Dichtungsscheibe mit Grifflasche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtungsscheibe mit einer Grifflasche und weiteren Laschen für das peelbare Verschließen eines Behältnisses durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen der mittels eines Verschlusses gegen einen Rand des Behältnisses gedrückten Fläche der Dichtungsscheibe insbesondere durch Induktions- oder Wärmeverschweißen. Die Erfindung betrifft ferner einen Verschluß mit einer solchen Dichtungsscheibe und ein mittels der Dichtungsscheibe verschließbares Gefäß.

[0002] Derartige Dichtungsscheiben sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (EP 0 148 527 B1, GB 2 0142 911 A, US-PS 4 266 687). Sie werden als dünne Scheiben mit einer oder auch drei (so nach der DE 1 482 575 A1) oder auch vier (nach der US-PS 4 722 447) gleichartigen Grifflaschen und einer speziellen thermoplastischen Beschichtung für das Wärmeverschweißen in Induktionstechnik ausgeführt. Die Dichtungsscheiben werden auf ein Behältnis aufgebracht und mit dem oberen Rand dieses Behältnisses verbunden. Mittels der Grifflasche können sie von dem Rand des Behältnisses wieder abgezogen werden, sofern das Behältnis geöffnet werden soll. Die Grifflasche bzw. die Grifflaschen ist bzw. sind so angeordnet, daß sie bei der Wärmeschweißung nicht mit dem Rand des Behältnisses verbunden wird bzw. werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Dichtungsscheibe mit Grifflasche zu schaffen. Ferner sollen auch Verschlüsse und Behältnisse mit dieser Dichtungsscheibe ausrüstbar sein.

[0004] Die Aufgabe wird bei einer Dichtungsscheibe dadurch gelöst, daß die Dichtungsscheibe zusätzlich zu der Grifflasche außerdem nicht zum Ergreifen dienende und eine kleinere Abmessung besitzende Stützlasche zur Schaffung eines guten Sitzes der Grifflasche in dem Verschluß aufweist, die neben der Grifflasche angeeordnet sind, und daß die Dichtungsscheibe zusätzlich zu der Grifflasche außerdem nicht zum Ergreifen dienende Haltelaschen aufweist, die zur zusätzlichen Sicherung auf der der Grifflasche gegenüberliegenden Seite angeordnet sind.

[0005] Bei einem Verschluß wird die Aufgabe dadurch gelöst, die Dichtungsscheibe mit ihren Haltelaschen und den Stützlaschen in eine Rille, Haltesicke oder dergleichen des Gehäuses des Verschlusses oder in eine Rille eines Innengewindes des Verschlusses eingreifen.

[0006] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

[0007] Dadurch wird eine Dichtungsscheibe mit Grifflasche geschaffen, die eine solche Form aufweist, daß sie sowohl für das Wärmeverschweißen als auch für das Klebe- und Andruckverfahren geeignet ist.

[0008] Der Sitz innerhalb eines Verschlusses für ein Behältnis ist durch Anordnung weiterer Laschen sehr sicher. Dadurch wird ein pneumatischer Transport in dem Behältnis ermöglicht.

[0009] Zudem weist die eigentümliche Form der Dichtungsscheibe zugleich auch einen dekorativen, ästhetischen Wert auf. Durch die Fertigungsmöglichkeit in verschiedenen Abmessungen und Formen ist eine individuelle Anpassung an Kundenwünsche ohne technischen Mehraufwand möglich.

