ARMLAGER FÜR EINE MARKISE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Armlager für eine Markise entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1. Solche Armlager kommen dort zum Einsatz, wo die Neigung einer Markise eingestellt werden soll. Da dafür verwendete Bauteile stets hohen Belastungen ausgesetzt sind, müssen sie aus hochwertigen und daher teuren Materialien gefertigt sein. Daraus ergibt sich die Aufgabenstellung, die der Erfindung zugrunde liegt:

[0002] Es sollen möglichst wenige und möglichst kleine Bauteile zum Einsatz gelangen. Diese sollen so angeordnet sein, dass es zu möglichst keinem unnötigen Verschleiss kommt. Führungen und Verriegelungen sollen möglichst positiv und spielfrei greifen.

[0003] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1.

[0004] Unter Stellmutter ist ein beliebiger Bauteil (z.B. mit kugeliger, zylindrischer, oder prismatischer Bauform) zu verstehen, der eine Gewindebohrung für den Eingriff eines Gewindes auf der Koppelstange aufweist. Im Sinne der Erfindung ist es denkbar, entweder die Koppelstange drehbar zu lagern oder die Stellmutter oder beides absolut und relativ zueinander drehbar vorzusehen.

[0005] In den abhängigen Ansprüchen sind besondere Ausbildungsformen der Erfindung beschrieben bzw. gekennzeichnet, aus denen sich folgende Vorteile ergeben:

[0006] Die Variante nach Anspruch 2 sichert ein besonders leichtes Einführen des Riegels und ermöglicht eine spielfreie Verriegelung.

[0007] Das Lager nach Anspruch 3 ist kostengünstig herstellbar.

[0008] Die Variante nach Anspruch 4 baut kompakt und erlaubt eine gute Kraftaufnahme im Lagerbock.

[0009] Die Variante gemäss Anspruch 5 ist einfach herstellbar; so kann die Steuerkurve beispielsweise durch Stanzen in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt bzw. umgeformt werden. In diesen Fällen wird somit zwangsgesteuert.

[0010] Die Variante nach Anspruch 6 erhöht die Verriegelgenauigkeit, wobei die besonderen Ausgestaltungen nach Anspruch 7 bevorzugte Varianten ohne besonderen Aufwand darstellen.

[0011] Die Ausbildung gemäss Anspruch 8 erhöht die Stabilität der gesamten Markise und dient der Positioniergenauigkeit.

[0012] Die Ausbildung nach Anspruch 9 erhöht die Bedienerfreundlichkeit einer Markise mit erfindungsgemässem Armlager.

[0013] Ein erfindungsgemässes Armlager kann ausser bei allen verstellbaren Lagern von den verschiedensten herkömmlichen Markisen auch bei Kippbegrenzungen von Fensterflügeln o.dgl. angewendet werden.

[0014] Anhand von beispielhaften Figuren werden das Wesen der Erfindung sowie weitere spezielle Ausführungsformen beschrieben.

[0015] Es zeigen dabei:

Fig. 1

einen Schrägriss eines erfindungsgemässen Armlagers mit entriegelter Stellmutter und strichliert angedeuteter Riegelposition;

Fig.2

eine Ansicht von oben mit entriegeltem Riegel;

Fig.3 und 4

eine Front- und Seitenansicht auf den Gegenstand der Fig.2;

Fig.5

eine spezielle Riegelausbildung.

[0016] In den Figuren bedeuten die folgenden Bezugszeichen folgende Bauteile:

1

Montagerohr (Profilmontagerohr)

2

Tragbock

3

Ausnehmung

4

Lagerbock

5

Koppelstange

6

Steuerkurve

7

Steuerscheibe

8

Gewinde

9

Stellmutter

10

Nut

11

Rand

12

Federbügel

13

Schwenkachse

14

Achse

15

Riegel

16

Schraube

17

Nutenstein

18

Zahnradgetriebe

19

Getriebeeingangswelle

20

Gelenkarm

21

Schenkel

22

Ausnehmung

23

Abragung

24

Stifte des Riegels

25

Anschlagwand

26

Nut

27

Feder

[0017] Die Figuren sind zusammenhängend beschrieben, gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile; ähnliche Bauteile tragen gleiche Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indizes.

