[0001] Die Erfindung betrifft gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 einen Drehstangenverschluß
für Türen von Nutzfahrzeugaufbauten, Transportbehältern und dergleichen, mit einer
Handhabe zum Drehen der Drehstange und mit mindestens einem Verriegelungsteil an einem
Ende der Drehstange, das in der Schließstellung gegen einen Gegenhalter verriegelt
ist, wobei das Verriegelungsteil einen radial abstehenden Arm aufweist, der sich während
des Schließvorgangs hinter einen Haken am Gegenhalter eindreht und dabei die Türe
heranholt.
[0002] Ein Drehstangenverschluß dieser Art ist aus der DE-PS 19 60 697 bekannt. Er weist
den Vorteil auf, daß er nach einem Verdrehen der Drehstange mit Hilfe der Handhabe
um 90° vollständig entriegelt ist. Man kann also in dieser Stellung durch Ziehen an
der Handhabe die Türe öffnen. Besonders bei Kofferaufbauten von Kühlfahrzeugen ist
dies wichtig, weil nämlich die Dichtungsleisten am Türrahmen besonders nach längerer
Fahrt ziemlich fest an der Türe haften können. Nachteilig an diesem Verschluß ist
jedoch die Tatsache, daß sich bei Innendruck gegen die Türe, der beispielsweise durch
Verrutschen der Ladung entstehen kann, ein Drehmoment an der Drehstange ergibt, das
auf die Handhabe wirkt, weshalb sowohl die Drehstange als auch die Handhabe samt der
Haltevorrichtung, mit der die Handhabe in der Schließstellung des Verschlusses festgelegt
ist, übermäßig stabil ausgeführt werden müssen. Außerdem kann bei sehr starkem Innendruck
sogar eine Torsion der Drehstange eintreten, was zur Folge hat, daß die Türe nicht
mehr richtig am Türrahmen anliegt.
[0003] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen eingangs näher bezeichneten Drehstangenverschluß
so weiterzubilden, daß in der Schließstellung kein Drehmoment auftritt, wenn ein Innendruck
gegen die Türe wirkt, ohne daß dabei die Eigenschaft verloren geht, daß zum völligen
Entriegeln des Verschlusses die Drehstange um lediglich 90° gedreht werden muß.
[0004] Die diese Aufgabe lösende Weiterbildung des eingangs näher bezeichneten Drehstangenverschlusses
besteht gemäß dem Kennzeichen des Anspruchs 1 darin, daß am Gegenhalter ein weiterer
Haken angeordnet ist, der in die gleiche Richtung wie der erste Haken weist und in
der Schließstellung in einen am Verriegelungsteil angeordneten Haken eingreift, wobei
in der Schließstellung der weitere Haken am Gegenhalter und der Haken am Verriegelungsteil
einander gegenüberliegen und die Anordnung derselben im Verhältnis zueinander derart
ist, daß beim Schließvorgang das Heranholen zumindest weitgehend beendet ist, bevor
sie miteinander in Eingriff kommen.
[0005] Wesentlich ist beim erfindungsgemäßen Drehstangenverschluß, daß am Gegenhalter ein
weiterer Haken vorgesehen ist, der in der Schließstellung in einen Haken am Verriegelungsteil
eingreift. Hierdurch wird vermieden, daß bei Innendruck gegen die Türe durch den radial
abstehenden Arm am Verriegelungsteil ein Drehmoment erzeugt wird, das auf die Drehstange
und die damit verbundene Handhabe und deren Haltevorrichtung einwirkt.
[0006] Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 4. Gemäß Anspruch
2 sind der radial abstehende Arm und der Haken am Verriegelungsteil mit einem Winkel
von etwa 90° zueinander angeordnet. Dies stellt sicher, daß der Haken am Verriegelungsteil
erst nach fast vollständig beendetem Heranholvorgang in den weiteren Haken am Gegenhalter
eingedreht wird. Besonders günstig ist es auch, wie in Anspruch 3 angegeben, daß die
Anlageflächen zwischen dem weiteren Haken am Gegenhalter und dem Haken am Verriegelungsteil
radial zur Achse der Drehstange verlaufen. Hierdurch wird eine völlige Drehmomentfreiheit
an der Drehstange erreicht, wenn Ladung gegen die Türe des Fahrzeugaufbaus drückt.
