Behälterverschluss mit Kindersicherung

(19)

(11)

EP 0 701 949 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	20.11.1996 Patentblatt 1996/47

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	20.03.1996 Patentblatt 1996/12

(21)	Anmeldenummer: 95113000.4

(22)	Anmeldetag: 18.08.1995

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B65D 41/04, B65D 47/06

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	DE ES FR IT NL

(30)

Priorität:

17.09.1994 DE 4433160

(71)	Anmelder: JACOB BERG GmbH & CO. KG
	D-55257 Budenheim (DE)

(72)	Erfinder:
	Krautkrämer, Günter Jakob D-55257 Budenheim (DE)

(74)	Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
	Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr., Gustav-Freytag-Strasse 25 D-65189 Wiesbaden D-65189 Wiesbaden (DE)

(54)	Behälterverschluss mit Kindersicherung

(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterverschluß mit einem an einem Behälter vorgesehenen Gewindestutzen (3) und einer darauf aufschraubbaren Schraubkappe (1), wobei mindestens der Gewindestutzen (3) aus einem durch Fingerdruck verformbaren Kunststoffmaterial besteht und wobei Verzahnungselemente (2, 5) im Bereich des Gewindestutzens (3) und der Schraubkappe (1) vorgesehen sind, welche bei vollständig verschraubter Schraubkappe (1) miteinander in Eingriff stehen und ein Abschrauben der Schraubkappe (1) nur dann erlauben, wenn entweder der Gewindestutzen (3) und/oder die Schraubkappe (1) im Bereich der Verzahnungselemente (2, 5) verformt werden, um die Verzahnungselemente (2, 5) außer Eingriff zu bringen. Um einen Behälterverschluß zu schaffen, bei welchem das Problem der mangelnden Funktionssicherheit nach längerem Gebrauch des Verschlusses behoben, zumindest aber abgemildert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß am Gewindestutzen (3) oder an der Schraubkappe (1) in Umfangsrichtung versetzt zu den Verzahnungselementen (5) des Gewindestutzens (3) oder der Schraubkappe mindestens ein radialer Vorsprung (17, 17') zwischen Gewindestutzen (3) und Schraubkappe (1) vorgesehen ist.

Recherchenbericht