Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters

Abstract

 Eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters besitzt ein Schaltergehäuse 11, einen im Schaltergehäuse 11 in Ausrückstellung vorgespannt geführten hohlen Druckschaltknopf 14 zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes, und einen Verriegelungsknopf 17, der zur Arretierung der Schaltstellung an den Druckschaltknopf 14 angreift. Gemäß der Erfindung sind in dem hohlen Druckschaltknopf 14 an gegenüberliegenden Seiten jeweils Halteprofilanformungen 16 vorgesehen, und der Verriegelungsknopf 17 ist mit einem gabelförmigen Schieber 20 verbunden, der von unten in den Druckschaltknopf 14 ragende abgewinkelte Gabelenden 26 für den Angriff an die zugeordneten Halteprofilanformungen 16 aufweist. Zur Sicherung der Einschaltstellung besitzen die Gabelenden das untere Ende der Halteprofilanformungen 16 untergreifende Anschlagflächen 27, während zur Sicherung der EIN-Schaltstellung an den Gabelenden 26 angeformte Haken mit einer Anschlagfläche vorgesehen sind, die in einer Ausnehmung der Halteprofilanformungen bei Erreichen der EIN-Schaltstellung sichernd eingreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters mit einem Schaltergehäuse, einem im Schaltergehäuse in Austrittsstellung vorgespannt geführten hohlen Druckschaltknopf zur Herstellung eines elektrischen Kontakts, und mit einem Verriegelungsknopf, der zur Arretierung der Schaltstellung an den Druckschaltknopf angreift.

[0002] Bei elektrischen Geräten, insbesondere bei handgeführten Elektrowerkzeugen, kommen elektrische Druckschalter zum Einsatz, die entweder zur Betätigung entriegelt werden müssen oder bei denen die EIN-Schaltstellung für einen Dauerbetrieb arretiert werden kann. Ein Beispiel für eine mechanische Sicherung einer AUS-Schaltstellung eines Druckschalters findet sich bei Kettensägen. Dort muß zunächst aus Sicherheitsgründen ein Verriegelungsknopf gedrückt werden, ehe der elektrische Druckschalter eingeschaltet werden kann. Bei Bohrmaschinen findet sich beispielsweise eine mechanische Sicherung einer EIN-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters, wenn es darum geht, daß nach dem Einschalten des Druckschalters ein Dauerbetrieb durch Eingriff des Verriegelungsknopfes erreicht werden soll, damit die bedienende Person nicht ständig den Druckschalter manuell betätigen muß.

[0003] Bei derartigen elektrischen Druckschaltern sind durch Normen, beispielsweise durch die Euro-Norm, die Abmessungen und Positionen des Druckschaltknopfes und des Verriegelungsknopfes vorgegeben. Dabei gibt es bisher die Lösung, daß der Verriegelungsknopf durch das Gehäuse in einem mit dem Druckschalter verbundenen Schaltschieber eingreift. Diese Lösung ist insofern nachteilig, als durch die für den Verriegelungsknopf vorgesehene Öffnung Staub in das Gehäuse eindringen kann. Bei einer anderen bekannten Lösung gleitet eine Seitenwand des Druckschaltknopfes an der Außenwand des Gehäuses vorbei. Diese Lösung hat den Nachteil, daß es bei Verriegelung der AUS-Schaltstellung nur eine einseitige Abstützung des Druckschaltknopfes mit der Folge auftritt, daß sich bei starkem Druck der gesamte Druckschaltknopf verbiegt und unter Umständen doch eine Einschaltung in unerwünschter Weise erfolgt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters der eingangs genannten Art verfügbar zu machen, die eine sichere und zuverlässige Funktion gewährleistet.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Bevorzugte Merkmale, die die Erfindung vorteilhaft weiterbilden, sind den nachgeordneten Patentansprüchen zu entnehmen.

[0006] In vorteilhafter Weise schafft die Erfindung demgemäß eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters der eingangs genannten Gattung, bei der in dem hohlen Druckschaltknopf an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Halteprofilanformung vorgesehen ist, wobei der Verriegelungsknopf mit einem kabelförmigen Schieber verbunden ist, der von unten in den Druckschaltknopf ragende abgewinkelte Gabelenden für den Angriff an die Halteprofilanformungen aufweist. Aufgrund dieser Ausgestaltung erfolgt vorteilhaft eine beidseitige Beaufschlagung der Halteprofilanformungen und damit eine beidseitige Druckschaltknopfabstützung, wobei die erfindungsgemäße Konzeption die Vorteile einer raumsparenden Realisierung mit denen einer einfachen Herstellbarkeit und langwährender Funktionsgarantie verknüpft.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die abgewinkelten Gabelenden Anschlagflächen für die Halteprofilanformungen auf. Dabei ist für ein zur Betätigung mittels des Verriegelungsknopfes zu entriegelnden Druckschaltknopf bevorzugt vorgesehen, daß die Gabelenden mit ihren Anschlagflächen das untere Ende der Halteprofilanformung untergreifen, wobei vorzugsweise die Gabelenden eine zusätzliche seitliche Anschlagfläche für das untere Ende der Halteprofilanformung aufweisen, die vorteilhaft den Halteangriff mitsichern.

