Futterwürfelpresse

Abstract

 In einer Würfelpresse (1) ist eine Ringdichtung (13) vorgesehen, welche dafür sorgt, dass kein unverarbeitetes Produkt in Form von Mehl und/oder Granulat durch einen Spalt dringt, welcher von einem stationären Mündungsring (9) und einer sich drehenden Ringwand (10) durchtreten kann. Dabei wird die Dichtung in axialer Richtung durch einen Dichtungsring (14) (siehe Fig. 2) und die radiale Dichtung durch eine in Fig. 1 nicht gekennzeichnete und in Fig. 2 nicht gezeigte, O-Ring-Dichtung gewährleistet.
Dabei ist die Ringwand (10) Teil eines Pressformdeckels (8), welcher mit einem Befestigungsring (20) an einer Pressform (2) anliegt und mittels Befestigungslaschen (16) an dieser befestigt ist.
Im weiteren ist, in an sich bekannter Weise, die Pressform (2) mittels Schrauben (17) an einem Pressformträger (3) befestigt, welcher um eine Rotationsachse (4) dreh- und antreibbar ist.
Andererseits ist der Mündungsring (9) mit einem Gehäuse (5) fest verbunden und dadurch stationär.
Das mehlige und/oder granulöse Produkt wird über eine Einspeisevorrichtung (6) in den Pressformdeckel (8) eingeführt und von diesem mit, an sich bekannten, hier nicht gezeigten Mitteln, in den Innendurchmesser der Pressform (2) zwecks Verarbeitung der Würfeln eingeführt.
An der Pressform (2) sind die Formbohrungen nicht gezeigt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Würfelpresse gemäss Oberbegriff des unabhängigen Anspruches.

[0002] Zur Herstellung von Futterwürfeln in Futterwürfelpressen wird das in einer Pressform der Presse zu Futterwürfeln verarbeitete pulverförmige und/oder granulöse Produkt von einem Einspeisemittel an die bewegte Pressform übergeben, wobei zwischen dem Einspeisemittel und der Pressform eine Relativbewegung besteht, welche einen Spalt zwischen dem Einspeisemittel und der Pressform bedingt.

[0003] Dieser Spalt bietet die Gefahr, dass unverarbeitetes Produkt durch diesen Spalt hindurchtritt und damit die Verarbeitung umgeht, d.h. dadurch unverarbeitet mit den hergestellten Futterwürfeln, d.h. dem Fertigprodukt vermischt wird.

[0004] Dabei liegt der Nachteil nicht nur darin, dass es unerwünscht ist, einen Feinanteil in den Futterwürfeln zu haben, sondern der Nachteil ist besonders dann wesentlich, wenn mit der Verarbeitung des Produktes zu Futterwürfeln die damit entstehende Erwärmung des Produktes als letzte Passage dient, in welcher beispielsweise Bakterien mit Hilfe dieser Erwärmung inaktiv gemacht werden. Eine besondere Gefahr bilden dabei die Salmonellen.

[0005] Die letztgenannte Gefahr ist besonders gravierend, da damit erneut eine Kontaminationsgefahr der fertigen Würfel mit noch aktiven Salmonellen entstehen kann.

[0006] Eine besondere Gefahr der Umgehung des Futterwürfelherstellungsprozesses besteht dann, wenn nach der Würfelpresse, aus welchen Gründen auch immer, ein Unterdruck besteht, beispielsweise im nachfolgenden Kühler, der eine Luftströmung durch den genannten Spalt entstehen lässt. Wenn es sich auch nur um einen kleinen Prozentsatz und eher um einen sehr feinen Anteil des Produktes handelt, welcher durch den Spalt den Herstellungsprozess umgeht, so ist dies im Zusammenhang mit der Rekontamination der Würfel nicht tragbar.

[0007] Aus der deutschen Offenlegungsschrift 26 00 648 ist eine Würfelpresse bekannt, in welcher der genannte Spalt mit einem minimalen Spiel vorgesehen wird, um ein Durchlass des zugeführten, mehligen Produktes soweit wie möglich zu verhindern.

