Gestell für oben offene Behälter

Abstract

 Gestell für oben offene Behälter mit einem Klappdeckel (11), einem Scharnier (12) am Klappdeckel, einem an einer Rückseite des Gestells zum Scharnier beabstandet angeordneten Schwenklager (15), mindestens einer zwischen dem Scharnier und dem Schwenklager angeordneten Schwenkstrebe (16), einer an einem Kragarm (14) am Scharnier an einem beabstandet zur Scharnierachse liegenden Gelenkpunkt angreifenden Zugstange (15), einer Gleitführung (20) für die Zugstange am Schwenklager im Bereich der Anlenkung der Schwenkstrebe und einem an der Zugstange angreifenden, im Bodenbereich des Gestells gelagerten Fußhebelbetätigungsmechanismus (27,28,30,31,21,22,23) für den Klappdeckel.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gestell für einen oben offenen Behälter mit einem Klappdeckel, einem Scharnier am Klappdeckel, einer an einem Kragarm am Scharnier angreifenden Zugstange und einem an der Zugstange angreifenden, im Bodenbereich des Gestells gelagerten Fußhebelbetätigungsmechanismus für den Klappdeckel.

[0002] Ein derartiges Gestell ist in der deutschen Patentschrift 36 18 619 derselben Anmelderin dargestellt und beschrieben. Der Mechanismus zum Öffnen des Klappdeckels ist dabei so gestaltet, daß sich der Deckel über eine Totpunktlage bringen läßt und offen stehenbleibt, auch wenn der Fußhebel nicht mehr betätigt wird, sich jedoch anschließend durch erneutes Betätigen des Fußhebels schließen läßt.

[0003] Bei einem weiteren, in der deutschen Patentschrift 38 25 277 derselben Anmelderin beschriebenen Gestell für oben offene Behälter ist das Scharnier des Klappdeckels über mindestens eine Schwenkstrebe mit einem an einer Rückseite des Gestells zum Scharnier beabstandet angeordneten Schwenklager gelagert. Auch dieser Deckel läßt sich mittels einer an einem Kragarm am Scharnier angreifenden Zugstange öffnen und verbleibt in seiner geöffneten Stellung, kehrt jedoch nicht durch erneutes Betätigen des Fußhebels in seine geschlossene Stellung zurück, sondern muß von Hand geschlossen werden. Obwohl sich dieses bekannte Gestell bewährt hat, wurde in der Praxis festgestellt, daß sich beim Öffnen des Klappdeckels mittels der Fußhebelbetätigung zunächst eine ungewollte waagerechte Verschiebung des Klappdeckels einstellt, so daß sich der Klappdeckel mit seiner senkrecht nach unten abstehenden Vorderkante am Behälter oder an einem Tragring für einen Sack verhakt und sich daher manchmal durch die Fußhebelbetätigung allein nicht öffnen läßt, sondern das Öffnen muß von Hand unterstützt werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gestell für oben offene Behälter mit einem Klappdeckel zu schaffen, das eine Anlenkung für den Klappdeckel aufweist, mit der sich eine starke Ausladung an der Rückseite des Ständers vermeiden läßt, ohne daß dabei die Öffnungsbewegung des Deckels beeinträchtigt wird und mit der sich der Deckel über eine Totpunktlage bringen läßt, so daß der Deckel offen stehenbleiben kann, um anschließend durch erneutes Betätigen des Fußhebels geschlossen werden zu können.

[0005] Ausgehend von dieser Aufgabenstellung wird ein Gestell für oben offene Behälter vorgeschlagen, das erfindungsgemäß einen Klappdeckel, ein Scharnier am Klappdeckel, ein an einer Rückseite des Gestells zum Scharnier beabstandet angeordnetes Schwenklager, mindestens eine zwischen dem Scharnier und dem Schwenklager angeordnete Schwenkstrebe, eine an einem Kragarm am Scharnier an einem beabstandet zur Scharnierachse liegenden Gelenkpunkt angreifende Zugstange, eine Gleitführung für die Zugstange am Schwenklager im Bereich der Anlenkung der Schwenkstrebe und einen an der Zugstange angreifenden, im Bodenbereich des Gestells gelagerten Fußhebelbetätigungsmechanismus für den Klappdeckel aufweist.