[0010] Im Prinzip wird eine Dichtungsscheibe mit Grifflasche für das peelbare Verschließen eines Behältnisses durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen der mittels eines Verschlusses gegen einen Rand des Behältnisses gedrückten Fläche der Dichtungsscheibe, insbesondere durch Induktions- oder Wärmeverschweißen geschaffen, die Stützlaschen zur Schaffung eines guten Sitzes der Grifflasche in dem Verschluß und Haltelaschen zur zusätzlichen Sicherung der Dichtungsscheibe in dem Verschluß aufweist. Die Stützlaschen sind Laschen, die zumeist neben der Grifflasche angeordnet die nicht in den Verschluß eingreifende Grifflasche in diesem abstützen. Zu diesem Zweck greifen sie in eine im Verschluß vorgesehene Rille, Haltesicke oder dergleichen oder in eine Schraubrille des Innengewindes der Verschlusses ein. Der Durchmesser der zumeist runden Dichtungsscheiben entspricht im wesentlichen dem Innendurchmesser des Innengewindes innerhalb des Verschlusses. Bei bekannten Dichtungsscheiben entspricht deren Durchmesser dem Außendurchmesser des Innengewindes innerhalb des Verschlusses. Die Stützlaschen ersetzen somit gerade einen dieser Differenz zwischen Innen- und Außendurchmesser des Innengewindes des Verschlusses entsprechenden Ring der bekannten Dichtungsscheiben. Es wird also Material eingespart und gleichzeitig ein einfacheres Einfügen der Dichtungsscheibe in den Verschluß ermöglicht. Auch das Herausnehmen aus dem Verschluß und Ersetzen der Dichtungsscheiben wird dadurch erleichtert.

[0011] Die Haltelaschen sind zumeist auf der der Grifflasche und den Stützlaschen gegenübergelegenen Seite der Dichtungsscheibe angeordnet. Sie gewähren eine weitere Absicherung der Dichtungsscheibe in dem Verschluß des Behältnisses. Vorteilhaft sind ebensoviele Laschen vorgesehen wie Grifflaschen und Stützlaschen vorgesehen sind, beispielsweise drei Haltelaschen bei zwei Stützlaschen und einer Grifflasche. Haltelaschen und Stützlaschen zusammen ersetzen den genannten größeren Durchmesser der bekannten Dichtungsscheiben.

[0012] Die Grifflasche ragt über die Rille oder Haltesicke oder die Schraubrille des Innengewindes des Verschlusses hinaus. Sie legt sich an das Innengewinde an und wird beim Aufschrauben des Verschlusses mit festgehalten.

[0013] Die Dichtungsscheibe wird in den Verschluß eingefügt beim Aufschrauben des Verschlusses auf das Behältnis auf dessen Rand aufgelegt. Zum Verschließen oder Versiegeln des Behältnisses wird die Dichtungsscheibe dann entweder mit dem Rand des Behältnisses zusammen erhitzt. Oder sie wird durch Andrücken der dem Rand des Behältnisses zugewandten Oberfläche der Dichtungsscheibe und vorheriges Auftragen eines Klebemittels auf diesen Rand mit diesem verklebt. Beim Wärmeverschweißen wird die Dichtungsscheibe vermittels ihrer thermoplastischen Beschichtung mit dem Rand des Behältnisses verbunden. Soll die Dichtungsscheibe beim Öffnen des Behältnisses von diesem wieder entfernt werden, kann sie mittels der Grifflasche von dem Behältnisrand abgezogen oder gepeelt werden. Dies ist ebenso möglich, wenn die Dichtungsscheibe auf den Rand des Behältnisses durch Kleben und Andrücken aufgefügt wird.

[0014] Zur näheren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden mehrere Ausführungsbeispiele von Dichtungsscheiben mit Grifflasche anhand der Zeichnungen beschrieben. Diese zeigen in:

Fig.1:

eine perspektivische Explosionsansicht eines Behältnisses mit einem Verschluß und einer erfindungsgemäßen Dichtungsscheibe,

Fig.2:

eine Draufsicht auf die Dichtungsscheibe gemäß Fig.1,

Fig.3:

eine perspektivische Ansicht eines aufgeschnittenen Verschlusses mit einer eingefügten Dichtungsscheibe in einer zweiten Ausführungsform,

Fig.4:

eine Draufsicht auf die Dichtungsscheibe gemäß Fig.3,

Fig.5:

eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dichtungsscheibe.

