Brause mit einem Handgriff und einem mittels eines Handhebels betätigbaren Absperrorgan

Abstract

 Die insbesondere als Geschirr-Waschbrause dienende Brause weist als wesentliche Elemente einen Anschlussstutzen (12), einen Handgriff (10), ein Absperrventil (14) und einen Brausekopf (16) auf. Das Absperrventil (14) ist gegen die Kraft einer Feder (14j) mittels eines Handhebels (18) betätigbar. Der Handgriff (10), das Absperrventil (14) und der Handhebel (18) sind durch einen nach aussen abgedichteten, dem Handhebel (18) freies Spiel lassenden gummielastischen Überzug (20) ummantelt. Eine solche Ausführung ist besonders hygienisch, da der Überzug (20) leicht abwaschbar ist und keine unzugänglichen Ritzen aufweist, in denen sich Verunreinigungen absetzen können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Brause nach dem Oberbegriff der Ansprüche 1, 8, 9 und 10.

[0002] Eine solche, aus der CH-PS 647 165 bekannte, mit einem schwenkbaren Handhebel ausgerüstete Brause dient insbesondere als Geschirr-Waschbrause, beispielsweise in einer Gaststättenküche. Beim Niederdrücken des unter Federkraft stehenden Handhebels wird das eingebaute Absperrventil geöffnet und beim Loslassen durch Federkraft geschlossen.

[0003] Diese bekannte Brause hat sich in der Praxis in Gaststättenküchen zum rationellen Arbeiten bestens bewährt. Es ist jedoch dabei nicht ausgeschlossen, dass sich in Fugen zwischen dem Handgriff und dem Handhebel Verunreinigungen ansammeln und dass sich ferner an der Wasser-Austrittsseite Kalk ablagert. Verunreinigungen können zudem einen Bakterienherd begünstigen, was insbesondere in Küchen schwerwiegende Folgen haben kann.

[0004] Zur Verhinderung von Kalkablagerungen an der Wasser-Austrittsseite ist es zwar bekannt, über die Oberfläche hinausragende Noppen anzuordnen, jedoch sind solche hervorstehenden Noppen ungeschützt Beschädigungen ausgesetzt. Beschädigte oder abgebrochene Noppen sind jedoch nicht nur wirkungslos, sondern die Bruchstellen können Bakterienansammlungen begünstigen.

[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Brause der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, bei der eine Ansammlung von Verunreinigungen und/oder Kalkablagerungen verhindert wird. Eine weitere Aufgabe besteht darin, die durch den Brausestrahl ausgeübte Reinigungswirkung zu verbessern.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird bei einer gattungsgemässen Brause erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1, 8, 9 und 10 gelöst.

[0007] Durch die erfindungsgemässe Lösung nach Anspruch 1 ist eine hygienische Handhabung der Brause gewährleistet. Der gummielastische Überzug lässt sich leicht sauber halten und eventuelle Kalkablagerungen auf dem Überzug sind infolge der Durchwalkung bei der Handhabung kaum zu erwarten bzw. bröckeln selbsttätig ab.

[0008] Eine Ausführungsform nach Anspruch 2 erlaubt im Gegensatz zu einer umspritzten Ausführung eine Vorfabrikation des Überzuges, um die Bewegungsfreiheit des Handhebels zu gewährleisten. Ferner lassen sich die Mittel zum Abdichten des Überzuges derart bemessen, dass nach der Montage des Überzuges durch eine entsprechende Vorspannung eine ausreichende Dichtwirkung erzielt wird.

[0009] Anspruch 3 beschreibt eine bevorzugte Ausführungsform zur Abdichtung des Überzuges.

[0010] Durch eine Ausführungsform nach Anspruch 4 lässt sich die Dichtwirkung weiter erhöhen.

[0011] Eine Ausführungsform nach Anspruch 5 dient zum Schutz der Noppen, welche Kalkablagerungen auf der Austrittsseite des Brausekopfes verhindern.

[0012] Eine Ausführungsform nach Anspruch 6 bewirkt einerseits eine Vibration der Noppen und begünstigt dadurch eine Selbstreinigung und erhöht andererseits die Reinigungswirkung des mit dieser Brause auf das Geschirr gerichteten Wasserstrahles.

[0013] Anspruch 7 beschreibt eine bevorzugte Ausführungsform, um die Kraftübertragungselemente vom Handhebel auf den beweglichen Teil des als Absperrorgan dienenden Ventilkörpers nach aussen abzudichten. Dadurch entfallen unmittelbar an den Kraftübertragungselementen angreifende Dichtungselemente.