[0018] Ein Profilmontagerohr 1 trägt über Nutensteine 17 und Schrauben 16 einen zweigeteilten Tragbock 2 (2a,2b; in Fig.1 nur der Teil 2a dargestellt.) Der Tragbock 2 hat an seiner Unterseite eine Nut 26, die zusätzlich durch Eingriff einer Feder 27 vom Montagerohr 1 gestützt ist. Diese Ausbildung ist bevorzugt, jedoch nicht zwingend. Sie dient unter anderem einer Verdrehsicherung des Tragbockes.

[0019] Der Tragbock 2 nimmt eine Achse 13 auf, an der ein gabel- oder U-förmiger Lagerbock 4 mit seinen beiden Gabelzinken 4a und 4b schwenkbar gelagert ist. Zwischen den Zinken 4a u. 4b bzw. Schenkel 21 ist noch ein Federbügel 12 angeordnet, der zur Verdrehsicherung einer Stellmutter 9 dient. Der Federbügel 12 könnte auch durch andere Bauteile ersetzt sein; der Lagerbock muss nicht zwingend gabelförmig sein. Tragbock 2 und Lagerbock 4 könnten auch umgekehrt ausgebildet sein, so dass der Tragbock gabelförmig ist.

[0020] In seinem oberen Bereich verfügt der Lagerbock 4 über eine Ausnehmung 22, die der Aufnahme der Stellmutter 9 dient, sofern diese gegen den Lagerbock 4 geschwenkt wird, bzw. umgekehrt. Im Bereich der Ausnehmung 22 ist der Lagerbock 4 zweimal durchbohrt. Zum einen durchragt ihn eine Koppelstange 5, die die Stellmutter 9 trägt, zum anderen dient eine seitliche Bohrung zur Aufnahme eines stiftförmigen Riegels 15, der mit der Stellmutter 9 in Verriegelung gebracht werden kann, da diese eine entsprechende seitliche Bohrung aufweist.

[0021] Die Koppelstange 5 ist mit einem Gewinde 8 versehen und an ihrem der Stellmutter 9 abgewandten Ende mit einem Getriebe 18 (insbesondere mit einem Zahnradgetriebe) verbunden, das eine Fernverstellung des Gewindes 8 und damit der Relativposition der Stellmutter 9 zum Getriebe 18 erlaubt. Diese Ausgestaltung ist nur bevorzugt, da anstelle des Getriebes, das natürlich ebenso am Montagerohr gehalten ist, auch lediglich eine Gelenklagerstelle für die Koppelstange vorgesehen sein kann, wobei dann eine Fernverstellung nicht möglich ist. In einem solchen Fall dient ein in Fig. 1 angedeuteter Schraubenschlitz dem Verstellen des Gewindes 8 in der Mutter 9.

[0022] Beim Öffnen der Markise klappt der Lagerbock 4 nach vorn, bis die Stellmutter 9 seinen Weg stoppt. Am Lagerbock 4 ist seitlich ein Gelenkarm 20 schwenkbar gelagert, der beim Öffnen der Markise ebenso nach vorn klappt. Der Gelenkarm 20 ist dabei mit einer Kurvensteuerung bzw. Steuerscheibe 7 verbunden, die in den Riegel 15 eingreift. Die Steuerkurve ist so ausgebildet, dass bei vollständig ausgeklapptem Arm 20 der Riegel in seine verriegelte Position geschoben ist. Derart wird die Stellmutter 9 im Lagerbock 4 arretiert. Letzterer ist dadurch in einem starren Abstand zum Getriebe 18 und damit zum Montagerohr 1 festgelegt. Ein allfälliges unerwünschtes Hochschlagen der Markise, z.B. infolge eines Windstosses, ist zuverlässig vermieden. Da die Ausnehmung 22 passgenau ausgeführt sein kann, liegt auch die Mutter drehgesichert und spielarm fest.