[0015] In Fig.1 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Behältnisses 1 mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsscheibe 2 und einem Verschluß 3 dargestellt. Das Behältnis 1 weist an seinem oberen Ende 4 ein Außengewinde 5 auf. Dieses endet in einem oberen Rand 6. Auf diesen oberen Rand 6 ist die Dichtungsscheibe 2 auffügbar. Die Dichtungsscheibe 2 ist im wesentlichen rund. Ihr Durchmesser entspricht im wesentlichen dem des oberen Randes 6 des Behältnisses 1. Entlang ihrem äußeren Rand 7 weist die Dichtungsscheibe 2 verschiedene Laschen 8,9,10 auf. Die Lasche 8 ist eine Grifflasche. Sie ist als längliche Lasche mit einem abgerundeten Ende 11 geformt. Die Grifflasche 8 ist so groß, daß an ihr die Dichtungsscheibe 2 aus dem Verschluß 3 oder von dem oberen Rand 6 des Behältnisses 1 durch Ziehen oder Abziehen entfernbar ist.

[0016] Die Laschen 9 sind Stützlaschen. Es sind in Fig.1 zwei Stützlaschen 9a und 9b vorgesehen. Diese sind neben der Grifflasche 8 angeordnet. Die an dem äußeren Rand 7 des Dichtungsscheibe 2 angrenzenden Enden der Laschen 8,9a,9b grenzen direkt aneinander an und gehen ineinander über. Der Übergangsbereich 12 ist gerundet geformt, um Kerbwirkung und die daraus resultierende Gefahr des Ein- oder Abreißens der Laschen beim Abziehen von dem Rand 6 des Behältnisses 1 oder beim Herausziehen der Dichtungsscheibe 2 aus dem Verschluß 3 zu vermeiden. Die Stützlaschen 9a,9b stützen die Dichtungsscheibe 2 in dem Verschluß 3 ab. Dies bedeutet, daß sie in ein auf der Innenseite des Verschlusses 3 vorgesehenes Innengewinde 13 oder eine dort vorgesehene, nicht dargestellte Rille eingreifen. Zu diesem Zweck weisen die Stützlaschen 9a,9b eine der Tiefe des Innengewindes 13 entsprechende oder angepaßte Länge auf. Die Breite der Stützlaschen 9a,9b ist variabel wählbar. Es sollte ein sicherer Sitz der Dichtungsscheibe 2 in dem Verschluß 3 ermöglicht werden.

[0017] Die Laschen 10 sind Haltelaschen. Sie sind auf der den Stütz- und der Grifflasche gegenüberliegenden Seite der Dichtungsscheibe 2 angeordnet. In Fig.1 sind drei Haltelaschen 10a,10b und 10c vorgesehen. Die Haltelasche 10b ist genau gegenüber der Grifflasche 8 angeordnet. Die beiden anderen Haltelaschen 10a,10c sind neben dieser in einem von der Mitte der Dichtungsscheibe 2 aus gepeilten spitzen Winkel zu dieser angeordnet. Die Haltelaschen 10 können aber auch in einer anderen Anordnung oder Anzahl vorgesehen sein. Da sie zur zusätzlichen Absicherung der Dichtungsscheibe 2 in dem Verschluß 3 vorgesehen sind, sollten sie jedoch so bemessen und angeordnet sein, daß dies gewährt ist. Zumeist weisen die Haltelaschen 10 eine den Stützlaschen 9 entsprechende Größe auf. Die Grifflasche 8 ist demgegenüber zumeist, wie auch in Fig.2, größer gewählt.

