<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP94918324B1" file="EP94918324NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0697940" kind="B1" date-publ="19970402" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0697940</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19970402</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94918324.8</B210><B220><date>19940514</date></B220><B240><B241><date>19951122</date></B241><B242><date>19960723</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4316318</B310><B320><date>19930515</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970402</date><bnum>199714</bnum></B405><B430><date>19960228</date><bnum>199609</bnum></B430><B450><date>19970402</date><bnum>199714</bnum></B450><B451EP><date>19960723</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 26D   7/18   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG, KLEMMWERKZEUG UND VERFAHREN ZUM AUSBRECHEN VON ZUSCHNITTABFÄLLEN BEIM STANZEN VON KARTON</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE, CLAMPING TOOL AND PROCESS FOR BREAKING AWAY CUTTINGS WHEN CUTTING OUT BLANKS FROM CARDBOARD</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF, OUTIL DE SERRAGE ET PROCEDE DE DETACHEMENT DE ROGNURES LORS DU DECOUPAGE DE PIECES DANS DU CARTON</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 162 290</text></B561><B561><text>DE-A- 1 411 236</text></B561><B561><text>DE-A- 2 825 631</text></B561><B561><text>DE-A- 2 913 439</text></B561><B561><text>DE-U- 9 003 329</text></B561><B561><text>US-A- 2 779 257</text></B561><B561><text>US-A- 4 175 477</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 16, no. 534 (M-1334) 4. November 1992 &amp; JP,A,04 201 100 (HIDEYUKI) 22. Juli 1992</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Emrich, Dirk, Dipl.-Ing</snm><adr><str>Graf-Albert-Strasse 67</str><city>D-51709 Müllenbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Emrich, Dirk, Dipl.-Ing</snm><iid>01493360</iid><adr><str>Graf-Albert-Strasse 67</str><city>D-51709 Müllenbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte Wenzel &amp; Kalkoff</snm><iid>00100764</iid><adr><str>Flasskuhle 6</str><city>58452 Witten</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9401569</anum></dnum><date>19940514</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9426480</pnum></dnum><date>19941124</date><bnum>199426</bnum></B871></B870><B880><date>19941124</date><bnum>190000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, auf ein Klemmwerkzeug und auf ein Verfahren zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen beim Stanzen von Karton in einem Stanzautomaten,
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>mit einer Matrizenplatte, deren Öffnungen geringfügig größer als die auszubrechenden Abfallteile sind,</li>
<li>und mit oberhalb der Matrizenplatte angeordneten, taktweise senkrecht bewegbaren Ausbrechwerkzeugen</li>
<li>sowie mit unterhalb der Matrizenplatte taktweise senkrecht bewegbaren Klemmwerkzeugen zum Erfassen und Abtrennen der Abfallteile im Zusammenwirken mit den Ausbrechwerkzeugen.</li>
</ul></p>
<p id="p0002" num="0002">Als Ausbrechwerkzeuge können Ausbrechstifte oder gleichwertige von oben auf die Abfallteile aufsetzbare Druckstempel oder dergleichen verwendet werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">DE-U-90 03 329 beschreibt eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen. Die Klemmwerkzeuge sind Widerlager, die bewegbar oder federnd innerhalb der jeweiligen Öffnung angeordnet sind. Die Widerlager untergreifen in ihrer Ruhelage etwa parallel jeweils die Abfallteile, die sich im Kartonbogen befinden. Beim Bewegen der Abfallteile durch die Ausbrechwerkzeuge, insbesondere Ausbrechstifte sind die Abfallteile in einen Neigungswinkel zum Kartonbogen überführbar. Die Widerlager werden in den verschiedenen Ausführungsformen durch eine oder mehrere zungenartige Federn, durch Abschnitte eines oder mehrerer drehbarer Körper oder durch elastische Nasen oder Borsten ausgebildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">JP-A-4 201 100 beschreibt eine Vorrichtung zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen beim Stanzen von Karton in einem Stanzautomaten. Die Vorrichtung weist eine flächige Stützplatte auf, die auf ihrer Oberseite eine schwammähnliche flächige elastische Schicht besitzt. Die Vorrichtung arbeitet taktweise. Die flächenhafte elastische Schicht ist auf der Stützplatte in vertikaler Richtung unterhalb einer Matrizenplatte bewegbar angeordnet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Bei den bekannten Hochgeschwindigkeits-Stanzautomaten zum Stanzen von Kartonbögen, beispielsweise für die Herstellung von Faltschachteln, werden die nach dem Stanzvorgang zwischen den Kartonzuschnitten verbleibenden Abfallteile an Kleinen Kartonbrücken gehalten, so daß die Zuschnittabfälle nicht schon auf der Stanzplatte abfallen und den folgenden Stanzvorgang behindern können Der gestanzte, aber infolge der Kartonbrücken noch ausreichend zusammenhängende Kartonbogen gelangt anschließend über Greifeinrichtungen in die Ausbrechstation<!-- EPO <DP n="4"> --> des Stanzautomaten, in der die Zuschnittabfälle aus dem Kartonbogen ausgebrochen werden und in einen Abfallbehälter fallen. Während des Ausbrechvorgangs liegt der gestanzte Kartonbogen derart auf einer Matrizenplatte, daß deren Öffnungen mit den Abfallteilen des Kartonbogens deckungsgleich sind. Die Zuschnittabfälle werden nun von einem von oben bzw. unten herangeführten Ausbrechwerkzeug bzw. Klemmwerkzeug in Form von Ausbrechstiften und diesen gegenüberliegenden, meist federnd gelagerten Klemmstiften erfaßt bzw. eingeklemmt und bei gemeinsamer Abwärtsbewegung beider Werkzeuge durch die Matrizenöffnung gedrückt und damit aus dem Kartonbogen ausgebrochen. Während das Werkzeug mit den Klemmstiften sich noch weiter nach unten bewegt, um ein müheloses Abführen der ausgebrochenen Zuschnittabfälle zu gewährleisten, bewegen sich die Ausbrechstifte gleich wieder nach oben, um die Zuführung des folgenden Kartonbogens zu ermöglichen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es gibt zwar auch Ausbrecheinrichtungen, bei denen keine Klemm- bzw. Unterstifte vorgesehen sind. Aber beim Ausbrechen der Zuschnittabfalle ohne entsprechende Führung bzw. Klemmung von unten ergeben sich leicht Störungen durch hängengebliebene - weil nicht vollkommen ausgebrochenen - Abfälle.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die oberen und unteren Ausbrech- bzw. Klemmwerkzeuge werden vorteilhafterweise, wie auch die Matrizenplatte, in Einschubrahmen befestigt, die in Einschübe in der Ausbrechstation eingesetzt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Setzen der Ausbrechstifte und der Klemmstifte erfolgt dabei gewöhnlich von Hand exakt entsprechend der Form und Anordnung der Öffnungen der Matrizenplatte bzw. der Zuschnittabfälle, wobei pro Abfallteil zumeist einer größeren<!