[0008] In einer weiteren deutschen Offenlegungsschrift DE 31 21 613 A1 ist in einem gewissen Sinne zwischen einer stationären Frontplatte und einem an der Pressform befestigten Einlaufzylinder 5, eine Labyrinthdichtung vorgesehen, in der Form eines ringförmigen Einschnittes in der Frontplatte 8, in welchen der Einlaufzylinder ragt und dadurch eine Umlenkschikane für allfällig den Herstellungsprozessen umgehendes feines Produkt besteht, um eine Umgehung so weit als möglich zu verhindern.

[0009] Eine Erfindung einer europäischen Patentschrift 0 039 961 B1 sucht das Problem derart zu lösen, dass ein vom Herstellungsprozess nicht erfasstes pulvriges Produkt durch Kanäle beidseits der Pressform abgesaugt wird.

[0010] Die beiden erstgenannten Beispiele des Standes der Technik vermeiden nur ungenügend den Durchtritt von unverarbeiteten Produkt durch den genannten Spalt, während der letztgenannte Stand der Technik, dies auf eine aufwendige, d.h. kostspielige Art löst.

[0011] Es bestand deshalb die Aufgabe, das Problem in einfacher Weise zu lösen, ohne zusätzliche, angetriebene Mittel verwenden zu müssen.

[0012] Die Aufgabe wird durch die in den Kennzeichen der ersten beiden Verfahrensansprüche, sowie im Kennzeichen des ersten Vorrichtungsanspruches gelöst.

[0013] Der Vorteil der Erfindung liegt darin, dass kein feines Produkt, welches nicht verarbeitet ist, sich mit den fertigen Futterwürfeln vermischen kann.

[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert.

[0015] Es zeigt:

Fig. 1

ein Querschnitt durch eine Würfelpresse, halbschematisch und mit einem erfindungsgemässen Mittel in den Ausschnitten A und B dargestellt;

Fig. 2

ein Schnitt durch die Würfelpresse von Fig. 1, entsprechend den Schnittlinien I - I;

Fig. 3

der Ausschnitt A von Fig. 1, vergrössert und detaillierter dargestellt;

Fig. 4

der Ausschnitt B von Fig. 1, vergrössert und detaillierter dargestellt;

Fig. 5, 6 und 8 bis 11,

je eine Variante des erfindungsgemässen Mittels in der Darstellung gemäss Ausschnitt B von Fig. 1;

Fig. 7

eine Draufsicht von Fig. 6, ausschnittweise, gemäss Pfeilrichtung III von Fig. 6.

[0016] Die Fig. 1 zeigt eine Würfelpresse 1, wie sie beispielsweise von der Anmelderin unter der Bezeichnung "Futterwürfelpresse" weltweit vertrieben wird, mit einer Pressform 2 (die Formlöcher sind nicht gezeigt), welche mittels Schrauben 17 an einem Pressformträger 3 befestigt ist. Der Pressformträger 3 ist um eine Rotationsachse 4 drehbar und antreibbar angeordnet.

[0017] Die Pressform 2 ist von einem Gehäuse 5 umgeben, welchem im unteren Bereich der Figur, mit Blick auf die Figur gesehen, ein Auslaufteil 12 angeschlossen ist, durch welchen, die von der Pressform in an sich bekannter Weise, abgehobenen Würfel in die nächste Funktionsstufe der Verarbeitung, z.B. in einen Kühler, fallen.

[0018] Ein zu Würfeln zu verarbeitendes mehliges und/oder granulöses Produkt wird über eine Einspeisevorrichtung 6 durch eine Einspeisemündung 7 in einen Pressformdeckel 8 gespeist, in welchem - hier nicht dargestellte - Verteilelemente das zu verarbeitende Produkt in den Innendurchmesser der Pressform führen.

