[0001] Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter mit einem Innenraum, dessen obere Öffnung
durch einen Deckel verschließbar und durch mindestens eine senkrechte Trennwand in
Einzelräume aufteilbar ist.
[0002] Es ist bekannt, Mülltonnen und Müllgroßbehälter durch eine Trennwand in zwei Behälterhälften
aufzuteilen, um unterschiedliche Müllarten getrennt voneinander zu sammeln. Hierzu
ist es auch bereits bekannt, die Trennwand erst nach Herstellung des Müllbehälters
einzufügen, so daß dieser an den Innenwänden des Behälters lösbar gehalten ist. Hierbei
hat sich als nachteilig herausgestellt, daß sich an den Befestigungsstellen Schmutz
ansetzen kann, der nur schwer zu entfernen ist. Auch sind die bereits bekannten Befestigungsweisen
aufwendig in der Herstellung.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Müllbehälter der eingangs genannten Art so zu
verbessern, daß bei einfacher Konstruktion, Herstellung und Handhabung die Trennwand
einen sicheren Halt besitzt und an den Befestigungsstellen Verschmutzungen nicht auftreten
können.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum Halten der Unterseite
der Trennwand am Boden des Behälters Befestigungsmittel vorgesehen sind, die mindestens
einen Zapfen aufweisen, der in einer Ausnehmung des anderen Teils einliegt.
[0005] Eine solche Befestigung ist besonders einfach in der Herstellung und führt nicht
zu Vorsprüngen und Rücksprüngen im Bereich der Einzelräume, so daß Schmutz in diesen
Bereichen sich nicht festsetzen kann.
[0006] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Ausnehmung(en) von einem Sackloch, insbesondere
einer Blindbohrung gebildet ist/sind. Um ein Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Behälterinneren
zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß in der Ausnehmung eine Dichtung angeordnet
ist, die den Zapfen abdichtend umgibt. Hierbei kann die Dichtung hülsenförmig, topfförmig
oder hutförmig sein.
[0007] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der/die Zapfen an der Unterseite der Trennwand
und die Ausnehmung(en) im Boden angeordnet ist/sind. Alternativ kann aber auch der/die
Zapfen an der Oberseite des Bodens und die Ausnehmung(en) an der Unterseite der Trennwand
angeordnet sein.
[0008] Ein ausreichend sicherer Halt der Trennwand ist gegeben, wenn zwei bis fünf, insbesondere
drei Zapfen und Ausnehmungen angeordnet sind.
[0009] Auch ist besonders vorteilhaft, wenn die Zapfen in den Ausnehmungen eingepreßt, eingeklippst
oder eingeschraubt sind.
[0010] Ein besonders sicherer Halt ist gewährleistet, wenn die Fläche des Bodens oder der
Wand im Bereich der Ausnehmungen eine Verstärkung aufweist. Die Trennwand ist besonders
einfach geformt, wenn die Oberseite des Bodens zwischen den Ausnehmungen oder den
Zapfen glattflächig ist.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im folgenden näher beschrieben. Hierbei sind Trennwand und Behälter nur in einem Ausschnitt
im unteren Bereich gezeigt, wobei die linke Abbildung eine Seitenansicht des unteren
Bereichs der Trennwand und die rechte Abbildung ein senkrechter Schnitt durch den
Behälterboden ist. Es zeigen:
- Figur 1:
- Einen Zapfen an der Unterseite der Trennwand, der in einer Öffnung im Behälterboden
zum Einliegen gelangt.
- Figur 2:
- Einen Zapfen an der Unterseite der Trennwand, der in einer Sackbohrung des Behälterbodens
zur Einlage kommt und
- Figur 3:
- einen am Behälterboden nach oben stehenden Zapfen, der in einer Sackbohrung an der
Unterseite der Behälterwand zu Einlage gelangt.
[0012] Ein Müllbehälter weist einen Innenraum auf, der von Seitenwänden 1 umgeben ist und
dessen obere Öffnung durch einen Klappdeckel verschlossen wird. Die Seitenwände 1
münden in einem Boden 2, unter dem Räder befestigt sein können.
[0013] Der Innenraum ist durch mindestens eine senkrechte Trennwand 3 in zwei oder mehr
Einzelräume unterteilt, wobei die Trennwand 3 nach der Herstellung des Behälters von
oben eingesetzt wird.
