(19)
(11) EP 0 704 185 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(21) Anmeldenummer: 94115518.6

(22) Anmeldetag:  01.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47H 13/16

(54)

Anordnung zum Aufhängen von Gardinen

Device for mounting curtains

Dispositif pour accrocher des rideaux


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.04.1996  Patentblatt  1996/14

(73) Patentinhaber: CEDARGROVE LIMITED
Gibraltar (GI)

(72) Erfinder:
  • Gastmann, Günter
    D-45259 Essen (DE)

(74) Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 123 164
DE-A- 3 446 718
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen mit wahlweiser Faltenbildung, mit einem am oberen Randbereich der Gardine befestigten Gardinenband und mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Gardinengleitern mit V-förmigen Aufhängebügeln, wobei das Gardinenband mindestens ein in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten Durchtrittsöffnungen hindurchgeführtes Rüschenband aufweist und die Gardine mit dem Gardinenband an jedem Aufhängebügel mittels zwei in vorgegebenen Abständen angeordneter Aufhängeösen aufgehängt ist. Rüschenband meint im Rahmen der Erfindung ein Band oder eine Schnur, auf welcher sich das Gardinenband zur Faltenbildung verschieben läßt.

    [0002] Die ältere deutsche Patentanmeldung DE-A-43 34 717 beschäftigt sich mit einem Gardinengleiter zum Aufhängen und Abnehmen von Gardinen aus einer Laufschiene, der einen nach unten V-förmigen Aufhängebügel zum Strecken der mit jeweils zwei im vorgegebenen Abstand angeordneten Schlaufen an den Aufhängebügeln aufgehängten Gardine bei auseinandergezogenen Gardinengleitern aufweist. Bei derartigen Gardinengleitern wird das Aufhängen der jeweiligen Gardine erheblich erleichtert, weil sich die Schlaufen bei zusammengeschobener Gardine und folglich zusammengeschobenen Gardinengleitern jeweils im Tiefstpunkt der V-förmigen Aufhängebügel befinden, jedoch bei auseinandergezogener Gardine und folglich auseinandergezogenen Gardinengleitern diese Schlaufen an den V-Schenkeln der Aufhängebügel um ein vorgegebenes Maß bis zur größten Gardinenaufweitung hochrutschen können. Der Abstand der jeweils zwei Schlaufen, die sich an dem Gardinenband befinden, entspricht der maximalen Spreizung der V-Schenkel der Aufhängebügel. Dadurch die ist die Aufhängelänge der Gardine zwischen einem Minimum und einem Maximum variabel. Abgesehen davon sorgen die an den V-Schenkeln hochrutschenden Schlaufen für eine in Laufrichtung gleichmäßige Belastung des Gardinengleiters und verhindern eine laufblockierende Schrägstellung. Außerdem bewirken die hochrutschenden Schlaufen ein Anheben der Gardine mit dem Gardinenband derart, daß das "Gardinenköpfchen" und folglich der obere Gardinenrand den sonst in ästhetischer Hinsicht störenden Spalt zwischen eben dem oberen Gardinenrand und der Laufschiene nahezu schließt, aber nur bei vollständig auseinandergezogener Gardine. Unbefriedigend ist jedoch die Tatsache, daß mit dem Auseinanderziehen der unter Faltenbildung aufgehängten Gardine auch das Gardinenband - bei dem es sich gleichsam um ein Rüschenband handelt - auseinandergezogen wird und die aus ästhetischer Hinsicht erwünschte Faltenbildung weitgehend verlorengeht, weil eben die Schlaufen Bestandteil des Gardinenbandes sind oder daran angenäht sind. Im übrigen geht auch die Faltenbildung der Gardine selbst verloren, wenn die Gardine zur Schließung des unschönen Spaltes zwischen dem oberen Gardinenrand und der Laufschiene angehoben werden soll. - Hier setzt die Erfindung ein.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen mit wahlweiser Faltenbildung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei welcher die Faltenbildung sowohl der Gardine als auch des Gardinenbandes nicht verlorengeht, wenn die Gardine mit dem Gardinenband zur Spaltschließung gegen die Laufschiene durch Hochrutschen an den V-förmigen Aufhängebügeln der Gardinengleiter angehoben wird.