-- EPO <DP n="5"> --> Zahl von Ausbrechstiften einzelne Klemmstifte genau gegenüberstehen müssen. Während die Anordnung der Ausbrechstifte entsprechend der jeweiligen Form der Zuschnittabfälle für die verschiedenen Zuschnittarten bereits programmierbar ist und durch Einsetzen in automatisch erzeugte Bohrungen einer Aufnahmeplatte erfolgen kann, werden die Klemmstifte in jedem Fall manuell auf in einem Rahmen verschiebbaren Schienen - zwischen denen die Abfallteile in den Abfallbehälter fallen können - exakt mit den Ausbrechstiften fluchtend befestigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das manuelle, positionsgenaue Setzen der Klemmstifte erfordert viel Geschick und Erfahrung und ist zudem sehr zeitaufwendig, insbesondere unter dem Gesichtspunkt, daß bei jedem Zuschnittwechsel jeweils erneut die Klemmstifte gesetzt werden müssen. Andererseits ist die Bevorratung vieler Rahmen mit bereits früher entsprechend der jeweiligen Zuschnittart gesetzten Klemmstiften sehr platzaufwendig und vor allem aufgrund der teuren Rahmen auch kostenintensiv.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren der eingangs erwähnten Art zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen zu schaffen, die das zeitaufwendige, manuelle Setzen der Klemmstifte am unteren Einschubrahmen entsprechend der jeweiligen Zuschnittart und fluchtend mit den Ausbrechstiften überflüssig macht und ein für alle oder möglichst viele Zuschnittarten universell einsetzbares Ausbrech- und Klemmwerkzeug zur Verfügung stellt, das gleichzeitig ein sicheres Austragen der ausgebrochenen Abfallteile gewährleistet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einer Ausbrechvorrichtung für Zuschnittabfälle gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch gelöst, daß<!-- EPO <DP n="6"> -->
<ul id="ul0002" list-style="dash">
<li>das Klemmwerkzeug als flächenhaftes Element ausgebildet ist,</li>
<li>das die Öffnungen der Matrizenplatte übergreifend mit seiner Oberfläche an die Matrizenplatte andrückbar und</li>
<li>mit den Ausbrechwerkzeugen über die Abfallteile zum Ausbrechen derselben in Wirkverbindung bringbar ist.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Infolge der flächigen - nämlich über die Konturen der Öffnungen hinaus reichenden - Ausführung des eine Gegenhaltefunktion für die auszubrechenden Abfallteile ausübenden Klemmwerkzeugs wird die Matrizenplatte von unten vollflächig kontaktiert und kann demzufolge in geringer Stärke ausgeführt werden. Aufgrund der dadurch bedingten geringen Tiefe der Matrizenöffnung kann auch bei flächiger Ausbildung des Klemmwerkzeugs eine elastische Klemmverbindung zwischen dem Ausbrechstift, dem Abfallteil und der Klemmfläche des Klemmwerkzeugs erreicht werden, wobei eine flächige Berührung zwischen Abfallteil und Klemmwerkzeug zum sicheren Erfassen des Abfallteils erzielt wird bzw. aufgrund des äußerst geringen Abstandes zwischen dem Ausbrechstift und dem flächigen Element ein Abgleiten des Ausbrechstifts am Abfallteil verhindert wird und eine Klemmverbindung zustande kommt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung erfaßt auch eine Ausführung, bei der die Ausbrech- bzw. Matrizenplatte so dünn wie beispielsweise eine Folie ausgeführt und durch ein flächiges Element ohne elastische Oberfläche abgestützt wird. In diesem Fall kommt eine Klemmung des Abfallteils schon nach einem äußerst kurzen Weg der Ausbrechstifte nach deren Aufsetzen auf dem Abfallteil zustande. Denn dieser kurze Weg entspricht etwa der Dicke der hauchdünnen Matrizenplatte.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Die elastische Wirkverbindung zwischen dem als flächiges Element ausgebildeten Klemmwerkzeug und den Ausbrechstiften wird nach einer Weiterbildung der Erfindung besonders einfach dadurch hergestellt, daß das Klemmwerkzeug durch eine auf einer festen, ebenen Unterlage angeordnete flächige, elastische Deckschicht mit glatter Oberfläche gebildet ist. In Ausgestaltung der Erfindung besteht die elastische Deckschicht aus einem Schaumstoff, der sich beim Andrücken des als ebene Fläche ausgebildeten Klemmwerkzeugs an die Matrizenplatte zusammendrückt und sich in die Matrizenöffnungen hineinwölbt und dadurch die Klemmhalterung des Abfallteils zwischen Ausbrechstift und flächigem Klemmwerkzeug bewirkt und diese bei der Abwärtsbewegung des Ausbrech- und des Klemmwerkzeugs auch beibehält und so das sichere Halten und Ausbrechen des Abfallteils gewährleistet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Entfernen der abgetrennten Abfallteile erfolgt bei einteiliger Ausführung des als flächiges Element ausgebildeten Klemmwerkzeugs durch Abstreich- oder Abblasvorrichtungen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einer Weiterbildung der Erfindung besteht das Klemmwerkzeug bei mehrteiliger Ausführung aus drehbaren Klemmsegmenten zum taktweisen Bilden von Öffnungen in der Klemmfläche, um dadurch das Abwerfen und Austragen der ausgebrochenen Abfallteile zu bewirken.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Klemmsegmente sind vorzugsweise um ihre Längsachse im Takt der Auf- und Abwärtsbewegung des Einschubrahmens für das Klemmwerkzeug jeweils um vorzugsweise 90° drehbare, in der Ausgangslange an der Matrizenplatte eine ebene zusammenhängende Klemmfläche und beim Abwärthub Öffnungen bildende Bauteile mit dem Querschnitt eines gleichseitigen Dreiecks, wobei die Außenflächen mit der elastischen Deckschicht<!-- EPO <DP n="8"> --> belegt sind. Dadurch steht in jedem Ausbrechtakt eine andere Klemmfläche für den Klemmvorgang zur Verfügung, während bei dem durch die Drehung des Klemmsegments bedingten Wechsel der Klemmfläche die abgetrennten Abfallteile von der vorhergehenden Klemmfläche abfallen und durch die dabei zwischen den Klemmsegmenten gebildeten Öffnungen in einen Abfallbehälter gelangen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Alternativ ist das Klemmwerkzeug erfindungsgemäß aus um ihre Längsachse drehbaren plattenartigen Klemmsegmenten mit auf beiden Seiten vorgesehener elastischer Deckschicht gebildet, wobei die plattenartigen Klemmsegmente zur Bildung von Öffnungen zwischen den Klemmsegmenten und zum Abwerfen der Abfallteile nach einem Ausbrechtakt beim Ab- bzw. Aufwärtshub jeweils um mindestens 90° gedreht werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Vorzugsweise ist das plattenförmige Klemmsegment einseitig mit der elastischen Deckschicht belegt und wird im Arbeitstakt zur Bildung von Auswerföffnungen beim Abwärtshub um einen bestimmten mindestens 90° tragenden Winkel geklappt und beim darauf folgenden Aufwärtshub wieder in die Ausgangslage zurückgeklappt, um dadurch die abgetrennten Abfallteile von der Klemmfläche zu entfernen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Zur Erzeugung der taktweisen Drehbewegung der Klemmsegmente sind am Aufnahmerahmen der Vorrichtung Antriebs-Motoren angebracht, die mit den Achsen der Klemmsegmente für den Drehantrieb derselben in Wirkverbindung stehen und mit dem Antriebssystem des Stanzautomaten synchron gesteuert werden. Die Antriebsmotoren werden im übrigen so gesteuert, daß die Klemmsegmente beim Abwärtshub und beim Aufwärtshub in ein und derselben Drehrichtung angetrieben werden, es sei denn, es werden hin- und herklappbare plattenförmige Klemmsegmente verwendet. Für den letzten Fall ist bei einem plattenartigen Klemmsegment, das lediglich eine Klappbewegung<!