[0006] Mit dieser Anordnung läßt sich erreichen, daß der Gelenkpunkt bezüglich der Scharnierachse am Deckel sowie bezüglich der Anlenkung der Schwenkstrebe am Schwenklager so liegt, daß der Gelenkpunkt bei geschlossenem Deckel mit der Scharnierachse einen Hebelarm für die Übertragung der nach unten gerichteten Bewegung der Zugstange in eine Öffnungsbewegung des Klappdeckels bildet, in einer unteren Totpunktstellung bei geöffnetem Deckel mit der Scharnierachse im Scharnier und der Anlenkung der Schwenkstrebe am Schwenklager fluchtet, nach Überwinden der Totpunktstellung eine stabile Lage des geöffneten Deckels bewirkt und einen Hebelarm für die Übertragung der wieder nach unten gerichteten Bewegung der Zugstange in eine Schließbewegung des Deckels bildet.

[0007] Auf diese Weise ist es möglich, den Deckel wahlweise mittels der Fußhebelbetätigung teilweise zu öffnen, so daß der Deckel von selbst wieder in die geschlossene Stellung zurückklappt, oder aber den Klappdeckel so weit zu öffnen, daß er über die Totpunktstellung in eine stabile geöffnete Stellung gelangt und sich in diesem Fall durch erneute Betätigung des Fußhebelbetätigungsmechanismus schließen läßt.

[0008] Die Gleitführung für die Zugstange am Schwenklager verhindert, daß sich der Klappdeckel beim Betätigen des Fußhebelbetätigungsmechanismus waagerecht verschiebt, so daß sich der Klappdeckel nicht verhaken kann.

[0009] Vorzugsweise kann der Gelenkpunkt für die Zugstange am Tragarm unterhalb der Scharnierachse liegen, so daß eine Verbindungslinie von der Scharnierachse zum Gelenkpunkt bei geschlossenem Deckel von hinten nach vorn aufsteigend unter einem Winkel von mindestens 45° zur Senkrechten und diese Verbindungslinie bei geöffnetem Deckel von vorn nach hinten aufsteigend unter einem Winkel von etwa 45° zur Senkrechten verläuft.

[0010] Um eine zwanglose Betätigung des Klappdeckels bei einfachem Aufbau mit geringen Reibungsverlusten zu erreichen, kann die Zugstange mit ihrem unteren Ende an einem nach oben abgekröpften Arm einer in Richtung eines an der Vorderseite des Gestells angeordneten Fußhebels verlaufenden Welle angelenkt sein, deren anderes Ende etwa waagerecht abgekröpft und mit dem Fußhebel gelenkig verbunden ist.

[0011] Da sich der Fußhebel um eine quer verlaufende Achse nach unten schwenken läßt, während sich die Welle um eine längs verlaufende Achse drehen läßt, ist es vorteilhaft, die gelenkige Verbindung zwischen der Abkröpfung an der Welle und dem Fußhebel aus einem zugsteifen, aber biegeweichen Element, vorzugsweise einer Gurtbandschlaufe bestehen zu lassen.

[0012] Der Fußhebelbetätigungsmechanismus kann entweder an einem bodennahen Rohrrahmen angeordnet sein, in dem der Fußhebel an einem Querrohr gelagert ist, das zusätzlich ein Lagerauge für die in Längsrichtung verlaufende Welle aufweist, deren zweites Lagerauge im Bereich eines weiteren, zwischen rückwärtigen Tragstreben verlaufenden Querrohrs angeordnet ist. Einfacher läßt sich jedoch die Lagerung des Fußhebelbetätigungsmechanismus gestalten, wenn auf dem bodennahen Rohrrahmen eine Kunststoffbodenplatte angeordnet ist, deren nach unten abstehenden Ränder wenigstens die Rahmenseiten übergreifen. An der Unterseite der Platte kann ein quer verlaufender Steg mit zwei dazu parallel verlaufenden Lageraugen für den Fußhebel und einem mittig angeordneten, dazu senkrecht verlaufenden Lagerauge angeordnet sein, wobei ein weiteres, dazu koaxiales Lagerauge im hinteren nach unten abstehenden Rand für die Welle angeordnet ist. Die Kunststoffbodenplatte läßt sich dann mit dem vormontierten Fußhebel und der Welle auf den Rohrrahmen aufsetzen, so daß nur noch die Zugstange in den abgekröpften Arm der Welle eingehängt zu werden braucht.

