Brausegarnitur mit einstellbarem Klemmelement

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Brausegarnitur mit einer Halterung für eine Handbrause und mit einem die Halterung tragenden Brauseschieber, der höhenverstellbar mit einer an einer Wand befestigten Führungsstange verbunden ist und mindestens ein als elastischer Körper ausgebildetes Feststellelement aufweist, das über ein verstellbares Spannmittel druckbeaufschlagt und eine Klemmkraft auf die Führungsstange ausübend und so den Brauseschieber festlegend ausgebildet ist. Eine solche Brausegarnitur ist aus der DE-U-88 11 299 bekannt.

[0002] Brausegarnituren der vorstehend genannten Art ermöglichen es bei öffentlichen oder privaten Duschen die Handbrause an einer Halterung zu befestigen, die selbst wiederum an einer an einer Wand befestigten Führungsstange höhenverstellbar gehalten ist. Dabei ist es in vielen Fällen wünschenswert, die Halterung an der Führungsstange stufenlos ohne komplizierte Handgriffe verschieben zu können. Eine Brausegarnitur, die dies ermöglicht, ist beispielsweise aus der deutschen Patentanmeldung DE 40 00 621 A1 bekannt. Bei dieser Garnitur ist der die Halterung tragende, auf der Führungsstange bewegliche Brauseschieber als die Wandstange umgebendes Gehäuse ausgebildet, in dem ein Feststellelement einsitzt. Dieses Feststellelement steht mit einer auf der Rückseite der Führungsstange eingeformten und sich über deren Länge erstreckende Nut derart in Eingriff, daß die von ihm ausgeübte Klemmkraft leicht durch Handbetätigung des Brauseschiebers überwunden werden kann, wobei diese Kraft aber dennoch ausreicht, den Brauseschieber mit der Halterung in der gewünschten Position auf der Führungsstange zu halten. Darüber hinaus ist bei der bekannten Brausegarnitur die Halterung schwenkbeweglich an dem Brauseschieber gehalten. Ein Vorteil der bekannten Brausegarnitur liegt darin, daß die durch das Arretieren des Brauseschiebers auf der Führungsstange entstehenden Gebrauchsspuren nur auf der rückwärtigen Seite der Führungsstange sichtbar sind und somit die Gesamterscheinung der Führungsstange auch nach längerem Gebrauch nicht stören. Zusätzlich kann aufgrund der Schwenkbeweglichkeit der Halterung die Stellung der Handbrause leicht an den jeweiligen Verwendungszweck angepaßt werden. Ähnlich ist der Brauseschieber nach der DE-U-87 03 949 aufgebaut. Bei dieser und der aus der DE-U- 88 11 299 bekannten Lösung sind als elastische Körper Federn eingesetzt, die über ein Spannmittel in Form eines Drehgriffes gespannt werden. Beim Schieber nach der DE-U-87 03 949 ist sogar ein Betätigungsknopf zum Lösen des Federdruckes erforderlich.

[0003] Nachteilig erweist sich bei der bekannten Garnitur jedoch, daß die Klemmwirkung des Feststellelements bei regelmäßiger Benutzung der Handbrause aufgrund von Verschmutzungen der Führungsstange und Verschleiß des Feststellelements derart nachläßt, daß sie nach längerer Gebrauchsdauer oft nicht mehr ausreicht, den Brauseschieber an der Führungsstange selbsttätig zu halten. Nachteilig ist außerdem die relativ kleine und praktisch nicht vergrößerbare Kontaktfläche zwischen Führungsstange und dem über die Federn angedrückten Bremskörper.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brausegarnitur der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß ihre Bremswirkung auch nach langen Standzeiten unverändert gut ist und zwar bei unverändert einfacher Handhabung.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das rohrförmige Feststellelement der Rückseite der Führungsstange im Brauseschieber zugeordnet und parallel zur Führungsstange verlaufend ausgebildet ist, wobei in seine Durchgangsbohrung eine als Spannmittel dienende, frei drehbar gelagerte Spannschraube eingeführt ist, in die eine Mutter eingeschraubt ist, die in eine, quer zur Längsachse des Feststellelementes angeordnete Aufnahme aufgenommen ist und dass oberhalb des Feststellelementes ein einen Anschlag für das Feststellelement bildendes Einsatzstück angeordnet ist, sodass beim Drehen der Spannschraube das Feststellelement durch das Einspannen zwischen der Mutter und dem Einsatzstück an Dicke zunimmt, sodass es eine für das Halten des Brauseschiebers an der Führungsstange ausreichende Kraft ausübt.

