[0001] Die Erfindung betrifft einen Zweikammerbehälter nach der Gattung des Oberbegriffs
des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiger Behälter ist zum Beispiel durch die gattungsbildende DE-U-89 00 291
der Anmelderin bekannt. Dieser Behälter dient dazu, zwei verschiedene flüssige Produkte
bis zum Gebrauch getrennt aufzubewahren. Zum Gebrauch werden die Produkte zu einer
Mischung zusammengeführt, die dann über einen Verschluß entnehmbar ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgleichen Behälter zu schaffen,
mit dem es bei einfacher Handhabung möglich ist, zusätzlich eine begrenzte Teilmenge
nur des einen Produkts zu entnehmen.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst nach den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen/Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
[0005] Dadurch, daß ein rohrartiger Stößel vorgesehen ist, der in einer Grundstellung einerseits
mit seinem ersten Ende mit dem Gewindeabschnitt des Stößels flüssigkeitsdicht verbunden
ist und andererseits mit seinem anderen zweiten Ende durch den Stopfen hindurch in
die untere Kammer hineinragt, wobei der Stößel mit dem Stopfen flüssigkeitsdicht verbunden
ist, ist eine begrenzte Teilmenge nur des einen Produkts aus der unteren Kammer entnehmbar.
Dies ist beispielsweise anwendungstechnisch im Friseurbereich vorteilhaft, um zunächst
nur mit dem einen Produkt in begrenzter Menge einen ersten Haarbehandlungsschritt
vorzunehmen. Für einen zweiten Haarbehandlungsschritt mit einem Produktgemisch wird
eine Kappe gedreht, dann der Behälter kurz geschüttelt und anschließend appliziert.
[0006] Anhand von drei Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher beschrieben.
[0007] Es zeigt:
- Figur 1
- in einem Axialschnitt ein erstes Ausführungsbeispiel;
- Figur 2
- einen Schnitt II-II nach der Figur 1;
- Figur 3 und 4
- in einem Axialschnitt ein zweites Ausführungsbeispiel;
- Figur 5 und 6
- in einem Axialschnitt ein drittes Ausführungsbeispiel.
[0008] Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Zweikammerbehälters 1 ist in der Figur 1 dargestellt.
Der Behälter 1 dient für getrennt zu haltende, fließfähige Stoffe 2, 3, wobei zur
Trennung einer oberen und unteren Kammer 4, 5 eine Taillenflasche 6 mit in einer Taillenebene
7 angeordneten Stopfen 8 vorgesehen ist. Zum Zusammenführen der beiden Stoffe 2, 3
innerhalb des Behälters 1 wird der Stopfen 8 durch manuelles Drehen einer Drehkappe
9 durch einen Stößel 10 aus der Taillenebene 7 in die untere Kammer 5 hineingedrückt,
wobei dazu die Drehkappe 9 mit einem in die obere Kammer 4 weisenden Gewinde 11 versehen
ist und ein am Stößel 10 angeordneter Gewindeabschnitt 12 in das Gewinde 11 der Drehkappe
9 spindelantriebsartig eingreift. Im Endbereich des Gewindeabschnitts 12 sind Durchtrittsöffnungen
13 vorgesehen für einen Durchtritt der Stoffmischung 2, 3. Zum Entnehmen der Stoffe
2, 3 ist die Drehkappe 9 mit einem Verschluß 14 versehen. Der Stößel 10 ist rohrartig
ausgestaltet, der in einer Grundstellung einerseits mit seinem ersten Ende (30) mit
dem Gewindeabschnitt 12 des Stößels 10 flüssigkeitsdicht verbunden ist und andererseits
mit seinem anderen zweiten Ende (31) durch den Stopfen 8 hindurch in die untere Kammer
5 hineinragt, wobei der Stößel 10 mit dem Stopfen 8 flüssigkeitsdicht verbunden ist.
