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EP 0 703 342 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.1998 Patentblatt 1998/46 |
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Anmeldetag: 25.07.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 3/667 |
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Abstandshalterstopfen aus Kunststoff für profilierte Fenstersprossen von Isolierglasscheiben
Plastic spacer plug for lattice section members in insulating glazing units
Bouchon d'entretoises en matière plastique pour croisillons profilés de vitrages isolants
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE IT LI |
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Priorität: |
22.09.1994 DE 9415389 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.03.1996 Patentblatt 1996/13 |
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Patentinhaber: CERA Handelsgesellschaft mbH |
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D-87640 Biessenhofen (DE) |
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Erfinder: |
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- Loh, Walter
D-87600 Kaufbeuren-Neugablonz (DE)
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Vertreter: Kern, Wolfgang, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte Kern, Brehm & Partner
Albert-Rosshaupter-Strasse 73 81369 München 81369 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 583 948 US-A- 5 099 626
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DE-U- 8 906 630
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Abstandshalterstopfen aus Kunststoff für aus hohlen
Profilstäben bestehende Fenstersprossen von Isolierglasscheiben gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Der bekannte Abstandshalterstopfen (G 89 06 630) ist in der Stopfenoberfläche mit
wabenartigen Vertiefungen versehen, deren Böden insgesamt eine sich in Richtung der
Stopfenlängsachse erstreckende Längswand bilden, die die Stopfen damit in zwei Teile
unterteilt und die Stabilität des Stopfens beim Einschlagen in die hohlen Profilstäbe
sowie beim Anschießen nach dem Einschlag erheblich verbessern, indem sie die umgebenden
Wände abstützen und dadurch verhindern, daß sich diese Wände in einer die Befestigungsqualität
beeinträchtigenden Weise verformen. Andererseits hat sich herausgestellt, daß das
elastische Verhalten des Stopfens für seinen ordnungsgemäßen Einbau in den Sprossenprofilhohlraum
von wesentlicher Bedeutung ist, insbesondere wenn die Sprossenwandung sehr dünn ist,
wie dies bei den heutzutage vielfach verwendeten Ziersprossen oftmals der Fall ist.
Hier hat es sich gezeigt, daß die Wabenkonstruktion zwar dem Stopfen die gewünschte
Festigkeit verleiht, jedoch aufgrund des gewünschten Preßsitzes zwischen Stopfen und
Sprossen zu einer Verformung der Sprossenwandung beim Einschlagen des Stopfens führen
kann, die das Aussehen der Sprosse im Verbindungsbereich Sprosse/Abstandsprofil beeinträchtigt.
Darüber hinaus soll der Stopfen aber auch so beschaffen sein, daß er nach dem Einstecken
oder Einschlagen in den Profilstabholraum nicht wieder herausrutscht, bevor die Sprosse
angeschossen wird.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, einerseits die durch die Wabenkonstruktion
der Sprosse erreichte Festigkeit zu erhalten, andererseits die Federungseigenschaften
oder Elastizität des Stopfens in den Bereichen zu verbessern, in denen er mit der
Innenwandung der Fenstersprosse in direkte Berührung tritt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die quer zur Stopfenlängsrichtung
gemessene Breite B der Querwände des Stopfens wesentlich kleiner ist als die über
die beiden parallelen äußeren Randkanten gemessene Stopfenbreite, wobei sich ein Breitenverhältnis
von 1: 3 als zweckmäßig erwiesen hat.
[0005] Die Querwände sind dabei zweckmäßigerweise durch eine sich in Richtung der Stopfenlängsachse
erstreckende Längswand miteinander verbunden, die zusammen mit den Querwänden die
Bodenwand und Deckenwand des Stopfens, die wenigstens teilweise parallel zueinander
verlaufen, abstützt.
[0006] Für die Anordnung dieser Längswand hat sich die Symmetrieebene des Stopfens als geeignet
erwiesen, und die Querwände sind entlang der Längswand vorteilhafterweise in gleichem
Abstand voneinander verteilt angeordnet.