[0013] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels des näheren erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Gestell für einen oben offenen Behälter mit geöffnetem Klappdeckel in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Gestells mit geschlossenem Klappdeckel,

Fig. 3

eine seitliche Teilansicht mit teilweise geöffnetem Klappdeckel,

Fig. 4

eine seitliche Teilansicht mit in die stabile Endstellung geöffnetem Klappdeckel und

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer Ansicht der Unterseite einer Kunststoffbodenplatte.

[0014] Das erfindungsgemäße Gestell für oben offene Behälter, insbesondere Wäschesäcke oder Wertstoff- bzw. Abfallsäcke weist einen bodennahen Rahmen 1 aus parallelen Seitenrohren 2 und einem vorderen Querrohr 3 auf. Die Seitenrohre 2 sind mit hinteren, parallelen und etwa senkrechten Tragstreben 4 verschweißt, die im Bereich der Verbindung mit den Seitenrohren 2 durch ein versteifendes Querrohr 5 miteinander verbunden sind. Ein weiteres Querrohr 6 ist etwa mittig im Rahmen 1 zwischen den Seitenrohren 2 eingeschweißt.

[0015] Das Gestell ruht auf vier Laufrollen 7. Etwa im Bereich einer schräg um etwa 45° nach vorne gerichteten Abbiegung der Seitenrohre 4 ist ein weiteres Querrohr 8 eingeschweißt, das mittig eine senkrechte Stützstrebe 9 trägt. Die schräg nach vorne gerichteten Enden der Seitenrohre 4 sowie die Stützstrebe 9 sind mit einem rechteckigen Tragring 10 mit abgerundeten Ecken verschweißt oder verschraubt.

[0016] In diesen Tragring 10 läßt sich ein Wäschesack oder ein Wertstoff- bzw. Abfallsack einhängen und mit seinem oberen Rand um den Tragring 10 umschlagen, wodurch er sicher gehalten wird. Ebenso ist es möglich, auf den Rahmen 1 einen im Querschnitt etwa dem Querschnitt des Tragrings 10 entsprechenden Behälter aufzustellen, wenn zum Sammeln von Wertstoffen oder dergleichen feste Behälter verwendet werden sollen.

[0017] Über den Tragring läßt sich ein Klappdeckel 11 klappen, dessen senkrecht nach unten gerichteter, umlaufender Rand 42 den Tragring 10 übergreift.

[0018] Am Klappdeckel 11 ist ein Scharnier 12 befestigt, von dessen Scharnierachse 13 zwei parallele Schwenkstreben 16 zu einer Anlenkung 17 an einem Schwenklager 15 verlaufen. Das Schwenklager 15 ist an der Stützstrebe 9 beabstandet zum Tragring 10 befestigt. Das Scharnier 12 weist eine Verlängerung in Form eines Kragarms 14 auf, dessen Ende einen Gelenkpunkt 18 für eine Zugstange 19 bildet.

[0019] Diese Zugstange 19 ist in einer Gleitführung 20 am Schwenklager 15 senkrecht geführt, wobei diese Gleitführung 20 von der Achse der Anlenkung 17 gekreuzt wird.

[0020] Auf das untere Ende der Zugstange 19 wirkt ein Fußhebelbetätigungsmechanismus aus einem U-förmigen, durch einen Steg 27 und zwei parallele Schenkel 28 gebildeten Fußhebel, der in Lageraugen 29 am Querrohr 6 gelagert ist und einer in einem Lagerauge 24 am Querrohr 6 und einem Lagerauge 25 am Querrohr 5 gelagerten Welle 21, deren nach oben abgekröpfter Arm 22 über ein Gelenk 26 mit der Zugstange 19 verbunden ist, während ein vorderer, etwa waagerecht abgekröpfter Arm 23 über eine Gurtbandschlaufe 31 mit einer nach unten ragenden Strebe 30 an einem Schenkel 28 des Fußhebels 27, 28 angelenkt ist.

