Lippenstiftgerät mit Bremseinrichtung

Abstract

 Es gibt ein Lippenstiftgerät, bei dem eine Drallhülse 5 zwischen einem Widerlagerwulst und einem Ringsims 8 eines Schlitzrohres 2 angeordnet ist und dem Ringsims 8 eine Stirnkante 9 zuwendet. Dabei ist eine Bremseinrichtung zwischen der Drallhülse und dem Schlitzrohr erwünscht, die gleichmäßiger, ruhiger bzw. ruckfreier als bisher wirkt. Dies ist erreicht, indem der Ringsims 8 an der Stirnkante 9 gegenüber dem Außenumfang der Drallhülse 5 radial, über den Umfang Freiraum bildend, zurückspringt und indem die Drallhülse 5 sich einstückig in den Freiraum mit einem in der Wandstärke dünneren Bremsring 10 fortsetzt, der an dem Ringsims 8 unter radialer Spannung liegt. Der Bremsring ist mit der Drallhülse einstückig, wodurch die Herstellung und die Montage des Lippenstiftgerätes einfach gehalten sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Lippenstiftgerät, bei dem eine Drallhülse aus Kunststoff auf einem Schlitzrohr aus Kunststoff zwischen einem Widerlagerwulst und einem Ringsims des Schlitzrohres angeordnet ist und dem Ringsims eine Stirnkante zuwendet, und bei dem das Schlitzrohr einen Massenapf auf- und abbeweglich aufnimmt und die Drallhülse und das Schlitzrohr als eine mit radialer Spannung arbeitende jeweils einstückige Bremseinrichtung zusammenwirken.

[0002] Bei einem bekannten (DE-PS 34 25 591) Lippenstiftgerät dieser Art endet die Drallhülse an dem Ringsims, der an der Stirnkante mit dem Außenumfang der Drallhülse fluchtet. Es ist durch die Praxis bekannt, an diesem Lippenstiftgerät eine Bremseinrichtung vorzusehen, indem das Schlitzrohr gegenüber dem Ringsims axial versetzt zwei Noppen bildet, an denen ein unterer Endstreifen der Drallhülse unter radialer Spannung anliegt. Die Bremseinrichtung wirkt dadurch, daß die einander diametral gegenüber angeordneten Noppen das Schlitzrohr im Querschnitt leicht oval verformen, wodurch das Schlitzrohr unter radialer Spannung steht. Wenn die Drallhülse mit dieser Bremseinrichtung relativ zum Schlitzrohr mit den Fingern gedreht wird, so spürt man, daß die Drehbewegung nicht genügend gleichmäßig, ruhig und ruckfrei erfolgt. Dieser Mangel tritt verstärkt auf, wenn die Drallhülse außen von einer metallenen Zierhülse überzogen ist, die dazu neigt, einen unrunden, ovalen Querschnitt anzunehmen.

[0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein Lippenstiftgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Bremsenrichtung gleichmäßiger, ruhiger bzw. ruckfreier wirkt als bisher. Das erfindungsgemäße Lippenstiftgerät ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringsims an der Stirnkante gegenüber dem Außenumfang der Drallhülse radial, über den Umfang Freiraum bildend, zurückspringt, daß die Drallhülse sich in den Freiraum einstückig mit in der Wandstärke dünnerem Bremsring fortsetzt, der an dem Ringsims unter radialer Spannung anliegt, und daß die Mantelfläche des Ringsimses in axialer Richtung konisch ist und der Bremsring mit einem Endbereich an einem Ringstreifen der Ringsims-Mantelfläche anliegt.

