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(11) |
EP 0 703 408 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.1998 Patentblatt 1998/50 |
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Anmeldetag: 22.09.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F23B 1/14 |
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Verfahren und Vorrichtung zum Vergasen von Feststoffen
Process and apparatus for gasification of solid substances
Procédé et dispositif pour la gazéification de substances solides
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB LI NL SE |
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Priorität: |
26.09.1994 DE 4434227 07.10.1994 DE 4435906
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.03.1996 Patentblatt 1996/13 |
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Patentinhaber: Köpke, Manfred |
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D-48431 Rheine (DE) |
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Erfinder: |
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- Köpke, Manfred
D-48431 Rheine (DE)
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Vertreter: Hoffmeister, Helmut, Dr. Dipl.-Phys. |
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Patentanwalt
Goldstrasse 36 48147 Münster 48147 Münster (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 155 607 DE-A- 4 206 758 DE-C- 4 101 704
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DE-A- 3 332 913 DE-B- 3 023 421
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vergasung von Feststoffen gemäß
dem Oberbegriff des Hauptanspruches und auf einen Feststoffvergasungsheizkessel gemäß
dem Oberbegriff des Anspruches 2.
[0002] Ein gattungsbildendes Verfahren ist aus der EP-0155 607 bekanntgeworden.
[0003] Bei diesem bekannten Verfahren wird aber das gesammelte Gas unterhalb des Rostes
in eine Brennkammer geführt, in der ein Flammrohr angeordnet ist, wobei somit die
durch den Rost nach unten hin austretenden Brenngase gezwungen sind, außermittig in
das Flammrohr einzutreten, wobei sie dabei an einem innerhalb eines Rohrstutzens angeordneten
Stützbrenner vorbeifließen müssen, der zur Zündung der im Flammrohr zu verbrennenden
Gase bestimmt ist.
[0004] Bei dieser bekannten Anordnung ist ein sehr großräumiger Brennraum vorhanden, wobei
diesem Brennraum natürlich von außen Luft zugeführt werden muß. In diesem Bereich
der Luftzuführung können Kurzschlußerscheinungen zwischen der Frischluft und den Brenngasen
auftreten, die zu Explosionen im Kessel führen können.
[0005] Ein gattungsbildender Kessel wird ebenfalls in der EP 155 607 beschrieben, wobei
hier der Brennraum als großer Raum ausgebildet ist, in dem im unteren Bereich die
von einem Gebläse beschickte Frischluftleitung einmündet.
[0006] Gegenüber diesem zum Stand der Technik gehörenden Verfahren und dem zur Durchführung
des Verfahrens dienenden Kessel liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Feststoffvergasungsheizkessel
zu schaffen, bei welchem ein Kurzschluß zwischen Luft und Gas vermieden wird und dadurch
eine gefahrlose aber geregelte Verbrennung der erzeugten Gase erreicht wird.
[0007] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches
gelöst.
[0008] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird auch durch den Feststoffvergasungsheizkessel
gemäß Anspruch 2 gelöst und in den Ansprüchen 3 bis 7 sind vorteilhafte Ausgestaltungen
dieses Kessels erläutert.
[0009] Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß bei dem erfindungsgemäßen
Verfahren und bei dem erfindungsgemäßen Kessel das Gas unterhalb des Rostes in eine
Gassammelkammer fließt. Da diese Gassammelkammer vor dem Gasbrenner liegt, kann sich
das Gas ausdehnen und entspannen und die ersten größeren Staubanteile können sich
absetzen.
[0010] In die Gassammelkammer wird keine Verbrennungsluft zugeführt, so daß auch hier kein
Verbrennen stattfinden kann, sondern das heiße Gas fließt weiter zu einem Gasführungsrohr
und zu einer Gas-Luft-Mischkammer. Die Verbrennungsluft wird um das Gasführungsrohr
herum der Gas-Luft-Mischkammer zugeführt, wobei vorzugsweise die Fließgeschwindigkeit
der Luft im Bereich des Eintritts in die Gas-Luft-Mischkammer dadurch erhöht wird,
daß der Luftkanal hier relativ schmal ausgebildet ist. Dadurch, daß die Luft die heißen
Gase, die sich im Gasführungsrohr gesammelt haben, umfließt, erfolgt eine Anwärmung
der Luft und dadurch, daß gemäß einem wesentlichen Merkmal der Erfindung die eigentliche
Brennkammer die Gassammelkammer durchquert, erfolgt eine Aufheizung der Brenngase,
was insgesamt zu einer besseren Verbrennung führt.
[0011] Durch die Anordnung der Luftzuführung und der Zuführung der Brenngase zu dem Gasbrenner
erfolgt eine gute Vermischung der Gase, was für die Verbrennung von Bedeutung ist.
