Vorrichtung zum dosierten Austrag eines fliessfähigen Mediums

Abstract

 Vorrichtung zum dosierten Austrag eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer pastösen Masse, wie Creme, Gel oder dergleichen, bestehend aus einem Behälter (10) mit einem Abgabeventil, welches ein entgegen der Wirkung eines elastischen Elements in das Behälterinnere hineinbewegbares und/oder um seine Längsachse (13) kippbares Abgaberöhrchen (14) umfaßt. Das Abgaberöhrchen (14) ist mit einem einen ringförmigen Kanal (19) aufweisenden Betätigungselement (15) koppelbar derart, daß der ringförmige Kanal (19) mit dem Abgaberöhrchen (14) fluidverbunden ist. Der ringförmige Kanal (19) ist durch einen ringförmigen Schließlappen (20) verschlossen, der bei Öffnung unter dem Druck des im Behälter (10) befindlichen Mediums eine ringförmige Spaltöffnung (21) zum Austritt des Mediums definiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum dosierten Austrag eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer pastösen Masse, wie Creme, Gel oder dergleichen, bestehend aus einem Behälter mit einem Abgabeventil, welches ein entgegen der Wirkung eines elastischen Elements in das Behälterinnere hinein bewegbares und/oder um seine Längsachse kippbares Abgaberöhrchen umfaßt.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt. Sie weisen jeweils einen Behälter mit einer Behälteröffnung auf, die durch einen Deckel verschließbar ist. Der Deckel weist ebenfalls eine Öffnung auf, an der ein Abgabeventil befestigbar ist. Diese Konstruktion ist insbesondere in Verbindung mit sogenannten Aerosol-Dosen bekannt.

[0003] Im vorliegenden Fall geht es um die vorteilhafte Ausbildung eines Betätigungselements für das Abgaberöhrchen, wobei das Betätigungselement zugleich einen für das Abstreichen der pastösen Masse vorteilhaften Austragsmechanismus aufweisen soll.

[0004] Dieses Ziel wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Dementsprechend ist das Abgaberöhrchen mit einem einen ringförmigen Kanal aufweisenden Betätigungselement koppelbar derart, daß der ringförmige Kanal mit dem Abgaberöhrchen fluidverbunden ist, wobei der ringförmige Kanal durch einen ringförmigen Schließlappen verschlossen ist, der bei Öffnung unter Druck eine ringförmige Spaltöffnung zum Austritt des Mediums definiert. Diese Konstruktion erlaubt ein bequemes und rückstandsfreies Abstreifen des austretenden Mediums von der ringförmigen Spaltöffnung mit dem Finger des Benutzers. Darüber hinaus ist gewährleistet, daß in Schließstellung der Vorrichtung bzw. des Abgabeventils im Betätigungselement befindliches Medium durch den ringförmigen Schließlappen gegenüber der Umgebung hermetisch abgedichtet ist. Dementsprechend erfolgt keine vorzeitige Oxidation des sich nach erstmaligem Gebrauch der Vorrichtung im Betätigungselement ansammelnden Mediums. Dies gilt insbesondere dann, wenn der ringförmige Schließlappen entsprechend Anspruch 9 in Schließrichtung vorgespannt ist.

[0005] Weitere konstruktive Details der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Nachstehend wird eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäß ausgebildete Vorrichtung teilweise im Längsschnitt, teilweise in Seitenansicht, und zwar in Schließstellung des Abgabeventils; und

Fig. 2

einen Teil der Vorrichtung gem. Fig. 1 im Längsschnitt und vergrößertem Maßstab, und zwar bei Offenstellung des Abgabeventils.

[0007] In Fig. 1 ist der obere Teil einer Vorrichtung zum dosierten Austrag eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer Creme, eines Gels oder dergleichen, in Teilschnitt-Ansicht dargestellt, wobei diese Vorrichtung einen dosenartigen Behälter 10 aufweist, dessen obere Öffnung mit einem Deckel 11 fluiddicht verschlossen ist. Zu diesem Zweck ist zwischen dem oberen Rand der Behälteröffnung und dem Deckelrand eine O-Ringdichtung 12 angeordnet. Im Deckel 11 ist ebenfalls eine Öffnung vorgesehen, an deren Rand ein Abgabeventil fluiddicht befestigt ist. Dieses Abgabeventil umfaßt ein entgegen der Wirkung eines elastischen Elements, insbesondere einer Schraubendruckfeder, in das Behälterinnere hineinbewegbares und/oder um seine Längsachse 13 kippbares Abgaberöhrchen 14.