[0004] Der kreisrund umlaufende Bremsring liegt gleichmäßig an dem Ringsims an, wodurch eine gleichmäßige, ruhige und ruckfreie Bremsung der Drehung der Drallhülse gegenüber dem Schlitzrohr gegeben ist. Dabei ist der Bremsring mit der Drallhülse einstückig, wodurch die Herstellung und die Montage des Lippenstiftgerätes einfach gehalten sind. Der Bremsring der Drallhülse greift über den Ringsims des Schlitzrohres, um die erwünschte Reibung zu ergeben. Der Bremsring ist in radialer Richtung etwas aufdehnbar und weist in radialer Richtung gegenüber der Drallhülse eine verringerte Wandstärke auf, um die erwünschte Erweiterbarkeit zu haben. Die Drallhülse stützt sich in axialer Richtung weiterhin mit der Stirnkante am Ringsims ab, wogegen die freie Endkante des Bremsrings frei von axialer Belastung ist. Ein solches axiales Anliegen des Bremsringes würde die erwünschte Gleichmäßigkeit, Ruhe und Ruckfreiheit des Bremsens beeinträchtigen. Der Bremsring sitzt an der Drallhülse einstückig und der bremsende Ringsims sitzt am Schlitzrohr. Durch die geneigte, schräge Gestaltung der Ringsims-Mantelfläche liegt der Bremsring nicht großflächig und unkonntrollierbar an, sondern nur mit der relativ kleinen Fläche des Ringstreifens. Auf diese Weise läßt sich der radiale Anpreßdruck zwischen Bremsring und Ringsims gut einstellen und kontrollieren.

[0005] Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung liegt vor, wenn der Bremsring rundum in sich geschlossen ist. Dieser rundum in sich geschlossene Bremsring kann sich in dem erforderlichen geringen Ausmaß radial aufweiten, weil er in der Wandungsdicke dünn gehalten ist und der Kunststoff etwas elastisch dehnbar ist. Im Zusammenwirken mit der konischen Gestaltung des Ringsimses wird der in sich geschlossene bzw. ununterbrochen umlaufende Bremsring in Umfangsrichtung etwas gelängt, um die radiale Spannung zu erzeugen, welche die Bremsung in der erwünschten Weise bewirkt. Es genügt in der Regel, wenn der Bremsring relativ zur Drallhülse radial innen in der Wandstärke verjüngt ist und radial außen mit der Drallhülse fluchtet.

[0006] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es aber auch, wenn der Bremsring axial geschlitzt in einzelne Bremslappen unterteilt ist. Auch dies ergibt die erwünschte radiale Aufweitung des Bremsringes über dessen ganzen Umfang hin.

[0007] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es dabei, wenn über den Umfang des Bremsringes gleichmäßig verteilt mindestens fünf Schlitze vorgesehen sind. Bei weniger Schlitzen neigt die Bremseinrichtung zum Klemmen.

[0008] In der Regel ist die Breite der Schlitze in Umfangsrichtung jeweils maximal 1 mm groß. Wenn die Schlitze breiter sind, dann tritt bei längerem Stillstand des Lipppenstiftgerätes etwas Material des Ringsimses in die Schlitze, was beim Andrehen bzw. Drehbeginn zu einem Ruck und beim weiteren Drehen zu Unebenheiten in der Drehbewegung führt.

[0009] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn bei jedem Schlitz die beiden schlitzbegrenzenden Innenkanten in radialer Richtung abgerundet sind. Die Bremslappen bilden also an den Schlitzen keine scharfen Eckkanten oder Grate, die zu Verkantungen am Ringsims führen können.

[0010] In der Regel sind die Bremslappen in der Dicke gegenüber der Drallhülse in radialer Richtung beidseitig verjüngt. Die beidseitige Verringerung der Dicke der Bremslappen vereinfacht die für die Erzeugung nötige Formtechnik.

[0011] In der Zeichnung sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und zeigt,

Fig.1

eine Seitenansicht mit Aufbruch eines ersten Lippenstiftgerätes mit Bremseinrichtung,

Fig.2

eine Einzelheit II aus Fig.1 in einem gegenüber Fig.1 vergrößerten Maßstab,

Fig.3

eine der Fig.2 entsprechende Darstellung eines zweiten Lippenstiftgerätes mit Bremseinrichtung,

Fig.4

eine Unteransicht der Drallhülse des Lippenstiftgerätes gemäß Fig.3 und

Fig.5

eine Einzelheit V aus Fig.4 in einem gegenüber Fig.4 vergrößerten Maßstab.