[0014] Am unteren Rand, bzw. der Unterseite der Trennwand 3 sind Zapfen 4 angeformt, die
senkrecht nach unten ragen und deren Durchmesser gleich oder kleiner ist als die Dicke
der Trennwand 3, so daß die Zapfen nicht seitlich vorstehen. Der Boden 2 des Müllbehälters
weist Ausnehmungen 5 auf, die einen Durchmesser besitzen der gleich oder nur wenig
größer ist als der des Zapfens 4, wobei die Lage der Ausnehmungen 5 den der Zapfen
4 entspricht, so daß beim Einsetzen der Trennwand 3 die Zapfen 4 in die Ausnehmungen
5 dringen. Hierbei stehen entsprechend Figur 1 die Zapfen 4 nach unten über den Boden
2 hervor.
[0015] An der Trennwandunterseite können mehr als ein Zapfen, insbesondere zwei bis fünf
Zapfen angeordnet werden und eine entsprechende Zahl von Ausnehmungen befindet sich
an der jeweils selben Stelle im Boden 2. Um die Ausnehmungen 5 abzudichten, kann in
dieser eine Dichtung angeordnet sein, die hülsenförmig, topfförmig oder hutförmig
ist und nach dem Einsetzen der Trennwand 3 die Zapfen 4 umgeben.
[0016] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 unterscheidet sich von dem nach Figur 1 dadurch,
daß die Ausnehmung 5 von einer Sackbohrung bzw. Blindbohrung gebildet ist, so daß
eine Abdichtung der Ausnehmung 5 nicht unbedingt erforderlich ist. Dennoch kann auch
hier ein Abdichtungsmaterial angeordnet werden, um ein noch sicheren Preßsitz zu erhalten.
[0017] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 3 unterscheidet sich von denen nach Figur 1 und
2 dadurch, daß der Zapfen 4 nicht an der Unterseite der Trennwand, sondern auf der
Oberseite des Bodens 2 angeformt ist. Entsprechend diesem Zapfen sind Sackbohrungen
bzw. Blindbohrungen in die Unterseite der Trennwand 3 eingebracht. In allen Ausführungsbeispielen
sind die Zapfen und Bohrungen mit ihren Achsen senkrecht angeordnet.
[0018] In nicht dargestellten Ausführungsbeispielen weisen die Ränder der Ausnehmungen 5
Verstärkungen insbesondere in Ringform oder Hülsenform auf. Besonders vorteilhaft
ist in dem zweiten Ausführungsbeispiel, daß zwischen den Befestigungsstellen die Oberseite
des Bodens 2 keine Vorsprünge aufweist, an denen Schmutz sich ansetzen kann.
1. Müllbehälter mit einem Innenraum, dessen obere Öffnung durch einen Deckel verschließbar
und durch mindestens eine senkrechte Trennwand (3) in Einzelräume aufteilbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zum Halten der Unterseite der Trennwand (3) am Boden (2) des Behälters Befestigungsmittel
(4, 5) vorgesehen sind, die mindestens einen Zapfen (4) aufweisen, der in einer Ausnehmung
(5) des anderen Teils einliegt.
2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung(en) (5) von einem Sackloch, insbesondere einer Blindbohrung gebildet
ist/sind.
3. Müllbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (5) eine Dichtung angeordnet ist, die den Zapfen abdichtend
umgibt.
4. Müllbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung hülsenförmig, topfförmig oder hutförmig ist.
5. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Zapfen (4) an der Unterseite der Trennwand (3) und die Ausnehmung(en)
im Boden (2) angeordnet ist/sind.
6. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Zapfen (4) an der Oberseite des Bodens (2) und die Ausnehmung(en) (5)
an der Unterseite der Trennwand (3) angeordnet sind.
7. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei bis fünf, insbesondere drei Zapfen (4) und Ausnehmungen (5) angeordnet sind.
8. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (4) in den Ausnehmungen (5) eingepreßt, eingeklippst oder eingeschraubt
sind.
9. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche des Bodens (2) oder der Wand im Bereich der Ausnehmungen (5) eine
Verstärkung aufweist.
10. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Bodens (5) zwischen den Ausnehmungen (5) oder den Zapfen (4)
glattflächig ist.