| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 704 185 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.04.1998 Patentblatt 1998/17 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.10.1994 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47H 13/16 |
|
| (54) |
Anordnung zum Aufhängen von Gardinen
Device for mounting curtains
Dispositif pour accrocher des rideaux
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
03.04.1996 Patentblatt 1996/14 |
| (73) |
Patentinhaber: CEDARGROVE LIMITED |
|
Gibraltar (GI) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Gastmann, Günter
D-45259 Essen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al |
|
Patentanwälte,
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 123 164
|
DE-A- 3 446 718
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen mit wahlweiser Faltenbildung,
mit einem am oberen Randbereich der Gardine befestigten Gardinenband und mit in vorgegebenen
Abständen angeordneten Gardinengleitern mit V-förmigen Aufhängebügeln, wobei das Gardinenband
mindestens ein in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten Durchtrittsöffnungen
hindurchgeführtes Rüschenband aufweist und die Gardine mit dem Gardinenband an jedem
Aufhängebügel mittels zwei in vorgegebenen Abständen angeordneter Aufhängeösen aufgehängt
ist. Rüschenband meint im Rahmen der Erfindung ein Band oder eine Schnur, auf welcher
sich das Gardinenband zur Faltenbildung verschieben läßt.
[0002] Die ältere deutsche Patentanmeldung DE-A-43 34 717 beschäftigt sich mit einem Gardinengleiter
zum Aufhängen und Abnehmen von Gardinen aus einer Laufschiene, der einen nach unten
V-förmigen Aufhängebügel zum Strecken der mit jeweils zwei im vorgegebenen Abstand
angeordneten Schlaufen an den Aufhängebügeln aufgehängten Gardine bei auseinandergezogenen
Gardinengleitern aufweist. Bei derartigen Gardinengleitern wird das Aufhängen der
jeweiligen Gardine erheblich erleichtert, weil sich die Schlaufen bei zusammengeschobener
Gardine und folglich zusammengeschobenen Gardinengleitern jeweils im Tiefstpunkt der
V-förmigen Aufhängebügel befinden, jedoch bei auseinandergezogener Gardine und folglich
auseinandergezogenen Gardinengleitern diese Schlaufen an den V-Schenkeln der Aufhängebügel
um ein vorgegebenes Maß bis zur größten Gardinenaufweitung hochrutschen können. Der
Abstand der jeweils zwei Schlaufen, die sich an dem Gardinenband befinden, entspricht
der maximalen Spreizung der V-Schenkel der Aufhängebügel. Dadurch die ist die Aufhängelänge
der Gardine zwischen einem Minimum und einem Maximum variabel. Abgesehen davon sorgen
die an den V-Schenkeln hochrutschenden Schlaufen für eine in Laufrichtung gleichmäßige
Belastung des Gardinengleiters und verhindern eine laufblockierende Schrägstellung.
Außerdem bewirken die hochrutschenden Schlaufen ein Anheben der Gardine mit dem Gardinenband
derart, daß das "Gardinenköpfchen" und folglich der obere Gardinenrand den sonst in
ästhetischer Hinsicht störenden Spalt zwischen eben dem oberen Gardinenrand und der
Laufschiene nahezu schließt, aber nur bei vollständig auseinandergezogener Gardine.
Unbefriedigend ist jedoch die Tatsache, daß mit dem Auseinanderziehen der unter Faltenbildung
aufgehängten Gardine auch das Gardinenband - bei dem es sich gleichsam um ein Rüschenband
handelt - auseinandergezogen wird und die aus ästhetischer Hinsicht erwünschte Faltenbildung
weitgehend verlorengeht, weil eben die Schlaufen Bestandteil des Gardinenbandes sind
oder daran angenäht sind. Im übrigen geht auch die Faltenbildung der Gardine selbst
verloren, wenn die Gardine zur Schließung des unschönen Spaltes zwischen dem oberen
Gardinenrand und der Laufschiene angehoben werden soll. - Hier setzt die Erfindung
ein.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen
mit wahlweiser Faltenbildung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei welcher
die Faltenbildung sowohl der Gardine als auch des Gardinenbandes nicht verlorengeht,
wenn die Gardine mit dem Gardinenband zur Spaltschließung gegen die Laufschiene durch
Hochrutschen an den V-förmigen Aufhängebügeln der Gardinengleiter angehoben wird.