[0012] Bei den Lippenstiftgeräten gemäß Zeichnung ist jeweils unten ein Fußstück 1 vorgesehen, das einstückig nach oben ragend ein Schlitzrohr 2 trägt, das an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit je einem axial verlaufenden Schlitz 3 versehen ist. Das Schlitzrohr 2 nimmt auf- und abverschiebbar einen Massenapf 4 auf, in den von oben her ein nicht gezeigter Lippenstift gesteckt wird. Der Massenapf 4 trägt nicht gezeigte radial wegragende Zapfen, die durch je einen der Schlitze 3 hindurchragen. Auf dem Schlitzrohr 2 sitzt drehbar eine Drallhülse 5, die an der Innenseite zwei Wendelbahnnuten 6 aufweist, in welche die radialen Zapfen des Massenapfes 4 greifen. Das Lippenstiftgerät wird vervollständigt von einer nicht gezeigten Verschlußkappe, die bei zurückgezogenem Massenapf von oben her über die Drallhülse 5 geschoben wird, und einer nicht gezeigten metallenen Zierhülse, die außen auf der Drallhülse sitzt.

[0013] Das Schlitzrohr 2 weist oben einen radial nach außen vorspringenden Widerlagerwulst 7 auf, der die Schlitze 3 ausspart, und unten vor dem Fußstück 1 einen Ringsims 8 auf, der geschlossen umläuft und von den Schlitzen 3 unbeeinflußt ist. Wie Fig.2 deutlich erkennen läßt, bildet die Drallhülse 5 am unteren Ende eine Stirnkante 9, die von oben auf dem Ringsims 8 aufsitzt und diesen radial nach außen hin beachtlich überragt. Von der Stirnkante 9 ragt nach unten ein Bremsring 10. Der Ringsims 8 weist eine Mantelfläche 12 auf, die sich nach unten hin konisch erweitert. Der Bremsring 10 liegt nur mit einem Endbereich 13 an einem durch gestrichelte Linie angedeuteten Ringstreifen 14 am Ringsims 8 an und hat im übrigen gegenüber der Mantelfläche 12 Spiel 15.

[0014] Das freie Ende des Bremsringes 10 hat gegenüber der Stufe des radial vorspringenden Fußstückes 1 Luft 16.

[0015] Gemäß Fig. 1 und 2 ist der Bremsring 10 rundum geschlossen und nur radial innen durch Aussparung in der Dicke verringert. Gemäß Fig.3, 4 und 5 ist der Bremsring 10 aus axialen Bremslappen 11 zusammengesetzt. Die Bremslappen 11 sind zu ihren freien Enden hin radial nach außen gebogen. Je zwei Bremslappen 11 begrenzen zwischen sich einen Schlitz 17 und jeder Schlitz ist gemäß Fig.5 von zwei gerundeten Innenkanten 18 begrenzt.

Ansprüche

1. Lippenstiftgerät, bei dem eine Drallhülse aus Kunststoff auf einem Schlitzrohr zwischen einem Widerlagerwulst und einem Ringsims des Schlitzrohres angeordnet ist und dem Ringsims eine Stirnkante zuwendet, und bei dem das Schlitzrohr einen Massenapf auf- und abbeweglich aufnimmt und die Drallhülse und das Schlitzrohr als eine mit radialer Spannung arbeitende jeweils einstückige Bremseinrichtung zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringsims (8) an der Stirnkante (9) gegenüber dem Außenumfang der Drallhülse (5) radial, über den Umfang Freiraum bildend zurückspringt,
daß die Drallhülse (5) sich in den Freiraum einstückig mit einem in der Wandstärke dünneren Bremsring (10) fortsetzt, der an dem Ringsims (8) unter radialer Spannung anliegt, und
daß die Mantelfläche (12) des Ringsimses (8) in axialer Richtung konisch ist und der Bremsring (10) mit einem Endbereich (13) an einem Ringstreifen (14) der Ringsims-Mantelfläche (12) anliegt.

2. Lippenstiftgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsring (10) rundum in sich geschlossen ist.

3. Lippenstiftgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsring (10) axial geschlitzt (17) in einzelne Bremslappen (11) unterteilt ist.

4. Lippenstiftgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß über den Umfang des Bremsringes (10) gleichmäßig verteilt mindestens fünf Schlitze (17) vorgesehen sind.

5. Lippenstiftgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Schlitz (17) die beiden schlitzbegrenzenden Innenkanten (18) in radialer Richtung abgerundet sind.

Zeichnung