[0012] Die eigentliche Brennkammer liegt im Inneren der Gassammelkammer und zwar oberhalb
oder unterhalb der Aschekammer.
[0013] Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens ist darin zu sehen, daß
ein Kurzschluß zwischen Luft und Brenngasen nicht erfolgen kann und daß die Strahlungswärme
der eigentlichen Brennkammer ausgenutzt werden kann, um einmal die Gase in der Gassammelkammer
aufzuheizen, dann aber auch der Vergasungsprozeß oberhalb des Rostes durch die von
unten vorhandene Wärme unterstützt wird und daß schließlich die Abstrahlungswärme
der Brennkammer bis in die Aschekammer hineinragt, so daß auch die restlichen Kohlenstoffteile
in der Asche ausgeglüht werden.
[0014] Hierbei kann auch gemäß der Erfindung so vorgegangen werden, daß die Aschekammer
oberhalb der Brennkammer liegt, wodurch diese Wärmeeinwirkung auf die Asche noch erhöht
wird.
[0015] Innerhalb der Wege des Gases und sogar innerhalb der Brennkammer sind Prallbleche
angeordnet, die dazu führen, daß Staubpartikelchen innerhalb der Gase leicht abgeschieden
werden.
[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung gehen aus
der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen hervor. Die Zeichnungen zeigen
dabei in
- Fig. 1
- schematisch einen Aufriß eines Feststoffvergasungsheizkessels, in
- Fig. 2
- in größerem Maßstab einen Schnitt durch die Anordnung der Brennkammer innerhalb der
Gassammelkammer, in
- Fig. 3
- einen Schnitt gemäß der Linie A - A in Fig. 2, in
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Kessels, bei welchem die Aschekammer
oberhalb der Brennkammer liegt, in
- Fig. 5
- einen erfindungsgemäßen Kessel, bei welchem die Zuführung des Gases aus der Gassammelkammer
zur Brennkammer über ein Gaszuführungsrohr erfolgt, in
- Fig. 6
- eine Anordnung in größerem Maßstab zur Verdeutlichung der Gaszuführung über ein Gaszuführungsrohr
und in
- Fig. 7
- in größerem Maßstab die Anordnung der Aschekammer oberhalb der Brennkammer bei Zuführung
des Gases über ein Gaszuführungsrohr.
[0017] In Fig. 1 ist ein Feststoffvergasungsheizkessel dargestellt, der einen Fülltrichter
1 aufweist, an den sich eine Vergasungskammer 2 anschließt, die oberhalb eines Rostes
3 angeordnet ist. In der Zeichnung sind schematisch die im Bereich der Vergasungskammer
2 mündenden Luftzuleitungen 4 erkennbar und der Rost 3 kann als Schwenkrost oder Pendelrost
ausgebildet sein. Das Druckausgleichsrohr ist in der Zeichnung nicht zu erkennen.
[0018] Unterhalb des Rostes befindet sich eine Brennkammer 8, in der die durch die Vergasung
der Feststoffe gebildeten Gase verbrannt werden, wobei unterhalb der Brennkammer 8
eine Aschekammer 6 vorgesehen ist. Soweit ist der Feststoffvergasungsheizkessel entsprechend
dem Stand der Technik ausgebildet und die durch die Verbrennung der Gase entstehenden
heißen Abgase werden vorzugsweise durch eine Wärmerückgewinnungsanlage 7 geführt.
[0019] Gemäß der Erfindung ist unterhalb des Rostes eine Gassammelkammer 5 ausgebildet und
innerhalb der Gassammelkammer 5 die Brennkammer 8 angeordnet, deren Inneres gegenüber
der Gassammelkammer 5 abgeschlossen ist, so daß hier keine Kurzschlußströme entstehen
können.
[0020] Die nähere Ausbildung der Brennkammer 8 ist aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich. In
Fig. 2 ist die Brennkammer 8 erkennbar, die oberhalb der Aschekammer 6 liegt und innerhalb
der Gassammelkammer 5. Die Brennkammer 8 führt zu einem Abgaskamin 9 und an der gegenüberliegenden
Seite der Brennkammer 8 ist ein Gasbrenner 19 mit einem Gasführungsrohr 10 vorgesehen,
in das die Gase aus der Gassammelkammer 5 durch ein oder mehrere Gaszuführungsrohre
14 geführt werden.
