(19)
(11) EP 0 700 134 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.06.1996  Patentblatt  1996/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.1996  Patentblatt  1996/10

(21) Anmeldenummer: 95112984.0

(22) Anmeldetag:  17.08.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 33/945
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 30.08.1994 CH 2650/94

(71) Anmelder: Muessli, Daniel
CH-3038 Kirchlindach (CH)

(72) Erfinder:
  • Muessli, Daniel
    CH-3038 Kirchlindach (CH)

(74) Vertreter: White, William 
Novator AG Patentanwaltsbüro Zwängiweg 7
CH-8038 Zürich
CH-8038 Zürich (CH)

   


(54) Stromsparlampe


(57) Die Stromsparlampen, bestehen im allgemeinen aus einem Schraubsockel mit eingebauter Elektronik und einem damit verbundenem, auf einen Lampenfuss montierten Lampenkörper mit einer oder mit mehreren Entladungslampen. Der Schraubsockel (1) ist mit einem, mit dem Schraubteil (2) einstückig verbundenen prismatischen Körper (11) mit zwei sich gegenüberbefindlichen parallelen Wänden (12,13) ausgebildet. In den genannten parallelen Wänden (12,13) befindet sich je eine von der, dem Schraubteil (2) gegenüberliegenden Oberseite in achsparalleler Richtung gegen das Schraubteil (2) gerichtete Nut (14,15) mit einer Endrast (16,17). Der Lampenfuss (3) ist in gleicher Weise wie der Körper (11) und umrissgleich prismatisch ausgebildet. Er ist mit zwei achsparallelen mit den Nuten (14,15) deckungsgleichen Laschen (31,32) mit Rastnase (33,34) versehen. Es ist eine Schiebehülse (4) vorhanden, die einen mit dem Umriss des Körpers (11) und dem Lampenfuss (3) deckungsgleichen Hohlraum bildet und über Körper (11) und Lampenfuss (3) geschoben, die Laschen (31,32) mit den Rastnasen (33,34) in der Nut (14,15) und der Endrast (16,17) festhält. Damit kann die Entladungslampe unter Verwendung desselben Anschlussockels ausgewechselt werden, so dass die Entsorgung nicht auch weiterhin verwendbare elektronische Bauteile umfassen muss.










Recherchenbericht