[0023] Fig.2 und 3 zeigen den Verriegelungsmechanismus deutlicher. Die Steuerkurve 6 ist an einer gestanzten Steuerscheibe 7 ausgebildet, die nach Art einer Beilagscheibe an der Achse 14 zwischen dem Gelenkarm 20 und dem Lagerbock 4, jedoch drehfest mit dem Gelenkarm 20 verbunden, angeordnet ist. Die Kurve 6 greift in eine entsprechende Nut 10 am Riegel 15 ein und vermag somit diesen seitlich in die Ausnehmung 3 der Stellmutter 9 zu verschieben. Die Kurve 6 ist dementsprechend am Rand 11 ausgebildet. Diese Lösung baut besonders klein. Eine besondere Riegelausbildung ist in Fig.5 dargestellt. Der Riegel 15a ist dort nicht als Stift sondern als Hülse mit konischer Bohrung ausgebildet, die mit einer gegengleichen Abragung 23a an der Stellmutter 9 zusammenwirkt; die Koppelstange 5 ist nur angedeutet. Bei dieser Bauform ist die Sicherheit der Verbindung zwischen Riegel 15a und Mutter 9c erhöht. Selbstverständlich sind auch technische Umkehrlösungen im Rahmen der Erfindung möglich. Bei dem Gegenstand der Fig.5 wirkt der Riegel 15a über seine Bohrung.

Ansprüche

1. Armlager für eine Markise mit mindestens einem Tragbock (2) und mindestens einem, um eine Schwenkachse (13) in Ausfallslage kippbaren Lagerbock (4), an dem ein Arm (20) um eine zweite Achse (14) - quer zu der Schwenkachse (13) gerichtet - schwenkbar gelagert ist, wobei der Lagerbock (4) und der Tragbock (2) durch eine die Kippbewegung zulassende und variierbar begrenzende Koppelstange (5) mit Gewinde (8) und Stellmutter (9) gekoppelt sind, und wobei mit dem Arm (20) wenigstens ein Riegel (15) gekoppelt ist, der quer zur Koppelstange (5) verschiebbar ist und durch Berühren der Stellmutter (9) dieselbe und damit die Koppelstange (5) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmutter (9) etwa radial zur Koppelstange (5) wenigstens eine Ausnehmung (3) oder wenigstens eine Abragung (23) aufweist, mit der der Riegel (15) zu einem mehrseitig wirkenden Formschluss schiebbar ist, und dass der wenigstens eine Riegel (15) an einer vorzugsweise exzentrischen Steuerkurve (6), die mit dem Arm (20) starr verbunden ist, gesteuert ist.

2. Armlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (15) konische Berührungsflächen für die Stellmutter aufweist, wobei die Stellmutter vorzugsweise etwa gegengleich ausgebildete Flächen aufweist.

3. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (15) bzw. seine Stifte (24) und die Ausnehmung (3) bzw. die Mutter etwa zylindrisch geformt sind.

4. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Lagerbock (4) im Schnitt U-förmig aufgebaut ist und zwischen den Schenkeln (21) des U's die Koppelstange (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schenkel (21) des Lagerbocks (4) durchbohrt ist, wobei die Bohrung mit der Ausnehmung (3) in Arretierstellung fluchtet und den Riegel (15) führt.

5. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel zwangsgesteuert ist, und die Steuerkurve (6) an dem Rand (11) einer Steuerscheibe (7) ausgebildet ist, wobei der Riegel (15) eine Nut (10) aufweist, in die der vorzugsweise umgebördelte Rand (11) eingreift.

6. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmutter (9) zusätzlich verdrehgesichert ist.

7. Armlager nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung durch einen Federbügel (12), durch wenigstens eine passgenaue Anschlagwand (25), z.B. an der Innenseite wenigstens eines der Schenkel (21), oder durch eine Kette, Draht o.dgl. erfolgt, wobei im Falle eines Federbügels (12) dieser vorzugsweise an der Schwenkachse (13) des Lagerbocks (4) oder durch Gewichte entgegen der Schwerkraft gehalten ist.

8. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbock (2) zweigeteilt ist und jeder Teil (2a,2b) durch je eine Schraube (16) in einem Nutenstein (17) eines Profilmontagerohres (1) festlegbar ist, wobei der Tragbock (2a) - beispielsweise durch Nut (26) und Feder (27) - verdrehgesichert ist.

9. Armlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (5) an ihrem, der Stellmutter (9) abgewandten Ende mit einem Zahnradgetriebe (18) verbunden ist, dessen Getriebeeingangswelle (19) mit einem Drehantrieb für das ferngesteuerte Verstellen der Relativposition der Koppelstange (5) zur Stellmutter (9) verbindbar ist.

Claims

1. Awning arm bearing having at least one support block (2) and at least one bearing block (4) which is pivotable about a pivot axis (13) into a drop-out position and on which an arm (20) is pivotably mounted about a second axis (14) transversely with respect to the pivot axis (13), the bearing block (4) and the support block (2) being coupled by a connecting rod (5) which permits and variably limits the tilting movement and has a thread (8) and adjusting nut (9), and at least one bolt (15) being coupled to the arm (20), being displaceable transversely with respect to the connecting rod (5) and, through contact with the adjusting nut (9), blocking the latter and hence the connecting rod (5), characterized in that the adjusting nut (9) has, approximately radially to the connecting rod (5), at least one recess (3) or at least one projection (23) by means of which the bolt (15) can be displaced to give an interlocking connection acting on several sides, and that the one or more bolts (15) are controlled by preferably an eccentric cam (6) which is rigidly connected to the arm (20).

2. Arm bearing according to Claim 1, characterized in that the bolt (15) has conical contact surfaces for the adjusting nut, the adjusting nut preferably having surfaces formed on approximately diametrically opposite sides.

3. Arm bearing according to any of the preceding Claims, characterized in that the bolt (15) or its pins (24) and the recess (23) or the nut are approximately cylindrical.

4. Arm bearing according to any of the preceding Claims, in which the bearing block (4) has a U-shaped section and receives the connecting rod (5) between the limbs (21) of the U, characterized in that at least one limb (21) of the bearing block (4) has a through-hole, the hole being flush with the recess (3) in the locking position and guiding the bolt (15).

5. Arm bearing according to any of the preceding Claims, characterized in that the bolt is positively controlled, and the cam (6) is formed on the edge (11) of a cam plate (7), the bolt (15) having a groove (10) which the preferably flanged edge (11) engages.

6. Arm bearing according to any of the preceding Claims, characterized in that the adjusting nut (9) is additionally secured to prevent rotation.

7. Arm bearing according to Claim 6, characterized in that the rotation prevention means is provided by a spring strap (12), by at least one exactly fitting stop wall (25), for example on the inside of at least one of the limbs (21), or by a chain, wire or the like, any spring strap (12) preferably being held on the pivot axis (13) of the bearing block (4) or by weights counterbalancing the gravitational force.

8. Arm bearing according to any of the preceding Claims, characterized in that the support block (2) is divided into two parts and each part (2a, 2b) can be fixed by a bolt (16) in a sliding block (17) of a profile mounting tube (1), the support block (2a) being secured to prevent rotation - for example by a groove (26) and tongue (27).

