen Haftverschlusses 11 sind
am Ende des Gurtbandes 9 und an der Außenfläche des Kleidungsstücks 7 angebracht.
[0016] Im Sinne der Erfindung können einzelne Merkmale der Ausführungsformen variiert werden,
so ist es zum Beispiel denkbar, daß anstatt Seilzug 3 oder Gurtband 9 ein anderes
Befestigungsmittel gewählt wird. Desweiteren ist die Erfindung nicht auf Verstelleinrichtungen
wie Drehverschluß 6 oder flächenförmiger Haftverschluß 11 beschränkt. Ebenso kann
das Kleidungsstück 7 mehr oder weniger eng am Körper anliegen. Auch ist denkbar, daß
die Befestigungsmittel (3, 9) einstückig mit dem Protektor 1 ausgebildet sind. Sie
können zum Beispiel aus demselben Kunststoff bestehen und als aus dem Kleidungsstück
7 herausgeführte Bänder, die mittels einer Art Gürtelschnalle den Protektor 1 am Ellbogengelenk
festlegen, ausgebildet sein.
1. Kleidungsstück (7) mit daran befestigten Protektoren (1), insbesondere zum Schutz
verletzungsgefährdeter Körperteile, wobei die Protektoren (1) durch das Anziehen des
Kleidungsstücks (7) in eine lose Position an den Körperteilen gebracht werden und
mindestens ein Protektor (1) mindestens ein Befestigungsmittel (3, 9) besitzt, durch
das dieser von seiner losen Position an dem Körperteil in eine bezüglich des Körperteils
unverschiebliche Position gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
dem Protektor (1) in etwa gegenüberliegenden Seite des Körperteils zusätzlich mindestens
ein Halteteil (5) vorgesehen ist und daß Protektor (1) und Halteteil (5) durch das
Befestigungsmittel (3) in ihrem Abstand zueinander verstellt und am Körperteil festgelegt
werden können.
2. Kleidungsstück (7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Protektor (1)
durch sein Befestigungsmittel (3, 9) am Kleidungsstück (7) gehalten wird.
3. Kleidungsstück (7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel
(3, 9) oder Einrichtungen zum Verstellen (6, 11) des Befestigungsmittels (3, 9) aus
dem Kleidungsstück (7) herausgeführt sind.
4. Kleidungsstück (7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel
(3, 9) oder Einrichtungen zum Verstellen (6, 11) des Befestigungsmittels (3, 9) durch
eine Tasche oder eine Öffnung des Kleidungsstücks (7) von außen zugänglich sind.
5. Kleidungsstück (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungsmittel (9) aus einem Gurtband (9) besteht, das durch den Protektor (1)
und das Kleidungsstück (7) hindurchgeführt ist.
6. Kleidungsstück (7) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ende
des Gurtbandes (9) mit einem flächenförmigen Haftverschluß (11) versehen ist und durch
diesen verstellbar festgelegt werden kann.
7. Kleidungsstück (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Halteteil (5) am Kleidungsstück (7) angebracht ist.
8. Kleidungsstück (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Halteteil (5) durch das Befestigungsmittel (3) an der Außenseite oder der Innenseite
des Kleidungsstücks (7) gehalten wird.
9. Kleidungsstück (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungsmittel (3) ein Seilzug (3) ist, durch den Protektor (1) und Halteteil
(5) gegeneinander verstellbar am Körperteil verspannt werden können.
1. An article of clothing (7) with protectors (1) secured thereto, especially for the
protection of body parts at risk of injury, wherein the protectors (1) can be moved
into a loose position on the body parts by putting on the article of clothing (7)
and at least one protector (1) has at least one securing means (3, 9) through which
it can be moved from its loose position on the body part into a position in which
it cannot be displaced relative to the body part, characterised in that at least one
holding part (5) is provided additionally on that side of the body which is approximately
opposite the protector (1), and that the distance between the protector (1) and the
holding part (5) can be adjusted, and they can secured to the body part, through securing
means (3).