[0006] Gemäß der Erfindung wirkt auf das als elastischer Körper ausgebildete Feststellelement ein Spannmittel ein, dessen auf das Feststellelement ausgeübte Kraft veränderbar und damit immer gleich zu halten ist. Durch die Kraft des Spannmittels wird dabei das Feststellelement zusammengedrückt und übt, beispielsweise aufgrund seiner mit der Einspannung durch das Spannmittel einhergehenden Dickenzunahme, eine in Richtung der Führungsstange gerichtete Klemmkraft auf. Wird nach längerem Gebrauch der Brausegarnitur festgestellt, daß die Klemmkraft des Feststellelements nicht mehr ausreicht, den Brauseschieber an der Führungsstange zu halten, so kann aufgrund der Verstellbarkeit des Spannmittels das Feststellelement einfach nachgespannt werden, bis die von ihm ausgeübte Klemmkraft wieder zum Halten des Brauseschiebers ausreicht. Das Feststellelement ist ein rohrförmiger, langer, parallel zur Führungsstange verlaufender Körper mit entsprechender Berührungsfläche.

[0007] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, zwischen dem Feststellelement und der Führungsstange ein an der Führungsstange anliegendes und mit dem Brauseschieber mitbewegtes Gleitstück anzuordnen. Durch dieses Gleitstück wird zum einen verhindert, daß den optischen Eindruck störende Gebrauchs spuren auf der Führungsstange entstehen. Zum anderen ermöglicht es die erfindungsgemäße Verwendung eines Gleitstücks, das Material des Feststellelements optimal im Hinblick auf das Ausüben der Klemmkraft auszulegen, ohne dabei Rücksicht auf die Gefahr eines Anklebens des Feststellelements auf der Führungsstange nehmen zu müssen, durch die ein leichtes Verschieben des Brauseschiebers auf der Führungsstange behindert werden könnte.

[0008] Im Hinblick auf eine einfache Herstellbarkeit der erfindungsgemäßen Brausegarnitur ist es günstig, wenn das Feststellelement rohrförmig ausgebildet ist. Dann ist die vorstehend erläuterte Spannschraube vorteilhaft als Spannmittel einzusetzten. Dabei sollte die Durchgangsöffnung des Feststellelements einen doppelkonischen Querschnitt aufweisen. Durch diese Querschnittsform wird eine verstärkte Dickenausdehnung des elastischen Feststellelements bei einer Druckbelastung in dessen Längsrichtung erreicht.

[0009] Eine Dickenausdehnung ist gut zu erreichen, wenn das Feststellelement gegen ein dem Brauseschieber zugeordnetes Einsatzstück abgestützt ist, an welchem ein in die Durchgangsbohrung des Feststellelements eingreifender Vorsprung angeformt ist. Auf diese Weise kann wirkungsvoll verhindert werden, daß das Feststellelement bei einer Druckbelastung verkantet und eine ungleichmäßige Klemmkraft auf die Führungsstange ausübt.

[0010] Handhabung und Vielseitigkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung können zusätzlich dadurch verbessert werden, daß zwischen dem Brauseschieber und der Halterung ein Schwenkgelenk für die Halterung ausgebildet ist und daß das Gelenk durch ein zwischen dem Brauseschieber und der Halterung angeordnetes Dichtelement gegenüber der Umgebung abgedichtet ist. Dabei sollte im Hinblick auf eine verlängerte Standzeit der Garnitur das Dichtelement ein in eine in die Halterung oder den Brauseschieber eingeformte Nut einliegender O-Ring sein.

[0011] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß ein einfach und sicher ein- und nachstellbarer Brauseschieber und ein leicht drehbarer Aufnahmekopf geschaffen sind. Die beim Gebrauch derartiger Brausen auftretenden Einflüsse können geschickt ausgeschaltet werden. Die Einzelteile des Feststellelementes sind im ein Gehäuse aufweisenden Brauseschieber sicher und formschön untergebracht. Die Handhabung ist einfach, wobei sich auch insgesamt eine den ästetischen Bedingungen optimal genügende Brausegarnitur ergibt.

[0012] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstands ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1

eine Brausegarnitur im Längsschnitt und

Fig. 2

einen Ausschnitt B von Fig. 1 in vergrößerter Ansicht.

