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EP 0 704 579 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.1998 Patentblatt 1998/43 |
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Anmeldetag: 11.08.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03C 1/06 |
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Brausegarnitur mit Hebelfixierung
Shower fitting with lever fixation
Garniture de douche avec fixation à levier
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
28.09.1994 DE 4434636
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.04.1996 Patentblatt 1996/14 |
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Patentinhaber: FRANZ SCHEFFER oHG |
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D-58706 Menden (DE) |
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Erfinder: |
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- Westermann, Christoph, Dipl.-Ing.
D-58708 Menden (DE)
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Vertreter: Schulte, Jörg, Dipl.-Ing. |
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Hauptstrasse 2 45219 Essen 45219 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 1 494 198
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FR-A- 2 514 245
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brausegarnitur mit einer Halterung, an der eine Handbrause
befestigbar ist, und mit einem die Halterung tragenden Brauseschieber, der höhenverstellbar
mit einer an einer Wand befestigten Führungsstange verbunden ist und mindestens ein
Feststellelement aufweist, über das die Lage des Brauseschiebers an der Führungsstange
nach einer Höhenverstellung unter Klemmwirkung lösbar feststellbar ist, wobei die
Halterung verschwenkbar an dem Brauseschieber gelagert ist und das Feststellelement
durch ein Verschwenken der Halterung gegenüber dem Brausescieber aus seiner Klemmstellung
lösbar ist.
[0002] Beispielsweise aus der deutschen Patentanmeldung P 42 32 793.8 ist eine Brausegarnitur
bekannt, bei der als Feststellelemente Gleitschuhe vorgesehen sind, die die Führungsstange
einfassend in dem Brauseschieber gegen die Stange verspannt gelagert sind. Auf diese
Weise ist es bei der bekannten Brausegarnitur möglich, den Brauseschieber und damit
die an ihm befestigte Handdusche in praktisch jeder beliebigen Position auf der Führungsstange
zu haltern, um sie dann durch einfaches Verschieben des Brauseschiebers in eine neue
Position zu bringen. In dieser wird der Brauseschieber wiederum selbsttätig durch
die Klemmwirkung der Gleitschuhe gehalten. Bei der bekannten Garnitur kommt die Klemmwirkung
der Gleitschuhe dadurch zustande, daß diese unter Vorspannung zwischen dem Brauseschieber
und der Führungsstange positioniert sind. Dabei ist die Vorspannung so dimensioniert,
daß sie ausreicht, den Brauseschieber mit der Handdusche in der gewünschten Position
zu halten, gleichzeitig aber so gering, daß sie unter normalen Bedingungen problemlos
zur Höhenverstellung des Brauseschiebers durch Handbetätigung überwunden werden kann.
Der Vorteil der bekannten Brausegarnitur liegt darin, daß es mit ihr möglich ist,
bei Einhand-Bedienung die Höhe des Brauseschiebers beliebig zu wählen, ohne daß es
dazu komplizierter Einstellmechanismen bedarf. Im praktischen Einsatz der bekannten
Brausegarnitur zeigt sich jedoch, daß die Klemmwirkung der Gleitschuhe aufgrund von
Verschmutzungen nachläßt oder daß Verschmutzungen, die auf der Führungsstange anhaften,
zu einer Blockierung des Brauseschiebers können. Auch Duschgelreste, Seife und ähnliches
können zum unbefriedigenden Betrieb beitragen. Aus der FR-A-2 514 245 ist eine Brausegarnitur
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer am Brauseschieber verschwenkbaren
Halterung bekannt. Mit dem Verschwenken der Halterung wird ein Feststellelement in
die Klemmstellung oder aus ihr herausbewegt. Die Halterung ist frei zugänglich und
nur schwierig in die genaue Klemmstellung zu bringen.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Brausegarnitur der eingangs genannten
Art dahingehend zu verbessern, daß diese unempfindlicher gegen Verschmutzung und das
Gleiten fördernden Materialien ist und auch nach langer Einsatzdauer und häufigem
Gebrauch eine sichere Positionierung des Brauseschiebers in beliebiger Höhe durch
eine Einhand-Bedienung ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Anspruches 1 gelöst.
