(19)
(11) EP 0 699 871 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.1996  Patentblatt  1996/10

(21) Anmeldenummer: 95110561.8

(22) Anmeldetag:  06.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 05.09.1994 DE 4431619

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kieslinger, Michael, Dipl.-Ing.
    D-85354 Freising (DE)

   


(54) Herdtür eines Kochherdes


(57) Die Herdtür (1) besitzt eine im wesentlichen durch den Türboden (9) gebildete innere Türbaugruppe (7) sowie eine frontseitig durch eine Frontplatte (5), insbesondere Glasplatte begrenzte äußere Türbaugruppe (8).
Gemäß der Erfindung sind zwischen den Türbaugruppen (7, 8) Verbindungselemente (20, 42) vorgesehen, die als Träger für zusätzliche Türelemente (31, 6) der äußeren Türbaugruppe (8) dienen und über Kontaktstellen geringen Wärmetauschvermögens mit dem Türboden (9) verbunden sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Herdtür eines Kochherdes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei einer bekannten Herdtür (DE-PS 28 10 123) ist als Frontplatte der Herdtür eine äußere Glasscheibe vorgesehen, während an der inneren Begrenzung des Türbodens eine weitere, innere Glasscheibe angeordnet ist. Zur Verbindung von Türboden und Frontplatte sind an der Innenseite der äußeren Glasscheibe Winkelschienen durch Kleben befestigt, die mit entsprechenden Halteelementen des inneren Türbodens verbunden sind. Bei einer anderen Herdtür (DE-PS 32 38 441) ist ebenfalls an der unteren Begrenzung einer frontseitigen Glasplatte ein winkelartiges Halteelement angeklebt, das mit einer unteren Leiste des Türbodens verrastet, während an der Oberseite der Tür die äußere Glasscheibe in einer diese umgreifenden Leiste des inneren Türboden gehalten ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Herdtür für einen Kochherd so zu verbessern, daß auch bei Vorhandensein relativ zahlreicher Türelemente der konstruktive Aufbau, die Montage und insbesondere auch die Bildung von Produktvarianten vereinfacht und die bei Betrieb des Kochherdes gebildete Wärmeenergie zumindest weitestgehend am Durchtritt durch die Herdtür gehindert wird und sich eine kühle Herdfront ergibt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Maßnahmen. Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.

[0005] Erfindungsgemäß ist den Verbindungselementen eine mehrfache Funktion zugeordnet. Zusätzlich zur mechanischen Verbindung von innerer und äußerer Türbaugruppe dienen die Verbindungselemente der Halterung weiterer Türelemente, wie z.B. eines trichterartigen, das Tür-Durchsichtfenster umfassenden und seine Apertur bestimmenden Rahmens, der Halterung und Lagegenauen Fixierung seitlicher Frontleisten und dgl. mehr innerhalb der äußeren Türbaugruppe. Vorzugsweise werden die vorgenannten Türbaugruppen dadurch miteinander verbunden, daß die Verbindungselemente über eine Klebeverbindung mit der Frontplatte in Verbindung stehen, wodurch wiederum die Wärmeleitfähigkeit dieser mechanischen Verbindung reduziert wird. Allgemein wird ein sehr geringes Wärmetauschvermögen zwischen und äußerer Türbaugruppe dadurch erreicht, daß die Kontaktstellen innerhalb der äußeren Türbaugruppe und mit dem Türboden im wesentlichen auf einzelne Berührungspunkte begrenzt werden. Ferner ist durch die besondere Ausgestaltung der Verbindungselemente dafür Sorge getragen, daß die Verbindung der Türbaugruppen und der Türelemente durch Selbstzentrierung erfolgt, so daß ein Höchstmaß an mechanisierter Fertigung erreichbar ist.

[0006] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen nachstehend erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
die Frontansicht eines Kochherdes,
Fig. 2
die Schnittansicht II-II der Herdtür des Kochherdes gemäß Fig. 1,
Fig. 3
eine vergrößerte und vereinfacht dargestellte Schnittansicht III-III eines Teiles der Herdtür gemäß Fig. 2,
Fig. 4
die Draufsicht in Richtung A (Fig. 2) des Herdtür-Bereiches gemäß Fig. 3,
Fig. 5
die Schnittansicht V-V gemäß Fig. 2,
Fig. 6a) bis Fig. 6d)

eine Verdeutlichung der Verbindung zwischen äußerer und innerer Türbaugruppe der Herdtür gemäß Fig. 2 in schematischen Detail-Darstellungen,
Fig. 7a) bis Fig. 7c)

eine Verdeutlichung der Verbindung eines als Rahmen ausgebildeten Türelements der äußeren Türbaugruppe mit dem zugeordneten Verbindungselemente in einzelnen Detaildarstellungen.