-- EPO <DP n="9"> --> ausführt und danach wieder in die Ausgangslage zurückklappt, ein einziger, die Hin- und Herbewegung des Klemmsegmentes bewirkender Antrieb vorgesehen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Alternativ ist das Klemmwerkzeug unter Verzicht auf die elastische Deckschicht als insgesamt elastisches oder elastisch gelagertes, ein- oder mehrteiliges flächiges Element ausgebildet, oder die Ausbrechstifte sind elastisch gelagert und das ein- oder mehrteilige flächige Element selbst ist nicht elastisch ausgebildet, wie bereits oben dargelegt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Mit der vorliegenden Erfindung wird ein universell, das heißt für verschiedene Zuschnittarten und Zuschnittanordnungen einsetzbares Werkzeug zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen unterschiedlicher Form, Größe und Anordnung angegeben, das zudem problemlos in herkömmlichen Ausbrechstationen angewendet werden kann und eine einfache Nachrüstung vorhandener Anlagen gestattet (vgl. Anspruch 19).</p>
<p id="p0023" num="0023">Es entfällt das bei den bekannten Ausbrechwerkzeugen für jede einzelne Zuschnittart erforderliche, nur von Hand durchführbare Setzen der unteren Klemmstifte in exakt lagerichtiger Stellung zu den oberen Ausbrechstiften, das sehr zeitraubend ist und darüber hinaus Geschick und Erfahrung verlangt. Andererseits ist eine kostenintensive Lagerhaltung mit hohem Platzbedarf für die mit den unteren Klemmstiften zu bestückenden oder gar schon mit Klemmstiften für verschiedene Zuschnittarten versehenen Gestellen nicht erforderlich. Die Funktion des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Werkzeugs ist einfach und zuverlässig, da die flächige Ausbildung des Klemmwerkzeugs jeder Form des auszubrechenden Abfallteils bzw. der Matrizenöffnung gerecht wird und auch sehr schmale<!-- EPO <DP n="10"> --> Zuschnittabfälle von dem Klemmwerkzeug erfaßt werden. Das taktweise Öffnen der Klemmfläche bei einem mehrteiligen, aus Klemmsegmenten gebildeten Klemmwerkzeug gewährleistet zum einen ein sicheres Abwerfen der von den Kartonzuschnitten abgetrennten Abfälle ohne zusätzliche Hilfsmittel und kann zudem antriebsseitig über einfache Antriebe mit einer Synchronisation zu der Hubbewegung z. B. eines üblichen Einschubrahmens für die Klemmstifte realisiert werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bestandteil der Erfindung ist auch ein Klemmwerkzeug gemäß Anspruch 20 und 21 und darüberhinaus ein Verfahren gemäß Anspruch 22 - 23.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert.</p>
<p id="p0027" num="0027">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der Ausbrechstation eines Stanzautomaten mit einem Aufnahmerahmen für das Ausbrechwerkzeug, einer Matrizenplatte und einem Klemmwerkzeug und</dd>
<dt>Fig. 2 - 5</dt><dd>eine schematische Darstellung des Ausbrechvorgangs unter Verwendung eines flächigen Klemmwerkzeugs.</dd>
</dl></p>
<p id="p0028" num="0028">Die Ausbrechstation eines Stanzautomaten für Kartonzuschnitte besteht im wesentlichen aus den drei übereinander angeordneten, auch als Einschubrahmen für Nachrüstungen zu gestaltenden Aufnahmerahmen 1, 2 und 3 für die Ausbrechwerkzeuge,<!-- EPO <DP n="11"> --> die Matrizenplatte 11 und die Klemmwerkzeuge.</p>
<p id="p0029" num="0029">In dem Aufnahmerahmen 1 befindet sich eine Aufnahmeplatte 4, in die entsprechend der Form, Größe und Anordnung der aus dem Kartonzuschnitt 7 auszubrechenden Abfallteile 6 Bohrungen 8 eingebracht sind, in denen Ausbrechstifte 9, die das Ausbrechwerkzeug bilden, befestigt werden. An der Unterseite der Aufnahmeplatte 4 sind außerdem elastische, blockförmige Niederhalter 10 für die Kartonzuschnitte 7 angebracht.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ein weiterer Aufnahmerahmen 2 mit seitlichen Halteschienen 15 dient zur Aufnahme der Matrizenplatte 11, in der den Abfallteilen 6 zwischen den Kartonzuschnitten 7 in Form, und Anordnung identische Matrizenöffnungen 12 vorgesehen sind, die geringfügig größer als die Abfallteile 6 sind. Der in der Stanzvorrichtung gestanzte Kartonbogen 5 wird durch zwischen den Abfallteilen 6 und den Kartonzuschnitten 7 belassene kleine Kartonbrücken 13 zusammengehalten, so daß der Kartonbogen 5 vollständig aus der Stanzeinrichtung mittels Greifern entfernt werden kann und eine Havarie aufgrund loser Abfallteile 6 im Stanzbereich ausgeschlossen ist. In Fig. 1 ist der gestanzte Kartonbogen 5, der sich vor dem Ausbrechen der Abfallteile 6 lagerichtig auf der Matrizenplatte 11 befindet und mit dieser in der Draufsicht im wesentlichen identisch ist, durch die gestrichelte Linie 14 angedeutet.</p>
<p id="p0031" num="0031">Durch einen weiteren Aufnahmerahmen 3 wird schließlich das Klemmwerkzeug aufgenommen. Das Klemmwerkzeug ist als mehrteiliges, flächiges Element 16, das aus im Querschnitt dreieckigen, an den Stirnseiten des Aufnahmerahmens 3 drehbar gelagerten Klemmsegmenten 16a besteht, ausgeführt. Die Mantelflächen der Klemmsegmente 16a bilden feste, ebene Unterlagen 17b und sind mit einer elastischen Deckschicht<!-- EPO <DP n="12"> --> 17, die das eigentliche Klemmelement darstellt, belegt.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der Antrieb der drehbeweglichen Klemmsegmente 16a wird synchron zu der üblichen taktweisen Auf- und Abwärtsbewegung des Aufnahmerahmens 3 über ein am Aufnahmerahmen 3 angeordnetes und mit einem Antriebsmotor versehenes Getriebe (nicht dargestellt) bewirkt. So erfolgt eine taktweise und im Ablauf vorzugsweise modulierbare Drehbewegung der Klemmsegmente 16a um einen bestimmten Winkelbetrag.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Funktion der dargestellten Ausbrechvorrichtung für Zuschnittabfälle wird wie folgt beschrieben:</p>