[0014] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Geschirr-Waschbrause im Längsschnitt,

Fig. 2

die Geschirr-Waschbrause in einem Querschnitt nach der Linie II-II gemäss Fig. 1,

Fig. 3

die Geschirr-Waschbrause in einem Querschnitt nach der Linie III-III gemäss Fig. 1 und

Fig. 4

ein Detail aus der Fig. 1 rechts unten, in grösserem Massstab.

[0015] Gemäss Fig. 1 weist die Geschirr-Waschbrause einen rohrförmigen Handgriff 10 auf, der an seinem einlassseitigen Ende 10a einen Anschlussstutzen 12 und an seinem auslassseitigen Ende 10b als Absperrorgan ein Absperrventil 14 mit einem sich daran anschliessenden Brausekopf 16 trägt. Am Gehäuse 14a des Absperrventils 14 ist ein Handhebel 18 um eine Schwenkachse 18a schwenkbar gelagert.

[0016] Der Handgriff 10, der Handhebel 18 und ein Teil des Absperrventils 14 sind von einem nach aussen abgedichteten, dem Handhebel 18 freies Spiel lassenden gummielastischen Überzug 20 umgeben. Zur Abdichtung greift der gummielastische Überzug 20 am einlassseitigen Ende 10a mit einem Wulst 20a unter Vorspannung in eine am Anschlussstutzen 12 umlaufend angeordnete Ringnut 12a ein. An seinem auslassseitigen Ende 20c weist der Überzug 20 auf seiner Innenseite vier umfangsseitig verteilte Ausnehmungen 20b auf, in welche am Ventilgehäuse 14a angeordnete segmentartige Nocken 14b als Verdrehsicherung eingreifen. Zur Abdichtung und Befestigung ist das verengte Ende 20f des Überzuges 20 unter dem haubenartigen Teil 16a eingespannt.

[0017] Der Überzug 20 ist ergonomisch geformt, indem er griffgünstig der Hand angepasst ist. Auf der dem Handhebel 18 abgekehrten Seite weist der am Handgriff 10 unmittelbar anliegende Überzug 20 eine für den Handballen bestimmte Mulde 20d auf. Am Handhebel 18 liegt der Überzug 20 ohne Vorspannung an und weist zum Umgreifen mit den Fingern bestimmte Vertiefungen 20e auf.

[0018] Das Absperrventil 14 weist einen ringförmigen Ventilkörper 14c auf, der an einem in Längsrichtung in einer Bohrung 14d im Ventilgehäuse 14a verschiebbar geführten Schlitten 14e angeordnet ist. Der Schlitten 14e ist rohrförmig und dient ferner in Längsrichtung als Durchlass. Er ist beiderends mittels Dichtungen 14f gegen die Bohrung 14d abgedichtet. Etwa in der Mitte zwischen den beiden Dichtungen 14f ist am Schlitten 14e ein Quersteg 14g mit einer Bohrung 14h angeordnet, in welche ein mit dem Handhebel 18 gekoppelter Mitnahmestift 18b eingepresst ist. Der den Schlitten 14e zwischen den beiden Dichtungen 14f umgebende Raum ist wasserfrei, so dass für die Kopplung mit dem Handhebel 18 nach aussen keine weitere Dichtung erforderlich ist.

[0019] Der Ventilkörper 14c dient als Absperrelement und wirkt mit einem in einem Kragen gehaltenen Ventilgummi 14i zusammen.

[0020] Der Handhebel 18 ist gegen die Kraft einer zum Schliessen des Absperrventils 14 bestimmten Rückstellfeder 14j betätigbar, welche einerends am Schlitten 14e angreift und sich andernends am Ventilgehäuse 14a abstützt.

[0021] Der Brausekopf 16 ist in einem haubenartigen Teil 16a angeordnet, dessen Austrittsseite als Strahlsieb 16b ausgebildet ist. Das haubenartige Teil 16a ist mittels eines Bajonettverschlusses 16c mit dem Ventilgehäuse 14a verbunden. Der haubenartige Teil 16a ist mit einer gummielastischen Kappe 16d überzogen. In dieser Kappe 16d sind auf der Stirnseite mit Auslassöffnungen des Strahlsiebes 16b korrespondierende Auslassöffnungen 16e angeordnet, von denen jede von einer sich in Auslassrichtung 22 erstreckenden Noppe 16f umgeben ist (siehe auch Fig. 4). Jede dieser Noppen 16f ist derart vertieft angeordnet und von einer Ringnut 16g umgeben, dass sie mit der Aussenseite 16h der gummielastischen Kappe 16d bündig ist.