[0005] Gemäß der Erfindung ist die Halterung verschwenkbar an dem Brauseschieber gelagert,
und zwar derart, daß bei einem Verschwenken der Halterung das Feststellelement aus
seiner Klemmstellung heraus bewegt wird und die Führungsstange freigibt. Auf diese
Weise ist zum einen gewährleistet, daß der Brauseschieber mit einer Hand höhenverstellt
werden kann, da die zum Lösen der Klemmverbindung zwischen Führungsstange und Feststellelement
erforderliche Schwenkbewegung unmittelbar übergehen kann in die Bewegung, durch die
die Stellung des Brauseschiebers auf der Führungsstange verändert wird. Zum anderen
kann das Verschieben des Brauseschiebers ohne besondere Kraftanstrengung erfolgen,
da von dem Feststellelement während des Verschiebens keine Kraft auf die Führungsstange
ausgeübt wird. Gleichzeitig ist durch das Lösen des Feststellelements von der Führungsstange
sichergestellt, daß auf der Führungsstange oder dem Feststellelement selbst haftende
Verschmutzungen das Verschieben des Brauseschiebers nicht behindern. Das Feststellelement
gleitet darüber hinweg. Andererseits haftet bzw. bremst es nach dem Zurückschwenken
der Halterung sicher auf der Führungsstange. Das Feststellelement ist über ein Koppelglied
gelenkig mit der Halterung verbunden. Dabei kann die Anzahl der benötigten Koppelglieder
dadurch auf ein Minimum reduziert werden, daß das Koppelglied als schwenkbar gelagert
Schwenkarme ausgebildet ist, die bei einem Verschwenken der Halterung zum Lösen des
Feststellelements mit ihrem Ende auf das Klemmelement einwirken, während das andere
Ende mit einem mit der Halterung verbundenen Nokken zusammenwirkt. Mittels dieser
Schwenkarme kann die Schwenkbewegung des Halters ohne Zwischenschaltung weiterer Koppelelemente
unmittelbar in eine Bewegung (Festsetzen oder Lösen) des Feststellelements umgesetzt
werden. Die einander gegenüberliegend angeordneten Schwenkarme umschließen den Nocken
der Halterung an einem Ende derart, daß bei einem Verschwenken der Halterung die anderen
Enden der Schwenkarme, die auf das Feststellelement einwirken, auseinanderspreizen.
Bei einer solchen Anordnung der Schwenkarme ist sichergestellt, daß auch solche Verschwenkbewegungen
der Halterung ein Lösen des Feststellelements bewirken, die von der optimalen Schwenkrichtung
abweichen. Gleichzeitig werden die durch das Verschwenken der Halterung erzeugten
Lösekräfte gleichmäßig auf das Feststellelement übertragen.
[0006] Eine besonders sichere, Ungenauigkeiten bei der Betätigung der Halterung ausgleichende
Verbindung von Halterung und Feststellelement kann dadurch erreicht, daß die Schwenkarme
den Nocken der Halterung zangenförmig umschließen und im Bereich ihrer mit dem Nocken
der Halterung in Berührung kommenden Seitenflächen eine Ausnehmung aufweisen, in der
der Nokken in der Klemmstellung des Feststellelements einsitzt.
[0007] Wenn das Feststellelement in seiner der Klemmstellung durch eine von einem elastischen
Element erzeugte Kraft gegen die Führungsstange verspannt gelagert ist, ist ein sicheres
Feststellen des Brauseschiebers in jeder Lage unabhängig vom Einwirken beispielsweise
der Schwerkraft möglich. Dabei kann als elastisches Element eine Spiralfeder verwendet
werden, deren Abmessungen und Eigenschaften in vielen Fällen im Hinblick auf die äußere
Gestaltung und die Montage des Brauseschiebers sich als vorteilhaft erweisen.
[0008] Zweckmäßig ist es auch, wenn die Halterung unter der von einem elastischen Element
erzeugten Kraft an dem Brauseschieber in der Feststellposition gehalten ist. Durch
dieses elastische Element wird die Halterung unter einer gewissen Kraft gegen den
Brauseschieber gezogen oder gedrückt, so daß diese sich immer wieder in die Feststellposition
zurückbewegt. Die damit einhergehende Reibkraft zwischen Brauseschieber und Halterung
verhindert zusätzlich ein unbeabsichtigtes, durch das Eigengewicht der Halterung oder
der daran befestigten Handbrause verursachtes Lösen des Feststellements. Als elastisches
Element kommt in diesem Zusammenhang eine Tellerfeder in Frage, die gleichzeitig als
Sicherung oder Montagehilfe dienen kann.