[0018] Die Dichtungsscheibe 2 wird zunächst in den Verschluß 3 eingefügt. Dabei greifen sowohl die Stützlaschen 9a,9b als auch die Haltelaschen 10a,10b,10c in Rillen 14 des Innengewindes 13 ein. Die Grifflasche 8 greift nicht in die Rillen 14 ein, sondern ragt über diese hinaus und legt sich eventuell an diese an. Anschließend wird der Verschluß auf das obere, mit dem Außengewinde 5 versehene Ende 4 des Behältnisses 1 aufgeschraubt. Soll die Dichtungsscheibe 2 mittels Wärmeverschweißens mit dem Rand 6 des Behältnisses 1 verbunden werden. so wird im aufgeschraubten Zustand das Behältnis 1 mit Verschluß 3 der entsprechenden Hitze ausgesetzt. Die Verbindung von Dichtungsscheibe 2 und Rand 6 wird dadurch verbessert, daß eine nur angedeutete umlaufende linienförmige Andruckfläche 15 im Verschluß 3 die Dichtungsscheibe 2 gegen den Rand 6 drückt. Die in das Innengewinde 13 des Verschlusses 3 hineinragenden Laschen 9,10 und die Grifflasche 8 werden bei dem Verschweißen nicht mit dem Rand 6 verbunden. Anstelle des Wärmeverschweißens können die Dichtungsscheibe 2 und der Rand 6 des Behältnisses 1 aber auch miteinander verklebt oder anderweitig miteinander verbunden werden. Dann wird auf den Rand 6 vor dem Aufschrauben des Verschlusses 3 ein Klebemittel aufgetragen.

[0019] Beim Abschrauben des Verschlusses 3 von dem Behältnis 1 verbleibt die Dichtungsscheibe auf dem Rand 6 des Behältnisses 1. Die Dichtwirkung bleibt also erhalten. Sie wird erst beendet, wenn die Dichtungsscheibe 2 anhand der Grifflasche 8 von dem Rand 6 des Behältnisses 1 abgezogen wird.

[0020] Werden der Rand 6 des Behältnisses 1 und die Dichtungsscheibe 2 nicht fest miteinander verbunden. so dichtet die in dem Verschluß 3 angeordnete Dichtungsscheibe 2 bei auf das Behältnis 1 aufgeschraubtem Verschluß 3 dennoch das Behältnis 1 ab. Die Dichtwirkung ist hierbei u.a. abhängig von dem für die Dichtungsscheibe gewählten Material, beispielsweise aluminiumbeschichtetes Polypropylen oder Polyethylen.

[0021] Fig.2 zeigt die Dichtungsscheibe 2 gemäß Fig.1 in der Draufsicht. Ihre im wesentliche runde Form ist erkennbar. Die Dichtungsscheibe 2 kann jedoch auch eine ovale, rechteckige oder beliebige andere Form aufweisen. Die Wahl der Form ist lediglich abhängig von der Form des Randes 6 des Behältnisses 1. In der Draufsicht erscheint die Dichtungsscheibe schildkrötenförmig. Die Laschen 8,9,10 sind so angeordnet, daß die längere Grifflasche 8 als Kopf, die Stützlaschen 9a,9b und die Haltelaschen 10a,10c als Beinchen und die mittlere Haltelasche 10b als Schwänzchen der Schildkröte angesehen werden können. Die Dichtscheibe 2 erhält dadurch auch einen ästhetischen Wert. Dies kann auch werbewirksam berücksichtigt werden, beispielsweise bei für Kinder bestimmten in Behältnissen aufbewahrten Lebensmitteln.