[0007] Durch diese Bemessung der Breite der Querwände in bezug auf die Breite des Stopfens
läßt sich insbesöndere in Verbindung mit der besonderen Ausbildung, daß die über die
seitlichen Außenränder der Querwände überstehenden Teile der Deckenwand und der Bodenwand
elastisch verformbar sind und daß die unmittelbar auf den Querwänden aufliegenden
Teile der Deckenwand und Bodenwand starr sind, dem Stopfen in Richtung seiner Höhe
H eine Elastizität verleihen, die eine Anpassung der Längsränder der Bodenwand und
Deckenwand des Stopfens an den Innenquerschnitt der Sprosse ermöglicht und damit einerseits
ein Ausbeulen der Sprosse im Verbindungsbereich vollständig verhindert und andererseits
einen federnden Einbausitz des Stopfens in der Sprosse sicherstellen. Dabei läßt sich
diese Anpassung und damit die gewünschte Elastizität von Deckenwand und Bodenwand
an deren Längsrändern zeckmäßigerweise dadurch fördern, daß sich die Dicke der Deckenwand
und der Bodenwand zu ihren parallelen Rändern hin verringert.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform
beispielshalber näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht des Abstandshalterstopfens,
- Fig. 2
- eine längsgeschnittene Seitenansicht des Stopfens von Fig. 1 und
- Fig. 3
- eine Querschnittsansicht des Stopfens von Fig. 1 längs der Linie AA in Fig. 1.
[0010] Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Abstandshalterstopfen 1 besteht aus Kunststoff
und ist bezüglich seines Umrisses an den Innenquerschnitt der Fenstersprosse angepaßt,
in der er verwendet werden soll. Zu diesem Zweck wird der Stopfen in das betreffende
Sprossenende eingesteckt und an dem Rahmenprofilkörper der Isolierglasscheibe durch
Anschießen befestigt, wodurch die Sprosse an diesem Profilkörper, also dem Abstandsprofil
der Scheibe, festgelegt wird.
[0011] Hierzu weist der Stopfen 1 an seinem hinteren Ende 7 einen Stirnflansch 13 auf, der
im in das Sprossenende eingesteckten Zustand des Stopfens einerseits auf der Sprossenstirnseite
und andererseits auf der dieser gegenüberliegenden Rahmenprofilkörperoberfläche aufliegt.
Der Stirnflansch ist mit seitlichen Aussparungen 9, 10 versehen, die ihrer Form nach
an den in der Zeichnung nicht dargestellten Sprossenprofilquerschnitt angepaßt sind.
[0012] Die Stopfenoberfläche ist mit wabenartigen Vertiefungen 21 versehen, die durch sich
quer zur mit dem Pfeil C angedeuteten Einsteckrichtung des Stopfens erstreckende parallele
Zwischenwände 6 voneinander getrennt sind, deren quer zur Stopfenlängsrichtung und
damit Einsteckrichtung gemessene Breite B wesentlich kleiner ist als die über die
beiden parallelen äußeren Randkanten 4, 5 gemessene Breite D des Stopfens. Bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt die Breite B der Zwischenwände 6 etwa ein
Drittel der Stopfenbreite D, was bedeutet, daß die parallel zueinander verlaufende
Bodenwand 2 und Deckwand 3 des Stopfens, die durch die äußeren Randkanten 4, 5 begrenzt
werden, von den Zwischenwänden 6 im Bereich ihrer über die seitlichen Außenränder
15, 16 der Zwischenwände überstehenden Teile 17, 18 nicht abgestützt und deshalb elastisch
verformbar sind, während die unmittelbar auf den Zwischenwänden 6 aufliegenden Teile
19, 20 der Deckenwand 2 und Bodenwand 3 abgestützt und deshalb starr sind.
[0013] Die Abstützung der Deckwand 2 und Bodenwand 3 wird durch die sich in Richtung der
Stopfenlängsachse erstreckende Längswand 14 noch unterstützt, deren beidseitige Oberflächen
den Boden der Waben 21 bilden und die mit den Zwischenwänden 6 verbunden ist. Dabei
ist die Anordnung so getroffen, daß die Längswand in der Symmetrieebene des Stopfens
liegt und die Zwischenwände 6 bezüglich ihrer Breite B symmetrisch zur Längswand ausgebildet
sind, wobei die Zwischenwände einen gleichen Abstand E voneinander aufweisen.
[0014] Das elastische Verhalten der Deckenwand 2 und Bodenwand 3 im Bereich ihrer über die
Zwischenwände 6 überstehenden Teile 17, 18 wird noch dadurch gesteigert, daß, wie
aus Fig. 3 ersichtlich, sich die Dicke der Deckenwand 2 und der Bodenwand 3 zu ihren
parallelen Rändern 11, 12 verringert.
[0015] Das vordere Ende 8 des Stopfens 1 ist von einer Zwischenwand 6 abgeschlossen und
konisch zugespitzt ausgebildet, während das hintere Stopfenende 7, das den Stirnflansch
13 aufweist, Teil der letzten Zwischenwand 6 ist.
[0016] Die in Stopfenlängsrichtung und damit in Einsteckrichtung C gemessene Länge L der
Zwischenwände 6 ist üblicherweise kleiner als der Abstand E der Zwischenwände voneinander
und damit deren Länge, und die Stopfenhöhe H ist so bemessen, daß sie dem Profilhöhenquerschnitt
der Sprosse entspricht.