[0007] Bei dem in Figur 1 dargestellten Kochherd handelt es sich um einen sogenannten Einbauherd, dessen Frontseite geprägt ist durch eine großflächige Herdtür 1, hinter der sich ein Backraum befindet, und durch ein Bedientableau 2 mit einer Vielzahl von Schalt- und Anzeigeelementen, das sich oberhalb der Herdtür 1 befindet. Die Herdtür ist an der Oberseite mit einem Handgriff 3 versehen und besitzt im Türzentrum ein Tür-Durchsichtfenster 4, frontseitig gebildet durch einen transparenten, rechteckigen Abschritt einer im Ausführungsbeispiel aus Glas oder glasartigem Material bestehenden durchgehenden Frontplatte 5. Sowohl das Bedientableau als auch die Herdtür ist beidseitig begrenzt durch senkrechte Randleisten 6, die lösbar mit der Herdtür 1 bzw. dem Bedientableau 2 verbunden sind. Die Herdtür 1 kann als sogenannte Klapptür mit an der Unterseite angeordneter Klappachse oder als schubladenartig verschiebbare Herdtür oder dgl. ausgestattet sein.

[0008] Die in Schnittansicht in Fig. 2 gezeigte Herdtür 1 besteht im wesentlichen aus zwei Türbaugruppen, und zwar aus einer inneren Türbaugruppe 7 und einer äußeren Türbaugruppe 8. Die innere, dem Garbehandlungsraum zugewandte Türbaugruppe besitzt als tragenden Teil einen metallischen Türboden 9, der beim Ausführungsbeispiel einen wannenartigen Teil 10 und einen im Umfang kleineren, zum Garbehandlungsraum hin ausgeprägten, ebenfalls rechteckförmigen Teil 11 besitzt. Wie nachstehend noch näher erläutert, ist im zuletzt genannten Türbodenteil 11 ein Glasscheibenverbund 12 mit Halteschienen 13 angeordnet, wobei dieser innere Türbodenteil 11 einen ebenfalls rechteckförmigen Fensterausschnitt 14 besitzt, in welchem eine innerste Glasscheibe 15 oder aber im Falle des Vorhandenseins einer Mikrowelleneinrichtung im Kochherd ein Metallgitter oder eine Lochplatte angeordnet und befestigt ist. Beidseitig am Türbodenteil 10 befestigt, z.B. angeschweißt sind senkrecht stehende und vielfach profilierte Schienen 16, die im unteren Bereich flache, in Richtung der äußeren Türbaugruppe 8 abgebogene, im wesentlichen plattenartige Lagerlaschen 17 aufweisen. Diese im Bereich der seitlichen Begrenzungen des Türbodens 9 und damit der Herdtür 1 angeordnete Lagerlaschen besitzen nach oben gerichtete Lagernuten 18, wie anhand der Figuren 6a) und 6c) verdeutlicht, mit schräg verlaufenden Justierkanten 19.

[0009] Die äußere Türbaugruppe 8 besitzt als äußerste Begrenzung eine Frontplatte 5, die sich praktisch über die gesamte Türfläche erstreckt. In Fig. 3 ist diese Frontplatte 5 als Einfachscheibe dargestellt. Eine Zusammenschau von Fig. 2 und Fig. 3 und 4 zeigt, daß im unteren Bereich und beidseitig der Frontplatte 5 nachstehend näher erläuterte metallische, z.B. aus Gründen der Wärmeausdehnung aus elastisch nachgiebigem Federmaterial bestehende Verbindungselemente 20 angeordnet und an Befestigungsansätzen 21 durch ein Klebematerial 22 an der Innenseite der Frontplatte 5 durch Ankleben befestigt sind, wobei diese Befestigungsansätze 21 ausgeprägte Noppen 23 besitzen, durch die ein, eine korrekte Verklebung erlaubender Spalt zwischen den vorgenannten Befestigungsansätzen 21 und der Frontplatte 5 erhalten wird. Jedes Verbindungselement 20 ist im wesentlichen T-förmig ausgebildet und besitzt die schon erwähnten Befestigungsansätze 21, die sich in einer gemeinsamen Ebene befinden und im Bereich einer Symmetrieachse X angeordnet sind. Zwischen den beiden Befestigungsansätzen 21 befindet sich eine brückenartige, einen Befestigungsansatz bildenden Ausprägung 24, die am Ausprägungsboden beidseitig der Symmetrieachse X paarweise freigeschnittene Lagerlappen 25 mit Lagerkanten 26 sowie ebenfalls beidseitig der Symmetrieachse X an verlängerten Ansätzen 27 Justierkanten 28a und 28b (siehe hierzu Fig. 6a) bis 6d) besitzt. In Richtung der Symmetrieachse X im Anschluß an die Ausprägung 24 ebenfalls beidseitig der Symmetrieachse X am Verbindungselement 20 vorgesehen sind hochgebogene Spannansätze 29, deren Funktion weiter unten erläutert wird. Aus Fig. 7a) ist die Ausprägung 24 in Seitenansicht erkennbar. Sie besitzt in Bereich der Übergangsstellen zu den Befestigungsansätzen 21 Lagernuten 30, vorzugsweise in beiden Schenkeln der Ausprägung 24, die in schräge Justierkanten 28b übergehen, in Höhe welcher sich die Stützansätze 29 befinden.

