Es gibt eine grosse Zahl von Haltern für Bodenreinigungsgeräten, mit Stielbefestigung der Bauart, bei der zwei Schenkel des Halters in endseitige Taschen eines Bodentuchs gespreizt und in die Gebrauchsstellung in eine einzige Ebene gestreckt werden (siehe beispielsweise DE-U-9 307 679). Hierbei sind die Bügel in einem Überlappungsstück aufeinanderklappbar und die abgewinkelten Enden des einen Bügels greifen in Gelenklaschen des anderen Bügels an einem Ende des Überlappungsbereichs und bilden ein Gelenk.
Seit langem Praxis ist ein am unteren Bügel festangebrachte Blattfeder, die eine Platte des oberen Bügels in Gebrauchsstellung übergreift.
Zum Öffnen hat man bisher auf die Feder getreten und die am anderen Bügel befestigte Gegenplatte beispielsweise vermittels des Stiels hochgezogen.
Die Hausfrau nun ist über eine solche Feder unglücklich, da sie zu weit hochsteht und das Wischen unter Schränken oder allgemein unter Möbeln schwierig macht. Auch werden die unteren Ränder der Möbel beschädigt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einfacher, preiswerter und vielseitiger eine solche Verbindung zwischen den verstreckbaren Bügeln auszugestalten.
Diese Aufgabe wird nicht gelöst durch die EP-A-0 249 353, wo Bügel nicht aufeinander geklappt, sondern in gestreckten Stellungen jeweils gegen einen massiven Kunststoffblock, der Rastnasen, die somit ebenfalls steif sind, trägt, einrasten. Die Elastizität liegt dort in den langen freien Bügelenden. Es ist zu beachten, daß der Mop nach Wasseraufnahme schwer ist. Bei solchen nassen Mops ist es unvermeidlich, daß der Bügel sich von selbst löst. Auch werden die Rastnasen, da sie ja nicht ausweichen können, schnell abgerieben.
Auch wird die Aufgabe nicht gelöst durch die DE-U-92 06 622, einer früheren Konstruktion, wo federnde Drahtbügelenden lediglich in Ausnehmungen an eine hier zu vermeidende Mittelplatte greifen. Die bekannte Konstruktion läßt sich nicht elastisch versteifen, ist dafür auch nicht eingerichtet. Der Bügel ist eine interessante frühe Konstruktion, der allerdings nicht die notwendige Verbindungssteifigkeit zeitigen kann.
Diese Aufgabe wird auch nicht erfüllt durch die EP-A-0 299 298, bei der es im wesentlichen darum geht, einen am Stiel über einen an einer Achse fest angelenkten Bügel in eine Ausnehmung der Wischerplatte einrasten zu lassen. Es handelt sich um eine hochinteressante frühe Konstruktion, die aber hinsichtlich des heute bei solchen Geräten gewünschten Komforts als überholt angesehen werden kann.
Erreicht wird diese oben genannte Aufgabe erfindungsgemäß durch die Maßnahmen des Anspruchs 1.
Vorzugsweise sind zwei Rastnasen vorgesehen, die verglichen mit dem aus Metall bestehenden Bügel äusserst elastisch sind und bei Betätigung flexibel nachgeben.
Zweckmässig können die Rastnasen an der Materialbrücke, insbesondere aus Kunststoff, einteilig quer zum Bügel sitzen und nach aussen weisende halbkreisförmige Vertiefungen, komplementär zur Form des Bügels unter Bildung einer Schnappverriegelung haben.
Es wurde also ein neuartiges Klemmsystem vorgestellt. Dies kann sowohl aus Kunststoff wie aus Metall hergestellt werden. Kunststoff wird wegen der erforderlichen Elastizität bevorzugt. Die Möglichkeit des Abriebs beim Öffnen und Schliessen ist gering. Es kann ein sehr widerstandsfähiger Kunststoff gewählt werden.
Vorzugsweise sind Hinterschneidungen im Übergangsbereich zwischen den Rastnasen und der Materialbrücke vorhanden, was die Sache noch elastischer oder flexibler macht.
Man kann also ohne Verschraubungen oder Nieten diese Elemente an bestehende Bodenwischgeräte anbringen. Durch die Maßnahme nach der Erfindung werden unerwünscht hochstehende Teile vermieden.