    [0004] Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Aufhängeanordnung dadurch, daß das Gardinenband ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband aufweist, daß das Tragband durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband angeordneten Schlaufen bei Zugbeanspruchung hindurchgleitet, und daß die Aufhängeösen für die Gardine mit dem Gardinenband von Durchbrechungen in dem Tragband gebildet sind. Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß sich die jeweils zwei Durchbrechungen in dem Tragband bei zusammengeschobener Gardine und folglich zusammengeschobenen Gardinengleitern jeweils im Tiefstpunkt der V-förmigen Aufhängebügel befinden. Wird jedoch an dem Tragband gezogen, dann wandern die als Aufhängeösen funktionierenden Durchbrechungen des Tragbandes an den V-Schenkeln der Aufhängebügel hoch. Folglich wandert das Tragband in entsprechendem Maße hoch und nimmt über das Gardinenband die Gardine mit, so daß im Zuge des Auseinanderziehens der Gardinengleiter die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen an den V-Schenkeln der Aufhängebügel um ein vorgegebenes Maß und sogar bis zum oberen Ende der V-Schenkel hochrutschen können, ohne daß die Falten der Gardine und ihres Gardinenbandes verloren gehen. Das gilt auch dann, wenn die Gardinengleiter bzw. die Gardine nicht vollständig auseinandergezogen sind, also die Gardine nicht vollständig gestreckt ist. Bei vollständig auseinandergezogenem Tragband hat der obere Gardinenrand bzw. das "Gardinenköpfchen" den gegen die Laufschiene gebildeten Spalt praktisch geschlossen, so daß ein in ästhetischer Hinsicht höchst befriedigender Abschluß unter Beibehaltung der dekorativen Faltenbildung erreicht wird. Das gelingt mit verhältnismäßig einfachen und funktionssicheren Mitteln. Umgekehrt rutschen die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen mit dem Tragband an den V-Schenkeln der Aufhängebügel der Gardinengleiter und mit dem Tragband die Gardine mit dem Gardinenband - ebenfalls unter Beibehaltung der Faltenbildung - herab, wenn die Gardinengleiter zusammengeschoben werden. Sowohl beim Zusammenschieben als auch beim Auseinanderziehen des Tragbandes ist eine Gleitwirkung zwischen dem Tragband und den Schlaufen an dem Gardinenband nicht erforderlich, weil das Tragband wie das Gardinenband und die Gardine mit ihren Falten zwischen den Schlaufen bei zusammengeschobenen Gardinengleitern schlaff durchhängt, also die Faltenbildung nicht verlorengeht. Es kann aber auch ein Bewegungsspiel zwischen den Schlaufen und dem Tragband verwirklich sein, so daß eine Mitnahme des Gardinenbandes und folglich der Gardine in Tragbandlängsrichtung nur in beschränktem Umfang oder gar nicht erfolgt, auch in diesem Fall bleibt die Faltenbildung von der Relativbewegung des Tragbandes unberührt. Stets ist bei der erfindungsgemäßen Anordnung das zugbeanspruchte Tragband zunächst an seinem einen Bandende und später an beiden Bandenenden fixiert, z. B. an Feststellern befestigt.

    [0005] Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So sieht die Erfindung vor, daß die Durchbrechungen in dem Tragband als Schlitze, z. B. Längsschlitze in dem Tragband ausgebildet sind, weil sich solche Schlitze in fertigungstechnischer Hinsicht unschwer verwirklichen lassen. Der Abstand der Durchbrechungen und folglich Aufhängeösen entspricht der maximalen Spreizung der V-Schenkel der Aufhängebügel am oberen Schenkelende. Der Spreizwinkel und folglich die Steigung der V-Schenkel gibt gemeinsam mit der Schenkellänge den Gardinenhub vor und ist selbstverständlich unter der Selbsthemmung gewählt, so daß das Hochrutschen und Hezabrutschen der Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen des Tragbandes und damit sowohl des Tragbandes als auch der Gardine mit dem Gardinenband stets gewährleistet ist. - Herkömmliche Gardinenbänder weisen regelmäßig zwei parallel laufende Rüschenbänder auf, auf denen das Gardinenband zur Faltenbildung zusammengeschoben werden kann. Dabei findet eine Gleitbewegung zwischen dem Gardinenband und den Rüschenbändern statt. Infolge dieser Erkenntnis lehrt die Erfindung, daß eines der Rüschenbänder als Tragband mit eben in vorgegebenen Abständen angeordneten Aufhängeösen als Durchbrechungen ausgebildet ist. Abgesehen davon kann grundsätzlich aber auch ein zusätzliches Tragband verwirklicht sein, welches bevorzugt als Flachband oder Kordel ausgebildet ist. Die Schlaufen für das Tragband an dem Gardinenband sind vorzugsweise aus Fäden des Gardinenbandes gebildet.