<p id="p0034" num="0034">Entsprechend der Form, Größe und Anordnung der herzustellenden Kartonzuschnitte 7 mit den dazwischen liegenden Abfallteilen 6 werden die Bohrungen 8 in der Aufnahmeplatte 4 und die Matrizenöffnungen 12 in der Matrizenplatte 11 automatisch nach einem vorgegebenen Programm erzeugt und die Ausbrechstifte 9 in die Bohrungen 8 eingesetzt sowie die Niederhalter 10 an der Aufnahmeplatte 4 angebracht. Nachdem die Aufnahmeplatte 4 in den Aufnahmerahmen 1 und die Matrizenplatte 11 in die Halteschienen 15 des Aufnahmerahmens 2 eingesetzt wurden, werden die derart vorbereiteten Aufnahmerahmen 1, 2 in die Ausbrechstation des Stanzautomaten eingeschoben.</p>
<p id="p0035" num="0035">Für die Unterbringung des Klemmwerkzeugs wird als Aufnahmerahmen 3 vorzugsweise ein in Ausbrechstationen üblicherweise zur Befestigung der als Gegenhalter für das Abfallteil dienenden Klemmstifte eingesetzter Einschubrahmen verwendet. Dadurch ist es möglich, Ausbrechstationen herkömmlicher Stanzautomaten in einfacher Weise mit den neuen Klemmwerkzeugen nachzurüsten oder auch wahlweise unterschiedlich ausgebildete Klemmwerkzeuge oder auch gegebenenfalls die Rahmen mit den herkömmlichen Klemmstiften einzusetzen.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Die funktionelle Wirkung des als flächiges Element mit elastischer Deckschicht 17 ausgebildeten Klemmwerkzeugs in Verbindung mit dem Ausbrechstift 9 wird nachfolgend anhand der Figuren 2 bis 5 beschrieben, wobei Fig. 2 die Stellung vor dem Ausbrechen, Fig. 3 die Stellung zu Beginn des Ausbrechvorgangs, Fig. 4 die Stellung nach dem Ausbrechen und Fig. 5 die Stellung bei abkippendem Klemmsegment zur Entfernung des Abfallteils und neu auf die Matrizenplatte 11 aufgelegtem Kartonbogen wiedergibt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Der mittels nicht dargestellter Greifer auf der Matrizenplatte 11 abgelegte gestanzte Kartonbogen 5 wird nach der Abwärtsbewegung des Aufnahmerahmens 1 durch die Niederhalter 10 auf der Matrizenplatte 11 gehalten. Gleichzeitig drückt das flächige Element 16 mit den Klemmsegmenten 16a mit seiner gesamten Fläche von unten gegen die Matrizenplatte 11. Dadurch wird zum einen die Matrizenplatte 11 von unten gestützt und kann, da sie nunmehr beim Ausbrechvorgang nur geringe Kräfte aufnehmen muß, in vergleichsweise geringer Stärke ausgeführt werden. Die geringe Stärke der Matrizenplatte und die elastische Ausbildung der Oberfläche der Klemmsegmente 16a bewirken andererseits, daß sich die elastische Deckschicht 17 aus Schaumstoff in die Matrizenöffnung 12 wölbt und diese Auswölbung 17a, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, elastisch gegen die Unterseite des Abfallteils 6 drückt und das Abfallteil 6 somit zwischen der Auswölbung 17a und dem Ausbrechstift 9 einklemmt. In dem folgenden Ausbrechvorgang - bei der Abwärtsbewegung des Ausbrechstifts 9 und des Klemmwerkzeugs 16 - wird das Abfallteil 6 bis zum Abreißen der Kartonbrücke 13 zwischen dem Kartonzuschnitt 7 und dem Abfallteil 6 und dem folgenden Ausstoßen aus der Matrizenöffnung 12 nach unten flächig abgestützt und mitgenommen,<!-- EPO <DP n="14"> --> so daß ein Abgleiten des Ausbrechstifts 9 am Abfallteil 6 vermieden wird und ein sicheres Ausbrechen gewährleistet ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Das elastische Hineinwölben der elastischen Deckschicht 17 aus Schaumstoff entfällt, wenn die Matrizenplatte 11 extrem dünn und das flächige Element 16 nicht elastisch ausgebildet ist (nicht dargestellt), so daß die Unterseite des Abfallteils 6 das flächige Element 16 bereits beim Auflegen des Kartonbogens 5 berührt oder fast berührt, spätestens jedoch nach dem Aufsetzen des Ausbrechstiftes 9 auf die Oberseite des Abfallteils 6.</p>
<p id="p0039" num="0039">Während sich der Aufnahmerahmen 1 mit den Ausbrechwerkzeugen anschließend nach oben bewegt und ein neuer gestanzter Kartonbogen 5 auf die Matrizenplatte 11 gelegt wird, wird der Abwärtshub des Aufnahmerahmens 3 fortgesetzt, um eine weitere Funktion der als flächiges Element 16 ausgebildeten Klemmwerkzeuge, nämlich den Auswerfvorgang für das abgetrennte Abfallteil 6, zu bewirken. Bei der Abwärtsbewegung des Aufnahmerahmens 3 erteilt das nicht dargestellte Getriebe den Klemmsegmneten 16a eine Drehbewegung von mindestens 60° vorzugsweise aber von 90°. Die Klemmflächen der Klemmsegmente 16a gehen dabei in eine Schräglage (Fig. 5) und bei 90°-Drehung anschließend in eine vertikale Lage (nicht dargestellt) über, so daß das Abfallteil 6 sicher von der Klemmfläche abgleitet und durch die beim Drehen der Klemmsegmente 16a zwischen diesen taktweise gebildeten Öffnungen in einen unterhalb des Aufnahmerahmens 3 angeordneten Abfallbehälter (nicht dargestellt) gelangt. Am Ende des Abwärtshubes nehmen die dreieckförmigen Klemmsegmente 16a die in Fig. 1 strichpunktiert gezeichnete Stellung mit senkrecht (60°-Drehung) oder schräg (90°-Drehung, nicht dargestellt), nach oben weisender Spitze ein.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0040" num="0040">Während der folgenden Aufwärtsbewegung des Aufnahmerahmens 3 wird die Drehbewegung der Klemmsegmente 16a um einen weiteren Winkel von 60° bei 60°-Drehung bei Abwärtshub und von 30° bei 90°-Drehung bei Abwärtshub fortgesetzt. Dadurch kann das Abfallteil noch beim Aufwärtshub von der Klemmfläche des Klemmsegments 16a abfallen, falls es in Ausnahmefällen nicht bereits beim Abwärtshub abgefallen ist.</p>
<p id="p0041" num="0041">Wie man die Drehwinkel der Klemmsegmente 16a und deren modulierbare Drehgeschwindigkeit auch wählt, am Ende des Aufwärtshubes steht stets eine neue, geschlossene, elastische Fläche zum Erfassen der Abfallteile und für den nächsten Ausbrechvorgang zur Verfügung.</p>
<p id="p0042" num="0042">Um nach jedem Aufwärtshub des Einschubrahmens 3 eine exakte waagerechte Stellung der jeweiligen Klemmflächen der Klemmsegmente 16a zu gewährleisten, ist in das Antriebssystem zweckmäßig eine Nachlaufbremse integriert.</p>
</description><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen beim Stanzen von Karton in einem Stanzautomaten,
<claim-text>- mit einer Matrizenplatte (11), deren Öffnungen (12) geringfügig größer als die auszubrechenden Abfallteile (6) sind,</claim-text>
<claim-text>- und mit oberhalb der Matrizenplatte (11) angeordneten, taktweise senkrecht bewegbaren Ausbrechwerkzeugen</claim-text>
<claim-text>- sowie mit unterhalb der Matrizenplatte (11) taktweise senkrecht bewegbaren Klemmwerkzeugen zum Erfassen und Abtrennen der Abfallteile (6) im Zusammenwirken mit den Ausbrechwerkzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß</claim-text>
<claim-text>- das Klemmwerkzeug als flächenhaftes Element (16) ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- das die Öffnungen (12) der Matrizenplatte (11) übergreifend mit seiner Oberfläche an die Matrizenplatte (11) andrückbar und</claim-text>
