Möbelauszugsteil in Form eines Schubkastens oder dergleichen

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Möbelauszugsteil (1) in Form eines Schubkastens mit einer Reling (2), die zumindest zwei parallel und oberhalb der Seitenwandungen (3) des Möbelauszugsteiles (1) verlaufende Relingstreben (4) aufweist.
Diese Relingstreben (4) sind in ihrem vorderen Endbereich lösbar an einer Frontblende (5) befestigt und in ihrem hinteren Endbereich bajonettartig festgelegt. Dabei ist die bajonettartige Festlegung so ausgeführt, daß die Relingstreben (2) nach dem Lösen der Befestigung im Frontblendenbereich über gewisse Winkelbeträge hinweg verschwenkbar sind, ohne daß dabei die vertikale Festlegung der Relingstreben (4) aufgehoben wird.
Dadurch können die Relingstreben (4) ohne vollständiges Lösen aus dem Nutzbereich des Möbelauszugsteiles (1) herausgeschwenkt werden, so daß die Reinigung des Möbelauszugsteiles ohne Behinderung durch die Relingstreben (4) möglich ist, ebenso kann ein vorhandener Einsatz (7) entnommen und wieder eingesetzt werden, ohne daß hierbei die Relingstreben (4) störend im Wege sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelauszugsteil in Form eines Schubkastens oder dergleichen mit einer Reling, die zumindest zwei parallel und oberhalb der Seitenwandungen des Möbelauszugsteiles verlaufende Relingstreben aufweist, wobei die vorderen Enden der Relingstreben an der Innenseite einer Frontblende des Möbelauszugsteiles befestigt sind.

[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelauszugsteil der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß die Relingstreben sowohl leicht montierbar wie auch demontierbar sind und darüber hinaus bei Bedarf ohne vollständige Demontage rasch aus dem nutzbaren Innenbereich des Möbelauszugsteiles wegbewegbar sind, beispielsweise zur Erleichterung einer gründlichen Innenreinigung des Möbelauszugsteiles oder zum Zwecke der Herausnahme eines Einsatzes des Möbelauszugsteiles.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die hinteren Enden der Relingstreben in vertikaler Richtung bajonettverschlußartig festgelegt sind und bei gelöster Verbindung im Frontblendenbereich aus ihrer Normalstellung heraus verschwenkbar sind, ohne daß dabei die vertikale Festlegung im hinteren Bereich gelöst ist.

[0004] Eine derartige Festlegung der Relingstreben bietet verschiedene Vorteile.

[0005] Einerseits können die Relingstreben leicht und bequem montiert werden, insbesondere auch dann, wenn das Möbelauszugsteil schon in einem Möbel eingebaut ist. Die Demontage der Relingstreben ist ebenso problemlos durchführbar.

[0006] Soll hingegen eine gründliche Innenreinigung des Möbelauszugsteiles erfolgen, können die Relingstreben nach dem Lösen der Verbindung im Frontblendenbereich soweit aus dem nutzbaren Innenraum oder Innenbereich des Möbelauszugsteiles herausgeschwenkt werden, daß dessen gründliche und sorgfältige Reinigung ohne Behinderung durch die Relingstreben möglich ist.

[0007] Weist das Möbelauszugsteil einen schalenartigen Einsatz auf, kann dieser nach dem Lösen der Relingstreben im Frontblendenbereich und entsprechendem Aus- oder Hochschwenken behinderungsfrei entnommen und auch wieder eingesetzt werden.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Möbelauszugsteiles mit einer Reling,

Fig. 2

eine perspektivisch dargestellte Draufsicht auf das Möbelauszugsteil mit in verschwenkten Positionen gezeigten Relingstreben,

Fig. 3

einen Teilschnitt durch den Befestigungsbereich einer Relingstrebe an einer Frontblende des Möbelauszugsteiles,

Fig. 4

einen Schnitt nach der Linie IV/IV in Fig. 3,

Fig. 5

einen der Figur 3 entsprechenden Teilschnitt nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 6

einen Schnitt nach der Linie VI/VI in Fig. 5,

Fig. 7

eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht des hinteren Befestigungsbereiches einer Relingstrebe,