    [0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen
    Fig. 1
    in schematischer Frontansicht eine Laufschiene mit einer unter Zwischenschaltung von Gardinengleitern aufgehängten Gardine, wobei der obere Gardinenrand den Spalt gegen die Laufschiene nahezu geschlossen hat und die Faltenbildung von Gardine und Gardinenband angedeutet ist,
    Fig. 2
    eine Rückansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 bei auseinandergezogenem Tragband und hochgerutschten Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen,
    Fig. 3
    den Gegenstand nach Fig. 2 bei zusammengeschobenen Gardinengleitern und bis in das Tiefste der Aufhängebügel herabgerutschten Durchbrechungen bzw. Aufhängeösen des Tragbandes,
    Fig. 4
    einen Querschnitt durch einen V-Schenkel eines Gardinengleiters im Bereich einer Durchbrechung des Tragbandes.


    [0007] In den Figuren ist eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen 1 mit wahlweiser Faltenbildung dargestellt. Diese Anordnung weist ein am oberen Randbereich der Gardine 1 befestigtes Gardinenband 2 und in vorgegebenen Abständen angeordnete Gardinengleiter 3 mit V-förmigen Aufhängebügeln 4 auf der Unterseite der Gardinengleiter auf, wobei das Gardinenband 2 zwei in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten Durchtrittsöffnungen 5 hindurchgeführtes Rüschenband 6 aufweist und die Gardine 1 mit dem Gardinenband 2 an jedem Aufhängebügel 4 mittels zwei in vorgegebenen Abständen angeordneter Aufhängeösen 7 aufgehängt ist. Das Gardinenband 2 weist ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband 8 auf. Das Tragband 8 ist zunächst an seinem einen Bandende - und später an beiden Bandenden - befestigt und gleitet bei Zugbeanspruchung an seinem anderen Bandende durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband 2 angeordnete Schlaufen 9 hindurch, wobei die Aufhängeösen für die Gardine 1 mit dem Gardinenband 2 von Durchbrechungen 7 in dem Tragband 8 gebildet sind, so daß diese Durchbrechungen 7 infolge der Zugbeanspruchung des Tragbandes 8 an den V-Schenkeln 10 der Aufhängebügel 4 hochrutschen. Dieses Hochrutschen erfolgt aber auch dann, wenn keine Relativbewegung zwischen dem Tragband 8 und den Schlaufen 9 eintritt, weil das Tragband 8 mit dem in Falten 11 gelegten Gardinenband 2 und der Gardine 1 bei zusammengeschobenen Gardinengleitern 3 zunächst schlaff durchhängt. Im Zuge des Hochrutschens werden zwangsläufig das Tragband 8 und mit dem Tragband 8 das Gardinenband 2 und folglich die Gardine 1 angehoben, ohne daß die Falten 11 verlorengehen und die Gardine vollständig gestreckt werden muß. Dennoch läßt sich der Spalt zwischen dem oberen Gardinenrand 12 und der Laufschiene 13 nahezu schließen. Ebenso gilt die Umkehrung, d. h. die Gardine 1 mit dem Gardinenband 2 wird unter Zwischenschaltung des Tragbandes 8 abgesenkt, wenn die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen 7 des Tragbandes 8 beim Zusammenschieben der Gardinengleiter 3 an den V-Schenkeln 10 der Aufhängebügel 4 bis in deren Tiefstes herabrutschen. Die Durchbrechungen 7 sind als Längsschlitze in dem Tragband 8 ausgebildet. Das Tragband 8 ist als eine Kordel ausgeführt. Die Schlaufen 9 für das Tragband 8 am Gardinenband 2 sind aus Fäden des Gardinenbandes gebildet. Das läßt sich in webtechnischer Hinsicht unschwer verwirklichen. Die Figuren 1 und 2 zeigen die Gardine 1 ohne Gardinenüberstand bzw ohne das sogenannte Köpfchen.


