Eckschliessblech

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schließblech für aus dem Eckbereich (1) einer Tür (2) oder dergleichen ausfahrbaren Riegel (3) oder dergleichen, mit einer laibungsseitig im Eckbereich (4) eines Türrahmens befestigbaren Sperrplatte (6), welche eine der Ecke benachbart angeordnete Riegeleintrittsöffnung (8, 8') aufweist, und welcher unter Ausbildung einer rechtwinkligen Abkantung ein sich parallel zur Sperrplatte (6, 6') erstreckende Blendplatte (9, 9') angeformt ist. Um ein derartiges Schließblech eckseitig im Rahmen anzubringen, wobei die Stabilität und die Verwendbarkeit des Schließbleches optimiert wird ist vorgesehen, daß Sperrplatte und Blendplatte als Winkel ausgebildet sind und jeweils zwei im wesentlichen spielgelsymmetrisch zu einem in der Sperrplattenebene verlaufenden Winkelscheitel sich erstreckende Abschnitte (6, 6'; 9, 9') ausbilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließblech für aus dem Eckbereich einer Tür oder dergleichen ausfahrbaren Riegel gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Auf dem Markt sind sogenannte Basküleverschlüsse oder Treibstangenschlösser bekannt, bei denen unter einer Stulpe geführte Treibstangen Schließriegel antreiben, welche aus den Eckbereichen der Tür in rahmenseitig angeordnete Schließbleche einfahren. Um ein möglichst günstiges Hebelverhältnis im Verhältnis zu den Scharnieren der Tür zu erreichen, soll der Riegel möglichst entfernt liegen von der Drehachse der Tür. Demzufolge muß auf das zugehörige, im Falzbereich des Rahmens angeordnete Schließblech und insbesondere die darin vorgesehene Riegeleintrittsöffnung einen maximal möglichen Abstand zu der Scharnierachse haben. Als Konsequenz dieser geometrischen Anforderungen ist die Riegeleinstecköffnung in unmittelbarer Nähe zur Ecke des Rahmens anzubringen.

[0003] Bei einem Schließblech, wie es bspw. aus dem Prospekt der Firma Carl Fuhr aus dem Jahre 1959 auf Seite 43 Nummer 720 bekannt ist, ist eine laibungsseitig im Rahmen anbringbare Sperrplatte vorgesehen, welche die Riegeleintrittsöffnung ausbildet und welche zusammen mit einer in der Türebene liegenden Blendplatte einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist. Das Schließblech ist mit Befestigungsschrauben im Rahmen befestigbar. Nachteilig an diesem Schließblech ist die nur einseitig zur Riegeleinstecköffnung vorgesehene Befestigung.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schließblech für aus dem Eckbereich einer Tür oder dergleichen ausfahrbaren Riegel anzuordnen, welches eckseitig im Rahmen anbringbar ist und hinsichtlich seiner Stabilität und Verwendbarkeit optimiert ist.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0006] Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0007] Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist ein Eckschließblech gegeben, welches eine winkelförmige Gestalt aufweist. Das Schließblech setzt sich eckseitig winkelförmig fort, so daß beidseitig der Riegeleinstecköffnung Befestigungsmittel vorgesehen werden können. Durch die erfindungsgemäße winkelförmige Struktur ist eine optimale Halterung gegen Herausreißen gewährleistet. Darüber hinaus bietet das Schließblech auch eine Stabilisierung des Rahmens. Rahmenoberteil und Rahmenseitenteil werden mittels dieses Winkels verbunden. Ein weiterer durch eine symmetrische Ausgestaltung des Winkels erzielter Vorteil ist die Verwendbarkeit des Schließbleches, sowohl für links angeschlagene als auch für rechts angeschlagene Türen. Anders als beim eingangs beschriebenen Stand der Technik müssen nun nicht zwei im wesentlichen symmetrisch ausgebildete Winkelschließbleche bereitgehalten werden. Das so weitergebildete Schließblech ist universell verwendbar. Es ist vorteilhaft, wenn das Schließblech ein Hohlprofil ausbildet und im Querschnitt eine U-Form ausbildet, wobei die Sperrplatte von dem U-Scheitel und die Blendplatte von einem U-Schenkel ausgebildet wird. Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Riegeleintrittsöffnung und die der Riegeleintrittsöffnung rechtwinklig benachbarte Eintrittsöffnung von einem den Winkelscheitel des Eckschließbleches bildenden Ecksteg getrennt sind. Bei dieser Ausgestaltung geht die Riegeleinstecköffnung nicht fließend über in die rechtwinklig dazu verlaufende Ergänzungsriegeleinstecköffnung, welche wirksam wird, wenn das Schließblech bei anders angeschlagenen Türen verwendet wird. Der Ecksteg zwischen den beiden Riegeleinstecköffnungen weist dann eine im Querschnitt L-förmige Profilierung auf, wobei die beiden L-Schenkel von den rechtwinklig zueinander stehenden Abschnitten der Sperrplatte gebildet werden. Der Ecksteg bekommt dadurch eine besondere Stabilität. Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Blendplatte, deren beiden rechtwinklig zueinander verlaufenden Abschnitte in einer Ebene liegen, selbst keine Bohrungen oder andere von außen sichtbare Befestigungsmittel aufweist. Dies gibt dem Schließblech ein gefälliges Aussehen. Die Blendplatte kann sich an den Schmalseiten der Sperrplatte in Haltestege fortsetzen, welche sich dann bevorzugt höhenreduziert unter Ausbildung einer Stufe zur Rückseite des Schließbleches fortsetzen. Die Rückseite des Schließbleches wird durch eine Befestigungsrippe gebildet, diese kann eine geringere Höhe aufweisen als die Blendplatte und zu dieser parallel verlaufen. Hierdurch erhält das Schließblech eine im wesentlichen U-förmige Querschnittsgestaltung. Die Riegeleinstecköffnung ist bevorzugt als Langloch gestaltet, wobei sich das an den Schmalseiten abgerundete Langloch in der Erstreckungsrichtung der Sperrplatte erstreckt. Es ist zumindestens eine Befestigungsöffnung in jedem Abschnitt der Sperrplatte vorgesehen. Diese Befestigungsöffnung kann auch als Langloch ausgebildet sein, wobei sich dann das Langloch quer zur Erstreckungsrichtung der Sperrplatte erstreckt, so daß auch bei in den Rahmen eingeschraubter Schraube das Schließblech noch verlagerbar ist. Zur Einstellung einer optimalen Stellung des Schließbleches kann eine weitere Öffnung in der Sperrplatte vorgesehen sein, welche als runde Bohrung ausgebildet ist, in welche ein Betätigungsglied eines Exzenters ragt, welcher in einem Langloch im Rahmen geführt ist. Durch Drehung dieses Exzenters kann das Schließblech quer zur Erstreckungsrichtung verlagert werden. Zufolge einer symmetrischen Ausgestaltung der beiden Abschnitte der Sperrplatte weist auch der rechtwinklig abstehende Abschnitt eine derartige Exzentersteuerung auf. Die Öffnungen können angeschrägte bzw. gesenkte Ränder aufweisen.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen im Detail erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine in einem Rahmen angeordnete Tür mit einem aus dem Eckbereich heraustretenden Riegel, welcher in ein rahmeneckseitig angeordnetes Schließblech einfährt,