Es ist möglich, auf dem Kunststoffteil Name oder Logo von Firmen oder eine besondere Farbgestaltung ohne Mehraufwand vorzusehen. Das Klemmelement klemmt den Bügel.
Auch die Rastnasen selbst können über die Materialbrücke in Löcher des oberen Bügels (der an dieser Stelle zweckmässig als Platte ausgebildet ist) einfach gedrückt werden. Hierzu haben die Rastnasen vorzugsweise nockenartige Vorsprünge, die nach Art eines Widerhakens ein Herausrutschen bei Betätigung vermeiden.
Sitzen die Rastnasen beispielsweise rechts und links der Materialbrücke, so kann zur besseren Befestigung eine zusätzliche Rastnase im mittleren Bereich der Brücke, die nicht zur Klemmung eines Bügels beim Öffnen und Schliessen dient, vorgesehen werden.
Es ist ein Haltebügel etwa im Bereich der Materialbrücke, der zwischen dem oberen Bügel und der Materialbrücke gelenkig ist, gelagert, der einen gegen einen Quersteg des unteren Bügels vorstehenden Vorsprung trägt. Durch Auftreten am Ende dieses Haltebügels ergibt sich ein Kippbügel, der die Bügelarme die vorstehenden Teile der Rastnasen überwinden läßt. Der gleiche Haltebügel kann bei geschlossenem Bodenreinigungsgerät hochgeklappt werden und hiergegen in aufrechter Stellung der Stiel des Bodenreinigungsgerätes gelehnt werden, so daß er die Funktion eines Stielständers hat. Dieser Haltebügel hat also zwei Funktionen, nämlich die der Öffnungshilfe (bei horizontaler Lage), was besonders beim Wechseln oder Aufspannen des Wischbezugs wichtig ist und durch leichten Druck nach oben betätigt werden kann und die des erwähnten Stielhalters. So kann das Arbeitsgerät frei in Räumen stehen, ohne umzufallen und ohne an die Wände angelehnt werden zu müssen.
Die Rastnasen haben vorzugsweise nach aussen weisende halbkreisförmige Krümmungen, komplementär zur Form des in sie einrastenden Bügels.
Eine beispielsweise Ausführung der Erfindung soll nun mit Bezug auf die beiligenden Zeichnungen näher erläutert werden. Diese zeigen in
Man erkennt wieder die Materialbrücke 14' mit den nach unten die Bügelplatte 12' durchgreifenden Rastnasen 16. Zusätzlich wird oder kann die Materialbrücke gegen die Kardanbefestigung in eben solchen Rastnasen etwa bei 42 gesichert sein. Es genügen aber auch lediglich Löcher, durch die Teile der Materialbrückenschenkel vorstehen.
An der Materialbrücke 14', z.B. in einem Hohlraum zwischen ihr und der Querplatte 12' des Bügels ist ein Haltebügel 22 angelenkt, der, wie insbesondere Figur 4 erkennen läßt, einen Vorsprung 22' hat. Tritt man nun auf das Ende des Haltebügels, so wirkt dieser als Hebelarm und öffnet die Einrastung. Der Bügel kann, wie Figur 4 zeigt, hochgeklappt werden und dient dann als Stielständer für den mit der Befestigungsschraube 24 befestigten Stiel 24'; in an sich bekannter Weise ist die Stielbefestigung am Halter selbst angelenkt.
Die Anlenkung des unteren Bügels 10 am oberen Bügel 12, die lediglich dadurch erfolgt, daß die Bügelenden nach innen um 90° umgelegt sind und über Laschen 36 gehalten sind, ist in Figur 3 gezeigt.
Figur 4 zeigt die Darstellung der Figur 3 von der Seite. Man erkennt deutlich im Schnitt das Kunststoffstück 14, das die Materialbrücke 14' mit einteilig hieran sitzenden Rastnasen 16 bildet, die in einer Haltenocke 18 größer als die Ausnehmung in der Platte enden. Eine zusätzliche Rastnase ist bei 20 gezeigt, die etwa in der Mitte gesehen quer über den Bügel sitzt und die beim Öffnen und Lösen des Bügels nicht beaufschlagt wird, sondern allein der Sicherung der Materialbrücke an der Platte dient. Die Montagezeit der für die Erfindung entscheidenden Klemmstückausbildung 14, 14', 18, 20 ist vernachlässigbar, da sie lediglich in die Metallhalteplatte des Bodenreinigungshalters eingedrückt werden muß.