[0021] Einen Schnitt gemäß der Linie 3 - 3 in Fig. 2 zeigt Fig. 3 und es ist erkennbar,
daß das eigentliche Gasführungsrohr 10 einerseits eine Zuleitung für das Gas aufweist,
andererseits diese Zuleitung aber von der zuzuführenden Luft umströmt wird, wobei
der Luftzuführungskanal bei 11 erkennbar ist. Wie die Schnittzeichnung zeigt, dienen
die Sektoren 12 der Luftzuführung und die Sektoren 14 der Gaszuführung, d. h. durch
die Sektoren 14 fließt das Gas in das Gaführungsrohr 10, die Luft aber durch die Sektoren
12 zu einer Gas-Luft-Mischkammer 15, wo nunmehr eine intensive Mischung zwischen Luft
und Gas erfolgt. In der Mitte dieser Anordnung ist ein Zünd- oder Stützbrenner 16
vorgesehen, und außerdem ist in der Zeichnung zu erkennen, daß der Luftweg sich von
der Zuführung 11 bis zur Gas-Luft-Mischkammer 15 so verjüngt, daß hier die Luftgeschwindigkeit
erhöht wird und dadurch die Vermischung und die Kühlung des Brenners verbessert wird.
[0022] Im Wege der Gase sind einerseits die Prallbleche 17 angeordnet, die dazu führen,
daß hier Feststoffpartikelchen abgeschieden werden.
[0023] In der Brennkammer 8 ist ebenfalls ein Prallblech 18 vorgesehen, das der Abscheidung
von Staubpartikelchen dient.
[0024] Die heißen Gase fließen dann durch den Abgaskamin 9 zur Wärmerückgewinnungsanlage
7.
[0025] Fig. 4 zeigt bei einer den Fig. 1 bis 3 entsprechenden Ausführung die Anordnung der
Aschekammer 6 oberhalb der eigentlichen Brennkammer 8. Bei der Anordnung gemäß Fig.
5 ist wiederum die Aschekammer 6 unterhalb der Brennkammer 8 vorgesehen, aber das
Gas wird nunmehr über ein Gaszuführungsrohr 14 dem Brenner 19 zugeführt, wobei diese
Ausbildung die Darstellung in Fig. 6 in größerem Maßstab zeigt.
[0026] Schließlich zeigt die Ausführungsform gemäß Fig. 7 die Ausführung der Gas- und Luftführung
gemäß Fig. 5 und 6, aber bei dieser Darstellung ist die Aschekammer 6 oberhalb der
Brennkammer 8 vorgesehen.
1. Verfahren zur Vergasung von Feststoffen und anschließendem Verbrennen der gewonnenen
Brenngase, bei welcher die Feststoffe in einem Vergasungsheizkessel in einer Trocknungszone
getrocknet und oberhalb eines Rostes in einer Vergasungszone unter Zugabe von Luft
im unterstöchiometrischen Verhältnis vergast werden und die Gase unterhalb des Rostes
in einer Gassammelkammer gesammelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Gase aus der Gassammelkammer zu einem Gasbrenner mit einem Gasführungsrohr
und einer Gas-Luft-Mischkammer geführt und das so gebildete Gemisch einer Brennkammer,
die innerhalb der Gassammelkammer abgeschlossen gegenüber dieser angeordnet ist, zugeführt,
und verbrannt wird.
2. Feststoffvergasungsheizkessel mit einem oberhalb eines beweglichen Rostes angeordneten
Füllschacht, einer sich an den Füllschacht oberhalb des Rostes anschließenden Vergasungskammer,
einer mit einem Zünd- oder Stützbrenner ausgerüsteten Brennkammer sowie einer von
einem Gebläse beschickte Luftzuleitung im Bereich des Rostes und ein Druckausgleichsrohr
zur Verbindung des Füllschachtes mit dem Bereich des Glutbettes oberhalb des Rostes,
dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (8) innerhalb einer Gassammelkammer (5) abgeschlossen gegen diese
angeordnet ist und ein Gasbrenner (19) mit einer Gas-Luft-Mischkammer (15) und einem
Gasführungsrohr (10) im Eingangsbereich der Brennkammer (8) vorgesehen ist.
3. Vergasungsheizkessel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasbrenner (19) mit einem Zünd- oder Stützbrenner (16) kombiniert ist.
4. Vergasungsheizkessel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (8) als Rohr die Gassammelkammer (5) durchquert und oberhalb
der Aschekammer (6) angeordnet ist.
5. Vergasungsheizkessel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (8) als Rohr die Gassammelkammer (5) durchquert und unterhalb
der Aschekammer (6) angeordnet ist.
6. Feststoffvergasungsheizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gas-Luft-Mischkammer (15) ein von Frischluft umströmtes Gasführungsrohr (10)
vorgeordnet ist, das von Frischluft in Frischluftkanälen (12) umströmt ist.
7. Feststoffvergasungsheizkessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Prallbleche (17, 18) im Weg der Gase angeordnet sind.
1. A process for the gasification of solids and subsequent combustion of the combustible
gases obtained, wherein the solids are dried in a drying zone in a gasification heating
vessel and are gasified above a grate in a gasification zone with the addition of
air in a sub-stoichiometric ratio, and the gases are collected in a gas collection
chamber below the grate, characterised in that the gases from the gas collection chamber are fed to a gas burner having a gas conveying
pipe and a gas-air mixing chamber, and the mixture which is thus formed is fed to
a combustion chamber, which is disposed inside the gas collection chamber and is blanked
off from the latter, and is burned.