[0019] Die Einspeisevorrichtung 6 umfasst ein Einspeiserohr 11, welches derart schräg angeschnitten ist, dass das Einspeiserohr 11 im oberen Bereich, mit Blick auf die Figur gesehen, am Gehäuse 5 anliegt, während der untere Bereich, einen Mündungsring 9 abdeckt, um das Produkt über diesen Mündungsring 9 hinaus in den Pressformdeckel 8 zu leiten.

[0020] Der Mündungsring 9 ist am Gehäuse 5 befestigt und dadurch stationär.

[0021] An der Pressform 2 ist im weiteren der genannte Pressformdeckel 8 befestigt, und zwar, indem ein Befestigungsring, als Teil 20 des Pressformdeckels 8, mittels Befestigungslaschen 16 an der Pressform 2 befestigt ist.

[0022] Es könnte aber auch eine entsprechend ausgestaltete Pressform selbst sein, bei welcher die Funktion des genannten Pressformdeckels in der Pressform integriert (nicht gezeigt) ist.

[0023] Der Pressformdeckel 8 weist im weiteren eine Ringwand 10 auf, welche gegen die Einspeisemündung des Mündungsringes 9, unter Einhaltung eines Zwischenspaltes 29 (Fig. 3), grenzt.

[0024] Um zu verhindern, dass - wie früher erwähnt - mehliges und/oder granulöses Produkt durch diesen Spalt 29 durchtreten und dabei den Herstellungsprozess der Würfel umgehen kann, ist im Bereich zwischen der Ringwand 10 und dem Mündungsring 9 eine Ringdichtung 13 vorgesehen, welche dafür sorgt, dass kein unverarbeitetes Produkt sich mit den fertigen Futterwürfeln vermischen kann.

[0025] Dass es sich um eine Ringdichtung handelt, ist in Fig. 2 gezeigt, welche einen Schnitt gemäss den Schnittlinien I zeigt, und darin ein Tragring 21 dargestellt ist, welcher auch aus Fig. 1 ersichtlich ist. Dieser Tragring 21 dient zur Aufnahme eines Dichtungsringes 14, welcher an der Ringwand 10 des Pressformdeckels 8 dicht anliegt. Dieser Dichtungsring 14 ist beispielsweise aus Teflon, um einen günstigen Gleittreibungskoeffizienten aufzuweisen, da der Dichtungsring 14 stationär, während die Ringwand 10 sich mit der Pressform 2 dreht.

[0026] Bei Würfelpressen, welche keinen Pressformdeckel aufweisen, kann der Dichtungsring 14 direkt an der Pressform 2 anliegen.

[0027] Der Tragring 21 wird beispielsweise durch die vier gezeigten Tragfedern zentrisch zum Mündungsring 9 gehalten, wobei jede Tragfeder 18 von einer Tragschraube 45 aufgenommen ist.

[0028] Die Ringdichtung 13 ist in den Figuren 3 und 4, welche die Ausschnitt A und B der Fig. 1 vergrössert darstellen, detaillierter ersichtlich.

[0029] Fig. 3 zeigt, dass mit einem O-Ring 22 als elastisches Dichtungselement, eine weitere Dichtung zwischen dem Tragring 21 und dem Mündungsring 9 hergestellt ist, so dass auch in dieser Richtung kein unverarbeitetes Produkt in den linken Bereich, mit Blick auf Fig. 3 gesehen, des Tragringes 21 dringen kann, womit verhindert wird, dass das vorgenannte unverarbeitete Produkt sich mit den fertigen Würfeln vermischen kann.

[0030] Aus Fig. 3 ist im weiteren ersichtlich, dass der Tragring 21 mit der Tragfeder 18 fest verbunden ist und im weiteren die Tragfeder 18 fest mit einer Schwenklasche 26 verbunden ist, die schwenkbar an einem freien Ende 19 der Tragschraube 45 angeordnet ist. Dabei ist die Bewegung der Schwenklasche 26 in der Achsrichtung der Tragschraube 45 einerseits durch ein Gewinde 23 der Tragschraube 45 und anderseits durch einen Begrenzungsbolzen 27 begrenzt.