[0022] In Fig.3 ist eine perspektivische Ansicht eines Verschlusses 3 mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsscheibe 2 in einer zweiten Ausführungsform abgebidet. Der Verschluß 3 ist teilweise aufgeschnitten dargestellt. Dadurch ist das Innengewinde 13 mit seinen Rillen 14 des Gewindeganges sichtbar. Die Dichtungsscheibe 2 lagert in einer oberhalb des Innengewindes 13 angeordneten Rille 16. Die Stützlaschen 9 und die Haltelaschen 10 greifen in diese Rille 16 ein. Die Grifflasche 8 ist nach unten abgebogen und liegt an einer äußeren Wandung 17 des Verschlusses 3 an. Beim Aufschrauben des Verschlusses 3 auf das Behältnis 1 wird die Grifflasche 8 zwischen dieser äußeren Wandung 17 und der Wandung des Behältnisses 1 eingeklemmt. Es kann aber auch ein Zwischenraum zwischen den beiden Wandungen, beispielsweise in Form einer Aussparung oder dergleichen belassen werden, in die die Grifflasche 8 eingefügt wird.

[0023] Die beiden Stützlaschen 9a,9b sind in Fig.3 weiter entfernt von der Grifflasche 8 angeordnet als in den beiden vorigen Figuren. Sie sind dadurch im wesentlichen spiegelbildlich zu den beiden seitlich angeordneten Haltelaschen 10a,10c angeordnet.

[0024] Fig.4 zeigt die Dichtungsscheibe 2 gemäß Fig.3 in der Draufsicht. Es ist deutlich die spielgelbildliche Anordnung der Stützlaschen 9a,9b und der seitlichen Haltelaschen 10a,10b erkennbar. Der längeren Grifflasche 8 ist gegenüberliegend die mittlere Haltelasche 10b angeordnet. Die runde Form überwiegt in dieser Ausführungsform der Dichtungsscheibe 2. Die Grifflasche 8 tritt dabei aus dieser eigentlich gleichmäßigen Form hervor.

[0025] Die in Fig.4 dargestellte Dichtungsscheibe 2 wie auch die in den vorigen Figuren gezeigten weisen eine dem Verschluß 3 zugewandte Oberseite aus einem beschichteten Kunststoff, beispielsweise Polypropylen oder Polyethylen mit einer Beschichtung aus Polypropylen oder Wachs, und eine dem Behältnis zugewandte Unterseite auf. Die Unterseite ist entweder aus einem mit Wachs oder dergleichen beschichteten Metall oder aus einem mit einem thermoplastisch wirkenden Speziallack beschichteten Metall, beispielsweise beschichtetem Aluminium. Soll die Dichtungsscheibe 2 aufgeklebt oder durch Andruck auf den Rand des Behältnisses 1 aufgefügt werden, so wird das Metall lediglich mit einem üblichen Lack beschichtet, der mit dem Klebemittel verbindbar ist.

[0026] Fig.5 zeigt eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dichtungsscheibe 2. Im Gegensatz zu den vorigen Ausführungsformen weist diese eine stark verkleinerte Grifflasche 8 auf. Sie ist genauso groß bemessen wie die beiden seitlichen Haltelaschen 10a,10c. Die drei Laschen 8,10a,10c sind zueinander in einem Winkel von etwa 120° angeordnet. Die anderen drei Laschen, die Stützlaschen 9a,9b und die Haltelasche 10b, sind um 60° zu den drei erstgenannten Laschen 8,10a,10c versetzt zueinander ebenfalls in einem Winkel von etwa 120° angeordnet. Die drei Laschen 8,10a,10c sind größer bemessen als die anderen drei Laschen 10b,9a,9b. Die runde Form der Dichtungsscheibe 2 tritt noch besser hervor als bei der Ausführungsform in Fig.4. Die Grifflasche 8 ist jedoch nicht mehr als aolche zu erkennen, da drei größere Laschen vorgesehen sind. Zum Abziehen der Dichtscheibe 2 von dem Rand 6 des Behältnisses 1 kann an jeder der drei Laschen 8,10a,10c angegriffen und gezogen werden. Alle sechs Laschen 8,10a,10c und 9a,9b,10b greifen in das Innengewinde 13 oder die Rille 16 des Verschlusses 3 ein. Für die größer bemessenen Laschen 8,10a,10c können zusätzliche Aussparungen in der Rille 16 des Verschlusses 3 vorgesehen sein, damit beim Wärmeverschweißen diese nicht mit dem Rand 6 des Behältnisses 1 verschweißt werden.