[0010] Durch die Justierkanten 28b wird das Einsetzen eines flachen Türelementes, z.B. eines nachbeschriebenen Rahmens 31 in Pfeilrichtung in die Lagernut 30 vereinfacht.

[0011] Fig. 7b) zeigt die Anordnung in Draufsicht, wobei der Rahmen 31 in die Lagernut oder Lagernuten 30 eingesteckt ist. Beim Verschwenken bzw. Senkrechtstellen des Rahmens 31 gemäß Fig. 7c) stützt sich der benachbarte Rahmenteil am Stützansatz 29 ab und wird infolge der Hebelwirkung gegen eine Kante der Lagernut 30 gedrückt. Aus den Figuren 3 und 4 ist ferner zu ersehen, daß das Verbindungselement 20 im Anschluß an den inneren Befestigungsansatz 21 an den T-förmigen Schenkeln des Teiles 21 L-förmig hochgebogene Aufnahmen 32 besitzt, die in Verbindung mit der Innenfläche der Frontplatte 5 Aufnahmenuten 33 bildet. In diese Aufnahmenuten 33 einsetzbar ist ein Befestigungsansatz 34 der eingangs erwähnten Randleiste 6. Diese z.B. aus Aluminium-Material bestehende Randleiste 6 besitzt frontseitig ein gewölbtes Profil sowie eine Längsnut 35, in die die senkrechte Begrenzungskante der Frontplatte 5 eingreift. Der Befestigungsansatz 34 besitzt zur Einsetzrichtung der Randleiste (Pfeil) schräg verlaufende und gegeneinander gerichtete Justierflächen 36 und 37, die beim Einsetzen der Randleiste 6 zentrierend mit dem ebenfalls abgeschrägten Rand 38 der Aufnahme 32 und mit der seitlichen Begrenzungskante der Frontplatte 5 zusammenwirken. Das Verbindungselement 20 besitzt im Bereich der mittleren Aufnahme 32 einen Zentrieransatz 39, der mit einer Zentriernut 40 der Randleiste 6 derart zusammenwirkt, daß eine lagegenaue Fixierung der Randleiste 6 gegenüber der Herdtür erreicht wird. Es ist vorgesehen, daß an den Stellen 41 eine Schraubverbindung zwischen den Aufnahmen 32 und dem Befestigungsansatz 34 vorhanden ist.

[0012] Aus den Fig. 2 und 5 ergibt sich, daß in ähnlicher Weise wie im unteren Bereich der Herdtür 1, auch im oberen Bereich an der Innenseite der Frontplatte 5 Verbindungselemente 42 vorgesehen sind, die mit Befestigungsansätzen 43 unmittelbar mit der Innenseite der Frontplatte 5 verklebt sind. Jedes Verbindungselement 42 weist einen in etwa U-förmig gebogenen Bügel 44 sowie einen im wesentlichen L-förmigen Befestigungsansatz 45 auf, wobei der letztgenannte Befestigungsansatz 45 den Bügel 44 überragt. Im freistehenden Schenkel des Bügels 44 ist in Form eines Freischnittes ein etwa rautemförmiger Schränklappen 46 ausgebildet, der zur Fixierung eines noch beschriebenen Türelementes, z.B. um 90° verdrehbar ist. Der unfreie Schenkel des Bügels 44 besitzt eine im wesentliche kreisförmige Rastvertiefung 47, während der Befestigungsansatz 45 mit einer z.B. langlochartigen Befestigungsöffnung 48 versehen ist. Schließlich ist Bestandteil des Verbindungselementes 42 noch eine Aufnahme 49, die ähnlich wie die Aufnahme 32 am Verbindungselement 20 ausgebildet ist, allerdings ohne Zentrieransatz, jedoch mit abgeschrägtem Rand. In diese Aufnahme 49 einsteckbar ist das beim Ausführungsbeispiel obere Ende der randseitigen Randleiste 6, die, wie Fig. 5 zeigt, im wesentlichen als Hohlkörper ausgebildet ist. Im Gegensatz zu den oberen Verbindungselementen 42 weisen die unteren Verbindungselemente 20 eine symmetrische Form auf, so daß sie in spiegelbildlicher Anordnung an beiden Seiten der Frontplatte 5 befestigt werden können.