[0031] Im weiteren wird die Tragschraube 45 von einer Gewindemutter 24 aufgenommen, welche fest mit dem Gehäuse 5 verbunden ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, die Tragfeder 18 in einer Richtung parallel zur Rotationsachse 4 vor- und rückwärts zu verschieben, um dadurch die Anpresskraft des Dichtungsringes an der Ringwand 10 zu verändern resp. der entsprechenden Notwendigkeit anzupassen. Mit dieser Vor- und Rückwärtsbewegung des Tragringes 21 gleitet der O-ring auf der Fläche des Mündungsringes 9, immer in dichtender Anlage zur Ringwand 10.

[0032] Um die Lage der Tragschraube 45 in der Gewindemutter 24 festzulegen, ist eine Feststellmutter 25 vorgesehen.

[0033] Die Fig. 4 zeigt vergrössert den Ausschnitt B der Fig. 1. Da es sich um die gleichen Elemente der Fig. 1 und 3 handelt, wird auf eine weitere Erklärung der Elemente verzichtet.

[0034] Die Fig. 5 zeigt hingegen eine Variante der Fig. 4, im Bereich des Ausschnittes B, indem die radiale Dichtung des O-Ringes 22 und axiale Dichtung des Dichtungsringes 14 der Fig. 4, mit dem Dichtungsring 14.1 in einem Element vereinigt ist. Um dies zu ermöglichen, ist der Dichtungsring 14.1 - wie aus Fig. 5 ersichtlich - mit einem Winkel α vorbestimmten, von 3 bis 85 Winkelgrade, vorzugsweise 5 bis 20°, gegenüber dem Mündungsring 9, schräg und derart angeordnet, dass ein am freien Ende des Dichtungsringes 14.1 vorgesehener Radius R den Spalt 29 abdeckt. Die übrigen Elemente entsprechen den bereits beschriebenen Elementen der Figuren 1 bis 4 und werden nicht nochmals wiederholt.

[0035] Das Letztgenannte gilt auch für die Fig. 6, in welcher anstelle der Ringdichtung 13 der Fig. 1 bis 4 bzw. der Ringdichtung 13.1 der Fig. 5, eine Ringbürste 30 vorgesehen ist, und zwar derart, dass die Borsten 31 den Raum zwischen dem Mündungsring 9 und der Ringwand 10 im Bereich des Spaltes 29 ausfüllen. Zu diesem Zweck ist ein Borstenhalter 32, welcher der Aufnahme der Borsten 31 dient, mittels eines Klemm-Mittels 33 an der Gehäusewand 5 befestigt.

[0036] In Fig. 7 ist die Fig. 6 in der Draufsicht gemäss Pfeil III gezeigt, darin ist ersichtlich, dass sich die Ringwand 10 mit der Bewegungsrichtung Z gegenüber der stationären Bürste 30 bewegt und die Borsten 31 entsprechend biegt.

[0037] Die Fig. 8 zeigt eine Kombination einer Ringbürste 30.1, deren Borsten ebenfalls an der Ringwand 10 anliegen, und dessen Borstenhalter 32 in einem Tragring 21.1 aufgenommen ist. Der Tragring 21.1 ist - wie bisher beschrieben - durch die Tragfedern 18 gehalten.

[0038] Ebenfalls ist - wie früher beschrieben - ein O-Ring 22 vorgesehen, welcher die Dichtung zwischen dem Mündungsring 9 und dem Tragring 21.1 übernimmt. Die weiteren Elemente entsprechen den bisher beschriebenen Figuren und werden nicht nochmals wiederholt.

[0039] Die Figuren 9 bis 11 zeigen ein anderes Mittel als die Figuren 1 bis 8, um zu verhindern, dass kein unverarbeitendes Produkt mit den fertigen Würfeln vermischt werden kann, indem hier ein als Pfeil dargestellter Luftstrom 34 in der mit gezeigter Richtung durch den Spalt 29 erzeugt wird, um zu verhindern, dass sich Produkt durch den Spalt 29 in der der Luftstrom 34 entgegengesetzten Richtung bewegen kann.