[0009] In vielen Anwendungsfällen ist es im Hinblick auf die Einfachheit der Handhabung
der erfindungsgemäßen Brausegarnitur sinnvoll, die Schwenkachse der Halterung für
das Lösen des Feststellelements horizontal auszurichten, so daß sie um diese Horizontalachse
verschwenkbar ist. Auch sollte zwischen der Halterung und dem Brauseschieber ein konischer
Sitz für die Halterung ausgebildet sein, durch welche die Halterung während des Verschwenkens
geführt ist. Zweckmäßigerweise ist schließlich der Brauseschieber als Gehäuse ausgebildet,
welches das Feststellelement und die für das Lösen des Feststellelements und das Verschwenken
der Halterung benötigen Elemente aufnimmt.
[0010] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß eine von Hand einfach zu betätigende
Brausegarnitur geschaffen ist, die quasi über den Hebelarm "Halterung, Nocken, Schenkarm"
aus der Feststellposition zu lösen und in eine andere Höhenlage zu verbringen ist.
Läßt der Benutzer dann den Hebelarm los, wird das Feststellelement über Federelemente
wieder in die Feststellposition zurückbewegt und die Brausegarnitur in entsprechend
neuer Höhenlage fixiert. Verschmutzungen auf der Führungsstange oder am Brauseschieber
können die Funktion nicht beeinträchtigen. Außerdem sind die Teile im schützenden
Grundgehäuse untergebracht.
[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsbeispiele
mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt sind. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Brausegarnitur mit teilweise aufgebrochenem Brauseschieber in perspektivischer
Ansicht,
- Fig. 2
- die Brausegarnitur nach Fig. 1 im Längsschnitt,
- Fig. 3
- die Brausegarnitur nach Fig. 1 und 2 in teilweiser geschnittener Draufsicht.
[0012] Fig. 1 zeigt eine Brausegarnitur mit einer Halterung 1 und einem Brauseschieber 2.
Der Brauseschieber 2 ist mehrteilig aufgebaut und weist ein entsprechend weit über
die Führungsstange 5 vorstehendes Grundgehäuse 3 auf, das in seinem hinteren Bereich
3a kastenförmig ausgebildet ist und eine rechteckige Durchgangsöffnung 4 für die Führungsstange
5 aufweist. In der Stirnseite 3b des hinteren Bereichs 3a des Grundgehäuses 3 ist
ein Fenster 6 vorgesehen, durch das ein Feststellelement 7 gegen die Führungsstange
5 und von dieser weg bewegt werden kann. Zusätzlich sind an der Stirnseite 3b jeweils
angrenzend an deren Seiten 3c zwei Schultern 8,9 angeformt, deren Stirnfläche jeweils
eine Ausnehmung 8a aufweist.
[0013] In der Ausnehmung 8a der Schultern 8,9 ist jeweils der obere Schwenkzapfen 10a,11a
eines Schwenkarms 10,11 gelagert. Zu den Verschwenkzapfen 10a,11a korrespondierende
Verschwenkzapfen 11b sind in Bohrungen der Grundplatte 3d des Grundgehäuses 3 gelagert,
so daß die Schwenkarme 10,11 um die durch die Verschwenkzapfen 10a, 11a, 11b gebildeten
Drehachsen verschwenkbar sind. Die Schwenkarme 10,11 weisen jeweils einen vorderen
Abschnitt 12 und einen gegenüber dem vorderen Abschnitt abgekröpften oberen und unteren
hinteren Abschnitt 13a,13b auf.
[0014] Mit ihren jeweils vorderen Enden 12a umgreifen die Schwenkarme 10,11 einen Nocken
14 zangenförmig, wobei in ihren an dem Nocken 14 anliegenden Seitenflächen jeweils
eine annähernd halbkreisförmige Ausnehmung 15 vorgesehen ist, deren Radius im wesentlichen
dem des Nockens 14 entspricht. Der Nocken 14 selbst weist im Bereich seiner die Schwenkarme
10,11 berührenden Außenfläche eine Einkehlung 16 auf, in die der jeweilige Schwenkarm
10,11 eingreift. Darüber hinaus ist die Kante zwischen der Außenfläche des Nockens
14 und dessen Oberseite abgerundet, um bei einer Relativbewegung zwischen Nocken 14
und Schwenkarmen 10,11 ein ruckfreies Gleiten zu ermöglichen. Aus dem gleichen Grund
abgerundet sind die Übergänge zwischen den Ausnehmungen 15 und den an sie angrenzenden
Seitenflächen der Schwenkarme 10,11.