Fig. 8

einen Schnitt durch den hinteren Endbereich des Möbelauszugsteiles parallel zu seiner Frontblende,

Fig. 9

eine Schnittdarstellung einer Relingstrebe in ihrem hinteren Befestigungsbereich nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 10

einen Schnitt nach der Linie X/X in Fig.9,

Fig. 11

eine teilweise im Schnitt gezeigte Darstellung des hinteren Befestigungsbereiches einer Relingstrebe eines Möbelauszugsteiles nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 12

eine perspektivische Darstellung des hinteren Befestigungsbereiches einer Relingstrebe nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0010] In den Figuren 1 und 2 ist ein Möbelauszugsteil 1 in Form eines Schubkastens dargestellt, welches mit einer Reling 2 versehen ist, die zwei parallel und oberhalb der Seitenwandungen 3 verlaufende Relingstreben 4 aufweist.

[0011] Diese Relingstreben 4 sind in ihrer Gebrauchs- oder Normalstellung (s. Figur 1) mit ihren vorderen Enden an der Innenseite einer Frontblende 5 befestigt.

[0012] Die hinteren Enden der Relingstreben 4 sind am Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 sowie der entsprechenden Detaildarstellungen an vertikalen Streben 6 angeschlossen.

[0013] Wie Figur 2 anschaulich macht, können die Relingstreben 4 nach dem Lösen der Verbindung bezüglich der Frontplatte 5 aus ihrer Normalstellung heraus verschwenkt werden und zwar sowohl in den Grundrißbereich des Möbelauszugteiles 1 hinein (in Figur 2 in Vollinien dargestellt) wie auch aus dem Grundrißbereich des Möbelauszugsteiles 1 heraus (in Figur 2 in strichpunktierten Linien angedeutet).

[0014] Die Festlegung der Relingstreben 4 im hinteren Endbereich, die noch im einzelnen näher erläutert wird, ist so ausgeführt, daß über einen weiten Verschwenkbereich hinweg die vertikale Verbindung zwischen den Relingstreben 4 einerseits und vertikal verlaufenden Stützen 6 andererseits erhalten bleibt.

[0015] Ist das Möbelauszugsteil wie im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 mit einem Einsatz 7 versehen, kann dieser nach dem Lösen der Relingstreben 4 im Verbindungsbereich zur Frontblende 5 und dem Verschwenken der Relingstreben 4 in die in Figur 2 gezeigte, strichpunktierte Lage entnommen werden, ohne daß die Relingstreben 4 hierbei störend im Wege stehen.

[0016] Abweichend vom in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist es auch denkbar, die Verbindung zwischen den Relingstreben 4 und den vertikalen Stützen 6 so zu gestalten, daß nach dem Lösen der Relingstreben 4 im Bereich der Frontblende 5 diese Relingstreben 4 nach oben weggeschwenkt werden können, um einen Einsatz 7 behinderungsfrei entnehmen zu können.

[0017] In den Figuren 3 und 4 ist eine Möglichkeit dargestellt, wie die Relingstreben 4 lösbar mit der Frontblende 5 verbunden sein können.

[0018] Wie diese Figuren 3 und 4 zeigen, ist an der Frontblende 5 ein Halteteil 8 befestigt, welches mit einer vorzugsweise ringförmigen Aufnahmenut 9 versehen ist. In diese ringförmige Aufnahmenut 9, deren Einführbereich 10 zwei Rastnocken 11 aufweist, ist ein hinterschnittener Kopf 12 der jeweiligen Relingstrebe 4 einführbar. Durch die Rastnocken 11 wird die Relingstrebe 4 nach dem Einführen des Kopfes 12 in die ringförmige Nut 9 kraftschlüssig gesichert. Durch eine auf der Relingstrebe 4 geführte Abdeckhülse 13, die über das Halteteil 8 geschoben werden kann, kann der gesamte Befestigungsbereich jeder Relingstrebe 4 verdeckt werden.

[0019] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine den Figuren 3 und 4 im Prinzip vergleichbare Festlegungsmöglichkeit für eine Relingstrebe 4 an der Frontblende 5.