2. An article of clothing (7) according to claim 1, characterised in that the protector
(1) is held on the article of clothing (7) through its securing means (3, 9).
3. An article of clothing (7) according to claim 1 or claim 2, characterised in that
the securing means (3, 9) or devices for adjustment (6, 11) of the securing means
(3, 9) are guided out of the article of clothing (7).
4. An article of clothing (7) according to claim 1 or claim 2, characterised in that
the securing means (3, 9) or devices for adjustment (6, 11) of the securing means
(3, 9) can be accessed from outside through a pocket or opening of the article of
clothing (7).
5. An article of clothing (7) according to any one of claims 1 to 4, characterised in
that the securing means (9) comprise a belt strap (9) which is guided through the
protector (1) and the article of clothing (7).
6. An article of clothing (7) according to claim 5, characterised in that at least one
end of the belt strap (9) is provided with a flat adhesive closure (11) and can be
fixed adjustably in position through it.
7. An article of clothing (7) according to any one of claims 1 to 6, characterised in
that the holding part (5) is attached to the article of clothing (7).
8. An article of clothing (7) according to any one of claims 1 to 6, characterised in
that the holding part (5) is held through the securing means (3) on the outer side
or inner side of the article of clothing (7).
9. An article of clothing (7) according to any one of claims 1 to 8, characterised in
that the securing means (3) is a cable (3) through which the protector (1) and holding
part (5) can be tensioned on the body part with adjustment relative to one another.
1. Pièce de vêtement (7) avec des éléments de protection (1) fixés dessus, en particulier
pour protéger des parties du corps qui risquent d'être blessées, les éléments de protection
(1) étant mis, en enfilant la pièce de vêtement (7) dans une position lâche sur les
parties du corps, et au moins un élément de protection (1) possédant au moins un moyen
de fixation (3, 9) au moyen duquel on peut mettre cet élément de protection, à partir
de sa position lâche sur la partie du corps, dans une position où il ne peut pas coulisser
par rapport à la partie du corps,
caractérisée en ce que
• sur le côté de la partie du corps qui se trouve à peu près en regard de l'élément
de protection (1), on prévoit en plus au moins une pièce de maintien (5), et
• l'élément de protection (1) et la pièce de maintien (5) peuvent être fixés par le
moyen de fixation (3) en réglant leur distance l'un par rapport à l'autre, et peuvent
être fixés sur la partie du corps
2. Pièce de vêtement (7) selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de protection (1) est maintenu par son moyen de fixation (3,9) sur la pièce
de vêtement (7).
3. Pièce de vêtement (7) selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
l'on fait sortir le moyen de fixation (3, 9) ou des dispositifs (6, 11) servant à
régler le moyen de fixation (3, 9) de la pièce de vêtement (7).
4. Pièce de vêtement (7) selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le moyen de fixation (3, 9) ou des dispositifs (6, 11) servant à régler le moyen de
fixation (3, 9), sont accessibles de l'extérieur à travers une poche ou une ouverture
de la pièce de vêtement (7).
5. Pièce de vêtement (7) selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le moyen de fixation (9) consiste en une sangle (9) que l'on fait passer à travers
l'élément de protection (1) et la pièce de vêtement (7).
6. Pièce de vêtement selon la revendication 5,
caractérisée en ce que
au moins une extrémité de la sangle (9) est pourvue d'une fermeture adhésive (11)
de forme plate et peut être réglée de façon réglable à l'aide de celle-ci.
7. Pièce de vêtement (7) selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la pièce de maintien (5) est mise sur la pièce de vêtement (7).
8. Pièce de vêtement (7) selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la pièce de maintien (5) est maintenue par le moyen de fixation (3) sur le côté extérieur
ou sur le côté intérieur de la pièce de vêtement (7).
9. Pièce de vêtement (7) selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
le moyen de fixation (3) est un cordon de tirage (3) au moyen duquel l'élément de
protection (1) et la pièce de maintien (5) peuvent être tendus de façon réglable l'un
contre l'autre sur la partie du corps.