[0040] Dabei zeigt die Fig. 9 einen Tragring 21.2 mit einem Dichtungsring 14, welcher - wie bisher beschrieben - an der Ringwand 10 anliegt, sowie mit einer Lippendichtung 38, als elastisches Dichtungselement, welche am Mündungsring 9 anliegt und derart geformt ist, dass Luftdruck in einem Druckluftraum 39, welcher durch den Tragring 21.2, den Dichtungsring 14, die Lippendichtung 38 sowie durch den Mündungsring 9 und die Ringwand 10 abgegrenzt ist, durch den Spalt 34 treten und dadurch verhindert, dass unverarbeitetes Produkt in der entgegengesetzten Richtung in den Druckluftraum 39 dringen kann.

[0041] Ein Anschluss 35 für Druckluft dient der Aufnahme eines mit Druckluft beschickten Rohres aufzunehmen, um diese Druckluft über ein Verbindungsrohr 36 und eine Einblasöffnung 37 in den Druckluftraum 39 zu führen.

[0042] Um zu verhindern, dass Produkt durch den Spalt 29 in den Druckluftraum 39 gelangen kann, genügt grundsätzlich auch nur eine sehr schwache Luftströmung, d.h. eine Luftströmung mit einer relativ kleinen Geschwindigkeit, solange das Produkt nicht aufgrund der Gravitation in den Spalt 29 gelangen kann, andernfalls muss die Luftgeschwindigkeit grösser als die Schwebegeschwindigkeit des unverarbeiteten Produktes sein.

[0043] Die Fig. 10 zeigt eine Variante gegenüber der Fig. 9, indem hier ein ringförmiges Luftrohr 40 mit einer ringförmigen Luftaustrittsdüse 41 vorgesehen ist, welches Druckluft in der Strömungsrichtung 34 durch den Spalt 29 treten lässt.

[0044] Das Luftrohr 40 ist mittels einem Befestigungsmittel 42 am Mündungsring 9 befestigt und erhält die Druckluft über den Anschluss 35 und das Verbindungsrohr 36 sowie der Einblasöffnung 37.1.

[0045] Die weiteren Elemente entsprechen den früher beschriebenen und werden nicht wiederholt.

[0046] Die Variante der Fig. 11 gegenüber der Fig. 10 besteht darin, dass das Luftrohr 40 nicht stätionär angeordnet ist, sondern mit den bereits beschriebenen Tragfedern 18 verbunden ist, so dass das Luftrohr 40 mittels eines Anschlages 44 garantiert immer, auch bei fabrikatorisch oder von der Bedienung her bedingten Ungenauigkeiten in Bezug auf die Weite des Spaltes 29, am Spalt 29 anliegt, um möglichst keine Strömungsverluste aufgrund von Wirbelströmungen zwischen der Luftaustrittsdüse 41 und dem Spalt 29 zu erhalten.

[0047] Für die Bewegungsmöglichkeit des Luftrohres 40 ist zwischen dem Luftrohr 40 und dem Anschluss 35 ein Faltenbalg 43 als Verbindung zum Rohr 40 vorgesehen.

[0048] Anstelle des Überdruckes in dem als Druckluftraum 39 bezeichneten Raumes, kann im Raum rechts vom Spalt 29, mit Blick auf die Figuren gesehen, ein Unterdruck erzeugt werden, so dass Atmosphärenluft luft den Anschluss 35, dem Raum 39 und durch den Spalt 29 in Richtung 34 gesaugt wird.