<claim-text>- mit den Ausbrechwerkzeugen über die Abfallteile (6) zum Ausbrechen derselben in Wirkverbindung bringbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Element (16) ein- oder mehrteilig ist und eine flächige, elastische Deckschicht (17) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die flächige, elastische Deckschicht (17) aus Schaumstoff mit glatter Oberfläche besteht.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß sich die elastische Deckschicht (17) zum Abstützen der Abfallteile (6) beim Andrücken an die Matrizenplatte (11) mit Auswölbungen (17a) in die Öffnungen (12) der Matrizenplatte (11) bis zur Anlage an die Unterfläche der Abfallteile (6) hineinwölbt zum Einklemmen, Mitnehmen und Herausbrechen der zwischen den Ausbrechwerkzeugen und den Auswölbungen (17a) geklemmten Abfallteilen (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Element (16) in mehrteiliger Ausführung aus drehbaren, in einer Ausgangslage an der Matrizenplatte (11) eine zusammenhängende, ebene Fläche bildenden Klemmsegmenten (16a) zur taktweisen Erzeugung von Öffnungen in der Klemmfläche zwischen den Klemmsegmenten (16a) im Abstand von der Matrizenplatte (11) und zum Abwerfen der Abfallteile (6) zu deren Entfernung aus der Ausbrechstation besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das eine ebene Klemm- und Abstützfläche bildende Klemmwerkzeug aus um ihre Längsachse im Takt der Abwärtsbewegung des Aufnahmerahmens (3) jeweils um einen Winkelbetrag von z. B. 60° oder 90° oder mehr drehbaren, im Querschnitt die Form eines gleichseitigen Dreiecks einnehmenden, allseitig mit der elastischen Deckschicht (17) belegten Klemmsegmenten (16a) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Klemmwerkzeug aus um ihre Längsachse im Takt der Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Aufnahmerahmens (3) drehbaren, zur Bildung einer durchgehenden Klemmfläche in der Ausgangslage eng aneinander anliegenden plattenartigen Klemmsegmenten gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung mach Anspruch 7, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die plattenartigen Klemmsegmente allseitig mit der elastischen<!-- EPO <DP n="18"> --> Deckschicht belegt und in einem Arbeitstakt jeweils um 180° drehbar sind, nämlich beim Abwärtshub und beim Aufwärtshub um jeweils 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die plattenartigen Klemmsegmente einseitig mit der elastischen Deckschicht belegt und in jedem Arbeitstakt um einen bestimmten Winkel α hin- und herklappbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß der Winkel α mindestens 90° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß zum Antrieb der drehbaren Klemmsegmente an dem Aufnahmerahmen (3) für das Klemmwerkzeug ein mit dem Antriebssystem des Stanzautomaten synchron zum Abwärtshub bzw. Aufwartshub des Aufnahmerahmens (3) gesteuertes, motorisch angetriebenes Getriebe vorgesehen und mit den drehbar gelagerten Klemmsegmenten zu deren Antrieb verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß zur Erzeugung der Klappbewegung der plattenartigen, einseitigen mit der elastischen Deckschicht belegten Klemmsegmente ein eine hin- und hergehende Klappbewegung im Maschinentakt bewirkender Antrieb vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß bei mehrteiliger Ausführung des als flächiges Element (16) ausgebildeten Klemmwerkzeugs gegeneinander verschiebbare Klemmsegmente zur taktweisen Freigabe von Öffnungen vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Klemmwerkzeug mit mechanischen oder pneumatischen Mitteln zum Entfernen der ausgebrochenen Abfallteile (6) von der Oberfläche des flächigen Elements (16) vorgesehen<!-- EPO <DP n="19"> --> sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Klemmwerkzeug als Bandförderer mit elastischer Deckschicht ausgebildet ist, der taktweise synchron mit den Ausbrechwerkzeugen heb- und senkbar ist mit quer zur Transportrichtung der Vorrichtung gerichteter Förderrichtung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß Luftdüsen derart angeordnet und taktweise mit Druckluft beaufschlagbar sind, daß sie die ausgebrochenen Abfallteile ausblasen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 und 5 bis 16, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Klemmwerkzeug als insgesamt elastisches oder elastisch gelagertes, ein- oder mehrteiliges flächiges Element mit fester, nicht elastischer Oberfläche ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 und 5 bis 16, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß das Klemmwerkzeug als ein- oder mehrteiliges, flächiges Element mit nicht elastischer Oberfläche ausgebildet ist, während die als Ausbrechstifte ausgebildeten Ausbrechwerkzeuge in Ausbrechrichtung elastisch gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Matrizenplatte (11), das Ausbrechwerkzeug und das Klemmwerkzeug jeweils in einem Einschubrahmen (1, 2, 3) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Klemmwerkzeug für eine Vorrichtung zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen beim Stanzen von Karton in einem Stanzautomaten,
<claim-text>- mit einer Matrizenplatte (11), deren Öffnungen (12) geringfügig<!-- EPO <DP n="20"> --> größer als die auszubrechenden Abfallteile (6) sind,</claim-text>
<claim-text>- und mit oberhalb der Matrizenplatte (11) angeordneten, taktweise senkrecht bewegbaren Ausbrechwerkzeugen</claim-text>
<claim-text>- sowie mit unterhalb der Matrizenplatte (11) taktweise senkrecht bewegbaren Klemmwerkzeugen zum Erfassen und Abtrennen der Abfallteile (6) im Zusammenwirken mit den Ausbrechwerkzeugen,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß</claim-text>
<claim-text>- das Klemmwerkzeug als flächenhaftes Element (16) ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- das die Öffnungen (12) der Matrizenplatte (11) übergreifend mit seiner Oberfläche an die Matrizenplatte (11) andrückbar und</claim-text>
<claim-text>- mit den Ausbrechwerkzeugen über die Abfallteile (6) zum Ausbrechen derselben in Wirkverbindung bringbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Klemmwerkzeug nach Anspruch 20, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß es gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 2 - 19 weitergebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Verfahren zum Ausbrechen von Zuschnittabfällen beim Stanzen von Karton in einem Stanzautomaten,
<claim-text>- mit einer Matrizenplatte (11), deren Öffnungen (12) geringfügig größer als die auszubrechenden Abfallteile (6) sind,</claim-text>
<claim-text>- und mit oberhalb der Matrizenplatte (11) angeordneten, taktweise senkrecht bewegbaren Ausbrechwerkzeugen,<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text>