Figur 2

die Rückseite eines Schließbleches in perspektivischer Darstellung,

Figur 3

die Frontseite eines Schließbleches in perspektivischer Darstellung,

Figur 4

eine aufgebrochene, vergrößerte Detaildarstellung des in einem Rahmen angeordneten Schließbleches,

Figur 5

einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 4,

Figur 6

einen Schnitt gemäß Figur 5 bei geänderter Exzenterstellung,

Figur 7

einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Figur 4 und

Figur 8

einen Schnitt gemäß der Figur 7 bei einer verlagerten Exzenterstellung.

[0009] Der in den Figuren 2 und 3 perspektivisch dargestellte Eckwinkel bildet ein Schließblech aus, welches wie in den Figuren 1 und 4 dargestellt in den Eckbereich eines Rahmens 5 anbringbar ist. Das Schließblech hat eine zumindestens bzgl. der Riegeleinstecköffnung 8, 8' spiegelsymmetrische Ausgestaltung. Die Ausgestaltung ist spiegelsymmetrisch zu einem Winkelscheitel 7, welcher von den unter Ausbildung eines rechten Winkels aufeinanderstoßenden Abschnitten 6, 6' der Sperrplatte gebildet wird. Im eingebauten Zustand verlaufen die Abschnitte 6, 6' der Sperrplatte parallel in der Falz, also laibungsseitig im Rahmen.

[0010] Der rahmenseitig auswärtsgerichteten sichtbaren Randkante der Sperrplatte 6 ist unter Ausbildung eines rechten Winkels eine Blendplatte 9, 9' angeformt. Die Abschnitte 9, 9' der Blendplatte verlaufen in einer gemeinsamen Ebene, welche parallel verläuft zur Ebene des Türblattes. Bei geöffneter Tür kann die Blendplatte demzufolge sichtbar sein. Der gegenüberliegenden Randkante der Sperrplatte 6, 6' ist eine Halterippe 14, 14' angeordnet. Die Halterippe 14 weist eine ähnliche Form auf wie die Blendplatte 9, 9', jedoch hat sie eine geringere Höhe. Die Halterippe 14, 14' kann in eine rahmenseitige Nut eingreifen, so daß eine formschlüssige Halterung des Schließbleches gewährleistet ist.

[0011] An den Randschmalseiten der Sperrplatte 6, 6' sind Blendplatte 9, 9' und Halterippe 14, 14' durch einen Haltesteg 13, 13' verbunden. Der Haltesteg kann sich in Richtung von der Blendplatte 9, 9' zur Halterippe 14, 14' höhenreduzierend fortsetzen. Er bildet im Ausführungsbeispiel eine Stufe aus.

