(19)
(11) EP 0 700 734 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.03.1996  Patentblatt  1996/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.03.1996  Patentblatt  1996/11

(21) Anmeldenummer: 95112649.9

(22) Anmeldetag:  11.08.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B08B 9/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE IT NL

(30) Priorität: 26.08.1994 DE 4430293

(71) Anmelder: Geraer Maschinenbau GmbH
07551 Gera (DE)

(72) Erfinder:
  • Böhme, Klaus
    D-07570 Grossfalka (DE)

(74) Vertreter: Baumann, Horst 
NAGEMA Getränketechnik Patentbüro, Breitscheidstrasse 38
D-01237 Dresden
D-01237 Dresden (DE)

   


(54) Spritzvorrichtung an einer Flaschenreinigungsmaschine


(57) An einer Flaschenreinigungsmaschine ist ein ortsfestes mit Öffnungen versehenes Rohr (1) vorhanden, das die unter Druck stehende Spritzflüssigkeit fördert, und es ist im Abstand und parallel zum Rohr (1) eine an diesem Rohr (1) gelagerte Welle (2) angeordnet, die rotierend angetrieben ist und die fluchtend zu den Öffnungen (4) des Rohres (1) als Spritzdüsen dienende Spritzbohrungen (5) besitzt, die radial zur Wellenachse angeordnet sind. Zwischen den Öffnungen (4) des Rohres und den jeweiligen Abschnitten der Welle (2), in denen sich die Spritzbohrungen (5) befinden, ist jeweils eine einerseits zentrisch in einer Öffnung des Rohres (1) angeordnete und anderseits der Form der Welle (2) angepaßte Abdichtung (6) vorhanden.
Diese Abdichtung (6) besteht aus einem Teil, welches unter Vorhandensein eines Ringspaltes in die Öffnungen eingesteckt ist und der Ringspalt steht mit einer in der Abdichtung (6) angeordneten Ringkammer (7) in Verbindung, in der sich eine ringförmige Lippendichtung (8) befindet, dessen Lippe an dem Rohr (1) aufliegt.







Recherchenbericht