[0015] Die freien Enden 13c der jeweils hinteren gabelförmig übereinander angeordneten Abschnitte
13 der Schwenkarme 10,11 liegen am oberen Randbereich einer Platte 17 an, welche auf
ihrer der Durchgangsöffnung 4 zugewandten Seite das Feststellelement 7 trägt. Die
Platte 17 ist senkrecht zur Stirnseite 3b des hinteren Bereichs 3a des Grundgehäuses
3 bewegbar. In Richtung der Führungsstange 5 wirkt auf die Platte 17 eine Spiralfeder
18 ein, die zwischen der Platte 17 und einem Anschlag 19 eingespannt ist. Sie wirkt
etwa mittig auf die Platte 17 ein.
[0016] Der Nocken 14 ist durch eine Öffnung 20 in der Grundplatte 3 des Brauseschiebers
2 geführt und fest mit der Halterung 1 verbunden. Zusätzlich ist auf dem Nocken 14
eine diesen umfassende Tellerfeder 21 befestigt, die oberhalb der Grundplatte 3d angeordnet
und auf einer konischen, auf der Grundplatte 3d ausgebildeten Gleitfläche 3e abgestützt
ist. Durch die Tellerfeder 21 wird die Halterung 1 in einen zwischen der Unterseite
2a des Brauseschiebers 2 und der Oberseite la der Halterung 1 ausgebildeten konischen
Sitz 22 gezogen. Durch den konischen Sitz 22 ist die Halterung 1 bei einer Verschwenkung
um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse A geführt. Außerdem kann die Halterung
1 einfach mit dem Nocken 14 als Schwenkachse verschwenkt werden und zwar um den feststehenden
Brauseschieber 2, der wie Fig. 2 zeigt, entsprechend weit über die Führungsstange
5 vorsteht. Schließlich kann die Handbrause auch noch mit der Tasche 24 in einer senkrechten
Ebene verschwenkt werden.
[0017] Alle auf der Grundplatte 3d des Brauseschiebers 2 angeordneten Elemente sind durch
einen Gehäusedeckel 23 abgeschirmt und gegen Verschmutzung gesichert.
[0018] In der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Stellung wird das Feststellelement 7 durch die
Kraft der Spiralfeder 18 gegen die Führungsstange 5 gepreßt, so daß der Brauseschieber
2 aufgrund der Haftreibung zwischen Führungsstange 5 und Feststellelement 7 an der
Führungsstange 5 festgehalten wird. Wird nun die Halterung 1 annähernd um die horizontale
Schwenkachse A nach unten verschwenkt, so werden die vorderen Abschnitte 12 der Schwenkarme
10,11 dadurch, daß der Nocken 14 mit dem Verschwenken aus den Ausnehmungen der vorderen
Enden 12a bewegt wird, auseinander gespreizt. Damit einhergehend werden die Schwenkarme
10,11 um die durch die Verschwenkzapfen 10a,11a,11b verlaufenden Drehachsen verschwenkt,
so daß die freien Enden 13c der hinteren Abschnitte 13a,b der Schwenkarme 10,11 von
der Führungsstange 5 wegbewegt werden, so daß die Platte 17 entgegen der Kraft der
Spiralfeder 18 von der Führungsstange 5 wegbewegt wird. Das Feststellelement 7 hebt
dabei von der Führungsstange 5 ab, so daß der Brauseschieber 2 frei auf der Führungsstange
5 verschiebbar ist.
[0019] Sobald der Benutzer die Halterung 1 entlastet oder sobald die Halterung 1 in ihre
Ausgangsstellung zurückgeschwenkt wird, schwenken auch die Schwenkarme 10,11 und damit
die Platte 17 aufgrund der Rückstellkraft der Spiralfeder 18 selbsttätig in ihre Ausgangsstellung
zurück, in der das Feststellelement 7 wieder gegen die Führungsstange 5 gespannt und
der Brauseschieber 2 in der jeweiligen Position an der Führungsstange 5 gehalten ist.