[0012] Dem Winkelscheitel 7 benachbart liegend ist jedem Abschnitt 6, 6' der Sperrplatte eine Riegeleintrittsöffnung 8, 8' zugeordnet. Die Riegeleintrittsöffnungen 8, 8' weisen die Form eines Langloches auf, welches sich in der Erstreckungsrichtung der Sperrplatte 6, 6' erstreckt. In dieses Langloch taucht, wie in Figur 4 dargestellt, der Riegel 3 eines türseitigen Riegels ein. Der türseitige Riegel ist im extremen Eckbereich der Tür angeordnet und erstreckt sich und ist verlagerbar in Vertikalrichtung, geführt hinter einer Stulpe.

[0013] Die beiden Riegeleintrittsöffnungen 8, 8' sind durch einen dem Winkelscheitel 7 zugeordneten Ecksteg 18 voneinander getrennt. Wird im angeschlagenen Zustand (vgl. Fig. 4) die Riegeleintrittsöffnung 8 zum Eintritt des Riegels 3 benutzt, so bleibt die Öffnung 8' unbenutzt. Die Öffnung 8' kann aber als zusätzliche Befestigungsöffnung benutzt werden. Beispielsweise kann ein Vorsprung des Rahmens in diese Öffnung einragen oder eine gesonderte Platte in diese Öffnung formschlüssig eingesetzt werden, so daß hierdurch eine zusätzliche Befestigung des dann als Befestigungswinkelschenkel fungierenden Sperrplattenabschnitt 6' gegeben ist.

[0014] In den Figuren 2 und 3 sind Langlöcher 12 zu sehen, welche jeweils den freien Enden der Sperrplattenabschnitte 6, 6' zugeordnet sind. Diese quer zur Erstreckungsrichtung der Sperrplatten 6, 6' verlaufenden Langlöcher 12, 12' dienen als Befestigungsöffnungen für Schrauben 15 oder dergleichen. Die Befestigungsöffnungen 12 sind versenkt, so daß Senkkopfschrauben 15 verwendet werden können. Durch die Langlochgestaltung kann noch nach Befestigung des Schließbleches im Rahmen eine Feineinstellung hinsichtlich der endgültigen Position vorgenommen werden. Hierzu sind Öffnungen 11, 11' vorgesehen, in welche der Kopf eines Exzenters 16' eingreift. Der Exzenter 16 weist eine Exzenterscheibe 16' auf, welche bspw. in einem rahmenseitigen Langloch 17 geführt werden kann. Durch Verdrehen des Kopfes des Exzenters 16 kann die Position des Schließbleches fein eingestellt werden.

[0015] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

Ansprüche

1. Schließblech für aus dem Eckbereich (1) einer Tür (2) oder dergleichen ausfahrbaren Riegel (3) oder dergleichen, mit einer laibungsseitig im Eckbereich (4) eines Türrahmens befestigbaren Sperrplatte (6), welche eine der Ecke benachbart angeordnete Riegeleintrittsöffnung (8, 8') aufweist, und welcher unter Ausbildung einer rechtwinkligen Abkantung ein sich parallel zur Sperrplatte (6, 6') erstreckende Blendplatte (9, 9') angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß Sperrplatte und Blendplatte als Winkel ausgebildet sind und jeweils zwei im wesentlichen spielgelsymmetrisch zu einem in der Sperrplattenebene verlaufenden Winkelscheitel sich erstreckende Abschnitte (6, 6'; 9, 9') ausbilden.

2. Schließblech nach oder insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschnitte (6, 6') der Blendplatte in einer gemeinsamen Ebene und die beiden Abschnitte (9, 9') der Sperrplatte in senkrecht aufeinander und senkrecht zur Blendplattenebene stehenden Ebene liegen.

3. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleintrittsöffnung (8) und die der Riegeleintrittsöffnung (8) rechtwinklig benachbarte Ergänzungsöffnung (6') von einem den Winkelscheitel bildenden Ecksteg (18) getrennt sind.

4. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch lediglich den freien Enden des Winkels zugeordnete, lös- und befestigbare Befestigungsmittel (12, 12', 15).

5. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Befestigungsmittel freie Blendplatte (9, 9').

6. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die der Riegeleintrittsöffnung (8) rechtwinklig gegenüberliegend angeordnete Ergänzungsöffnung (8') zur Riegeleintrittsöffnung (8) konturengleich ist und eine Zusatzbefestigung ausbildet.

7. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die der Längsseitenkante der Sperrplatte (6, 6') angeformte Blendplatte (9, 9') an den Schmalseitenkanten der Sperrplatte (6, 6') in der Sperrplatte (6, 6') angeformte Haltestege (13, 13') fortsetzt.

8. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine der Blendplatte (9, 9') gegenüberliegend an der Sperrplatte (6, 6') angeformte Befestigungsrippe (14, 14').

9. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seitenwandung der Riegeleintrittsöffnung unmittelbar von der Befestigungsrippe (14, 14') ausgebildet wird.

10. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinstecköffnung (8, 8') als Langloch mit abgerundeten Schmalseiten ausgebildet ist.

11. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch der Sperrplatte zugeordnete Befestigungsöffnungen (12, 12').

12. Schließblech nach oder insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Exzenterverstellbarkeit des Schließblechs.

Zeichnung