[0027] Die Dichtungsscheiben 2 aller genannten Ausführungsformen können in verschiedenen Größen und auch in unterschiedlichen Zwischenvarianten hergestellt werden. Die jeweilige Form und Größe richtet sich dabei nach der Form und Größe des Behältnisses 1 und des Verschlusses 3 und nach dem gewünschten ästhetischen Eindruck, der mit der Dichtungsscheibe 2 verbunden werden soll. Auf der Oberseite der Scheibe 2 kann eine Bedruckung vorgesehen sein, beispielsweise der Produkt- oder Herstellername. Auch eine farbige Beschichtung ist möglich. Diese bietet sich beispielsweise besonders bei der Schildkrötenform in Fig.2 an.

Ansprüche

1. Dichtungsscheibe mit einer Grifflasche (8) und weiteren Laschen für das peelbare Verschließen eines Behältnisses (1) durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen der mittels eines Verschlusses (3) gegen einen Rand (6) des Behältnisses (1) gedrückten Fläche der Dichtungsscheibe (2), insbesondere durch Induktions- oder Wärmeverschweißen,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Dichtungsscheibe (2) zusätzlich zu der Grifflasche (8) außerdem nicht zum Ergreifen dienende und eine kleinere Abmessung besitzende Stützlaschen (9a, 9b) zur Schaffung eines guten Sitzes der Grifflasche (8) in dem Verschluß (3) aufweist, die neben der Grifflasche (8) angeordnet sind, und

daß die Dichtungsscheibe (2) zusätzlich zu der Grifflasche (8) außerdem nicht zum Ergreifen dienende Haltelaschen (10a, 10b, 10c) aufweist, die zur zusätzlichen Sicherung auf der der Grifflasche (8) gegenüberliegenden Seite angeordnet sind.

2. Dichtungsscheibe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Stützlaschen (9a, 9b) direkt neben der Grifflasche (8) so angeordnet sind, daß die Laschen (8, 9a, 9b) ineinander übergehen.

3. Dichtungsscheibe nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Haltelaschen (10a, 10b, 10c) kleinere Abmessungen als die Grifflasche (8) aufweisen.

4. Dichtungsscheibe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß drei Haltelaschen (10a, 10b, 10c) so vorgesehen sind, daß eine mittlere (10b) gegenüber der Grifflasche (8) und die beiden anderen (10a, 10c) seitlich neben der mittleren (10b) in einem spitzen Winkel zu dieser angeordnet sind.

5. Dichtungsscheibe nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsscheibe (2) im wesentlichen eine runde Form aufweist.

6. Dichtungsscheibe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsscheibe (2) schildkrötenförmig ist.

7. Dichtungsscheibe nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltelaschen(10a, 10b, 10c) und die Stützlaschen(9a, 9b) im wesentlichen die gleiche Größe aufweisen.

8. Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß drei Haltelaschen (10a, 10b, 10c) so vorgesehen sind, daß eine erste gegenüber der Grifflasche (8) und zwei weitere (10a, 10b, 10c) seitlich neben der ersten in einem spitzen Winkel zu dieser angeordnet sind, und daß die Stützlaschen (9a, 9b) so vorgesehen sind, daß sie spiegelbildlich zu den zwei seitlichen Haltelaschen (10a, 10b) angeordnet sind.

9. Dichtungsscheibe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden seitlichen Haltelaschen (10a, 10b) die gleiche Größe aufweisen wie die Grifflasche (8).

10. Verschluß mit einer Dichtungsscheibe nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsscheibe (2) mit ihren Haltelaschen (10a, 10b, 10c) und den Stützlaschen (9a, 9b) in eine Rille (16), Haltesicke oder dergleichen des Gehäuses des Verschlusses (3) oder in eine Rille (14) eines Innengewindes (13) des Verschlusses eingreifen.