    Ansprüche

    1. Anordnung zum Aufhängen von Gardinen mit wahlweiser Faltenbildung, mit einem am oberen Randbereich der Gardine (1) befestigten Gardinenband (2) und mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Gardinengleitern (3) mit V-förmigen Aufhängebügeln (4), wobei das Gardinenband (2) mindestens ein in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten Durchtrittsöffnungen (5) hindurchgeführtes Rüschenband (6) aufweist und die Gardine (1) mit dem Gardinenband (2) an jedem Aufhängebügel (4) mittels zwei in vorgegebenen Abständen angeordneten Aufhängeösen (7) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gardinenband (2) ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband (8) aufweist, daß das Tragband (8) durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband (2) angeordnete Schlaufen (9) hindurchgeführt ist, und daß die Aufhängeösen (7) für die Gardine (1) mit dem Gardinenband (2) von Durchbrechungen (7) in dem Tragband (8) gebildet sind.
     
    2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (7) als Schlitze, z. B. Längsschlitze in dem Tragband (8) ausgebildet sind.
     
    3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rüschenband, z. B. ein Rüschenband von mehreren Rüschenbändern, als Tragband (8) ausgebildet ist.
     
    4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragband (8) als Kordel oder Flachband ausgebildet ist.
     
    5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufen (9) für das Tragband (8) aus Fäden des Gardinenbandes (2) gebildet sind.
     
    6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragband (8) mit Bewegungsspiel durch die Schlaufen (9) hindurchgeführt ist.
     


    Claims

    1. An arrangement for hanging curtains with optional pleat formation, having a curtain tape (2) fixed to the top edge region of the curtain (1) and having curtain sliders (3) which comprise V-shaped suspension hangers (4) and which are disposed at predetermined spacings, wherein the curtain tape (2) comprises at least one ruche tape (6) which is passed, in the longitudinal direction of the tape, through passageway openings (5) disposed at predetermined spacings, and the curtain (1) is suspended by the curtain tape (2) on each suspension hanger (4), by means of two suspension eyelets (7) disposed at predetermined spacings, characterised in that the curtain tape (2) has a backing tape (8) running in the longitudinal direction of the tape, that the backing tape (8) is passed through loops (9) disposed at predetermined spacings on the curtain tape (2), and that the suspension eyelets (7) for the curtain (1) with the curtain tape (2) are formed from openings (7) in the backing tape (8).
     
    2. An arrangement according to claim 1, characterised in that the openings (7) are constructed as slits, e.g. longitudinal slits, in the backing tape (8).
     
    3. An arrangement according to claim 1 or 2, characterised in that the ruche tape, e.g. a ruche tape comprising a plurality of ruche tapes, is constructed as the backing tape (8).
     
    4. A arrangement according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the backing tape (8) is constructed as a cord or flat tape.
     
    5. An arrangement according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the loops (9) for the backing tape (8) are formed from threads of the curtain tape (2).
     
    6. An arrangement according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the backing tape (8) is passed with motional clearance through the loops (9).
     


    Revendications

    1. Dispositif destiné à l'accrochage de rideaux avec au choix formation de plis, comportant une bande de rideau (2), fixée sur la zone de bordure supérieure du rideau (1) et comportant des coulisseaux de rideau (3), disposés suivant des écartements donnés avec des étriers d'accrochage (4) en V, la bande de rideau (2) comportant au moins une bande à fronces (6) guidée dans la direction longitudinale de la bande, à travers des ouvertures de passage (5), disposées suivant des écartements donnés, et le rideau (1) avec la bande (2) étant accroché à chaque étrier d'accrochage (4) au moyen de deux oeillets d'accrochage (7), disposés suivants des écartements donnés, caractérisé en ce que la bande de rideau (2) comporte une bande porteuse s'étendant dans la direction longitudinale de la bande, en ce que la bande porteuse (8) passe à travers des boucles (9), disposées suivant des écartements donnés sur la bande de rideau (2), et en ce que les oeillets d'accrochage (7) pour le rideau (1) avec la bande de rideau (2), sont formés par des ajours (7) dans la bande porteuse (8).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ajours (7) sont des fentes, par exemple des fentes longitudinales dans la bande porteuse (8).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la bande à fronces, par exemple une bande à fronces de plusieurs bandes à fronces est conformée en bande porteuse (8).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la bande porteuse (8) est conformée en corde ou en bande plate.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les boucles (9) pour la bande porteuse (8) sont formées de fils de la bande de rideau (2).
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bande porteuse (8) est guidée avec un jeu de déplacement à travers les boucles (9).
     




    Zeichnung