[0022] Im Brausekopf 16 ist ferner ein Pulsator 17 angeordnet, der ein durch den Durchfluss antreibbares Flügelrad 17a und eine damit drehfest verbundene sektorartige Abdeckscheibe 17b aufweist, welche die Auslassöffnungen im Strahlsieb 16b umlaufend abdeckt und wieder freigibt, so dass der austretende Brausestrahl pulsiert. Die sektorartige Abdeckscheibe 17b erstreckt sich umfangsseitig etwa über einen Winkel von 180°. Das Flügelrad 17a weist gleichmässig über den Umfang verteilt eine Mehrzahl von Flügeln 17c auf, welche im Bereich der Abdeckscheibe 17b auf dieser und im unterbrochenen Bereich auf einem ringförmigen Träger 17d befestigt sind. Der aus den Teilen 17a, 17b, 17c und 17d bestehende Pulsator 17 ist als Rotor auf einer am haubenartigen Teil 16a angeformten Hülse 16i gelagert, welche über ihren Umfang verteilt düsenartige Durchlassöffnungen 16j aufweist, die auf die Flügel 17c gerichtet sind. Um ein genügendes Drehmoment auf die Flügel 17c zu übertragen, sind die düsenartigen Öffnungen in Drehrichtung schräggestellt.

[0023] Durch den Handgriff 10 hindurch erstreckt sich ein inneres Rohr 24, welches eine Verbindung vom Anschlussstutzen 12 zum Absperrventil 14 herstellt. Das innere Rohr 24 weist radiale Durchlässe 24a auf und ist von einem nachgiebigen Schlauch 24b umgeben. Diese in der CH-Patentanmeldung Nr. 3630/93-0 vorgeschlagene Anordnung dient zum Auffangen von Druckstössen beim Schliessen des Absperrventils 14, indem sich der Schlauch 24b in einen ihn umgebenden Hohlraum 24c hinein ausdehnt.

[0024] Aus der Fig. 2 ist dazu ersichtlich, dass der Schlauch 24b mittels Stege 24d im Handgriff 10 zentriert gehalten ist. Ferner ist aus der Fig. 2 ersichtlich, dass der Handhebel 18 den Handgriff 10 im Querschnitt u-förmig übergreift und dass der gummielastische Überzug 20 den Handgriff 10 und den Handhebel 18 gemeinsam umschliesst, jedoch die Bewegungsfreiheit des Handhebels 18 nicht beeinträchtigt.

[0025] Die Fig. 3 zeigt die Lagerung des Handhebels 18 auf der im Ventilgehäuse 14a angeordneten Schwenkachse 18a. Über den Mitnahmestift 18b ist der Handhebel 18 mit dem Schlitten 14e gekoppelt. Der Mitnahmestift 18b ist in der Bohrung 14h des Quersteges 14g vorzugsweise eingepresst. Um die Schwenkbewegung des Handhebels 18 in die lineare Bewegung des Schlittens 14e zu übertragen, sind sowohl im Ventilgehäuse 14a als auch im Handhebel 18 Langlöcher angeordnet, durch welche sich der Mitnahmestift 18b hindurch erstreckt.

[0026] Im Brausekopf 16 ist in Strömungsrichtung vor dem Pulsator 17 ein Mengenbegrenzungsring 16k angeordnet. Dieser zur Voreinstellung dienende Ring weist radial angeordnete Fenster auf, die sich je nach Einstellung mehr oder weniger mit ortsfesten Fenstern decken. Zur rastbaren Einstellung in Umfangsrichtung enthält dieser Ring 16k einen nach Abnehmen des haubenartigen Teils 16a frontal zugänglichen Innensechskant.

[0027] Das über den Anschlussstutzen 12 zugeführte Wasser strömt durch das innere Rohr 24 und den Schlitten 14e des Absperrventils 14 bis zum dem durch den Ventilkörper 14c verschlossenen Ventilgummi 14i. Durch Niederdrücken des Handhebels 18 wird der Schlitten 14e in der dargestellten Ausführung nach links bewegt und dabei der Ventilkörper 14c vom Ventilgummi 14i abgehoben. Durch das damit geöffnete Absperrventil 14 strömt das Wasser aussen um den den Ventilgummi 14i haltenden Kragen herum, durch die Fenster des Mengenbegrenzungsringes 16k hindurch, am Pulsator 17 vorbei und tritt durch die Auslassöffnungen 16e in Pfeilrichtung 22 als pulsierender Brausestrahl heraus.

[0028] Wie bereits erwähnt, zeigt die Fig. 4 ein Detail gemäss Fig. 1 unten rechts.

Ansprüche

1. Brause mit einem rohrartigen Handgriff (10), der an seinem einlassseitigen Ende (10a) Anschlussmittel (12) für eine Zuleitung und an seinem auslassseitigen Ende (10b) einen Brausekopf (16) trägt, mit einem an den Handgriff (10) angebauten oder in diesen eingebauten Absperrorgan (14), welches mittels eines Handhebels (18) gegen die Kraft einer zum Schliessen bestimmten Rückstellfeder (14j) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Handgriff (10) und der Handhebel (18) durch einen nach aussen abgedichteten, dem Handhebel (18) freies Spiel lassenden gummielastischen Überzug (20) ummantelt sind.