11. Verschluß nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsscheibe (2) der Form des Verschlusses (3) angepaßt ist.

12. Behältnis (1), welches durch eine Dichtungsscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 10 durch Andruck peelbar versiegelt ist.

13. Behältnis nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsscheibe (2) zum Wärmeverschweißen und/oder zum Andrücken beim Verkleben, Verschweißen oder dergleichen der Dichtungsscheibe (2) mit dem Rand (6) des Behältnisses (1) an einer linienförmigen Andruckfläche (15) in dem Verschluß (3) des Behältnisses (1) anliegt.

Claims

1. A sealing disc with a gripping tab (8) and further tabs for peelably closing a receptacle (1) by sticking, welding or the like of the surface of the sealing disc (2) which is pressed against an edge (6) of the receptacle (1) by means of a closure (3), particularly by induction or hot welding, characterised in that the sealing disc (2), in addition to the gripping tab (8) has, moreover, supporting tabs (9a, 9b) which do not serve for gripping and which are of smaller dimension for providing a good seat for the gripping tab (8) and in that
   the sealing disc (2), in addition to the gripping tab (8) has, moreover, holding tabs (10a, 10b, 10c) which do not serve for gripping, which for additional securing are arranged on the side opposite to the gripping tab (8).

2. A sealing disc according to claim 1, characterised in that two supporting tabs (9a,9b) are arranged directly adjacent the gripping tab (8), in such a way that the tabs (8,9a,9b) merge into each other.

3. A sealing disc according to any preceding claim, characterised in that the additional holding tabs (10a, 10b, 10c) have smaller dimensions than the gripping tab (8).

4. A sealing disc according to claim 3, characterised in that three holding tabs (10a,10b,10c) are provided, with a central tab (10b) arranged opposite the gripping tab (8) and the two others (10a,10c) arranged laterally adjacent the central one (10b) and at an acute angle thereto.

5. A sealing disc according to any preceding claim, characterised in that the sealing disc (2) has substantially a round shape.

6. A sealing disc according to claim 5, characterised in that the sealing disc (2) is tortoise-shaped.

7. A sealing disc according to any of the preceding claims, characterised in that the holding tabs (10a,10b,10c) and the supporting tabs (9a, 9b) are of substantially the same size.

8. A sealing disc according to any of claims 4 to 7, characterised in that three holding tabs (10a,10b,10c) are provided, with a first tab arranged opposite the gripping tab (8) and two others (10a, 10b, 10c) arranged laterally adjacent the first and at an acute angle thereto, and that the supporting tabs (9a,9b) are provided so that they are arranged in mirror image to the two lateral holding tabs (10a,10b).

9. A sealing disc according to claim 8, characterised in that the two lateral holding tabs (10a,10b) are of the same size as the gripping tab (8).

10. A closure with a sealing disc according to any preceding claims, characterised in that the sealing disc (2) with its holding tabs (10a, 10b, 10c) and its supporting tabs (9a, 9b) engage in a groove (16), retaining bead or the like of the housing of the closure (3) or in a groove (14) of an inner thread (13) of the closure.

11. A closure according to claim 10, characterised in that the sealing disc (2) is matched to the shape of the closure (3).

12. A receptacle (1) which is peelably sealed by pressure by a sealing disc according to any of claims 1 to 10.

13. A receptacle according to claim 12, characterised in that the sealing disc (2), for hot welding and/or for pressing during adhesion, welding or the like of the sealing disc (2) with the edge (6) of the receptacle (1), engages the closure (3) of the receptacle (1) at a linear pressure surface (15).