[0008] Bei einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung, bei der zur Sicherung der EIN-Schaltstellung des elektrischen Druckschalters der Verriegelungsknopf an den Druckschalterknopf angreift, ist in günstiger Weise vorgesehen, daß die Anschlagfläche jedes Gabelendes an einem angeformten Haken gebildet ist, der in seiner Arretierungsstellung durch den in Ausrückstellung vorgespannten Druckschalterknopf in einer Ausnehmung der Halteprofilanordnung gehalten ist. Damit liefert die erfindungsgemäße Konzeption sowohl gemäß einer Ausbildungsform eine zuverlässige Sicherung der EIN-Schaltstellung als auch gemäß einer geringfügig modifizierten Ausbildungsform eine Sicherung der AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters.

[0009] Der für beide Ausbildungsformen eingesetzte gabelförmige Schieber ist im Gehäuse vorteilhaft formschlüssig geführt, wobei für die Schieberführung vorzugsweise Schwalbenschwanznuten oder dergleichen vorgesehen sind.

[0010] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der hohle Druckschaltknopf eingeformte Eintrittshohlräume für die abgewinkelten Gabelenden in der EIN-Schaltstellung des Druckschalters auf.

[0011] Zur Sicherung des Angriffs der Gabel an die Halteprofilanformungen weist der Verriegelungsknopf vorteilhaft eine Druckfeder auf, die gleichzeitig bei der Ausbildungsform der Vorrichtung, bei der der Verriegelungsknopf zur Betätigung des Schalters zu entriegeln ist, zur Sicherung der Anlage der Anschlagflächen an der Halteprofilanformung beiträgt. Die Druckfeder ist in günstiger Weise so dimensioniert, daß sie bei der Ausführungsform, bei der die EIN-Schaltstellung gesichert werden soll, nicht die Eingriffsanlage der Anschlagfläche des Hakens in der Ausnehmung der Halteprofilanordnung beeinträchtigt. Demgemäß ist die Druckfeder des Verriegelungsknopfes deutlich schwächer dimensioniert als eine zur Vorspannung des Druckschaltknopfes in Ausrückstellung vorgesehene Druckfeder.

[0012] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind dem anschließenden Beschreibungsteil zu entnehmen, in dem Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine teilgeschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Sicherung der AUS-Schaltstellung;

Fig. 2

einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 1;

Fig. 4

einen Schnitt ähnlich Fig. 2 bei einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur mechanischen Sicherung der EIN-Schaltstellung; und

Fig. 5

ein Schnitt ähnlich Fig. 4 zur Darstellung der Sicherung der EIN-Schaltstellung des Druckschalters.

[0013] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 10 zur mechanischen Sicherung einer AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters dargestellt, der sich in einem Schaltergehäuse 11 befindet. An der Oberseite des Schaltergehäuses 11 ist eine Öffnung 12 mit einer Führung 13 für einen Druckschaltknopf 14 gebildet. Der Druckschaltknopf 14 ist mittig mit einem stangenförmigen Betätigungsprofil 15 versehen, das in nicht dargestellter Weise mit dem elektrischen Druckschalter verbunden ist, und über die der Druckschaltknopf 14 im Schalterkreis 11 in nicht dargestellter Weise mittels einer Druckfeder in der in Fig. 1 gezeigten Ausrückstellung vorgespannt ist. Der Druckschaltknopf 14 ist hohl in Form einer Drückerkappe ausgebildet und besitzt in seinem Inneren an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils eine identisch ausgebildete Halteprofilanformung 16.

[0014] Senkrecht zur Eindrückrichtung des Druckschaltknopfes 14 ist an dem Gehäuse 11 ein Verriegelungsknopf 17 mittels einer in Fig. 2 erkennbaren Führungsanformung 18 eindrückbar gehalten. Die Führungsanformung 18 umgreift gemäß Fig. 1 einen abgewinkelten Abschnitt 19 eines gabelförmigen Schiebers 20. Auf dem abgewinkelten Abschnitt 19 ist ein Zapfen 21 befestigt, auf dem der Verriegelungsknopf 17 befestigt ist. Zwischen dem abgewinkelten Abschnitt 19 und einer Gehäuseeinformung 22 ist eine schwache Druckfeder 23 geführt gehalten.

[0015] Der gabelförmige Schieber 20 besitzt einen Jochabschnitt 24, an dem der abgewinkelte Abschnitt 19 außermittig angreift. Zu dem gabelförmigen Schieber 20 gehören Gabelzinken 25, die formschlüssig in dem Gehäuse 11 in Schwalbenschwanznuten in Betätigungsrichtung des Verriegelungsknopfes 17 geführt sind. Die Gabelzinken 25 münden in nach oben abgewinkelten Gabelenden 26, die eine horizontale Anschlagfläche 27 und eine seitliche Anschlagfläche 28 für den sichernden Angriff an das untere Ende der jeweils zugeordneten Halteprofilanformung 16 aufweisen. In Fig. 2 ist gestrichelt die Eindrückstellung der abgewinkelten Gabelenden 26 angedeutet, in der die unteren Enden der Halteprofilanformungen 16 entriegelt sind und der Druckschaltknopf 14 zur Betätigung des elektrischen Druckschalters eingedrückt werden kann.