9. Arm bearing according to any of the preceding Claims, characterized in that the connecting rod (5) is connected, at its end facing away from the adjusting nut (9), to a toothed gear (18) whose gear input shaft (19) can be connected to a rotary drive for remote control of the position of the connecting rod (5) relative to the adjusting nut (9).

Revendications

1. Palier pour bras destiné à une banne, comportant au moins un bloc support (2) et au moins un bloc palier (4), susceptible d'être basculé autour d'un axe de pivotement (13) en cas de panne, sur lequel un bras (20) est monté pivotant autour d'un deuxième axe (14) - orienté transversalement par rapport à l'axe de pivotement (13) - le bloc palier (4) et le bloc-support (2) étant accouplés au moyen d'une barre d'accouplement (5), permettant le mouvement de basculement et assurant une délimitation variable, dotée d'un filetage (8) et d'un écrou de réglage (9), au bras (20) étant couplé au moins un verrou (15), qui est déplaçable transversalement par rapport à la barre d'accouplement (5) et bloque, par une mise en contact de l'écrou de réglage (9), celui-ci et ainsi la barre d'accouplement (5), caractérisé en ce que l'écrou de réglage (9) présente, à peu près radialement par rapport à la barre d'accouplement (5), au moins un évidement (3) ou au moins un téton (23), avec lequel le verrou (15) peut être coulissé en liaison par ajustement de forme, agissant sur plusieurs côtés, et en ce que le au moins un verrou (15) est commandé sur une came de commande (6), de préférence excentrique, reliée rigidement au bras (20).

2. Palier pour bras selon la revendication 1, caractérisé en ce que le verrou (15) présente des surfaces de contact destinées à l'écrou de réglage, l'écrou de réglage présentant de préférence des surfaces de réalisation à peu près diamétralement opposées.

3. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le verrou (15) respectivement ses tiges (24) et l'évidement (3), respectivement l'écrou, sont de forme à peu près cylindrique.

4. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le bloc palier (4) a une structure en U lorsqu'on observe en coupe, et reçoit la barre d'accouplement (5) entre les branches (21) du U, caractérisé en ce qu'au moins une branche (21) du bloc palier (4) est traversé par un perçage, le perçage étant aligné vis-à-vis de l'évidement (3), lorsqu'on se trouve dans la position de blocage, et assurant le guidage du verrou (15).

5. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le verrou est l'objet d'une commande forcée, et la came de commande (6) est réalisée sur le bord (11) d'un disque de commande (7), le verrou (15) présentant une gorge (10) dans laquelle s'engage le bord (11) qui est, de préférence, rabattu.

6. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, l'écrou de réglage (9) est en plus assuré en rotation.

7. Palier pour bras selon la revendication (6) caractérisé en ce que la sécurité de rotation s'effectue au moyen d'un étrier élastique (12), à l'aide d'au moins une paroi de butée (25) à ajustement précis, par exemple sur la face intérieure d'au moins l'une des branches (21), ou bien au moyen d'une chaîne, d'un fil métallique ou analogue, où, dans le cas d'un étrier élastique (12), celui-ci est maintenu, à l'encontre de la force de la gravité, de préférence sur l'axe de pivotement (13) du bloc palier (4) ou bien à l'aide de poids.

8. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bloc support (2) est divisé en deux parties et chaque partie (2a, 2b) est susceptible d'être fixée, respectivement, au moyen d'une vis (16), prévue dans un patin de rainure (17) d'un tube de montage de profilé (1), le bloc support (2a) étant assuré en rotation - par exemple au moyen d'une rainure (26) et d'une langette (27).

9. Palier pour bras selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre d'accouplement (5) est reliée, sur son extrémité opposée à l'écrou de réglage (9), à une transmission à roue dentée (18), dont l'arbre d'entrée (19) de la transmission à roue dentée est susceptible d'être relié à un entraînement de rotation, destiné à assurer le réglage commandé à distance de la position relative entre la barre d'accouplement (5) et l'écrou de réglage (9).

Zeichnung