Müllbehälter mit Trennwand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter mit einem Innenraum, dessen obere Öffnung durch einen Deckel verschließbar und durch mindestens eine senkrechte Trennwand in Einzelräume aufteilbar ist, gemäß Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Es ist bekannt, Mülltonnen und Müllgroßbehälter durch eine Trennwand in zwei Behälterhälften aufzuteilen, um unterschiedliche Müllarten getrennt voneinander zu sammeln. Hierzu ist es auch bereits bekannt, die Trennwand erst nach Herstellung des Müllbehälters einzufügen, so daß diese an den Innenwänden des Behälters lösbar gehalten ist. Derartige Müllbehälter sind z.B. aus der DE-A-3642734 und der FR-A-1225823 bekannt. So offenbart die DE-A-3642734 z.B. eine Zwischenwandkonstruktion mit Klappdeckeln, die in übliche Hausmülltonnen eingesetzt werden kann und mit einem Verbindungsorgan mit dem Boden der Hausmülltonne verbunden ist. Aus der FR-A-1225823 ist es darüber hinaus bekannt, separate Trennwände über Führungsnute sowie in Ausnehmungen einrastbare Zapfen in bestehende Behälter einzusetzen, um mehrere voneinander getrennte Behälterfächer zu erhalten.

[0003] Bei diesen Lösungen hat sich als nachteilig herausgestellt, daß sich an den Befestigungsstellen Schmutz ansetzen kann, der nur schwer zu entfernen ist. Auch sind die bereits bekannten Befestigungsweisen aufwendig in der Herstellung.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Müllbehälter der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß bei einfacher Konstruktion, Herstellung und Handhabung die Trennwand einen sicheren Halt besitzt und an den Befestigungsstellen Verschmutzungen nicht auftreten können.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Ausnehmung eine Dichtung angeordnet ist, die den Zapfen abdichtend umgibt.

[0006] Hierbei kann die Dichtung hülsenförmig, topfförmig oder hutförmig sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Ausnehmung(en) von einem Sackloch, insbesondere einer Blindbohrung gebildet ist/sind.

[0007] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der/die Zapfen an der Unterseite der Trennwand und die Ausnehmung(en) im Boden angeordnet ist/sind. Alternativ kann aber auch der/die Zapfen an der Oberseite des Bodens und die Ausnehmung(en) an der Unterseite der Trennwand angeordnet sein.

[0008] Ein ausreichend sicherer Halt der Trennwand ist gegeben, wenn zwei bis fünf, insbesondere drei Zapfen und Ausnehmungen angeordnet sind.

[0009] Auch ist besonders vorteilhaft, wenn die Zapfen in den Ausnehmungen eingepreßt, eingeklippst oder eingeschraubt sind.

[0010] Ein besonders sicherer Halt ist gewährleistet, wenn die Fläche des Bodens oder der Wand im Bereich der Ausnehmungen eine Verstärkung aufweist. Die Trennwand ist besonders einfach geformt, wenn die Oberseite des Bodens zwischen den Ausnehmungen oder den Zapfen glattflächig ist.

[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Hierbei sind Trennwand und Behälter nur in einem Ausschnitt im unteren Bereich gezeigt, wobei die linke Abbildung eine Seitenansicht des unteren Bereichs der Trennwand und die rechte Abbildung ein senkrechter Schnitt durch den Behälterboden ist. Es zeigen:

Figur 1:

Einen Zapfen an der Unterseite der Trennwand, der in einer Öffnung im Behälterboden zum Einliegen gelangt.

Figur 2:

Einen Zapfen an der Unterseite der Trennwand, der in einer Sackbohrung des Behälterbodens zur Einlage kommt und

Figur 3:

einen am Behälterboden nach oben stehenden Zapfen, der in einer Sackbohrung an der Unterseite der Behälterwand zu Einlage gelangt.

[0012] Ein Müllbehälter weist einen Innenraum auf, der von Seitenwänden 1 umgeben ist und dessen obere Öffnung durch einen Klappdeckel verschlossen wird. Die Seitenwände 1 münden in einem Boden 2, unter dem Räder befestigt sein können.

[0013] Der Innenraum ist durch mindestens eine senkrechte Trennwand 3 in zwei oder mehr Einzelräume unterteilt, wobei die Trennwand 3 nach der Herstellung des Behälters von oben eingesetzt wird.

[0014] Am unteren Rand, bzw. der Unterseite der Trennwand 3 sind Zapfen 4 angeformt, die senkrecht nach unten ragen und deren Durchmesser gleich oder kleiner ist als die Dicke der Trennwand 3, so daß die Zapfen nicht seitlich vorstehen. Der Boden 2 des Müllbehälters weist Ausnehmungen 5 auf, die einen Durchmesser besitzen der gleich oder nur wenig größer ist als der des Zapfens 4, wobei die Lage der Ausnehmungen 5 den der Zapfen 4 entspricht, so daß beim Einsetzen der Trennwand 3 die Zapfen 4 in die Ausnehmungen 5 dringen. Hierbei stehen entsprechend Figur 1 die Zapfen 4 nach unten über den Boden 2 hervor.

[0015] An der Trennwandunterseite können mehr als ein Zapfen, insbesondere zwei bis fünf Zapfen angeordnet werden und eine entsprechende Zahl von Ausnehmungen befindet sich an der jeweils selben Stelle im Boden 2. Um die Ausnehmungen 5 abzudichten, kann in dieser eine Dichtung angeordnet sein, die hülsenförmig, topfförmig oder hutförmig ist und nach dem Einsetzen der Trennwand 3 die Zapfen 4 umgeben.