[0016] Zur Freigabe der Betätigung des Druckschaltknopfes 14 aus der in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung ist es lediglich erforderlich, den Verriegelungsknopf 17 in das Gehäuse 11 so weit einzudrücken, daß das untere Ende der Halteprofilanformung 16 für eine Eindrückbewegung des Druckschaltknopfes 14 freigegeben wird. Wenn der Druckknopf 14 aus seiner EIN-Schaltstellung losgelassen wird, tritt er unter Wirkung der Ausrückfeder wieder in die Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung, wobei das untere Ende der Halteprofilanordnung 16 zur Anlage mit den Anschlagflächen 27 und 28 der Gabelenden 26 aufgrund der Wirkung der Druckfeder 23 gelangt.

[0017] Die Fig. 4 und 5 zeigen in einem Schnitt ähnlich Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, das nur hinsichtlich der Gestaltung der Gabelenden 26 und der Halteprofilanformungen 16 im Hinblick auf eine mechanische Sicherung einer EIN-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters modifiziert ist.

[0018] Ebenso wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel weist der Druckschaltknopf 14 gemäß den Fig. 4 und 5 Eintrittshohlräume 35 und 36 für die abgewinkelten Gabelenden 26 in der EIN-Schaltstellung des Druckschalters auf.

[0019] Die Gabelenden 26 weisen gemäß den Fig. 4 und 5 einen seitlich angeformten Haken 31 mit einer unterseitigen Anschlagfläche 32 auf. Die Halteprofilanformungen 16 besitzen eine Ausnehmung 33, in die, wie aus Fig. 5 ersichtlich, bei eingedrücktem Druckschaltknopf 14 der angeformte Haken 31 so eindrückbar ist, daß seine unterseitige Anschlagfläche 32 an einem Rand der Ausnehmung 33 flächig anliegt, wobei dieser Eingriffszustand durch die nicht dargestellte Ausrückfeder für den Druckschaltknopf 14 so gesichert ist, daß der Haken nicht durch die Wirkung der Druckfeder 23 für den Verriegelungsknopf 17 aus der Ausnehmung 33 herausgezogen wird. Aus der in Fig. 5 gezeigten verriegelten EIN-Schaltstellung genügt ein leichtes Eindrücken des Druckschaltknopfes 14, um den Haken 31 aus dem Angriff an der Ausnehmung 33 der Halteprofilanformung 16 ausrücken zu lassen. Der Druckschaltknopf 14 nimmt dann unter Wirkung der Ausrückfeder wieder seine in Fig. 4 gezeigte AUS-Stellung ein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters mit einem Schaltergehäuse (11), einem in dem Schaltergehäuse (11) in Ausrückstellung vorgespannt geführten hohlen Druckschaltknopf (14) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes und mit einem Verriegelungsknopf (17), der zur Arretierung der Schaltstellung an den Druckschaltknopf (14) angreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem hohlen Druckschaltknopf (14) an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Halteprofilanformung (16) vorgesehen ist, und daß der Verriegelungsknopf (17) mit einem gabelförmigen Schieber (20) verbunden ist, der von unten in den Druckschaltknopf (14) ragende abgewinkelte Gabelenden (26) für den Angriff an die Halteprofilanformungen (16) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelten Gabelenden (26) Anschlagflächen (27, 28; 32) für die Halteprofilanformungen (16) aufweisen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für einen zur Betätigung mittels des Verriegelungsknopfes (17) zu entriegelnden Druckschaltknopf (17) die Gabelenden (26) mit ihren Anschlagflächen (27) das untere Ende der Halteprofilanformungen (16) untergreifen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelenden (26) eine zusätzliche seitliche Anschlagfläche (28) für das untere Ende der Halteprofilanformungen (16) aufweisen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung der EIN-Schaltstellung des Druckschaltknopfes (14) die Anschlagfläche (32) jedes Gabelendes (26) an einem angeformten Haken (31) gebildet ist, der in seiner Arretierungsstellung durch den in Ausrückstellung vorgespannten Druckschaltknopf (14) in einer Ausnehmung (33) der Halteprofilanformung (16) gehalten ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der gabelförmige Schieber (20) im Gehäuse (11) formschlüssig geführt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für die Schieberführung Schwalbenschwanznuten vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschaltknopf (14) eingeformte Eintrittshohlräume (35, 36) für die abgewinkelten Gabelenden (26) in der EIN-Schaltstellung des Druckschalters aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsknopf (17) zur Sicherung des Angriffs der Gabelenden (26) an die Halteprofilanformungen (16) eine Druckfeder (23) aufweist.

Zeichnung