<claim-text>- sowie mit unterhalb der Matrizenplatte (11) taktweise senkrecht bewegbaren Klemmwerkzeugen zum Erfassen und Abtrennen der Abfallteile (6) im Zusammenwirken mit den Ausbrechwerkzeugen,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet,</b></claim-text>
<claim-text>- daß die Abfallteile (6) an ihrer Oberseite durch die Ausbrechwerkzeuge und an ihrer Unterseite von einem als flächenhaftem, ein- oder mehrteiligen Element (16) ausgebildeten, die Öffnungen (12) der Matrizenplatte (11) übergreifenden Klemmwerkzeug erfaßt und</claim-text>
<claim-text>- beim Abwärtshub des Arbeitstaktes zwischen den gemeinsam mit dem Element (16) nach unten bewegten Ausbrechwerkzeugen und der Oberfläche des Elements (16) geklemmt bleiben und</claim-text>
<claim-text>- zum Ausbrechen nach unten transportiert, freigegeben und ausgetragen werden.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0023" num="0023">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 22, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Klemmung des Abfallteils (6) zwischen dem Ausbrechwerkzeug und dem Klemmwerkzeug nur während des Abwärtshubes des Arbeitstaktes bewirkt und ggfs. noch vor Erreichen des unteren Totpunktes aufgehoben wird zum alsbaldigen Austragen des Abfallteils (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for breaking away blank cuttings during the cutting out of cardboard in an automatic cutting press,
<claim-text>- with a matrix (11), whose openings (12) are slightly larger than the cuttings (6) to be broken away,</claim-text>
<claim-text>- and with cyclically vertically movable breaking away tools positioned above the matrix (11),</claim-text>
<claim-text>- as well as with cyclically vertically movable clamping tools below the matrix (11) for gripping and separating the cuttings (6) in conjunction with the breaking away tools, characterized in that</claim-text>
<claim-text>- the clamping tool is constructed as a flat element (16),</claim-text>
<claim-text>- engaging over the openings (12) of the matrix (11) with its surface it can be pressed onto said matrix (11) and</claim-text>
<claim-text>- is operatively connectable with the breaking away tools over the cuttings (6) for breaking away the latter.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, characterized in that the element (16) is in one or more parts and has a flat, elastic covering layer (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 2, characterized in that the flat, elastic covering layer (17) is made from foam with a smooth surface.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to claim 2 or 3, characterized in that the elastic covering layer (17) for supporting the cuttings (6) on pressing on the matrix (11) curves in with outward curves (17a) into the openings (12) of the matrix (11) until engagement takes place with the lower face of the cuttings (6) for jamming, entraining and breaking out the cuttings (6) jamed between the breaking away tools and the outward curves (17a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the element (16) in multipart construction comprises rotary clamping segments (16a) forming a cohesive, planar surface on the matrix (11) in a starting position, for the cyclic production of openings in the clamping face between the clamping segments (16a) spaced from the matrix (11) and for ejecting the cuttings (6) for the removal thereof from the breaking away station.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the clamping tool forming a planar clamping and supporting face comprises clamping segments (16a) provided on all sides with the elastic covering layer (17), cross-sectionally assuming the shape of an equilateral triangle and rotatable about the longitudinal axis with the cycle of the downward movement of the receiving frame (3) by an angle of e.g. 60 or 90° or more.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the clamping tool is formed from plate-like clamping segments rotatable about the longitudinal axis in the cycle of the upward and downward movement of the receiving frame (3) and closely engaging for forming a through clamping face in the starting position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to claim 7, characterized in that the plate-like clamping segments are covered on all sides<!-- EPO <DP n="24"> --> with the elastic covering layer and in a working cycle are in each case rotatable by 180°, namely by in each case 90° during the down stroke and the up stroke.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to claim 7, characterized in that the plate-like clamping segments are covered on one side with the elastic covering layer and in each working cycle can be tilted backwards and forwards by a given angle α.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Device according to claim 9, characterized in that the angle α is at least 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Device according to one of the claims 1 to 8, characterized in that for driving the rotary clamping segments on the receiving frame (3) for the clamping tool is provided a motor driven gear controlled synchronously with the drive system of the automatic cutting press for the down or up stroke of the receiving frame (3) and connected with the rotary mounted clamping segments for the driving thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Device according to claim 9 or 10, characterized in that for producing the tilting movement of the plate-like clamping segments provided on one side with the elastic covering layer a drive bringing about a reciprocating tilting movement in the machine cycle is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that in a multipart construction of the clamping tool constructed as a flat element (16) mutually displaceable clamping segments are provided for the cyclic release of openings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Device according to claim 1, characterized in that the clamping tool is provided with mechanical or pneumatic means for removing the broken away cuttings (6) from the surface of the flat element (16).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Device according to claim 14, characterized in that the clamping tool is constructed as a belt conveyor with an elastic covering layer, which can be raised and lowered cyclically and synchronously with the breaking away tools and with a conveying direction at right angles to the device transporting direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Device according to claim 14, characterized in that air nozzles are so arranged and cyclically subject to the compressed air that they blow off the broken away cuttings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims 1 and 5 to 16, characterized in that the clamping tool is constructed as a completely elastic or elastically mounted, one or multiple-part, flat element with a fixed, non-elastic surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Device according to one of the preceding claims 1 and 5 to 16, characterized in that the clamping tool is constructed as a one or multiple-part, flat element with a non-elastic surface, whereas the breaking away tools constructed as breaking away shafts are elastically mounted in the breaking away direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the matrix (11), breaking away tool and clamping tool are in each case located in a slide-in frame (1, 2, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Clamping tool for a device for breaking away blank cuttings during the cutting out of cardboard in an automatic cutting press,