Die Weiterbildung gemäß Anspruch 4 besteht darin, daß am Gegenhalter zwei weitere
Haken jeweils seitlich an der Grundplatte angeordnet sind, denen zwei Haken am Verriegelungsteil
entsprechen. Hierdurch wird eine besonders niedrige Bauhöhe des Drehstangenverschlusses
erreicht.
[0007] Drehstangenverschlüsse, bei denen bei Innendruck gegen die Türe kein Drehmoment auftritt,
sind an und für sich bekannt, so z. B. aus den US-PSen 2 260 519 und 2 236 594. Auch
bei diesen Verschlüssen dreht sich beim Schließvorgang ein Arm am Verriegelungsteil
hinter einen Haken am Gegenhalter, wodurch die Türe herangeholt und schließlich geschlossen
wird. In der Schließlage stützt sich ein Nocken an einem weiteren Haken ab. Da jedoch
der Arm und der Nocken höhenversetzt sind und somit die Bauhöhe des Verschlusses beträchtlich
ist, können diese Verschlüsse nur an sehr breiten Fahrzeugrahmen befestigt werden.
Die Geometrie der Anordnung der Verriegelungselemente ist außerdem derart, daß die
Drehstange von der Verriegelungsstellung bis zur Entriegelungsstellung um nahezu 180°
gedreht werden muß, so daß ein solcher Verschluß mit den Nachteilen behaftet ist,
daß seine Handhabe nicht zum öffnen der Türe durch Ziehen verwendet werden kann und
daß er auch nicht in die Türe eingebaut werden kann, weil in einem solchen Fall die
Handhabe in einer Wanne liegt und ein Verschwenken der Handhabe und somit ein Verdrehen
der Drehstange um wensenltich mehr als 90° unmöglich ist. Ein weiterer Drehstangenverschluß,
bei dem bei Innendruck gegen die Türe kein Drehmoment auftritt, ist aus der US-PS
3 464 729 bekannt. Bei diesem Verschluß stützt sich in der Verriegelungsstellung ein
an der Drehstange angeordnetes zweiarmiges Verrriegelungsteil an zwei Zapfen des Gegenhalters
ab, die jeweils seitlich der Drehstange liegen. Bei diesem Drehstangenverschluß ist
zum Entriegeln ebenfalls nur ein Verdrehen der Drehstange um 90° erforderlich, um
das Verriegelungsteil außer Eingriff mit dem Gegenhalter zu bringen. Ein besonderer
Nachteil dieses Verschlusses liegt jedoch darin, daß die Geometrie des zweiarmigen
Verriegelungselements und die Zuordnung der Zapfen, an denen die beiden Arme in der
Verriegelungsstellung anliegen, so gestaltet sind, daß sowohl während des Verriegelns
als auch während des Entriegelns die Türe stärker zugedrückt wird als in der Verriegelungsstellung
selbst, d. h., daß beim Erreichen der Verriegelungsstellung die Türe wieder etwas
aufspringt und somit nicht fest geschlossen gehalten wird. Dies kann zu Klappergeräuschen
und zu einem Ausschlagen des Drehstangenverschlusses führen.
[0008] Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0009] In den Zeichnungen zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht des Gegenhalters;
- Figur 2
- eine teilweise geschnittene Aufsicht auf den Gegenhalter;
- Figur 3
- eine Ansicht des Verriegelungsteils;
- Figur 4
- einen Schnitt durch das Verriegelungsteil an der Linie III/III von Figur 3; und
- Fig. 5, 6 und 7
- eine Aufsicht entsprechend den Figuren 2 und 4 während verschiedener Phasen des Schließvorgangs.