[0013] An den jeweils paarweise vorgesehenen Verbindungselementen 20 und 42 ist ein der äußeren Türbaugruppe 8 zugeordhetes Türelement, nämlich der Rahmen 31 befestigt. Dieser Rahmen besitzt eine ebene Basis 50 und einen mit Ausnahme der Eckenbereiche umlaufenden, zur inneren Türbaugruppe 7 hin stufenförmig oder schräg verlaufenden Flansch 51, der die Apertur des Durchsichtfensters der Herdtür 1 bildet bzw. begrenzt. Bei der Vormontage der äußeren Türbaugruppe 8 wird der Rahmen 31 mit beidseitig an der unteren Rahmenbegrenzung vorhandenen, ausgeschnittenen Lagerkanten 52 in die Lagernuten 30 des Verbindungselementes 20 in der in den Fig. 7a) bis 7c) gezeigten Weise eingebracht, wobei schräg verlaufende Zentrierkanten 53 das lagegenaue Zusammenfügen erleichtern. Nach dem schrägen Einstellen des Rahmens 31 in die Lagernuten 30 wird, wie schon erläutert, der Rahmen 31 in die senkrechte Stellung gedrückt, womit sich die Basis 50 des Rahmens 31 an den zugeordneten Stützansätzen 29 abstützt und rüttelfrei fixiert wird. Am oberen Ende besitzt der Rahmen L-förmige Laschen 54 mit jeweils einer kugelabschnittsförmigen Rastausprägung 55 und mit einer langlochartigen Befestigungsöffnung, wobei nach dem Einstellen des Rahmens in die unteren Verbindungselemente 20 dieser Rahmen 31 in Richtung der oberen Verbindungselemente 42 gedrückt wird, womit die Rastausprägungen 55 in den Rastvertiefungen 47 des Verbindungselementes 42 verrasten und die zuletzt genannte langlochartige Befestigungsöffnung die Schränklappen 46 hintergreift, wonach diese Schränklappen verdreht und damit der Rahmen 31 fixiert wird.

[0014] Eine Verbindung von innerer Türbaugruppe 7 und äußerer Türbaugruppe 8 erfolgt nun dadurch, daß die äußere Türbaugruppe 8 mit den Lagerlappen 25 der unteren Verbindungselemente 20 in die Lagernuten 18 der Lagerlaschen 17 des Türbodens 9 in der anhand der Fig. 6a) bis 6d) erläuterten Weise eingebracht und rüttelfrei fixiert werden, wobei, wie insbesondere Fig. 6c) zeigt, die weitgehend elastischen, aus dem Blechmaterial des Verbindungselementes 20 herausgerissenen Lagerlappen 25 sich weitgehend elastisch an einer Begrenzungskante der jeweiligen Lagernut 18 abstützen, während die innere Fläche der U-förmigen Ausprägung 24 sich an der gegenüberliegenden Nutkante abstützt. Hierbei stehen die Lagerteile von innerer und äußerer Türbaugruppe 7, 8 Kante auf Kante, wobei aufgrund der kleinflächigen Berührung diese Verbindungsstelle ein nur geringfügiges Wärmetauschvermögen besitzt. An der oberen Seite erfolgt eine kraftschlüssige Verbindung der beiden Türbaugruppen mittels des Befestigungsansätze 45 der oberen Verbindungselemente 42 und der eingekröpften Ansätze 56 des Türbodens 9 mittels Schrauben oder sonstiger Verbindungsmittel (Fig. 5).