<claim-text>- with a matrix (11), whose openings (12) are slightly larger than the cuttings (6) to be broken away,<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text>
<claim-text>- and with cyclically vertically movable breaking away tools positioned above the matrix (11),</claim-text>
<claim-text>- as well as with cyclically vertically movable clamping tools below the matrix (11) for gripping and separating the cuttings (6) in conjunction with the breaking away tools,<br/>
characterized in that</claim-text>
<claim-text>- the clamping tool is constructed as a flat element (16),</claim-text>
<claim-text>- engaging over the openings (12) of the matrix (11) with its surface it can be pressed onto said matrix (11) and</claim-text>
<claim-text>- is operatively connectable with the breaking away tools over the cuttings (6) for breaking away the latter.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Clamping tool according to claim 20, characterized in that it is further developed according to one or more of the claims 2 to 19.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>Process for breaking away blank cuttings during the cutting out of cardboard in an automatic cutting press,
<claim-text>- with a matrix (11), whose openings (12) are slightly larger than the cuttings (6) to be broken away,</claim-text>
<claim-text>- and with cyclically vertically movable breaking away tools positioned above the matrix (11),</claim-text>
<claim-text>- as well as with cyclically vertically movable clamping tools below the matrix (11) for gripping and separating<!-- EPO <DP n="27"> --> the cuttings (6) in conjunction with the breaking away tools,<br/>
characterized in that</claim-text>
<claim-text>- the top surface of the cuttings (6) are engaged by the breaking away tools and the bottom surface by a clamping tool engaging over the openings (12) of the matrix (11) and constructed as a flat, one or multiple-part element (16) and</claim-text>
<claim-text>- during the down stroke of the working cycle remains jammed between the breaking away tools moved down jointly with the element (16) and the surface of said element (16) and</claim-text>
<claim-text>- for breaking away is transported downwards, released and discharged.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0023" num="0023">
<claim-text>Process according to claim 22, characterized in that the jamming of the cuttings (6) between the breaking away tool and the clamping tool is only brought about during the down stroke of the working cycle and is optionally cancelled out before reaching the bottom dead centre for the immediate discharge of the cuttings (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="28"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour détacher des rognures de découpage lors du découpage de carton dans une machine automatique pour découper,
<claim-text>- avec une plaque de matrice (11), dont les ouvertures (12) sont légèrement plus grandes que les rognures (6) à détacher,</claim-text>
<claim-text>- et avec des outils pour détacher placés au-dessus de la plaque de matrice (11), mobiles verticalement de manière cadencée</claim-text>
<claim-text>- ainsi qu'avec des outils de serrage mobiles verticalement de manière cadencée au-dessous de la plaque de matrice (11) pour saisir et séparer les rognures (6) en action concourante avec les outils pour détacher, caractérisé en ce que</claim-text>
<claim-text>- l'outil de serrage est configuré comme un élément en surface (16)</claim-text>
<claim-text>- qui peut être pressé avec sa face supérieure contre la plaque de matrice (11) en recouvrant les ouvertures (12) de la plaque de matrice (11) et</claim-text>
<claim-text>- qui peut être amené en relation opérationnelle avec les outils pour détacher au-dessus des rognures (6) pour détacher celles-ci.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément (16) est en une ou plusieurs parties et présente une couche de couverture (17) étendue, élastique.<!-- EPO <DP n="29"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la couche de couverture (17) étendue, élastique est en mousse alvéolaire avec une surface lisse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la couche de couverture (17) élastique se voûte, lors de l'appui des rognures (6) lors de la pression contre la plaque de matrice (11), avec des évidements cintrés (17a) dans les ouvertures (12) de la plaque de matrice (11) jusqu'à l'appui contre la face inférieure des rognures (6) pour serrer, entraîner et détacher les rognures (6) serrées entre les outils pour détacher et les évidements cintrés (17a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément (16), lorsqu'il est réalisé en plusieurs parties, est composé de segments de serrage (16a) rotatifs, qui forment, dans une position de départ contre la plaque de la matrice (11), une surface plane continue pour la production cadencée d'ouvertures dans la surface de serrage entre les segments de serrage (16a) à un écart de la plaque de matrice (11) et pour rejeter les rognures (6) pour les éliminer du poste pour détacher.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'outil de serrage, qui forme une surface plane de serrage et<!