[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die einen Hydraulikkreis unter Druck setzt.
[0002] Viele Anlagen im Bergungs- und Rettungswesen, Abschaltanlagen für Hochspannungskreise,
Öffnungsanlagen für Nottüren usw. werden hydraulisch betrieben. Dabei kommt es darauf
an, dafür verwendete hydraulische Kreise schnell unter Druck zu setzen, um die jeweilige
Betätigung sicher ausführen zu können. Der für die hydraulischen Kreise erforderliche
Druck wird dabei von Aggregaten geliefert, die, besonders wenn sie lange Zeit nicht
in Betrieb waren, nicht schnell oder oft auch gar nicht anlaufen. Dadurch ist der
Einsatz der jeweiligen Anlage nicht oder oft nicht schnell genug möglich.
[0003] Als nächstliegender Stand der Technik ist durch die DE 39 370 032 A1 ein pyrotechnischer
Gasgenerator bekannt, bei dem ein eine druckgaserzeugende Kapsel aufnehmendes Hochdruckgehäuse
mit einem Mitteldruckgehäuse umgeben ist. Dabei ist die Fläche der Austrittsöffnungen
aus dem Mitteldruckgehäuse beträchtlich größer als die Fläche der Austrittsöffnung
aus dem Hochdruckgehäuse in das Mitteldruckgehäuse. Dieser Gasgenerator ist z.B. geeignet
für ein pyrotechnisches Kraftelement, bei dem das aus den Öffnungen des Mitteldruckgehäuses
austretende Gas auf einen eine schiebende Wirkung erzeugenden Kolben trifft.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art so auszubilden, daß der Hydraulikkreis im Bedarfsfall schnell und sicher unter
Druck gesetzt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0006] Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Gas des Gaserzeugers
selbst nach jahrzehntelanger Lagerung ohne Wartung der Baugruppe sicher durch die
pyrotechnische Vorrichtung erzeugt werden kann. Es entsteht in Bruchteilen einer Sekunde
und kann damit über den Treibspiegel, die Feder und den Druckstempel den Hydraulikkreis
unter Druck setzen. Die Feder garantiert, daß der Druck auf den Druckstempel eine
kurze Zeit aufrechterhalten werden kann. Bei vielen Anlagen, z.B. bei Nottüren, genügt
der einmalige Druck, den die erfindungsgemäße Vorrichtung ausübt, bei anderen Anlagen,
bei denen der Hydraulikkreis lange unter Druck stehen muß, überbrückt die Vorrichtung
die Zeit bis ein Notaggregat angesprungen und voll einsatzfähig ist.
[0007] Der pyrotechnische Gaserzeuger der Vorrichtung besteht in bekannter Weise aus einer
in einer Brennkammer befindlichen Treibladung, die durch eine Anzündelektronik mit
oder ohne Anzündstück angezündet wird. Je nach der bestehenden Möglichkeit wird dabei
die Anzündelektronik durch einen Netzstrom oder eine Batterie gespeist. Die den Gasdruck
längere Zeit aufrechterhaltende Feder kann eine Spiralfeder, Tellerfeder oder Gasfeder
sein. Alle Teile der Vorrichtung sind in einem Gehäuse untergebracht, welches in eine
Wandung des Hydraulikkreises austauschbar eingesetzt ist. Dabei kann je nach Aufgabe
ein Schraub-, Bajonett- oder Schiebeverschluß verwendet werden. Die Austauschbarkeit
garantiert eine schnelle Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit nach dem Einsatz
der Vorrichtung. Erfahrungsgemäß sind Gasgeneratoren viele Jahre funktionssicher und
bedürfen keiner Wartung.
[0008] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Vorrichtung sind aus der nachstehenden Beschreibung
der Erfindung an Hand der Zeichnung ersichtlich.
[0009] Die einzige Figur zeigt in schematischer Darstellung eine Vorrichtung 1, die in eine
Wandung 2 eines Hydrauliktanks eingesetzt ist. In einem Gehäuse 3 sind eine Brennkammer
4 mit einer Treibladung 4a, ein Treibspiegel 5, eine Spiralfeder 6 und ein Druckstempel
7 untergebracht. Das Gehäuse 3 ist mit einem Gewinde 8 in eine mit einer Verdickung
9 versehenen Aufnahmebohrung 10 der Wandung 2 eingeschraubt und über einen Bund 11,
in dem ein O-Ring 12 eingesetzt ist, abgedichtet. An das Gehäuse 3 ist eine Anzündelektronik
13 angesetzt.
[0010] Die Funktion der Vorrichtung ist folgendermaßen. Nach dem Einschalten der Anzündelektronik
13 mit Hilfe eines Netzstromes oder einer in der Anzündelektronik 13 vorhandenen Batterie
wird die Treibladung 4a angezündet. Das entstehende Gas drückt auf den Treibspiegel
5, der Druck überträgt sich auf die Spiralfeder 6 und auf den Druckstempel 7, der
auf das in einem Raum 14 oberhalb des Druckstempels 7 und in dem Hydrauliktank 2 befindliche
Hydrauliköl 2a den gewünschten Druck ausübt. Der maximale Hub des Treibspiegels 5
wird durch einen Feststeller 15 und derjenige des Druckstempels 7 durch einen Bund
16 begrenzt. Dabei hält die Feder 6 den Druck auf das Hydrauliköl aufrecht. Wenn die
Brennkammer 4 mit der Treibladung 4a in nicht dargestellter Weise von einem metallischen
Faltenbalg umschlossen ist, sind die entwickelten Treibgase hermetisch abgeschlossen,
so daß auch keine Treibgasmoleküle nach außen dringen können.
1. Vorrichtung, die einen Hydraulikkreis unter Druck setzt, dadurch gekennzeichnet, daß
das Gas eines pyrotechnischen Gaserzeugers über einen Treibspiegel (5), eine Feder
(6) und einen Druckstempel (7) den Hydraulikkreis unter Druck setzt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der pyrotechnische Gaserzeuger
aus einer in einer Brennkammer (4) befindlichen Treibladung (4a) besteht, die durch
eine Anzündelektronik (13) angezündet wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) eine Spiralfeder,
Tellerfeder oder Gasfeder ist.
4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß alle Teile der
Vorrichtung (1) in einem Gehäuse (3) enthalten sind, welches in eine den Hydraulikkreis
umschließende Wandung (2) austauschbar eingesetzt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstempel (7) direkt
auf das Öl (2a) in dem Hydraulikkreis wirkt und in seiner Be- wegung durch einen am
Ende des Gehäuses (3) befindlichen Bund (16) begrenzt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibspiegel (5) durch
im Gehäuse (3) vorhandene Feststeller (15) in seiner Bewegung begrenzt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (4) von einem
metallischen Faltenbalg umschlossen ist, der die entstehenden Treibgase nach außen
hermetisch abdichtet.
8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die normalerweise mit einem
pyrotechnischen Anzündstück versehene Anzündelektronik lediglich einen Glühdraht beaufschlagt,
der dann die Treibladung (4a) anzündet.