[0015] Bei der Darstellung gemäß Fig. 3 ist der Vollständigkeit halber noch der Randteil einer hinter der Herdtür 1 angeordneten Backofenmuffel 57 zu sehen, auf deren Flansch 58 die Herdtür 1 mit dem Türboden 9 und der Zwischenlage einer Dichtung 59 beim Schließen der Herdtür aufsetzbar ist. In dem Fensterausschnitt 14 des Türbodens 9 ist eine innere Glasscheibe 15 gehalten. Während beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 der Türboden lediglich wannenartig ausgebildet ist, besteht beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 der Türboden - wie schon erläutert - aus zwei stufenförmig abgesetzten Türbodenteilen 10 und 11. Hierbei sind im innersten Türbodenteil 11 die schon erwähnten Halteschienen 13 für innere Glasscheiben angeordnet.


Ansprüche

1. Herdtür eines Kochherdes, bestehend aus einem inneren Türboden und einer die Türfrontseite bildenden Frontplatte vorzugsweise aus Glas oder glasartigem Material, die über unmittelbar oder mittelbar an der Frontplatte befestigte Verbindungselemente mit dem Türboden verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (20, 42) als Träger für zusätzliche Türelemente (6, 31) einer äußeren Türbaugruppe (8) dienen und über Kontaktstellen geringen Wärmetauschvermögens mit dem Türboden (9) verbunden sind.
 
2. Herdtür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich einander gegenüberliegender Türseiten, vorzugsweise jeweils paarweise Verbindungselemente (20, 42) vorgesehen sind, die einerseits im wesentlichen durch Formschluß (20) und andererseits im wesentlichen durch Kraftschluß (42) eine Fixierung der zusätzlichen Türelemente und eine Verbindung mit dem Türboden (9) erlauben.
 
3. Herdtür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes durch Formschluß fixierende Verbindungselement (20) zur Verbindung mit dem Türboden (9) Lagerkanten (26) oder Lagernuten aufweist, die in Lagernuten (18) oder Lagerkanten von am Türboden (9) angeordneten Lagerlaschen (17) eingreifen.
 
4. Herdtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes durch Formschluß fixierende Verbindungselement (20) Lagernuten (30) aufweist, in die ein vorzugsweise als, ein Tür-Durchsichtfenster (4) umfassender Rahmen (31) ausgebildetes Türelement einsetzbar ist.
 
5. Herdtür nach Anspruch 3 und/oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an die Lagerkanten und/oder Lagernuten zur Einsetzrichtung schräg verlaufende Justierkanten oder Justierflächen (28a, b) angrenzen.
 
6. Herdtür nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Verbindungselement (20) im Bereich der Lagerkante und/oder Lagernut (30) Spannansätze (29) vorgesehen sind, zum gegenseitigen spielfreien Verspannen von Verbindungselementen (20) und Türboden (9) bzw. Türelement.
 
7. Herdtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Lagerkante und Lagernut im wesentlichen rechtwinkelig zueinander angeordnet sind und sich kleinflächig aufeinander abstützen.
 
8. Hertür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das durch Formschluß fixierende Verbindungselement (20) eine zur seitlichen Türbegrenzung hin offene Aufnahme (32) besitzt, in die eine entlang der seitlichen Kante der Frontplatte (5) angeordnete und diese umgreifende Randleiste (6) mit einem Befestigungsansatz (34) einsetzbar und fixierbar ist.
 
9. Herdtür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (32) durch die Innenfläche der Frontplatte (5) nutartig begrenzt ist.
 
10. Herdtür nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsansatz (34) der Randleiste (6) zur Einsetzrichtung schräg verlaufende, gegeneinander gerichtete Justierflächen (36, 37) besitzt, die beim Einsetzen zentrierend mit dem vorzugsweise abgeschrägten Rand der Aufnahme (32) und mit der seitlichen Begrenzungskante der Frontplatte (5) zusammenwirken.
 
11. Herdtür nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (20) im Bereich der Aufnahme (32) einen Zentrieransatz (39) besitzt, der mit einer Zentriernut (40) der Randleiste (6) zusammenwirkt.
 
12. Herdtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verbindungselement (20) in symmetrischer, vorzugsweise T-förmiger Ausgestaltung beidseitig einer Symmetrieachse (X) paarweise Lagerkanten und/oder Lagernuten (30) für die Türelemente (6, 31) und wenigstens einen in der Symmetrieachse liegenden Befestigungsansatz (Ausprägung 24) besitzt.
 
13. Herdtür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem wannenartigen, eine innere Türbaugruppe (7) bildenden Türboden (9) ein Glasscheibenverbund (12) befestigt ist.
 
14. Herdtür nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Glasscheibenverbund an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten mäanderartig geformte Halteschienen (13) für die Halterung mehrerer Glasscheiben besitzt.
 




Zeichnung