[0009] Die linke Seite der Figur 1 zeigt den Behälter 1 in einem Lagerungszustand, also
vor Entnahme der Stoffe 2, 3; die rechte Seite der Figur 1 zeigt den Behälter 1 mit
in die untere Kammer 5 hineingedrücktem Stopfen 8 und mit einem Stoffgemisch 2, 3,
wobei ein Teil des Stoffs 3 zuvor entnommen ist durch das in die Kammer 5 hineinragende
Rohr 15. An dem Rohr 15 sind vier radial angeordnete Flügel 18 angeformt, wobei die
obere Kammer 4 mit zwei gegenüberliegenden Flaschenwandeinbuchtungen 20, 20A versehen
ist, die im Zusammenspiel mit den Flügeln 18 ein Führungsgleitlager bzw. eine Verdrehsicherung
des Stößels 10 darstellen für eine Art Spindelantrieb des Stößels 10.
[0010] Zum Befüllen des Behälters 1 wird zunächst die untere Kammer 5 der Taillenflasche
6 ohne Drehkappe 9 und Stößel 10/Stopfen 8 über eine Öffnung 16 mit einem flüssigen
Stoff 3 befüllt. Dann wird der Stopfen 8 zusammen mit dem Stößel 10 in die Öffnung
16 gedrückt. Dazu ist der rohrartige Stößel 10 mit einem Mitnehmering 21 versehen,
der so bemessen ist, daß der Stopfen 8 von der Axialkraft des Stößels 10 in den Sitz
der Taillenöffnung 16 gedrückt werden kann. Nach dem Befüllen der oberen Kammer 4
mit dem Stoff 2 erfolgt ein Aufdrehen der Kappe 9 auf den Gewindeabschnitt 12 und
ein Aufprellen auf den Rastring 17.
[0011] Zum Entnehmen einer Teilmenge wird zunächst der Verschluß 14 geöffnet und eine durch
die vorgegebene Länge des Rohrs 15 begrenzte Menge des Stoffs 3 entnommen. Zum weiteren
Entnehmen eines Stoffgemisches 2, 3 werden diese zunächst dadurch zusammengeführt,
daß durch Drehen der Kappe 9 der Mitnehmering 21 den Stopfen 8 nach unten in die untere
Kammer 5 hineindrückt, wodurch der Stoff 2 aus der oberen Kammer 4 über die nun freigewordene
Öffnung 16 in die untere Kammer 5 fließt und durch Schütteln des Behälters 1 eine
Stoffmischung 2, 3 ergibt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Vorteil darin zu
sehen, daß der Stopfen 8 hinsichtlich seiner Dichtungseigenschaft aus einem hierzu
besonders geeigneten Material bestehen kann. Das Ende des Kammertrennungsaufhebevorgangs
wird dadurch signalisiert, daß das untere Ende der Flügel 18 auf einen Boden 22 der
oberen Kammer 4 aufstößt und dadurch ein weiteres Drehen der Kappe 9 verhindert wird
(rechte Seite der Figur 1). Es kann anwendungstechnisch vorgesehen werden, daß die
Stoffe 2, 3 beim Vermischungsvorgang sich verdicken. Hierzu ist zwecks besserer Entnahme
der verdickten Stoffmischung 2, 3 vorgesehen, den Verschlußteil 23 mit seiner relativ
kleinen Öffnung 24 abbrechbar mittels eines Abbrechringes 25 auszubilden, wodurch
eine größere Entnahmeöffnung 26 erreicht ist.
[0012] Beim zweiten Ausführungsbeispiel eines Behälters 1A nach den Figuren 3 und 4 ist
der Stößel 10A und der Stopfen 8A einteilig ausgestaltet, wodurch ein Teil reduziert
ist. Die linke Seite der Figur 3 zeigt den Behälter 1A in einem Lagerungszustand bzw.
vor Gebrauch; die rechte Seite der Figur 3 zeigt den Behälter 1A nach einer Aufhebung
der Kammertrennung.