[0008] Das Abgaberöhrchen 14 steht über den Deckel 11 nach außen vor. Diese Ventilkonstruktion ist allgemein bekannt, insbesondere in Verbindung mit sogenannten Aerosol-Dosen, so daß sich hier eine nähere Beschreibung dieser Konstruktion erübrigt.

[0009] Das Abgaberöhrchen 14 ist mit einem Betätigungselement in Form einer Betätigungstaste 15 koppelbar. Zu diesem Zweck ist an der dem Abgaberöhrchen 14 zugewandten Innenseite der Betätigungstaste 15 eine topfartige Aufnahme 16 für das Austrittsende 17 des Abgaberöhrchens 14 ausgebildet, nämlich angeformt, und zwar derart, daß sie das Austrittsende 17 des Abgaberöhrchens 14 eng und dementsprechend fluiddicht umschließt. Der Innenraum 18 der topfartigen Aufnahme 16 ist mit einem an der Außenseite, d. h. dem Behälter 10 abgewandten Seite der Betätigungstaste 15 ausgebildeten Ringkanal 19 fluidverbunden. Dem ringförmigen Kanal 19 ist ein entsprechend ringförmiger Schließlappen 20 zugeordnet, der bei Öffnung des Abgabeventils unter dem Druck des Behälterinhalts eine ringförmige Spaltöffnung 21 zum Austritt des Mediums definiert. Der Austritt des Mediums durch die Spaltöffnung 21 ist in Fig. 2 mit den Pfeilen 22 dargestellt. In Schließstellung definiert der vom ringförmigen Schließlappen 20 begrenzte Zentralbereich 23 sowie der ringförmige Schließlappen 20 selbst eine durchgehend glatte Oberfläche. Der Schließlappen grenzt in Schließstellung bündig am Zentralbereich 23 an. Vorzugsweise ist der ringförmige Schließlappen 20 in Schließstellung vorgespannt, um auf diese Weise bei Nichtbenutzung der Vorrichtung eine hermetische Abdichtung des sich im Innenraum 18 und Ringkanal 19 befindlichen Mediums gegenüber der äußeren Umgebung sicherzustellen. Bei der dargestellten Ausführungsform definiert der ringförmige Schließlappen 19 sowie der Zentralbereich 23 eine flache bzw. ebene Fläche. Diese Fläche kann statt dessen auch entweder geringfügig konvex oder geringfügig konkav gewölbt sein.

[0010] Die Betätigungstaste 15 ist Teil einer Behälterkappe 24. Sie ist mit ihrem einen Ende 25 integral mit der Behälterkappe 24 und mit ihrem anderen, relativ zum Abgaberöhrchen 14 bzw. ringförmigen Schließlappen 20 diametralen Ende 26 über eine Garantie-Sollbruchstelle in Form von Sollbruchstegen 27 mit der Behälterkappe verbunden.

[0011] Der ringförmige Schließlappen 20 ist Teil eines gesonderten Bauelements 28, welches an der Betätigungstaste 15 in Zuordnung zum Ringkanal 19 befestigbar ist. Zu diesem Zweck ist an der Außenseite der Betätigungstaste 15 eine sich um den Ringkanal 19 herum erstreckende Nut 29 ausgebildet, in die ein komplementärer Ringsteg 30 an dem den Schließlappen 20 aufweisenden Bauelement 28 einsteckbar ist, und zwar mit Preßsitz.

[0012] Die die Betätigungstaste 15 umfassende Behälterkappe 24 ist auf den Umfangsrand 31 des zylindrischen Behälters 10 klemmend aufsteckbar unter gleichzeitiger Erfassung des Abgaberöhrchens 14 durch die topfartige Aufnahme 16 an der Innen- bzw. dem Behälter 10 zugewandten Seite der Betätigungstaste 15. Der innere bzw. dem Abgaberöhrchen 14 zugewandte Umfangsrand 32 der topfartigen Aufnahme 16 für das Abgaberöhrchen 14 bzw. dessen Austrittsende 17 ist radial nach außen konisch bzw. trompetenartig erweitert. Durch diese Maßnahme wird die Montage der Behälterkappe 24 in Zuordnung zum Abgaberöhrchen 14 erleichtert.

[0013] Die Betätigungstaste 15 weist am sollbruchseitigen Ende 26 noch eine Drucktaste in Form einer dellenartigen Vertiefung 33 auf.