[0004] Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Aufhängeanordnung dadurch,
daß das Gardinenband ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband aufweist, daß
das Tragband durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband angeordneten Schlaufen
bei Zugbeanspruchung hindurchgleitet, und daß die Aufhängeösen für die Gardine mit
dem Gardinenband von Durchbrechungen in dem Tragband gebildet sind. Diese Maßnahmen
der Erfindung haben zur Folge, daß sich die jeweils zwei Durchbrechungen in dem Tragband
bei zusammengeschobener Gardine und folglich zusammengeschobenen Gardinengleitern
jeweils im Tiefstpunkt der V-förmigen Aufhängebügel befinden. Wird jedoch an dem Tragband
gezogen, dann wandern die als Aufhängeösen funktionierenden Durchbrechungen des Tragbandes
an den V-Schenkeln der Aufhängebügel hoch. Folglich wandert das Tragband in entsprechendem
Maße hoch und nimmt über das Gardinenband die Gardine mit, so daß im Zuge des Auseinanderziehens
der Gardinengleiter die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen an den V-Schenkeln der Aufhängebügel
um ein vorgegebenes Maß und sogar bis zum oberen Ende der V-Schenkel hochrutschen
können, ohne daß die Falten der Gardine und ihres Gardinenbandes verloren gehen. Das
gilt auch dann, wenn die Gardinengleiter bzw. die Gardine nicht vollständig auseinandergezogen
sind, also die Gardine nicht vollständig gestreckt ist. Bei vollständig auseinandergezogenem
Tragband hat der obere Gardinenrand bzw. das "Gardinenköpfchen" den gegen die Laufschiene
gebildeten Spalt praktisch geschlossen, so daß ein in ästhetischer Hinsicht höchst
befriedigender Abschluß unter Beibehaltung der dekorativen Faltenbildung erreicht
wird. Das gelingt mit verhältnismäßig einfachen und funktionssicheren Mitteln. Umgekehrt
rutschen die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen mit dem Tragband an den V-Schenkeln
der Aufhängebügel der Gardinengleiter und mit dem Tragband die Gardine mit dem Gardinenband
- ebenfalls unter Beibehaltung der Faltenbildung - herab, wenn die Gardinengleiter
zusammengeschoben werden. Sowohl beim Zusammenschieben als auch beim Auseinanderziehen
des Tragbandes ist eine Gleitwirkung zwischen dem Tragband und den Schlaufen an dem
Gardinenband nicht erforderlich, weil das Tragband wie das Gardinenband und die Gardine
mit ihren Falten zwischen den Schlaufen bei zusammengeschobenen Gardinengleitern schlaff
durchhängt, also die Faltenbildung nicht verlorengeht. Es kann aber auch ein Bewegungsspiel
zwischen den Schlaufen und dem Tragband verwirklich sein, so daß eine Mitnahme des
Gardinenbandes und folglich der Gardine in Tragbandlängsrichtung nur in beschränktem
Umfang oder gar nicht erfolgt, auch in diesem Fall bleibt die Faltenbildung von der
Relativbewegung des Tragbandes unberührt. Stets ist bei der erfindungsgemäßen Anordnung
das zugbeanspruchte Tragband zunächst an seinem einen Bandende und später an beiden
Bandenenden fixiert, z. B. an Feststellern befestigt.
[0005] Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So sieht die
Erfindung vor, daß die Durchbrechungen in dem Tragband als Schlitze, z. B. Längsschlitze
in dem Tragband ausgebildet sind, weil sich solche Schlitze in fertigungstechnischer
Hinsicht unschwer verwirklichen lassen. Der Abstand der Durchbrechungen und folglich
Aufhängeösen entspricht der maximalen Spreizung der V-Schenkel der Aufhängebügel am
oberen Schenkelende. Der Spreizwinkel und folglich die Steigung der V-Schenkel gibt
gemeinsam mit der Schenkellänge den Gardinenhub vor und ist selbstverständlich unter
der Selbsthemmung gewählt, so daß das Hochrutschen und Hezabrutschen der Aufhängeösen
bzw. Durchbrechungen des Tragbandes und damit sowohl des Tragbandes als auch der Gardine
mit dem Gardinenband stets gewährleistet ist. - Herkömmliche Gardinenbänder weisen
regelmäßig zwei parallel laufende Rüschenbänder auf, auf denen das Gardinenband zur
Faltenbildung zusammengeschoben werden kann. Dabei findet eine Gleitbewegung zwischen
dem Gardinenband und den Rüschenbändern statt. Infolge dieser Erkenntnis lehrt die
Erfindung, daß eines der Rüschenbänder als Tragband mit eben in vorgegebenen Abständen
angeordneten Aufhängeösen als Durchbrechungen ausgebildet ist. Abgesehen davon kann
grundsätzlich aber auch ein zusätzliches Tragband verwirklicht sein, welches bevorzugt
als Flachband oder Kordel ausgebildet ist. Die Schlaufen für das Tragband an dem Gardinenband
sind vorzugsweise aus Fäden des Gardinenbandes gebildet.