[0016] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 unterscheidet sich von dem nach Figur 1 dadurch, daß die Ausnehmung 5 von einer Sackbohrung bzw. Blindbohrung gebildet ist, so daß eine Abdichtung der Ausnehmung 5 nicht unbedingt erforderlich ist. Dennoch kann auch hier ein Abdichtungsmaterial angeordnet werden, um ein noch sicheren Preßsitz zu erhalten.

[0017] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 3 unterscheidet sich von denen nach Figur 1 und 2 dadurch, daß der Zapfen 4 nicht an der Unterseite der Trennwand, sondern auf der Oberseite des Bodens 2 angeformt ist. Entsprechend diesem Zapfen sind Sackbohrungen bzw. Blindbohrungen in die Unterseite der Trennwand 3 eingebracht. In allen Ausführungsbeispielen sind die Zapfen und Bohrungen mit ihren Achsen senkrecht angeordnet.

[0018] In nicht dargestellten Ausführungsbeispielen weisen die Ränder der Ausnehmungen 5 Verstärkungen insbesondere in Ringform oder Hülsenform auf. Besonders vorteilhaft ist in dem zweiten Ausführungsbeispiel, daß zwischen den Befestigungsstellen die Oberseite des Bodens 2 keine Vorsprünge aufweist, an denen Schmutz sich ansetzen kann.

Ansprüche

1. Müllbehälter mit einem Innenraum, dessen obere Öffnung durch einen Deckel verschließbar und durch mindestens eine senkrechte Trennwand (3) in Einzelräume aufteilbar ist und mit zum Halten der Unterseite der Trennwand (3) am Boden (2) des Behälters vorgesehenen Befestigungsmitteln (4, 5), die mindestens einen Zapfen (4) aufweisen, der in einer Ausnehmung (5) des anderen Teils einliegt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (5) eine Dichtung angeordnet ist, die den Zapfen abdichtend umgibt.

2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung(en) (5) von einem Sackloch, insbesondere einer Blindbohrung gebildet ist/sind.

3. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung hülsenförmig, topfförmig oder hutförmig ist.

4. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Zapfen (4) an der Unterseite der Trennwand (3) und die Ausnehmung(en) im Boden (2) angeordnet ist/sind.

5. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Zapfen (4) an der Oberseite des Bodens (2) und die Ausnehmung(en) (5) an der Unterseite der Trennwand (3) angeordnet sind.

6. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei bis fünf, insbesondere drei Zapfen (4) und Ausnehmungen (5) angeordnet sind.

7. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (4) in den Ausnehmungen (5) eingepreßt, eingeklippst oder eingeschraubt sind.

8. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche des Bodens (2) oder der Wand im Bereich der Ausnehmungen (5) eine Verstärkung aufweist.

9. Müllbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Bodens (5) zwischen den Ausnehmungen (5) oder den Zapfen (4) glattflächig ist.

Claims

1. Garbage container with an inner space, the upper opening of which can be closed by a lid, and which can be divided into individual compartments by means of at least one vertical partition wall (3), and with fastening means (4, 5), comprising at least one stud (4) which lies within a recess (5) of the other part, to hold the lower side of the partition wall (3) on the base (2) of the container, characterized in that a seal is arranged in the recess (5), surrounding and sealing the stud.

2. Garbage container according to Claim 1, characterized in that the recess (es) (5), is/are formed by a pocket, more particularly a blind bore.

3. Garbage container according to either of the preceding Claims, characterized in that the seal is sleeve-, pot- or hat-shaped.

4. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that the stud(s) (4) are located on the lower side of the partition wall (3) and the recess(es) in the base (2).

5. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that the stud(s) (4) are located on the upper side of the base (2) and the recess(es) (5) on the lower side of the partition wall (3).

6. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that two to five, and more particularly three studs (4) and recesses (5) are arranged.

7. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that the studs (4) are pressed, snapped or screwed into the recesses (5).

8. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that the area of the base (2) or the wall around the recesses (5) features a reinforcement.

9. Garbage container according to any of the preceding Claims, characterized in that the upper side of the base (5) is smooth-surfaced between the recesses (5) or the studs (4).

Revendications

1. Conteneur d'ordures avec un espace intérieur, dont l'ouverture supérieure peut être fermée par un couvercle, et divisible en compartiments individuels par au moins une paroi verticale (3), avec des moyens de fixation (4, 5), comprenant au moins un tenon (4) logé dans un creux (5) de l'autre partie, pour maintenir le côté inférieur de la paroi (3) sur le fond (2) du conteneur, caractérisé en ce que un joint d'étanchéité est disposé dans le creux (5) et entoure le tenon de manière à l'étanchéifier.

2. Conteneur d'ordures selon Revendication 1, caractérisé en ce que le(s) creux (5), est/sont formé(s) par un trou à fond plein, plus particulièrement par un perçage borgne.

3. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité a la forme d'une chemise, d'un pot ou d'un chapeau.

4. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que le(s) tenon(s) (4) est/sont situé(s) sur le côté inférieur de la paroi (3) et le(s) creux dans le fond (2).

5. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que le(s) tenon(s) (4) est/sont situé(s) sur le côté supérieur du fond (2) et le(s) creux (5) sur le côté inférieur de la paroi (3).

6. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que deux à cinq, et plus particulièrement trois tenons (4) et creux (5) sont disposés.

7. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que les tenons (4) sont pressés, encliquetés ou vissés dans les creux (5).

8. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface du fond (2) ou de la paroi au niveau des creux (5) est pourvue d'un renforcement.

9. Conteneur d'ordures selon une des Revendications précédentes, caractérisé en ce que le côté supérieur du fond (5) a une surface lisse entre les creux (5) ou les tenons (4).

Zeichnung