[0020] Der wesentliche Unterschied der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsform gegenüber der Variante nach den Figuren 3 und 4 besteht lediglich darin, daß der hinterschnittene Kopf 12 durch eine Anstauchung des kopfseitigen Materiales der Relingstrebe 4 einstückig mit dieser Relingstrebe 4 hergestellt ist.

[0021] Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen nach den Figuren 3 bis 6 ist die Einführöffnung 10, durch die der Kopf 12 in das Halteteil 8 einführbar ist, jeweils nach oben gerichtet. Dies bedeutet, daß nach dem Zurückziehen der Abdeckhülse 13 jede Relingstrebe 4 vertikal nach oben gezogen werden kann, um die Verbindung zwischen der Relingstrebe 4 und der Frontblende 5 zu lösen.

[0022] Abweichend hiervon kann natürlich auch der Einführbereich 10 horizontal oder nach unten weisend ausgerichtet sein.

[0023] Das Halteteil 8 kann bei Bedarf drehbar, axial aber unverschiebbar an der Frontblende 5 festgelegt sein, so daß es einem Benutzer überlassen bleibt, ob die Einführöffnung 10 vertikal nach oben oder in eine andere Einführ- oder Entnahmerichtung weisen soll.

[0024] Das Halteteil 8 kann auch durch Schrauben an der Frontblende 5 festgelegt sein.

[0025] Die Figuren 7 bis 10 zeigen die Festlegung der Relingstreben 4 im hinteren Endbereich an den schon erwähnten vertikalen Stützen 6.

[0026] Es wird deutlich, daß die Relingstreben 4 im hinteren Endbereich mit einem Befestigungskopf 14 versehen sind, der vorteilhafterweise gegenüber der jeweiligen Relingstrebe 4 über einen Gewindeabschnitt 15 verschraubt ist.

[0027] Figur 7 zeigt diesbezüglich eine Konstruktion, bei dem die Relingstrebe 4 im betreffenden Endbereich mit einem vollständigen Innengewinde versehen ist, während Figur 9 zeigt, daß die Relingstrebe 4 auch durch zwei eingeprägte Sicken 16, die Teile eines Gewindeganges bilden, das Ein- oder Ausschrauben des Befestigungskopfes 14 ermöglichen kann.

[0028] Durch die Möglichkeit, die Relingstrebe 4 gegenüber dem Befestigungskopf 14 über den Gewindebereich 15 verdrehen zu können, wird eine Längeneinstellung der Relingstreben 4 und, bei entsprechender Gestaltung der Frontblenden-Aufhängung, auch eine Justierung der Frontblende 5 ermöglicht.

[0029] Der Befestigungskopf 14, der bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 7 bis 10 identisch ist, wird bajonettverschlußartig auf die jeweilige vertikale Stütze 6 aufgesetzt und gegenüber dieser befestigt.

[0030] Die Stütze 6 ist, was die Figuren 7 und 8 deutlich zeigen, an einem Tragteil 17 befestigt, welches gleichzeitig zur Abstützung des schon erwähnten Einsatzes 7 des Möbelauszugsteiles 1 dient. Die vertikalen Stützen 6 können fest oder lösbar mit diesem Tragteil 17 verbunden sein.

[0031] Wie insbesondere die Figuren 9 und 10 deutlich machen, ist der jeweilige Befestigungskopf 14 mit einer Stufenbohrung 18 versehen, wobei im größerem Durcbmesserbereich eine nach innen vorspringende Nase 19 vorgesehen ist. Der Kopf 20 jeder Stütze 6 ist mit sektorartigen Freischnitten 21 versehen, um in einer bestimmten Sektion das Aufsetzen des Befestigungskopfes 14 auf den Kopf 20 der jeweiligen Stütze 6 zu ermöglichen. Durch anschließendes Verdrehen um die Längsachse der jeweiligen Stütze 6 hintergreift die Nase 19 des Befestigungskopfes 14 die vorspringenden Bereiche 22 des Kopfes 20 der Stütze 6, so daß eine vertikale Festlegung des Befestigungskopfes 14 und damit auch der Relingstrebe 4 gegenüber der Stütze 6 bewertet ist.