[0013] Die Brausegarnitur weist einen auf einer Führungsstange 1 mit ovalem Querschnitt verschiebbaren Brauseschieber 2 und eine von diesem getragene Halterung 3 auf. Die Halterung 3 und der Brauseschieber 2 sind jeweils als Gehäuse ausgebildet und über ein Schwenkgelenk 4 derart miteinander verbunden, daß die Halterung 3 gegenüber dem Brauseschieber 2 um eine parallel zur Führungsstange 1 ausgerichtete Schwenkachse X verschwenkbar ist. Dabei ist das Schwenkgelenk 4 durch den in eine Gehäuseöffnung 2a des Brauseschiebers 2 eingreifenden Zapfen 5a eines in der Halterung 3 einsitzenden Gelenkkörpers 5 gebildet, der durch ein auf ihn aufgepreßtes, scheibenförmiges Verriegelungselement 6 in dem Brauseschieber 2 gehalten wird. Die im Bereich des Schwenkgelenks 4 angeordneten Oberflächen 2b, 5b des Gelenkkörpers 5 und des Brauseschiebers 2 sind eben ausgebildet, wobei in die Oberfläche 2b des Brauseschiebers 2 eine Kreisnut 2c eingeformt ist. In der Kreisnut 2c ist ein O-Ring 7 eingelegt, der an der Oberfläche 5b des Gelenkkörpers 5 anliegt und das Schwenkgelenk 4 gegenüber der Feuchtigkeit der Umgebung abdichtet, ohne dessen Drehbeweglichkeit zu behindern.

[0014] In dem der Rückseite der Führungsstange 1 zugeordneten Bereich des Brauseschiebers 2 ist ein Feststellelement 8 angeordnet. Das Feststellelement 8 ist rohrförmig ausgebildet und weist hinsichtlich seiner Durchgangsbohrung in Längsrichtung einen doppelkonischen Querschnitt auf, wobei sich der Querschnitt jeweils zu den stirnseitigen Flächen des Feststellelements 8 erweitert. Zusätzlich weist das Feststellelement 8 eine quer zu dessen Längsachse ausgerichtete Aufnahme 8a für eine Mutter 9 auf. In die Mutter 9 ist eine Spannschraube 10 eingeschraubt, die in die Durchgangsbohrung des Feststellelements 8 eingeführt ist. Die Spannschraube 10 ist in dem Brauseschieber 2 frei drehbar gelagert, da ihr Schraubenkopf 10a mit seiner Unterseite an den Rändern einer Durchgangsbohrung 2d des Brauseschiebers 2 für den Schraubenhals 10b der Spannschraube 10 abgestützt ist. Seine Oberseite ist an einer Schraubenkopfaufnahme 11 abgestützt, welche in einer Einsenkung 2e des Brauseschiebers 2 eingepreßt ist, die auch den Schraubenkopf 10a der Spannschraube 10 aufnimmt.

[0015] Oberhalb des rohrförmigen Feststellelements 8 ist in dem Brauseschieber 2 ein Einsatzstück 12 angeordnet. Dieses Einsatzstück 12 bildet zum einen mit seiner der Führungsstange 1 zugeordneten Fläche eine Führung für den Brauseschieber 2 an der Führungsstange 1. Zum anderen bildet das Einsatzstück 12 mit seiner dem Feststellelement 8 zugeordneten Fläche einen Anschlag für das Feststellelement 8. Darüber hinaus weist das Einsatzstück 12 einen Vorsprung 12a auf, welcher in die Durchgangsbohrung des Feststellelements 8a eingreift.

[0016] Zwischen dem Feststellelement 8 und der Führungsstange 1 ist ein erstes, an der Führungsstange 1 anliegendes Gleitstück 13 angeordnet. Auf diese Weise ist es möglich, das elastische Material des Feststellelements 8 ohne Rücksicht auf die Gefahr eines Anhaftens des Feststellelements 8 an der Führungsstange 1 auszuwählen. Ein zweites Gleitstück 14 ist auf der dem ersten Gleitstück 13 gegenüberliegenden Seite der Führungsstange 1 angeordnet und mit seiner von der Führungsstange 1 abgewandten Frontfläche an den Gehäusewänden des Brauseschiebers 2 so abgestützt, daß es ebenfalls eine Führung für den Brauseschieber 2 an der Führungsstange 1 bildet.