2. Brause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gummielastische Überzug (20) mindestens annähernd schlauchförmig vorfabriziert ist und an seinen Enden Mittel (20a, 20b) zum Abdichten aufweist.

3. Brause nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Abdichten auf der Innenseite des Überzuges (20) entweder einen Ringwulst (20a) oder eine Ringnut aufweisen und dass am Handgriff oder an den mit ihm verbundenen Teilen (12) jeweils ein Gegenstück in Form eines ringförmigen Vorsprunges oder einer Ringnut (12a) nach Art einer Nut-Keil-Verbindung ausgebildet sind.

4. Brause nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (20) an seinem auslassseitigen Ende (20c, 20f) zwischen einem haubenartigen Teil (16a) des Brausekopfes (16) und dem Ende des Gehäuses (14a) des Absperrorgans (14) abdichtend eingespannt ist.

5. Brause nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (16) eine gummielastische Wandung oder eine gummielastische Kappe (16d) mit Auslassöffnungen (16e) aufweist, von denen jede von einer sich in Auslassrichtung (22) erstreckenden Noppe (16f) umgeben ist und dass jede der Noppen (16f) derart von einer Ringnut (16g) umgeben ist, dass die höchste Erhebung der Noppen (16f) mindestens annähernd mit der Stirnseite (16h) der Wandung oder der Kappe (16d) bündig ist.

6. Brause nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (16) mit einem durch den Wasserfluss antreibbaren Pulsator (17) ausgerüstet ist.

7. Brause nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan (14) einen ringartig ausgebildeten Ventilkörper (14c) aufweist, der an einem in Längsrichtung im Handgriff oder in einem Gehäuse (14a) des Absperrorgans (14) verschiebbar geführten Schlitten (14e) angeordnet ist, welcher Schlitten (14e)als Durchlass rohrförmig ausgebildet ist und Dichtungen (14f) aufweist, zwischen denen am Schlitten (14e) ein sich durch den Durchlass erstreckender Quersteg (14g) mit einer Bohrung (14h) angeordnet ist, in welche ein mit dem Handhebel (18) gekoppelter Mitnahmestift (18b) eingreift oder eingepresst ist.

8. Brause mit einem rohrartigen Handgriff (10), der an seinem einlassseitigen Ende (10a) Anschlussmittel (12) für eine Zuleitung und an seinem auslassseitigen Ende (10b) einen Brausekopf (16) trägt, mit einem an den Handgriff (10) angebauten oder in diesen eingebauten, einen Ventilkörper (14c) aufweisenden Absperrorgan (14), welches mittels eines Handhebels (18) gegen die Kraft einer zum Schliessen bestimmten Rückstellfeder (14j) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (14c) ringförmig ausgebildet und an einem in Längsrichtung im Handgriff oder im Gehäuse (14a) des Absperrorgans (14) verschiebbar geführten Schlitten (14e) angeordnet ist, der als Durchlass rohrförmig ausgebildet ist und Dichtungen (14f) aufweist, zwischen denen am Schlitten (14e) ein Quersteg (14g) mit einer Bohrung (14h) angeordnet ist, in welche ein mit dem Handhebel (18) gekoppelter Mitnahmestift (18b) eingreift oder eingepresst ist.

9. Brause mit einem rohrartigen Handgriff (10), der an seinem einlassseitigen Ende (10a) Anschlussmittel (12) für eine Zuleitung und an seinem auslassseitigen Ende (10b) einen Brausekopf (16) trägt, der mindestens auf seiner mit Auslassöffnungen (16e) versehenen Auslassseite (16h) eine gummielastische Wandung oder eine gummielastische Kappe (16d) aufweist, wobei die Wandung oder die Kappe (16d) die Auslassöffnungen (16e) umgebende Noppen (16f) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Noppen (16f) derart von einer Ringnut (16g) umgeben ist, dass die höchste Erhebung der Noppen (16f) mindestens annähernd mit der Stirnseite (16h) der gummielastischen Wandung oder der gummielastischen Kappe (16d) bündig ist.

10. Geschirr-Waschbrause mit einem rohrartigen Handgriff (10), der an seinem einlassseitigen Ende (10a) Anschlussmittel (12) für eine Zuleitung und an seinem auslassseitigen Ende (10b) einen Brausekopf (16) trägt, mit einem Absperrorgan (14), welches an den Handgriff (10) angebaut oder in diesen eingebaut und mittels eines Handhebels (18) gegen die Kraft einer zum Schliessen bestimmten Rückstellfeder (14j) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (16) mit einem durch den Wasserfluss antreibbaren Pulsator (17) ausgerüstet ist.

Zeichnung