[0013] Figur 4 zeigt den Behälter 1A nach der Figur 3 in einer Position unmittelbar nach
dem Befüllen der beiden Stoffe 2, 3, wozu der Behälter 1A noch ohne Drehkappe 9 ist
und der Stopfen 8A eine höherliegende Verschlußposition aufweist. Das Befüllen der
unteren Kammer 5 mit einem Stoff 3 kann durch die Öffnung 16 erfolgen und nach dem
Aufsetzen des Stopfens 8A das Befüllen der oberen Kammer 4 mit einem Stoff 2 durch
die freistehenden Flügel 18, wie nach Pfeil 26 angedeutet. Es kann aber auch ein gleichzeitiges
Befüllen nach der Figur 4 vorgesehen werden, nämlich gleichzeitiges Befüllen der unteren
Kammer 5 durch das Rohr 15A und der oberen Kammer 4 durch Pfeil 26. Nach dem Befüllungsvorgang
wird auf den Gewindeabschnitt 12 die Kappe 9 gedreht und abschließend auf den Rastring
17 geprellt. Dieser Prellvorgang macht einen gewissen axialen Weg des Stopfens 8A
erforderlich, weswegen der Stopfen 8A eine entsprechend lange Ausgestaltung wegen
der Dichtfunktion aufweist.
[0014] Beim dritten Ausführungsbeispiel eines Behälters 1B nach den Figuren 5 und 6 ist
der Stößel 10B als ein verlängerter Stopfen 8B ausgestaltet, wodurch der Stopfen 8B
gleichzeitig als Rohr 15B wirkt. Ansonsten gilt die Beschreibung nach der Figuren
5 und 6.
1. Zweikammerbehälter für getrennt zu haltende, fließfähige Stoffe, wobei zur Trennung
einer oberen und unteren Kammer eine Taillenflasche mit in einer Taillenebene angeordneten
Stopfen vorgesehen ist, der zum Zusammenführen der beiden Stoffe innerhalb des Behälters
durch manuelles Drehen einer Drehkappe durch einen Stößel aus der Taillenebene in
die untere Kammer hineingedrückt wird, wobei dazu die Drehkappe mit einem in die obere
Kammer weisenden Gewinde versehen ist und ein am Stößel angeordneter Gewindeabschnitt
in das Gewinde der Drehkappe spindelantriebsartig eingreift, daß im Endbereich des
Gewindeabschnitts Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind, und daß die Drehkappe mit
einem Verschluß versehen ist zum Entnehmen der Stoffe,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein rohrartiger Stößel (10, 10A, 10B) vorgesehen ist, der in einer Grundstellung
einerseits mit seinem ersten Ende (30) mit dem Gewindeabschnitt (12) des Stößels (10,
10A, 10B) flüssigkeitsdicht verbunden ist und andererseits mit seinem anderen zweiten
Ende (31) durch den Stopfen (8, 8A, 8B) hindurch in die untere Kammer (5) hineinragt,
wobei der Stößel (10, 10A, 10B) mit dem Stopfen (8, 8A, 8B) flüssigkeitsdicht verbunden
ist.
2. Zweikammerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (8) auf das zweite Ende (31) des Rohrs (15) axial aufschiebbar ist,
und daß das Rohr (15) als Axialanschlag für den Stopfen (8) mit einem Mitnehmerring
(21) versehen ist.
3. Zweikammerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (10A, 10B) und der Stopfen (8A, 8B) einteilig ausgestaltet sind.
4. Zweikammerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (10B) als ein verlängerter Stopfen (15B) ausgestaltet ist.
5. Zweikammerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (10, 10A, 10B) radial ausgedehnte Flügel (18) aufweist, welche beim
Drehen der Kappe (9) an Einbuchtungen (20) der oberen Kammer (4) eingreifen.
6. Zweikammerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (11) der Drehkappe (9) ein Innengewinde und der Gewindeabschnitt
(12) des Stößels (10, 10A, 10B) ein Außengewinde ist.