[0017] Zur Montage der Brausegarnitur ist die rückwärtige Gehäusewand des Brauseschiebers 2 als mit dem übrigen Gehäuse des Brauseschiebers 2 verrastbarer Deckel 15 ausgebildet.

[0018] Bei der Montage der Brausegarnitur wird durch Drehen an der Spannschraube 10 die Position der Mutter 9 so verändert, daß das Feststellement 8 zwischen der Mutter 9 und dem Einsatzstück 12 derart eingespannt ist, daß es aufgrund seiner Dickenzunahme eine für das Halten des Brauseschiebers 2 an der Führungsstange 1 ausreichende Kraft ausübt (Fig. 2). Dabei wird die Spannkraft derart dimensioniert, daß der Brauseschieber 2 problemlos auf der Führungsstange 1 verschoben werden kann. Wird dann nach einer gewissen Gebrauchsdauer festgestellt, daß der Brauseschieber 2 nach einem Verschieben nicht mehr dauerhaft in der gewünschten Höhe an der Führungsstange 1 gehalten wird, so kann durch weiteres Drehen der Spannschraube 10 die Mutter 9 weiter in Richtung des Einsatzstückes 12 bewegt werden, um das Feststellelement 8 zusätzlich zu verspannen. Dabei nimmt seine Dicke begünstigt durch die doppelkonische Querschnittsform seiner Durchgangsbohrung derart zu, daß eine zunehmende Klemmkraft auf das Gleitstück 13 und damit auf die Führungsstange 1 ausgeübt wird.

Ansprüche

1. Brausegarnitur mit einer Halterung (3), für eine Handbrause und mit einem die Halterung (3) tragenden Brauseschieber (2), der höhenverstellbar mit einer an einer Wand befestigten Führungsstange (1) verbunden ist und mindestens ein als elastischer Körper ausgebildetes Feststellelement (8) aufweist, das über ein verstellbares Spannmittel (10) druckbeaufschlagt und eine Klemmkraft auf die Führungsstange (1) ausübend und so den Brauseschieber (2) festlegend ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Feststellelement (8) rohrförmig, der Rückseite der Führungsstange (1) im Brauseschieber (2) zugeordnet und parallel zur Führungsstange (1) verlaufend angeordnet ist, wobei in die Durchgangsbohrung des Feststellelementes (8) eine als Spannmittel (10) dienende, frei drehbar gelagerte Spannschraube (10) eingeführt ist, auf die eine Mutter (9) aufgeschraubt ist, die in eine quer zur Längsachse des Feststellelementes (8) angeordnete Aufnahme aufgenommen ist und dass oberhalb des Feststellelementes (8) ein einen Anschlag für das Feststellelement (8) bildendes Einsatzstück (12) angeordnet ist, sodass beim Drehen der Spannschraube (10) das Feststellelement (8) durch das Einspannen zwischen der Mutter (9) und dem Einsatzstück (12) an Dicke zunimmt, sodass es eine für das Halten des Brauseschiebers (2) an der Führungsstange (1) ausreichende Kraft ausübt.

2. Brausegarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen dem Feststellelement (8) und der Führungsstange (1) ein an der Führungsstange (1) anliegendes und mit dem Brauseschieber (2) mitbewegtes Gleitstück (13) angeordnet ist.

3. Brausegarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Durchgangsöffnung des Feststellelements (8) einen doppelkonischen Querschnitt aufweist, wobei sich der Querschnitt jeweils zu den stirnseitigen Flächen des Feststellelementes (8) erweitert.

4. Brausegarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
das einen Anschlag für das Feststellelement (8) bildende Einsatzstück (12) einen in die Durchgangsbohrung des Feststellelements (8) eingreifenden Vorsprung (12a) aufweist.

5. Brausegarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen dem Brauseschieber (2) und der Halterung (3) ein Schwenkgelenk (4) für die Halterung (3) ausgebildet ist und daß das Gelenk (4) durch ein zwischen dem Brauseschieber (2) und der Halterung (3) angeordnetes Dichtelement (7) gegenüber der Umgebung abgedichtet ist.

6. Brausegarnitur nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Dichtelement (7) ein in einer in der Halterung (3) oder in dem Brauseschieber (2) eingeformte Kreisnut (2c) einliegender O-Ring ist.