[0032] Die sektorförmigen Freischnitte 21 sind so gewählt, daß die Relingstreben 4 in der in Figur 2 in Vollinien ausgezeichneten Position auf die Stützen 6 aufgesetzt oder von diesen abgenommen werden können, in der in Figur 2 in strichpunktierter Lage gezeigten Position ihre vertikale Festlegung gegenüber den Stützen 6 aber noch beibehalten.

[0033] In Figur 11 ist eine Relingstrebe 4 gezeigt, die außer ihrem horizontal verlaufenden Bereich eine einstückig angeformte, vertikale Stütze 6a aufweist. Deren unterer Kopf 20a ist in der gleichen Weise ausgebildet wie der Kopf 20 der Stütze 6 nach den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 9 und Figur 10.

[0034] Das Tragteil 17a ist beim Ausführungsbeispiel nach Figur 11 analog dem Befestigungskopf 14 mit einer Stufenbohrung 18 und einer im größeren Durchmesserbereich vorgesehenen, nach innen vorspringenden Nase 19 ausgestattet. Mit anderen Worten ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 11 die Verbindung zwischen der Stütze 6a und dem Tragteil 17a mit der in den Figuren 9 und 10 gezeigten Ausführungsform identisch mit dem Unterschied, daß die nach unten weisende Stütze 6a der Relingstrebe 4 in den Befestigungsbereich des Tragteiles 17a eingesteckt und durch Verdrehen vertikal gesichert wird.

[0035] Die Tragteile 17 und 17a sind bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 7 und 11 als Kunststofformteile ausgebildet.

[0036] Figur 12 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein Tragteil 17b als Blechformteil ausgebildet ist. Die nicht weiter dargestellte Relingstrebe ist analog dem Ausführungsbeispiel nach Figur 11 mit einer nach unten gerichteten, vertikalen Stütze 6b einstückig hergestellt. Diese Stütze 6b weist an ihrem untersten Ende einen Zapfen 23 auf, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Stütze 6b im übrigen. An diesem Zapfen 23 ist eine radial vorspringende Rastnase 24 vorgesehen, die durch eine entsprechende Ausnehmung 25 innerhalb einer unteren Bohrung 26 des Tragteiles 17b eingeführt werden kann. Die Bohrung 26 weist den Durchmesser des Zapfens 23 auf und eine obere Bohrung 27 des Tragteiles 17b ist hinsichtlich ihres Durchmessers identisch mit dem Durchmesser der Stütze 6b.

[0037] Die radial vorspringende und formmäßig mit der Rastnase 24 weitestgehend identische Ausnehmung 25 der unteren Bohrung 26 ist hinsichtlich ihres radialen Verlaufes gegenüber der Längsachse einer Führungsschiene 28, mit der das Tragteil 17b verbunden ist, um einen bestimmten Winkelbetrag versetzt. Dieser Winkelbetrag ist wieder so gewählt, daß das Einsetzen der wie oben beschriebenen Stütze 6b in das Tragteil 17b nur in der Position einer Relingstrebe 4 erfolgen kann, wie sich in Figur 2 in Vollinien dargestellt. Wird nun die jeweilige Relingstrebe 4 gegenüber dieser Position in ihre Normalstellung verschwenkt, ist die Relingstrebe 4 vertikal gegenüber dem Tragteil 17b gesichert, da die Rastnase 24 nun diejenige Lasche 29, in der sich die untere Bohrung 26 befindet, untergreift.

[0038] Die Verbindung zwischen der Stütze 6b und der entsprechenden Relingstrebe kann insoweit nur wieder aufgehoben werden, als zuvor eine Übereinstimmung der Lage der Rastnase 24 mit der Lage der Ausnehmung 25 herbeigeführt ist.

[0039] Die wesentlichsten Vorteile der verschiedenen Ausführungsbeispiel der Erfindung bestehen darin, daß ein bequemes Festlegen der Relingstreben gegenüber der Vertikalen herbeigeführt werden kann, daß die Relingstreben 4 bedarfsweise aus dem Nutzbereich des Möbelauszugsbeiles herausgeschwenkt werden können, ohne die vertikale Festlegung aufheben zu müssen, so daß eventuell vorhandene Einsätze 7 bequem entnommen und nach einer Reinigung auch wieder eingesetzt werden können.