[0010] Gemäß den Figuren 1 und 2 besitzt das Verriegelungsteil eine Grundplatte 1 mit einem
davon abstehenden ersten Haken 2 und zwei seitlich an der Grundplatte 1 angebrachten
zweiten Haken 3. Sämtliche Haken weisen mit Ihren freien Enden in die gleiche Richtung.
Mit Hilfe von Löchern 4 kann der Gegenhalter am Portal- bzw. Türrahmen eines Kofferaufbaus
befestigt werden.
[0011] Das Verriegelungsteil besitzt einen zylindrischen Abschnitt 5 mit einem ebenfalls
zylindrischen Zapfen 6, der zur Befestigung an eine Drehstange dient. Vom zylindrischen
Abschnitt 5 steht radial ein Arm 7 mit einer Nase 8 ab. Außerdem weist er seitlich
zum Arm 7 zwei Haken 9 auf.
[0012] Der Beginn des Schließvorgangs ist in Figur 5 gezeigt. Der Arm 7 hintergreift zunächst
mit seiner Nase 8 den Haken 2 am Gegenhalter. Durch Verdrehen der Drehstange und damit
des Verriegelungsteils wird der Arm 7 verschwenkt, so daß das Verriegelungsteil und
damit die Drehstange weiter an den Gegenhalter herangeführt wird. Nach einem weiteren
Drehen der Drehstange und einem damit verbundenen Verschwenken des Arms 7 wird dann
das Verriegelungsteil noch näher an den Gegenhalter herangeführt. Im letzten Teil
des Drehvorgangs greifen dann die beiden Haken 9 am Verriegelungsteil unter die beiden
Haken 3 am Gegenhalter, bis nach einem Verdrehen von insgesamt 90° der in Figur 7
gezeigte Zustand erreicht ist. In dieser Lage greifen die Haken 3 und 9 so ineinander
ein, daß eine drehmomentfreie Verriegelung des Verriegelungsteils am Gegenhalter zustande
kommt.
[0013] Selbstverständlich besitzt ein Drehstangenverschluß im Normalfall an seiner Oberseite
und Unterseite je ein Verriegelungsteil und einen Gegenhalter.
1. Drehstangenverschluß für Türen von Nutzfahrzeugaufbauten, Transportbehältern und dergleichen,
mit einer Handhabe zum Drehen der Drehstange und mit mindestens einem Verriegelungsteil
an einem Ende der Drehstange, das in der Schließstellung gegen einen Gegenhalter verriegelt
ist, wobei das Verriegelungsteil einen radial abstehenden Arm (7) aufweist, der sich
während des Schließvorgangs hinter einen Haken (2) am Gegenhalter eindreht und dabei
die Türe heranholt, dadurch gekennzeichnet, daß am Gegenhalter ein weiterer Haken (3) angeordnet ist, der in die gleiche Richtung
wie der erste Haken (2) weist und in der Schließstellung in einen am Verriegelungsteil
angeordneten Haken (9) eingreift, wobei in der Schließstellung der weitere Haken (3)
am Gegenhalter und der Haken (9) am Verriegelungsteil einander gegenüberliegen und
die Anordnung derselben im Verhältnis zueinander derart ist, daß beim Schließvorgang
das Heranholen zumindest weitgehend beendet ist, bevor sie miteinander in Eingriff
kommen.
2. Drehstangenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der radial abstehende Arm (7) und der Haken (9) am Verriegelungsteil mit einem
Winkel von etwa 90° zueinander angeordnet sind.
3. Drehstangenverschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlageflächen zwischen dem weiteren Haken (3) am Gegenhalter und dem Haken
(9) am Verriegelungsteil radial zur Achse der Drehstange verlaufen.
4. Drehstangenverschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Gegenhalter zwei weitere Haken (3) jeweils seitlich an der Grundplatte (1)
angeordnet sind und daß am Verriegelungsteil ebenfalls zwei entsprechende Haken (9)
vorgesehen sind.
