(19)
(11) EP 0 699 786 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.09.1997  Patentblatt  1997/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.1996  Patentblatt  1996/10

(21) Anmeldenummer: 95113778.5

(22) Anmeldetag:  01.09.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D03C 1/10, D03C 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE SE

(30) Priorität: 01.09.1994 DE 9414192 U

(71) Anmelder: Stäubli GmbH
D-95448 Bayreuth (DE)

(72) Erfinder:
  • Burkert, Martin
    D-95445 Bayreuth (DE)
  • Tremer, Siegmund
    D-95496 Glashütten (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
D-80538 München
D-80538 München (DE)

   


(54) Fachbildungsvorrichtung


(57) Die Fachbildungsvorrichtung zur Betätigung von Schäften in einer Schaftmaschine weist zwei einander gegenüberliegende und gegeneinander bewegbare Messer und eine Vielzahl von mit den Schäften in Verbindung stehende Schwenkhebel auf. Das den Messern zugewandte erste Ende der Schwenkhebel ist mit einer ersten Verbindungseinrichtung versehen, mit der die Schwenkhebel wahlweise mit einem der Messer verbindbar sind. Ferner sind erste Profileinrichtungen vorgesehen, die um Achsen drehbar sind, die im wesentlichen in Bewegungsrichtung der Messer verlaufen. Die Profileinrichtungen weisen ein geschlossenes Profil auf. Jedes Messer steht mit wenigstens einem Profil in Eingriff. Die Schwenkhebel sind an ihrem zweiten Ende mit einer zweiten Verbindungseinrichtung versehen, mit der sie wahlweise mit einem Messer von zwei weiteren, einander gegenüberliegenden und gegeneinander bewegbaren Messern verbindbar sind. Ferner sind zweite Profileinrichtungen vorgesehen, wobei die zusätzlich vorgesehenen zweiten Messer mit dem an den zweiten Profileinrichtugnen ausgebildeten Profil in Eingriff stehen.






Recherchenbericht