Legende

[0049] 

1

Futterwürfelpresse

2

Pressform (Formlöcher nicht gezeigt)

3

Pressformträger

4

Rotationsachse von 3

5

Gehäuse

6

Einspeisevorrichtung

7

Einspeisemündung

8

Pressformdeckel

9

Mündungsring

10

Ringwand von 8

11

Einspeiserohr von 6

12

Auslaufteil

13, 13.1, 13.2 und 13.3

Ringdichtung

14 und 14.1

Dichtungsring

15

Befestigung

16

Befestigungslaschen

17

Schrauben

18

Tragfeder

19

freies Ende der Tragschraube 45

20

Befestigungsringteil

21, 21.1, 21.2

Tragring

22

O-Ring

23

Gewinde von 45

24

Gewindemutter

25

Feststellmutter

26

Schwenklasche

27

Begrenzungsbolzen

28

---

29

Spalt

30, 30.1

Ringbürste

31, 31.1

Borsten

32, 32.1

Borstenhalter

33

Klemm-Mittel

34

Luftströmung

35

Anschluss für Druckluft

36

Verbindungsrohr

37, 37.1, 37.2

Einblasöffnung

38

Lippendichtung

39

Druckluftraum

40

Luftrohr

41

Luftaustrittsdüse

42

Befestigungsmittel

43

Faltenbalgrohr

44

Anschlag

45

Tragschraube

Ansprüche

1. Futterwürfelpresse (1) mit einer stationären Einspeisevorrichtung (6) für die Einspeisung von einen zu Würfel zu verpressenden pulverförmigen und/oder granulösen Produktes in eine bewegte Pressform (2), wobei zwischen der Einspeisevorrichtung (1) und der Pressform (2) bzw. einem der Pressform (2) zugeordneten Pressformdeckel (8) ein ringförmiger Spalt besteht, dadurch gekennzeichnet, das Mittel vorgesehen sind, welche verhindern, dass sich das genannte Produkt durch den Spalt (29) mit den von der Pressform abgegebenen Würfel vermischt.

2. Futterwürfelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel eine gegen die Einspeisevorrichtung (6), wie auch gegen die Pressform (2) bzw. gegen den Pressformdeckel (8) angepresste Dichtung (13 bis 13.3; 14, 22; 38) sind.

3. Futterwürfelpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13 bis 13.3; 14, 22; 38) kreisförmig ist und den Spalt (29) am ganzen Umfang abdichtet.

4. Futterwürfelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Mittel eine gegen die Einspeisevorrichtung (6), wie auch gegen die Pressform (2) bzw. gegen den Pressformdeckel (8) angepresste kreisförmige Bürste (30, Fig. 6) ist, welche den Spalt rundum abdeckt.

5. Futterwürfelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Mittel eine Bürste (30.1) und ein elastisches Dichtungselement (22) ist, wobei eines der beiden Elemente gegen die Pressform (2) bzw. gegen den Pressformdeckel (8) und das andere gegen die Einspeisevorrichtung (6) gepresst wird.

6. Futterwürfelpresse nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13 bis 13.3; 14, 22; 38) bzw. die Bürste (30.1) bewegbar und durch Kraftmittel angepresst wird.

7. Futterwürfelpresse nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (22; 38) elastisch und mit einer vorgegebenen Vorspannung angepresst wird.

8. Futterwürfelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel ein durch den Spalt (29), dem Produkt entgegengerichteter Luftstrahl (34) ist.

9. Futterwürfelpresse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrahl (34) kreisförmig durch den ganzen kreisförmigen Spalt (29) gerichtet ist.

10. Futterwürfelpresse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Luftstrahl kreisförmig aus einer oder mehreren Düsen (41) eines ringförmigen, rund um die Einspeisevorrichtung (6) vorgesehenen Luftrohres (40), durch den Spalt (29) strömt.

11. Futterwürfelpresse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftrohr (40, Fig. 10) stationär angeordnet ist.

12. Futterwürfelpresse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftrohr (40, Fig. 11) bewegbar angeordnet ist.

13. Futterwürfelpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein an einen kreisförmigen Tragring (21; 21.1, 21.2) befestigten, mit einem gegen die Einspeisevorrichtung (6) und einem gegen die Pressform bzw. Pressformdeckel (8) gerichteter Dichtungskörper (22, 14; 38; 30.1) ist.

Zeichnung