[0021] In der in Fig. 2 dargestellten geschlossenen Stellung des Klappdeckels 11 verläuft eine Verbindungslinie 32 durch die Scharnierachse 13 und den Gelenkpunkt 18 schräg nach hinten und bildet einen von der Rückseite des Gestells weggerichteten Winkel von mindestens 45° zur Senkrechten. In dieser Stellung ergibt sich ein Hebelarm für die Zugstange 19. Beim Herunterbewegen des Stegs 27 in Richtung des Pfeils ergibt sich eine Drehbewegung der Welle 21, wodurch die Zugstange 19 durch den Arm 22 nach unten gezogen wird. Wird der Fußhebel 27, 28 bei der Betätigung in der unteren Stellung festgehalten, kann sich der Deckel 11 nur in die in Fig. 3 dargestellte Stellung bewegen, in der die Scharnierachse 13, der Gelenkpunkt 18 am Tragarm 14 und die Anlenkung 17 der Schwenkstreben 16 am Schwenklager 15 miteinander fluchten, so daß die Verbindungslinie 32 durch diese drei Punkte verläuft und kein Hebelarm mehr vorhanden ist, um den Deckel zu bewegen.

[0022] Wird indessen der Fußhebel 27, 28 bei Erreichen dieser in Fig. 3 dargestellten Totpunktlage losgelassen und hat der Klappdeckel 11 noch etwas Schwung, gelangt er in die in Fig. 4 dargestellte Übertotpunktlage, in der die Verbindungslinie 32 einen von der Rückseite des Gestells nach vorne gerichteten Winkel von etwa 45° zur Senkrechten bildet, so daß zwischen dem Gelenkpunkt 18 und der Scharnierachse 13 wieder ein Hebelarm gebildet ist, wodurch sich der Deckel 11 durch erneutes Betätigen des Fußhebelmechanismus 27, 28, 30; 31; 21, 22, 23 in die geschlossene Stellung zurückbewegt, wobei auch in diesem Fall bei Erreichen der in Fig. 3 gezeigten Totpunktlage der Fußhebel 27, 28 losgelassen werden muß und der Klappdeckel 11 genügend Schwung haben muß, um die Totpunktlage zu überwinden.

[0023] Auf den aus den Seitenrohren 2 und dem vorderen Querrohr 3 gebildeten Rahmen 1 läßt sich eine Kunststoffbodenplatte 33 auflegen, die sich mit Lageraugen 39, 40, 41 für den Fußhebel 27, 28 und für die Welle 21 versehen läßt.

[0024] Wie sich aus Fig. 5 ergibt, die eine perspektivische Ansicht von der Unterseite einer solchen Kunststoffbodenplatte 33 zeigt, kann die Kunststoffbodenplatte 33 seitliche, senkrecht nach unten abstehende Ränder 34, einen ebenfalls senkrecht nach unten abstehenden Vorderrand 35 und einen entsprechenden senkrecht nach unten abstehenden Hinterrand 36 aufweisen. Ausnehmungen 38 in den Rändern 35, 36 und in einem im mittleren Bereich angeordneten Quersteg 37 erlauben es, die Kunststoffbodenplatte 33, die Seitenrohre 2 übergreifend auf dem Rahmen 1 aufzulegen. Wird eine solche Kunststoffbodenplatte 33 mit Lageraugen 39, 40, 41 für den Fußhebel 27, 28 und die Welle 21 verwendet, braucht der Rahmen 1 kein Querrohr 6 aufzuweisen.

[0025] Die quer am Quersteg 37 angeordneten Lageraugen 39 entsprechend den in Fig. 1 ersichtlichen Lageraugen 29, während die dazu senkrecht verlaufenden, koaxialen Lageraugen 40 im Quersteg 37 und 41 im hinteren Rand 36 der Kunststoffbodenplatte 33 den Lageraugen 24 und 25 für die Welle 21 entsprechen.

[0026] Es ist ersichtlich, daß sich der Fußhebel 27, 28 und die Welle 21 in den entsprechenden Lageraugen 39, 40, 41 an der Kunststoffbodenplatte 33 vormontieren lassen und auch bereits die gelenkige Verbindung in Form einer Gurtbandschlaufe 31 aufweisen können, so daß sich die Kunststoffbodenplatte 33 mit den vormontierten Fußhebel 27, 28 und der Welle 21 auf den Rahmen 1 auflegen läßt, um dann das Gelenk 26 am unteren Ende der Zugstange 19 mit dem nach oben abgekröpften Arm 22 an der Welle 21 zu verbinden.