Claims

1. Shower fitting with a mounting (3) for a hand shower and with a shower slider (2) which carries the mounting (3), is connected so as to be adjustable in height to a guide rod (1) fastened on a wall and has at least one fixing element (8) which is designed as an elastic member, is loaded with pressure via an adjustable gripping means (10), exerts a clamping force on the guide rod (1) and thus fixes the shower slider (2), characterised in that the fixing element (8) is tubular, is associated with the back of the guide rod (1) in the shower slider (2) and extends parallel to the guide rod (1), wherein a freely rotatably mounted straining screw (10) acting as a gripping means (10) and having a nut (9) screwed thereon is introduced into the through-orifice in the fixing element (8), the nut being accommodated in a recess arranged transversely to the longitudinal axis of the fixing element (8) and in that an insert (12) forming a stop for the fixing element (8) is arranged above the fixing element (8) so the fixing element (8) increases in thickness during rotation of the straining screw (10) owing to the gripping between the nut (9) and the insert (12) so it exerts a force adequate for holding the shower slider (2) on the guide rod (1).

2. Shower fitting according to claim 1, characterised in that a sliding block (13) which rests on the guide rod (1) and is moved with the shower slider (2) is arranged between the fixing element (8) and the guide rod (1).

3. Shower fitting according to claim 1, characterised in that the through-orifice of the fixing element (8) has a double conical cross section, the cross section widening in each case to the end faces of the fixing element (8).

4. Shower fitting according to claim 1, characterised in that the insert (12) forming a stop for the fixing element (8) has a projection (12a) engaging in the through-orifice of the fixing element (8).

5. Shower fitting according to one of the preceding claims, characterised in that a pivot joint (4) for the mounting (3) is formed between the shower slider (2) and the mounting (3) and in that the joint (4) is sealed from the environment by a sealing element (7) arranged between the shower slider (2) and the mounting (3).

6. Shower fitting according to claim 5, characterised in that the sealing element (7) is an O-ring lying in a circular groove (2c) formed in the mounting (3) or in the shower slider (2).

Revendications

1. Monture de douche, comprenant un support (3) pour une douchette et un coulisseau de douche (2) portant le support (3) et relié de manière réglable en hauteur à une barre de guidage (1) fixée à un mur, le coulisseau comportant au moins un élément d'arrêt (8) réalisé sous la forme d'un corps élastique et qui, par l'intermédiaire d'un moyen de serrage (10), exerce une pression et est adapté pour exercer une force de serrage sur la barre de guidage (1) et, ainsi, fixer en position le coulisseau de douche (2), caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (8) est tubulaire, associé au côté arrière de la barre de guidage (1) dans le coulisseau (2) et s'étend parallèlement à la barre de guidage (1), une vis de serrage (1) qui sert de moyen de serrage (10) et est montée librement rotative étant introduite dans le passage traversant de l'élément d'arrêt (8) et un écrou (9), reçu dans un logement transversal à l'axe longitudinal de l'élément d'arrêt (8), étant vissé sur cette vis, et en ce qu'au-dessus de l'élément d'arrêt (8) est disposé un insert (12) qui forme une butée pour l'élément d'arrêt (8), de sorte qu'en tournant la vis de serrage (10) l'épaisseur de l'élément d'arrêt (8) augmente par serrage entre l'écrou (9) et l'insert (12), ce qui exerce une force suffisante pour le maintien du coulisseau (2) sur la barre de guidage (1).

2. Monture de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'entre l'élément d'arrêt (8) et la barre de guidage (1) est disposée une pièce de glissement (3) qui s'applique sur la tige de guidage (1) et qui se déplace avec le coulisseau de douche (2).

3. Monture de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le passage traversant de l'élément d'arrêt (8) comporte une section bi-conique qui s'élargit vers chaque surface d'extrémité de l'élément d'arrêt (8).

4. Monture de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'insert (12) formant une butée pour l'élément d'arrêt (8) comporte une saillie (12a) qui pénètre dans le passage traversant de l'élément d'arrêt (8).

5. Monture de douche suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'entre le coulisseau de douche (2) et le support (3) est prévue une articulation de basculement (4) pour le support (3), et en ce que l'articulation (4) est rendue étanche par rapport à l'environnement au moyen d'un élément d'étanchéité (7) disposé entre le coulisseau (2) et le support (3).

6. Monture de douche suivant la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité (7) est une bague torique reçue dans une gorge circulaire (2c) formée dans le support (3) ou dans le coulisseau de douche (2).

Zeichnung