[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert; es zeigen
- Fig. 1
- in schematischer Frontansicht eine Laufschiene mit einer unter Zwischenschaltung von
Gardinengleitern aufgehängten Gardine, wobei der obere Gardinenrand den Spalt gegen
die Laufschiene nahezu geschlossen hat und die Faltenbildung von Gardine und Gardinenband
angedeutet ist,
- Fig. 2
- eine Rückansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 bei auseinandergezogenem Tragband
und hochgerutschten Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen,
- Fig. 3
- den Gegenstand nach Fig. 2 bei zusammengeschobenen Gardinengleitern und bis in das
Tiefste der Aufhängebügel herabgerutschten Durchbrechungen bzw. Aufhängeösen des Tragbandes,
- Fig. 4
- einen Querschnitt durch einen V-Schenkel eines Gardinengleiters im Bereich einer Durchbrechung
des Tragbandes.
[0007] In den Figuren ist eine Anordnung zum Aufhängen von Gardinen 1 mit wahlweiser Faltenbildung
dargestellt. Diese Anordnung weist ein am oberen Randbereich der Gardine 1 befestigtes
Gardinenband 2 und in vorgegebenen Abständen angeordnete Gardinengleiter 3 mit V-förmigen
Aufhängebügeln 4 auf der Unterseite der Gardinengleiter auf, wobei das Gardinenband
2 zwei in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten Durchtrittsöffnungen
5 hindurchgeführtes Rüschenband 6 aufweist und die Gardine 1 mit dem Gardinenband
2 an jedem Aufhängebügel 4 mittels zwei in vorgegebenen Abständen angeordneter Aufhängeösen
7 aufgehängt ist. Das Gardinenband 2 weist ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband
8 auf. Das Tragband 8 ist zunächst an seinem einen Bandende - und später an beiden
Bandenden - befestigt und gleitet bei Zugbeanspruchung an seinem anderen Bandende
durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband 2 angeordnete Schlaufen 9 hindurch,
wobei die Aufhängeösen für die Gardine 1 mit dem Gardinenband 2 von Durchbrechungen
7 in dem Tragband 8 gebildet sind, so daß diese Durchbrechungen 7 infolge der Zugbeanspruchung
des Tragbandes 8 an den V-Schenkeln 10 der Aufhängebügel 4 hochrutschen. Dieses Hochrutschen
erfolgt aber auch dann, wenn keine Relativbewegung zwischen dem Tragband 8 und den
Schlaufen 9 eintritt, weil das Tragband 8 mit dem in Falten 11 gelegten Gardinenband
2 und der Gardine 1 bei zusammengeschobenen Gardinengleitern 3 zunächst schlaff durchhängt.
Im Zuge des Hochrutschens werden zwangsläufig das Tragband 8 und mit dem Tragband
8 das Gardinenband 2 und folglich die Gardine 1 angehoben, ohne daß die Falten 11
verlorengehen und die Gardine vollständig gestreckt werden muß. Dennoch läßt sich
der Spalt zwischen dem oberen Gardinenrand 12 und der Laufschiene 13 nahezu schließen.
Ebenso gilt die Umkehrung, d. h. die Gardine 1 mit dem Gardinenband 2 wird unter Zwischenschaltung
des Tragbandes 8 abgesenkt, wenn die Aufhängeösen bzw. Durchbrechungen 7 des Tragbandes
8 beim Zusammenschieben der Gardinengleiter 3 an den V-Schenkeln 10 der Aufhängebügel
4 bis in deren Tiefstes herabrutschen. Die Durchbrechungen 7 sind als Längsschlitze
in dem Tragband 8 ausgebildet. Das Tragband 8 ist als eine Kordel ausgeführt. Die
Schlaufen 9 für das Tragband 8 am Gardinenband 2 sind aus Fäden des Gardinenbandes
gebildet. Das läßt sich in webtechnischer Hinsicht unschwer verwirklichen. Die Figuren
1 und 2 zeigen die Gardine 1 ohne Gardinenüberstand bzw ohne das sogenannte Köpfchen.