Ansprüche

1. Möbelauszugsteil in Form eines Schubkastens oder dergleichen mit einer Reling, die zumindest zwei parallel und oberhalb der Seitenwandungen des Möbelauszugsteiles verlaufende Relingstreben aufweist, wobei die vorderen Enden der Relingstreben an der Innenseite einer Frontblende des Möbelauszugsteiles festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Enden der Relingstreben (4) in vertikaler Richtung bajonettartig festgelegt und bei gelöster Verbindung im Frontblendenbereich aus ihrer Normalstellung heraus verschwenkbar sind, ohne daß dabei die vertikale Festlegung im hinteren Endbereich gelöst ist.

2. Möbelauszugsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Relingstreben (4) in ihrem hinteren Endbereich mit einem Befestigungskopf (14) versehen sind, der jeweils bajonettartig auf einer vertikalen Stütze (6) festgelegt ist.

3. Möbelauszugsteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Befestigungskopf (14) eine Stufenbohrung (18) aufweist, in deren größeren Durchmesserbereich hinein eine vorspringende Nase (19) ragt, welche bei übereinstimmender Lage mit mindestens einem sektorförmigen Freischnitt (21) des Kopfes (20) der Stütze (6) das vertikale Aufsetzen auf den jeweiligen Kopf (20) der Stütze (6) ermöglicht und nach einer Verdrehung um einen bestimmten Winkelbetrag entsprechend vorspringende Bereiche (22) des Kopfes (20) der Stütze (6) hintergreift.

4. Möbelauszugsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Relingstreben (4) an ihren hinteren Enden mit einstückig angeformten vertikalen Stützen (6a) versehen sind, deren freie Enden bajonettartig mit Tragteilen (17a) des Möbelauszugsteiles (1) verbindbar sind.

5. Möbelauszugsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Relingstreben (4) an ihren hinteren Endbereichen mit vertikal verlaufenden, einstückig angeformten Stützen (6b) versehen sind, die an ihren freien Enden einen im Durchmesser verkleinerten Zapfen (23) tragen, an dem eine radial vorspringende Nase (24) vorgesehen ist und daß diese Stützen (6b) bajonettartig an Tragteilen (17b) festlegbar sind, die in ihrem unteren Bereich mit einer dem Durchmesser des Zapfens (23) entsprechenden versehenen Bohrung (26) ausgestattet sind, in deren Leibungsbereich eine der jeweiligen Rastnase (24) entsprechende Ausnehmung (25) vorgesehen ist.

6. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragteile (17, 17a) aus Kunststoff gefertigt sind.

7. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragteile (17b) als Blechformteile ausgebildet sind.

8. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Stützen (6) mit den jeweiligen Tragteilen (17, 17a, 17b) verbunden sind.

9. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsköpfe (14) gegenüber den Relingstreben (4) verschraubt sind.

10. Möbelauszugsteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Relingstreben (4) im Einschraubbereich der Befestigungsköpfe (14) mit vollständigem Innengewinde ausgestattet sind.

11. Möbelauszugsteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Relingstreben (4) im Einschraubbereich der Befestigungsköpfe (14) mit eingeprägten Sicken (16) versehen sind, wobei diese Sicken (16) Teile eines Gewindeganges bilden.

12. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Enden der Relingstreben (4) mit einem hinterschnittenen Kopf (12) versehen sind, der in eine Ringnut (9) eines an der Frontblende (5) festgelegten Halteteiles (8) einführbar ist.

13. Möbelauszugsteil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf den vorderen Enden der Relingstreben (4) Abdeckhülsen (13) angeordnet sind, die über die Halteteile (8) hinweg an die Frontblende (5) geschoben sind.

14. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der hinterschnittene Kopf (12) jeder Relingstrebe (4) durch eine Anstauchung des betreffenden Endes der Relingstrebe (4) gebildet ist.

15. Möbelauszugsteil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragteile (17, 17a, 17b) zur Abstützung und Festlegung eines schalenartigen Einsatzes (7) des Möbelauszugsteiles (1) vorgesehen sind.

Zeichnung