1. Brausegarnitur mit einer Halterung (1), an der eine Handbrause befestigbar ist, und
mit einem die Halterung (1) tragenden Brauseschieber (2), der höhenverstellbar mit
einer an einer Wand befestigten Führungsstange (5) verbunden ist und mindestens ein
Feststellelement (7) aufweist, über das die Lage des Brauseschiebers (2) an der Führungsstange
(5) nach einer Höhenverstellung unter Klemmwirkung lösbar feststellbar ist, wobei
die Halterung (1) verschwenkbar an dem Brauseschieber (2) gelagert ist und das Feststellelement
(7) durch ein Verschwenken der Halterung (1) gegenüber dem Brauseschieber (2) aus
seiner Klemmstellung lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Halterung (1) ein Nocken (14) zugeordnet ist, der mit auf das Feststellelement
(7) einwirkenden Schwenkarmen (10, 11) die Schwenkbewegung der Halterung (1) umsetzend
angeordnet ist und daß zwei einander gegenüberliegend angeordnete Schwenkarme (10,
11) vorgesehen sind, die den Nocken (14) der Halterung (1) an einem Ende (12a) derart
umschließen, daß bei einem Verschwenken der Halterung (1) die Enden (12a) auseinander
gespreizt werden, und die anderen Enden (13c) der Schwenkarme (10, 11), die auf das
Feststellelement (7) einwirken, wegbewegt werden.
2. Brausegarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkarme (10, 11) den Nocken (14) der Halterung (1) zangenförmig umschließen
und im Bereich ihrer mit dem Nocken der Halterung (1) in Berührung kommenden Seitenflächen
eine Ausnehmung (15) aufweisen, in der der Nocken (14) in der Klemmstellung des Feststellelementes
(7) einsitzt.
3. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Nocken (14) der Halterung (1) im Bereich seiner mit den Seitenflächen der
Schwenkarme (10, 11) in Berührung kommenden Fläche eine Einkehlung (16) aufweist.
4. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß des Feststellelement (7) in seiner Klemmstellung durch eine von einem elastischen
Element erzeugte Kraft gegen die Führungsstange (5) verspannt gelagert ist.
5. Brausegarnitur nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das elastische Element eine Spiralfeder (18) ist.
6. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung (1) unter der von einem elastischen Element erzeugten Kraft an dem
Brauseschieber (2) gehalten ist.
7. Brausegarnitur nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das elastische Element eine Tellerfeder (21) ist.
8. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkachse (A) der Halterung (1) für das Lösen des Feststellelementes (7)
horizontal ausgerichtet ist.
9. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der Halterung (1) und dem Brauseschieber (2) ein konischer Sitz (22)
für die Halterung (1) ausgebildet ist, durch welchen die Halterung (1) während des
Verschwenkens geführt ist.
10. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Brauseschieber (2) als Gehäuse (3, 23) ausgebildet ist, welches das Feststellelement
(7) und die für das Lösen des Feststellelements (7) und das Verschwenken der Halterung
(1) benötigten Elemente aufnimmt.
1. A sprinkler assembly with a holder (1) on which it is possible to attach a hand sprinkler,
and with, carrying the holder (1), sprinkler slider (2) which is connected in vertically
adjustable manner to a guide rod (5) fixed on a wall and which comprises at least
one locking element (7) by which the position of the sprinkler slider (2) can be separably
locked with a clamping action on the guide rod (5) after its height has been adjusted,
whereby the holder (1) is pivotally mounted on the sprinkler slider (2), the locking
element (7) being adapted to be released from its clamped position by pivoting the
holder (1) in relation to the sprinkler slider (2), characterised in that associated
with the holder (1) is a cam (14) which, through pivot arms (10, 11) acting on the
locking element (7), is disposed to shift the pivoting movement of the holder (1)
and in that two oppositely disposed pivot arms (10, 11) are provided which so engage
around one end (12a) of the cam (14) ofthe holder (1) that upon a pivoting ofthe holder
(1), the ends (12a) are spread apart from each other while the other ends (13c) of
the pivot arms (10, 11) which act on the locking element (7) are moved away.
2. A sprinkler assembly according to claim 1, characterised in that the pivot arms (10,
11) engage around the cam (14) of the holder (1) like pincers and have in the region
of their lateral surfaces which come in contact with the cam of the holder (1) a cut-out
(15) in which the cam (14) fits when the locking element (7) is in the clamped position.
3. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
the cam (14) of the holder (1) has a depression (16) in its surface which comes in
contact with the lateral surfaces of the pivot arms (10, 11).
4. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
in its clamped position, the locking element (7) is tensioned against the guide rod
(5) by a force generated by an elastic element.
5. A sprinkler assembly according to claim 4, characterised in that the elastic element
is a coil spring (18).
6. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
the holder (1) is held on the sprinkler slider (2) by the force generated by an elastic
element.
7. A sprinkler assembly according to claim 6, characterised in that the elastic element
is a plate spring (21).
8. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
the pivot axis (A) of the holder (1) is orientated horizontally for release of the
locking elements (7).
9. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
between the holder (1) and the sprinkler slider (2) there is a conical seating (22)
for the holder (1) and by which the holder (1) is guided during pivoting.
10. A sprinkler assembly according to one of the preceding claims, characterised in that
the sprinkler slider (2) is constructed as a housing (3, 23) which accommodates the
locking element (7) and the elements required for releasing the locking elements (7)
and for pivoting the holder (1).
1. Garnitures de douche comprenant un organe (1) de support auquel peut être fixée une
douche à main, et un coulisseau de douche (2) portant l'organe de support (1), relié
réglable en hauteur à une tige (5) de guidage fixée à un mur, et présentant au moins
un élément de blocage (7) par l'intermédiaire duquel la position du coulisseau de
douche (2) peut être bloquée, de façon libérable, par serrage sur la tige de guidage
(5), après un réglage en hauteur, l'organe de support (1) étant monté de façon pivotante
sur le coulisseau de douche (2) et l'élément de blocage (7) pouvant être libéré de
sa position de serrage par un pivotement de l'organe de support (1) par rapport au
coulisseau de douche (2), caractérisées en ce qu'une came (14) est associée à l'organe
de support (1), la came étant agencée avec des bras (10, 11) de pivotement agissant
sur l'élément de blocage (7) et transformant le mouvement de pivotement de l'organe
de support (1), et en ce qu'on prévoit deux bras de pivotement (10, 11) disposés en
face l'un de l'autre qui renferment la came (14) de l'organe de support (1) à une
extrémité (12a) de telle manière que lors d'un pivotement de l'organe de support (1),
les extrémités (12a) sont écartées et les autres extrémités (13c) des bras de pivotement
(10, 11) qui agissent sur l'élément de blocage (7) sont déplacées de manière à s'écarter.
2. Garnitures de douche selon la revendication 1, caractérisées en ce que les bras de
pivotement (10, 11) renferment la came (14) de l'organe de support (1) à la manière
d'une pince et présentent dans la zone de leurs faces latérales venant en contact
avec la came du dispositif de support (1) un évidemment (15) dans lequel la came (14)
pénètre dans la position de serrage de l'élément de blocage (7).
3. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce que la came (14) de l'organe de support (1) présente dans la zone de sa face
venant en contact avec des faces latérales des bras pivotants (10, 11), une cannelure
(16).
4. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce que l'élément de blocage (7) est monté, dans sa position de serrage, de façon
précontrainte contre la tige de guidage (5) par une force générée par un élément élastique.
5. Garnitures de douche selon la revendication 4, caractérisées en ce que l'élément élastique
est un ressort hélicoïdal (18).
6. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce que l'organe de support (1) est maintenu contre le coulisseau de douche (2)
par la force produite par l'élément élastique.
7. Garnitures de douche selon la revendication 6, caractérisées en ce que l'élément élastique
est un ressort Belleville (21).
8. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce que l'axe de pivotement (A) de l'organe de support (1) pour libérer l'élément
de blocage (7) est orienté de façon horizontale.
9. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce qu'entre l'organe de support (1) et le coulisseau de douche (2) est formé un
siège conique (22) pour l'organe de support (1) par lequel l'organe de support (1)
est guidé lors du pivotement.
10. Garnitures de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées
en ce que le coulisseau de douche (2) est réalisé sous la forme d'un boîtier (3, 23)
qui reçoit l'élément de blocage (7) et les éléments nécessaires pour libérer l'élément
de blocage (7) et pour le pivotement de l'organe de support (1).