Revendications

1. Rondelle d'étanchéité avec une languette de prise (8) et d'autres languettes pour la fermeture détachable d'un récipient (1) par collage, soudage ou analogue de la surface de la rondelle d'étanchéité (2) appuyée au moyen d'un élément de fermeture (3) contre un bord (6) du récipient, en particulier par soudage par induction ou thermique,
   caractérisée en ce que

la rondelle d'étanchéité (2) présente, outre la languette de prise (8), également des languettes de support (9a, 9b), ne servant pas à la préhension et ayant des dimensions plus petites destinées à créer un bon ajustement de la languette de prise (8) dans l'élément de fermeture (3), qui sont disposées à côté de la languette de prise (8), et

la rondelle d'étanchéité (2), outre la languette de prise (8), présente par ailleurs des languettes de maintien (10a, 10b, 10c), ne servant pas à la préhension, qui sont disposées de façon à assurer une consolidation supplémentaire sur le côté opposé à celui de la languette de prise.

2. Rondelle d'étanchéité selon la revendication 1,
   caractérisée en ce que
   deux languettes de support (9a, 9b) sont disposées directement à côté de la languette de prise (8) de telle sorte que les languettes (8, 9a, 9b) s'associent.

3. Rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes,
   caractérisée en ce que
   les languettes de maintien supplémentaires (10a, 10b, 10c) présentent des dimensions inférieures à celles de la languette de prise (8),

4. Rondelle d'étanchéité selon la revendication 3,
   caractérisée en ce que
   trois languettes de maintien (10a, 10b, 10c) sont prévues de telle sorte qu'une languette centrale (10b) soit disposée face à la languette de prise (8) et que les deux autres (10a, 10c) soient disposées latéralement à côté de la languette centrale (10b) en formant un angle aigu par rapport à cette dernière.

5. Rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes,
   caractérisée en ce que
   la rondelle d'étanchéité (2) présente sensiblement une forme ronde.

6. Rondelle d'étanchéité selon la revendication 5,
   caractérisée en ce que
   la rondelle d'étanchéité (2) a la forme d'une tortue.

7. Rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes,
   caractérisée en ce que
   les languettes de maintien (10a, 10b, 10c) et les languettes de support (9a, 9b) présentent sensiblement la même taille.

8. Rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications 4 à 7,
   caractérisée en ce que,
   trois languettes de maintien (10a, 10b, 10c) sont prévues de telle sorte qu'une première soit disposée face à la languette de prise (8) et deux autres (10a, 10b, 10c) soient disposées latéralement à côté de la première formant un angle aigu par rapport à celle-ci, et que les languettes de support (9a, 9b) sont prévues de telle sorte qu'elles soient disposées de façon symétrique par rapport aux deux languettes de maintien latérales (10a, 10b).

9. Rondelle d'étanchéité selon la revendication 8,
   caractérisée en ce que
   les deux languettes de maintien latérales (10a, 10b) présentent la même taille que la languette de prise (8).

10. Elément de fermeture avec une rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes,
   caractérisé en ce que
   la rondelle d'étanchéité (2) et ses languettes de maintien (10a, 10b, 10c) et les languettes de support (9a, 9b) s'engrènent dans une rainure (16), une nervure de maintien ou analogue du cadre de l'élément de fermeture (3) ou dans une rainure (14) d'un taraudage (13) de l'élément de fermeture.

11. Élément de fermeture selon la revendication 10,
   caractérisé en ce que
   la rondelle d'étanchéité (2) est adaptée à la forme de l'élément de fermeture (3).

12. Récipient (1), qui est scellé par une rondelle d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 10 de manière détachable sous l'effet d'une pression.

13. Récipient selon la revendication 12,
   caractérisé en ce que
   la rondelle d'étanchéité (2) est adjacente à une surface de pression linéaire (15) située dans l'élément de fermeture (3) du récipient (1) pour souder à chaud et/ou exercer une pression lors du collage, du soudage ou action analogue de la rondelle d'étanchéité (2) avec le bord (6) du récipient (1).

Zeichnung