[0014] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

[0015] 

10

Behälter

11

Deckel

12

O-Ringdichtung

13

Längsachse des Abgaberöhrchens

14

Abgaberöhrchen

15

Betätigungselement bzw. -taste

16

topfartige Aufnahme

17

Austrittsende des Abgaberöhrchens

18

Innenraum der topfartigen Aufnahme

19

Ringkanal

20

Schließlappen

21

Ringspaltöffnung

22

Pfeil

23

Zentralbereich

24

Behälterkappe

25

das eine Ende der Betätigungstaste

26

das andere Ende der Betätigungstaste

27

Sollbruchsteg

28

Bauelement

29

Ringnut

30

Ringsteg

31

Umfangsrand

32

Umfangsrand

33

dellenartige Vertiefung

Ansprüche

1. Vorrichtung zum dosierten Austrag eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer pastösen Masse, wie Creme, Gel oder dergleichen, bestehend aus einem Behälter (10) mit einem Abgabeventil, welches ein entgegen der Wirkung eines elastischen Elements in das Behälterinnere hineinbewegbares und/oder um seine Längsachse (13) kippbares Abgaberöhrchen (14) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abgaberöhrchen (14) mit einem einen ringförmigen Kanal (19) aufweisenden Betätigungselement (15) koppelbar ist derart, daß der ringförmige Kanal (19) mit dem Abgaberöhrchen (14) fluidverbunden ist, wobei der ringförmige Kanal (19) durch einen ringförmigen Schließlappen (20) verschlossen ist, der bei Öffnung unter dem Druck des im Behälter (10) befindlichen Mediums eine ringförmige Spaltöffnung (21) zum Austritt des Mediums definiert.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (15) Teil einer Behälterkappe (24) und nach Art einer Betätigungstaste ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das als Betätigungstaste ausgebildete Betätigungselement (15) mit seinem einen Ende (25) integral mit der Behälterkappe (24) und mit seinem anderen, relativ zum Abgaberöhrchen (14) bzw. ringförmigen Schließlappen (20) diametralen Ende (26) über eine Garantie-Sollbruchstelle, insbesondere Sollbruchstege (27) mit der Behälterkappe (24) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der dem Abgaberöhrchen (14) zugewandten Innenseite des Betätigungselements (15) eine topfartige Aufnahme (16) für das Austrittsende (17) des Abgaberöhrchens (14) ausgebildet, insbesondere angeformt ist derart, da sie das Austrittsende (17) des Abgaberöhrchens (14) eng und fluiddicht umschließt, wobei die topfartige Aufnahme (16) bzw. deren Innenraum (18) mit dem durch den ringförmigen Schließlappen (20) verschlossenen Ringkanal (19) fluidverbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ringförmige Schließlappen (20) Teil eines gesonderten Bauelements (28) ist, welches am Betätigungselement (15) in Zuordnung zum Ringkanal (19) befestigbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Außenseite des Betätigungselements (15) eine sich um den Ringkanal (19) herum erstreckende Nut (29) ausgebildet ist, in die ein komplementärer Ringsteg (30) an dem den Schließlappen (20) aufweisenden Bauelement (28) einsteckbar ist, insbesondere mit Preßsitz.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließlappen (20) sowie die an den Schließlappen angrenzenden Bereiche des Betätigungselements (15) entweder eine flache bzw. ebene Fläche oder eine geringfügig konvex oder geringfügig konkav gewölbte Fläche definieren.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der vom ringförmigen Schließlappen (20) begrenzte Zentralbereich (23) sowie der ringförmige Schließlappen (20) selbst in Schließstellung desselben eine durchgehend glatte bzw. bündige Oberfläche bilden.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ringförmige Schließlappen (20) in Schließrichtung vorgespannt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die das Betätigungselement (15) umfassende Behälterkappe (24) auf den Umfangsrand (31) eines zylindrischen Behälters (10) klemmend aufsteckbar ist unter gleichzeitiger Erfassung des Abgaberöhrchens (14) durch die topfartige Aufnahme (16) an der Innen- bzw. dem Behälter (10) zugewandten Seite des Betätigungselements (15).

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der innere bzw. dem Abgaberöhrchen (14) zugewandte Umfangsrand (32) der topfartigen Aufnahme (16) für das Abgaberöhrchen (14) bzw. dessen Austrittsende (17) radial nach außen konisch bzw. trompetenartig erweitert ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (15) am sollbruchseitigen Ende (26) eine Drucktaste in Form einer dellenartigen Vertiefung (33) aufweist.

Zeichnung