2. A solids gasification heating vessel having a filling shaft disposed above a movable
grate, a gasification chamber adjoining the filling shaft above the grate, a combustion
chamber equipped with a pilot burner or auxiliary burner, and having an air feed line
in the region of the grate and fed by a blower, and a pressure equalisation pipe for
connecting the filling shaft to the region of the incandescent bed above the grate,
characterised in that the combustion chamber (8) is disposed inside a gas collection chamber (5) and is
blanked off from the latter, and a gas burner (19) comprising a gas-air mixing chamber
(15) and a gas conveying pipe (10) is provided in the inlet region of the combustion
chamber (8).
3. A gasification heating vessel according to claim 2, characterised in that the gas burner (19) is combined with a pilot- or auxiliary burner (16).
4. A gasification heating vessel according to claim 2 or 3, characterised in that the combustion chamber (8) traverses the gas collection chamber (5) as a pipe and
is disposed above the ash chamber (6).
5. A gasification heating vessel according to claim 2 or 3, characterised in that the combustion chamber (8) traverses the gas collection chamber (5) as a pipe and
is disposed underneath the ash chamber (6).
6. A solids gasification heating vessel according to any one of claims 2 to 4, characterised in that a gas conveying pipe (10) around which fresh air flows is disposed upstream
of the gas-air mixing chamber (15), around which gas conveying pipe fresh air flows
in fresh air ducts (12).
7. A solids gasification heating vessel according to any one of the preceding claims
2 to 6, characterised in that baffle plates (17, 18) are disposed in the path of the gases.
1. Procédé destiné à la gazéification de solides et la combustion successive des gaz
combustibles obtenus, selon lequel les solides d'une chaudière de chauffage de gazéification
sont séchés dans une zone de séchage et sont gazéifiés au-dessus d'une grille dans
une zone de gazéification sous l'effet de l'ajout d'air dans des proportions sous-stoechiométriques
et selon lequel les gaz sont collectés au-dessous de la grille dans une chambre collectrice
de gaz, caractérisé en ce que les gaz sont amenés de la chambre collectrice de gaz
vers un brûleur à gaz comportant un tube conducteur de gaz et une chambre de mélange
gaz-air et en ce que le mélange ainsi formé est amené à une chambre de combustion
disposée à l'intérieur de la chambre collectrice de gaz et fermée par rapport à cette
dernière, et est brûlé.
2. Chaudière de chauffage de gazéification des solides comportant une goulotte d'alimentation
disposée au-dessus d'une grille mobile, une chambre de gazéification contiguë à la
goulotte d'alimentation au-dessus de la grille, une chambre de combustion équipée
d'un brûleur de démarrage ou d'un brûleur de soutien ainsi que d'une conduite d'admission
d'air alimentée par un ventilateur dans la zone de la grille et un tuyau de compensation
de pression pour relier la goulotte d'alimentation à la zone du lit d'incandescence
au-dessus de la grille, caractérisée en ce que la chambre de combustion (8) est disposée
à l'intérieur d'une chambre collectrice de gaz (5) tout en étant fermée par rapport
à cette dernière et en ce qu'un brûleur à gaz (19) comportant une chambre de mélange
gaz-air (15) et un tube conducteur de gaz (10) est prévu dans la zone d'entrée de
la chambre de combustion (8).
3. Chaudière de chauffage de gazéification selon la revendication 2, caractérisée en
ce que le brûleur à gaz (19) est combiné avec un brûleur de démarrage ou un brûleur
de soutien (16).
4. Chaudière de chauffage de gazéification selon la revendication 2 ou la revendication
3, caractérisée en ce que la chambre de combustion (8) traverse en tant que tube,
la chambre collectrice de gaz (5) et est disposée au-dessus de la chambre des cendres
(6).
5. Chaudière de chauffage de gazéification selon la revendication 2 ou la revendication
3, caractérisée en ce que la chambre de combustion (8) traverse en tant que tube,
la chambre collectrice de gaz (5) et est disposée au-dessous de la chambre des cendres
(6).
6. Chaudière de chauffage de gazéification des solides selon l'une quelconque des revendications
2 à 4, caractérisée en ce que la chambre de mélange (15) gaz-air est disposée en amont
d'un tube conducteur de gaz (10) autour duquel passe l'air extérieur dans les gaines
d'air extérieur (12).
7. Chaudière de chauffage de gazéification des solides selon l'une quelconque des revendications
2 à 6, caractérisée en ce que des déflecteurs (17, 18) sont disposés sur le parcours
des gaz.