-- EPO <DP n="30"> --> d'appui, est constitué de segments de serrage (16a) couverts de tous les côtés par la couche de couverture (17) élastique, qui prennent en section la forme d'un triangle équilatéral, rotatifs respectivement d'une valeur angulaire de, par exemple, 60° ou 90° ou plus, autour de leur axe longitudinal selon la cadence du mouvement de descente du cadre de logement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'outil de serrage est formé par des segments de serrage de type plaque adjacents de manière serrée en position de départ pour former une surface de serrage continue, rotatifs autour de leur axe longitudinal selon la cadence du mouvement de montée et de descente du cadre de logement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que les segments de serrage de type plaque sont couverts de tous les côtés par la couche de couverture élastique et sont rotatifs respectivement de 180° dans un cycle de travail, à savoir lors de la course de descente et lors de la course de montée de 90° respectivement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que les segments de serrage de type plaque sont couverts d'un côté par la couche de couverture élastique et peuvent être basculés en va-et-vient autour d'un certain angle α dans chaque cycle de travail.<!-- EPO <DP n="31"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'angle α est d'au moins 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que pour l'entraînement des segments de serrage rotatifs sur le cadre de logement (3) pour l'outil de serrage, il est prévu un engrenage entraîné par un moteur, commandé de manière synchrone avec le système d'entraînement de la machine automatique pour découper pour la course de descente ou la course de montée du cadre de logement (3), qui est relié aux éléments de serrage positionnés rotatifs pour leur entraînement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que pour générer le mouvement de basculement des segments de serrage du type plaque, recouverts d'un côté par la couche de couverture élastique, il est prévu un entraînement qui provoque un mouvement de basculement en va-et-vient selon la cadence de la machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, lorsque l'outil de serrage, qui est configuré comme un élément étendu (16), est réalisé en plusieurs parties, il est prévu des segments de serrage coulissants l'un contre l'autre pour dégager de manière cadencée des ouvertures.<!-- EPO <DP n="32"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'outil de serrage est prévu avec des moyens mécaniques ou pneumatiques pour enlever les rognures (6) détachées de la surface de l'élément étendu (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'outil de serrage est configuré comme une bande transporteuse avec une couche de couverture élastique qui peut être levée et abaissée de manière cadencée synchrone avec les outils pour détacher avec un sens de transport orienté transversalement par rapport au sens de transport du dispositif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que des tuyères à air sont placées et peuvent être alimentées en air comprimé de façon cadencée de telle manière qu'elles soufflent les rognures détachées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes 1 et 5 à 16, caractérisé en ce que l'outil de serrage est configuré comme un élément étendu en une ou plusieurs parties, élastique dans son ensemble ou positionné de manière élastique, avec une surface solide, non élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes 1 et 5 à 16, caractérisé en ce que l'outil de serrage est configuré comme un<!-- EPO <DP n="33"> --> élément étendu en une ou plusieurs parties avec une surface non élastique, tandis que les outils pour détacher, configurés comme des pointes à détacher, sont positionnés élastiquement dans le sens du détachement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de matrice (11), l'outil pour détacher et l'outil de serrage sont placés respectivement dans un cadre à insérer (1, 2, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Outil de serrage pour un dispositif de serrage pour détacher des rognures de découpage lors du découpage de carton dans une machine automatique pour découper,
<claim-text>- avec une plaque de matrice (11), dont les ouvertures (12) sont légèrement plus grandes que les rognures (6) à détacher,</claim-text>
<claim-text>- et avec des outils pour détacher placés au-dessus de la plaque de matrice (11), mobiles verticalement de manière cadencée</claim-text>
<claim-text>- ainsi qu'avec des outils de serrage mobiles verticalement de manière cadencée au-dessous de la plaque de matrice (11) pour saisir et séparer les rognures (6) en action concourante avec les outils pour détacher,<br/>
caractérisé en ce que</claim-text>
<claim-text>- l'outil de serrage est configuré comme un élément en surface (16)</claim-text>
<claim-text>- qui peut être pressé avec sa surface contre la plaque de matrice (11) en recouvrant les<!-- EPO <DP n="34"> --> ouvertures (12) de la plaque de matrice (11) et</claim-text>
<claim-text>- qui peut être amené en relation opérationnelle avec les outils pour détacher au-dessus des rognures (6) pour détacher celle-ci.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Outil de serrage selon la revendication 20, caractérisé en ce qu'il est perfectionné selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 19.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Procédé pour détacher des rognures lors du découpage de carton dans une machine automatique pour découper,
<claim-text>- avec une plaque de matrice (11), dont les ouvertures (12) sont légèrement plus grandes que les rognures (6) à détacher,</claim-text>
<claim-text>- et avec des outils pour détacher placés au-dessus de la plaque de matrice (11), mobiles verticalement de manière cadencée</claim-text>
<claim-text>- ainsi qu'avec des outils de serrage mobiles verticalement de manière cadencée au-dessous de la plaque de matrice (11) pour saisir et séparer les rognures (6) en action concourante avec les outils pour détacher,<br/>
caractérisé en ce que</claim-text>
<claim-text>- les rognures (6) sont saisies sur leur face supérieure par les outils pour détacher et sur leur face inférieure par un outil de serrage configuré comme un élément (16) en surface en une ou plusieurs parties qui recouvre les ouvertures (12) de la plaque de matrice (11)<!-- EPO <DP n="35"> --></claim-text>
<claim-text>- et, lors de la course de descente de la cadence de travail, restent serrées entre les outils pour détacher déplacés vers le bas ensemble avec l'élément (16) et la surface de l'élément (16)</claim-text>
<claim-text>- et, pour le détachement, sont transportées ves le bas, dégagées et évacuées.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0023" num="0023">
<claim-text>Procédé selon la revendication 22, caractérisé en ce que le serrage de la rognure (6) entre l'outil pour détacher et l'outil de serrage n'est provoqué que pendant la course de descente de la cadence de travail et, le cas échéant, est supprimé déjà avant d'atteindre le point mort inférieur pour la prompte évacuation de la rognure (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="36"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="140" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