1. Abstandshalterstopfen aus Kunststoff für aus hohlen Profilstäben bestehende Fenstersprossen
von Isolierglasscheiben, der in die Sprossenenden einsteckbar und an dem Rahmenprofilkörper
der Isolierglasscheibe durch Anschießen befestigbar ist, wobei der Stopfen einen Stirnflansch
aufweist, welcher im in das Sprossenende eingesteckten Zustand des Stopfens einerseits
auf der Sprossenstirnseite und andererseits auf der dieser gegenüberliegenden Rahmenprofilkörperoberfläche
aufliegt, und wobei die Stopfenoberfläche wabenartige Vertiefungen aufweist, die durch
sich quer zur Einsteckrichtung des Stopfens erstreckende parallele Zwischenwände (6)
voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Stopfenlängsrichtung gemessene Breite B der Zwischenwände (6) des
Stopfens (1) wesentlich kleiner ist als die über die beiden parallelen äußeren Randkanten
(4, 5) gemessene Breite D des Stopfens.
2. Abstandshalterstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite B der Quenvände (6) etwa ein Drittel der Stopfenbreite D beträgt.
3. Abstandshalterstopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwände (6) durch eine sich in Richtung der Stopfenlängsachse erstreckende
Längswand (14) verbunden sind, die zusammen mit den Zwischenwänden (6) die Bodenwand
(2) und Deckenwand (3) des Stopfens, die wenigstens teilweise parallel zueinander
verlaufen, abstützt.
4. Abstandshalterstopfen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Längswand 14 in der Symmetrieebene des Stopfens angeordnet ist.
5. Abstandshalterstopfen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwände (6) bezüglich ihrer Breite B symmetrisch zur Längswand (14)
angeordnet sind.
6. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwände (6) den gleichen Abstand E voneinander aufweisen.
7. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die über die seitlichen Außenränder (15, 16) der Zwischenwände (6) überstehenden
Teile (17, 18) der Deckenwand (2) und Bodenwand (3) elastisch verformbar sind und
daß die unmittelbar auf den Zwischenwänden (6) aufliegenden Teile (19, 20) der Deckenwand
(2) und Bodenwand (3) starr sind.
8. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende (8) des Stopfens (1) von einer Zwischenwand (6) abgeschlossen
wird und konisch zugespitzt ausgebildet ist.
9. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende (7) des Stopfens (1) mit dem Stirnflansch (13) versehen ist,
der Teil einer Zwischenwand (6) ist.
10. Abstandshalterstopfen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Stirnflansch (13) mit seitlichen Aussparungen (9, 10) versehen ist, die
ihrer Form nach an den Sprossenprofilsquerschnitt angepaßt sind.
11. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die in Stopfenlängsrichtung gemessene Länge L der Zwischenwände (6) kleiner
ist als der Abstand E der Zwischenwände (6) voneinander und damit deren Länge.
12. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die am hinteren Ende (7) des Stopfens (1) gelegene Zwischenwand (6) Teil des
Stirnflansches (13) ist.
13. Abstandshalterstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Dicke der Deckenwand (2) und der Bodenwand (3) zu ihren parallelen
Rändern (11, 12) hin verringert.
1. Distance maintaining plug of plastic material for window grits of isolating glass
pans manufactured of hollow profiled bars, which plug can be inserted into the ends
of said grits and can be fixed to the profiled frame body of the isolating glass pan
by tacking, which plug is provided with a front flange deposited if the plug is inserted
into the end of the grit on the front side of said grit as well on the surface of
the body of the frame profile opposite to said front side of the grit, which surface
of the plug is provided with honey combed depressions separated from one another by
parallel partitions (6) extending transverse to the direction of insertion of the
plug, characterized in that the width (B) of the partitions (6) of the plug (1) measured transverse to the
longitudinal direction of the plug is essentially smaller than the width (D) of the
plug measured cross to the two parallel outer edges (4, 5) of the plug.
2. Distance maintaining plug according to claim 1, characterized in that the width (B) of the cross walls (6) corresponds in general to one third of
the width (D) of the plug.
3. Distance maintaining plug according to claim 1 or 2, characterized in that the partition walls (6) are joined by a longitudinal wall (14) extending in
the direction of the longitudinal axis of the plug, which longitudinal wall supports
together with the partition walls (6) the bottom wall (2) and roof wall (3) of the
plug, which walls are at least partly extending parallel to one another.
4. Distance maintaining plug according to claim 3, characterized in that the longitudinal wall (14) is positioned within the symmetry-plane of the plug.
5. Distance maintaining plug according to claim 3 or 4, characterized in that the partition walls (6) are with respect to their width (B) symmetrically positioned
to the longitudinal wall (14).
6. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 5, characterized in that the partition walls (6) have the same distance (E) with respect to one another.
7. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 6, characterized in that those parts (17, 18) of the roof wall (2) and the bottom wall (3) extending
beyond the lateral outer edges (15, 16) of the partition walls (6) are elastically
deformable and that those parts (19, 20) of the roof wall and the bottom wall (3)
which are directly supported by the partition walls (6) are rigid.
8. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 7, characterized in that the front end (8) of the plug (1) is closed by a partition wall (6) and is provided
with a conically configured tip.
9. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 8, characterized in that the back end (7) of the plug (1) is provided with a front flange (13) being
a part of the partition wall (6).
10. Distance maintaining plug according to claim 9, characterized in that the front flange (13) is provided with lateral recesses (9, 10) being adapted
with respect to their configuration to the cross section of the plug profile.
11. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 10, characterized in that the length (L) of the partition walls (6) measured in longitudinal direction
of the plug is smaller than the distance (E) of the partition walls (6) with respect
to one another and thus their length.
12. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 11, characterized in that the partition wall (6) located at the back end (7) of plug (1) is a part
the front flange (13).
13. Distance maintaining plug according to one of the claims 1 through 12, characterized in that the thickness of the roof wall (2) and the bottom wall (3) is becoming smaller
to their parallel edges (11, 12).
1. Bouchon d'entretoises en matière plastique pour profilés creux de croisillon de vitrages
isolants, lequel peut être emboîté dans les extremités du croisillon et qui peut être
fixé sur le corps du profil de l'encadrage du vitrage isolant par une bride de fixation
enfoncée, le bouchon présentant une bride frontale, laquelle appuie, lorsque le bouchon
est emboîté dans l'extrémité du croisillon, d'une part sur la face frontale du croisillon
et d'autre part sur la surface du corps du profil de l'encadrage, lui faisant face,
et la surface du bouchon présentant des creux à nid d'abeilles, séparés les uns des
autres par des entretoises parallèles (6), lesquelles s'étendent transversalement
par rapport à l'axe longitudinale du bouchon, caractérisé en ce que la largeur B des
entretoises (6) du bouchon (1), mesurée transversalement par rapport à l'axe longitudinale
du bouchon, est considérablement moins importante que la largeur D (4, 5) du bouchon,
mesurée aux arêtes extérieures parallèles (4, 5) des bords.
2. Bouchon d'entretoises selon la revendication 1, caractérisé en ce que la largeur B
des entretoises (6) est d'environ un tiers de la largeur D du bouchon.
3. Bouchon d'entretoises selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les entretoises
(6) sont reliées par une entretoise (14) s'étendant dans l'axe longitudinale du bouchon,
laquelle soutient conjointement avec les entretoises (6) la semelle inférieure (2)
et la semelle supérieure (3) du bouchon, lesquelles sont du moins partiellement parallèles.
4. Bouchon d'entretoises selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'entretoise
(14) est disposée dans le plan de symétrie du bouchon.
5. Bouchon d'entretoises selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les entretoises
(6), en ce qui concerne leur largeur, sont disposées symétriquement par rapport à
l'entretoise (14).
6. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que
les entretoises (6) ont toutes la même distance E les unes des autres.
7. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
les parties (17, 18) de la semelle supérieure (2) et de la semelle inférieure (3)
débordant les arêtes laterales (15, 16) des entretoises (6) sont élastiques et déformables
, et que les parties (19, 20) de la semelle supérieure (2) et de la semelle inférieure
(3) qui appuient directement sur les entretoises (6) sont rigides.
8. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que
l'extrémité antérieure (8) du bouchon (1) est fermée par une entretoise (6) et que
cette extrémité est d'une forme conique.
9. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que
l'extrémité postérieure (7) du bouchon (1) est pourvue de la bride frontale (13),
la bride frontale faisant partie d'une entretoise (6).
10. Bouchon d'entretoises selon la revendication 9, caractérisé en ce que la bride frontale
(13) présente des évidements lateraux (9, 10), qui sont adaptés dans leur forme à
la section transversale du croisillon profilé.
11. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que
la longueur L des entretoises (6), mesurée dans l'axe longitudinale du bouchon, est
moins importante que la distance E d'une entretoise (6) à l'autre et ainsi que leur
longueur.
12. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que
l'entretoise (6) située à l'extrémité postérieure (7) du bouchon (1) fait partie de
la bride frontale (13).
13. Bouchon d'entretoises selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que
l'épaisseur de la semelle supérieure (2) et de la semelle inférieure (3) diminue en
direction de leurs bords parallèles (11, 12).