1. Anordnung zum Aufhängen von Gardinen mit wahlweiser Faltenbildung, mit einem am oberen
Randbereich der Gardine (1) befestigten Gardinenband (2) und mit in vorgegebenen Abständen
angeordneten Gardinengleitern (3) mit V-förmigen Aufhängebügeln (4), wobei das Gardinenband
(2) mindestens ein in Bandlängsrichtung durch in vorgegebenen Abständen angeordneten
Durchtrittsöffnungen (5) hindurchgeführtes Rüschenband (6) aufweist und die Gardine
(1) mit dem Gardinenband (2) an jedem Aufhängebügel (4) mittels zwei in vorgegebenen
Abständen angeordneten Aufhängeösen (7) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gardinenband (2) ein in Bandlängsrichtung verlaufendes Tragband (8) aufweist,
daß das Tragband (8) durch in vorgegebenen Abständen am Gardinenband (2) angeordnete
Schlaufen (9) hindurchgeführt ist, und daß die Aufhängeösen (7) für die Gardine (1)
mit dem Gardinenband (2) von Durchbrechungen (7) in dem Tragband (8) gebildet sind.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (7) als
Schlitze, z. B. Längsschlitze in dem Tragband (8) ausgebildet sind.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rüschenband, z.
B. ein Rüschenband von mehreren Rüschenbändern, als Tragband (8) ausgebildet ist.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragband
(8) als Kordel oder Flachband ausgebildet ist.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufen
(9) für das Tragband (8) aus Fäden des Gardinenbandes (2) gebildet sind.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragband
(8) mit Bewegungsspiel durch die Schlaufen (9) hindurchgeführt ist.
1. An arrangement for hanging curtains with optional pleat formation, having a curtain
tape (2) fixed to the top edge region of the curtain (1) and having curtain sliders
(3) which comprise V-shaped suspension hangers (4) and which are disposed at predetermined
spacings, wherein the curtain tape (2) comprises at least one ruche tape (6) which
is passed, in the longitudinal direction of the tape, through passageway openings
(5) disposed at predetermined spacings, and the curtain (1) is suspended by the curtain
tape (2) on each suspension hanger (4), by means of two suspension eyelets (7) disposed
at predetermined spacings, characterised in that the curtain tape (2) has a backing
tape (8) running in the longitudinal direction of the tape, that the backing tape
(8) is passed through loops (9) disposed at predetermined spacings on the curtain
tape (2), and that the suspension eyelets (7) for the curtain (1) with the curtain
tape (2) are formed from openings (7) in the backing tape (8).
2. An arrangement according to claim 1, characterised in that the openings (7) are constructed
as slits, e.g. longitudinal slits, in the backing tape (8).
3. An arrangement according to claim 1 or 2, characterised in that the ruche tape, e.g.
a ruche tape comprising a plurality of ruche tapes, is constructed as the backing
tape (8).
4. A arrangement according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the backing
tape (8) is constructed as a cord or flat tape.
5. An arrangement according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the loops
(9) for the backing tape (8) are formed from threads of the curtain tape (2).
6. An arrangement according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the backing
tape (8) is passed with motional clearance through the loops (9).
1. Dispositif destiné à l'accrochage de rideaux avec au choix formation de plis, comportant
une bande de rideau (2), fixée sur la zone de bordure supérieure du rideau (1) et
comportant des coulisseaux de rideau (3), disposés suivant des écartements donnés
avec des étriers d'accrochage (4) en V, la bande de rideau (2) comportant au moins
une bande à fronces (6) guidée dans la direction longitudinale de la bande, à travers
des ouvertures de passage (5), disposées suivant des écartements donnés, et le rideau
(1) avec la bande (2) étant accroché à chaque étrier d'accrochage (4) au moyen de
deux oeillets d'accrochage (7), disposés suivants des écartements donnés, caractérisé
en ce que la bande de rideau (2) comporte une bande porteuse s'étendant dans la direction
longitudinale de la bande, en ce que la bande porteuse (8) passe à travers des boucles
(9), disposées suivant des écartements donnés sur la bande de rideau (2), et en ce
que les oeillets d'accrochage (7) pour le rideau (1) avec la bande de rideau (2),
sont formés par des ajours (7) dans la bande porteuse (8).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ajours (7) sont des
fentes, par exemple des fentes longitudinales dans la bande porteuse (8).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la bande à fronces,
par exemple une bande à fronces de plusieurs bandes à fronces est conformée en bande
porteuse (8).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la bande porteuse
(8) est conformée en corde ou en bande plate.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les boucles
(9) pour la bande porteuse (8) sont formées de fils de la bande de rideau (2).
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bande porteuse
(8) est guidée avec un jeu de déplacement à travers les boucles (9).