[0027] Ggf. läßt sich im Bereich des Gelenks 26 oder beispielsweise im Bereich der Zugstange 19 zwischen dem Gelenkpunkt 18 am Kragarm 14 und der Gleitführung 20 im Schwenklager 15 eine Längeneinstellmöglichkeit, z. B. in Form einer mit der Zugstange verbundenen Gewindebuchse vorsehen, um Höhentoleranzen zwischen dem Rahmen 1 und dem Scharnier 12 auszugleichen.

Ansprüche

1. Gestell für oben offene Behälter mit

- einem Klappdeckel (11),

- einem Scharnier (12) am Klappdeckel,

- einem an einer Rückseite des Gestells zum Scharnier (12) beabstandet angeordneten Schwenklager (15),

- mindestens einer zwischen dem Scharnier (12) und dem Schwenklager (15) angeordneten Schwenkstrebe (16),

- einer an einem Kragarm (14) am Scharnier (12) an einem beabstandet zur Scharnierachse (13) liegenden Gelenkpunkt (18) angreifenden Zugstange (19),

- einer Gleitführung (20) für die Zugstange (19) am Schwenklager (15) im Bereich der Anlenkung (17) der Schwenkstrebe (16) und

- einem an der Zugstange (19) angreifenden, im Bodenbereich des Gestells gelagerten Fußhebelbetätigungsmechanismus (27, 28, 30; 31; 21, 22, 23) für den Klappdeckel.

2. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkpunkt (18) bezüglich der Scharnierachse (13) am Deckel (11) sowie bezüglich der Anlenkung (17) der Schwenkstrebe (16) am Schwenklager (15) so angeordnet ist, daß der Gelenkpunkt (18) bei geschlossenem Deckel (11) mit der Scharnierachse (13) einen Hebelarm für die Übertragung der nach unten gerichteten Bewegung der Zugstange (19) in eine Öffnungsbewegung des Klappdeckels (11) bildet, in einer unteren Totpunktstellung bei geöffnetem Deckel (11) mit der Scharnierachse (13) im Scharnier (12) und der Anlenkung (17) der Schwenkstrebe (16) am Schwenklager (15) fluchtet, nach Überwinden der Totpunktstellung eine stabile Lage des geöffneten Deckels (11) bewirkt und einen Hebelarm für die Übertragung der wieder nach unten gerichteten Bewegung der Zugstange (19) in eine Schließbewegung des Deckels (11) bildet.

3. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkpunkt (18) für die Zugstange (19) am Kragarm (14) unterhalb der Scharnierachse (13) liegt.

4. Gestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindungslinie (32) von der Scharnierachse (13) zum Gelenkpunkt (18) bei geschlossenem Deckel (11) von hinten nach vorn aufsteigend unter einem Winkel von mindestens 45° zur Senkrechten und diese Verbindungslinie (32) bei geöffnetem Deckel (11) von vorn nach hinten aufsteigend unter einem Winkel von etwa 45° zur Senkrechten verläuft.

5. Gestell nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (19) mit ihrem unteren Ende an einem nach oben abgekröpften Arm (22) einer in Richtung eines an der Vorderseite des Gestells angeordneten Fußhebels (27, 28) verlaufenden Welle (21) angelenkt ist und das andere Ende der Welle (21) etwa waagerecht abgekröpft und mit dem Fußhebel (27, 28) gelenkig verbunden ist.

6. Gestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gelenkige Verbindung (31) zwischen der Abkröpfung (23) an der Welle (21) und dem Fußhebel (27, 28) aus einem zugsteifen aber biegeweichen Element (31) besteht.

7. Gestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zugsteife aber biegeweiche Element (31) aus einer Gurtbandschlaufe besteht.

8. Gestell nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß es einen bodennahen Rohrrahmen (1) aufweist, der mittels einer Kunststoffplatte (33) abgedeckt ist, deren nach unten abstehenden Ränder (34, 35, 36) wenigstens die Rahmenseiten (2) übergreifen, wobei an der Unterseite der Platte (33) ein quer verlaufender Steg (37) mit zwei dazu parallel verlaufenden Lageraugen (39) für den Fußhebel (27, 28) und einem mittig angeordneten, dazu senkrechten Lagerauge (40) angeordnet ist und ein weiteres, dazu koaxiales Lagerauge (41) im hinteren, nach unten abstehenden Rand (36) für die Welle (21) angeordnet ist.

Zeichnung