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EP 0 705 928 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.08.1999 Patentblatt 1999/32 |
(22) |
Anmeldetag: 07.10.1994 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D03J 1/00 |
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Wagen zum Wechseln des Webgeschirrs einer Webmaschine
Trolley for the exchange of the harness of a loom
Chariot pour changer le harnais d'un métier à tisser
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE IT |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.04.1996 Patentblatt 1996/15 |
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Patentinhaber: SULZER RÜTI AG |
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CH-8630 Rüti (CH) |
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Erfinder: |
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- Briner, Emil
CH-8406 Winterthur (CH)
- Senn, Georg
CH-8630 Rüti (CH)
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(74) |
Vertreter: Heubeck, Bernhard |
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c/o Sulzer Management AG,
KS/Patente/0007,
Postfach 414 8401 Winterthur 8401 Winterthur (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 592 807 DE-A- 1 535 942 US-A- 4 934 413
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CH-A- 661 065 DE-A- 3 708 598
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wagen zum Wechseln des Webgeschirrs einer Webmaschine
gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Ein solcher Wagen ist aus Dokument US-A-4 934 413 bekannt.
[0003] Ein weiterer Wagen ist aus der EP-A-0 620 304 bekannt. Dieses Dokument ist Stand
der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ. Bei diesem Wagen sind die Aufnahmevorrichtungen
und die Bügel zur Uebergabe bzw. Uebernahme jeweils einzeln an dem Träger angelenkt.
Beim Wechsel des Webgeschirrs wird der Wagen in eine bestimmte Stellung zur Webmaschine
ausgerichtet und nachfolgend die Uebergabe bzw. Uebernahme durch Absenken der entsprechenden
Vorrichtungen eingeleitet, wobei die Bewegungsebene durch die Gerüstsäulen festgelegt
wird.
[0004] Ausgehend davon einen Wechsel mit geringem Zeitaufwand auszuführen erweist sich diese
Festlegung insbesondere bei der Uebergabe und Uebernahme der Webschäfte als nachteilig,
weil die durch die Schaftführungen in der Webmaschine bestimmte Bewegungsebene und
die durch die Gerüstsäulen festgelegte Bewegungsebene im Regelfall nicht fluchten.
Die Gründe hierfür liegen einerseits auf der Seite der Webmaschine z.B. eine Webmaschinenschrägstellung,
der ungenauen Nivellierung oder einem unebenen Boden und andererseits auf der Seite
des Wagens z.B. einer Schräglage durch die Belastung des Wagens.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe einen Wagen zum Wechseln des Webgeschirrs einer
Webmaschine zu schaffen, bei dem durch Ausrichten der genannten Bewegungsebenen der
Wechsel des Webgeschirrs durch eine Person mit minimalem Zeitaufwand störungsfrei
erfolgt.
[0006] Durch die Ausbildung der Aufnahmevorrichtungen und Hebelanordnungen als eine Funktionseinheit,
die um eine Achse schwenkbar ist, wird einerseits ein einwandfreies Aufsetzen der
Aufnahmeeinrichtungen auf die Auflager gewährleistet und andererseits bei der Uebergabe
bzw. Uebernahme der Webschäfte eine Relativbewegung zwischen den Webschäften und dem
Bügel verhindert.
[0007] Die Aufnahmevorrichtungen sind über einen Gleichlauftrieb verbunden, so dass beim
Aufsetzen der Aufnahmevorrichtungen auf die Auflager allfällige Niveauunterschiede
ausgeglichen werden können.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.
[0009] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemässen Wagens,
- Fig. 2
- eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Teilansicht der Fig. 2 in grösserem Massstab und
- Fig. 4
- eine Ansicht einer Einrichtung zum Verriegeln der Uebergabeeinrichtungen an der Webmaschine
in der Verriegelungsstellung.
[0010] In Fig. 1 zeigt eine Webmaschine 1 und einen Wagen 2 in einer Stellung nach der Uebergabe
des Webgeschirrs an die Webmaschine.
[0011] Der Wagen 2 enthält ein Fahrgestell 5 mit einer Einrichtung 6 zur Uebergabe eines
Kettbaumes, ein Gerüst mit zwei Säulen 7, die am Fahrgestell 5 montiert sind, mit
zwei Auslegen 8, die synchron auf und ab bewegbar an den Säulen angeordnet sind und
ein Gelenk 9 aufweisen, um die Ausleger 8 auszuschwenken und mit einem Träger 10 (Fig.
2), der an den Auslegern 8 angelenkt ist, eine nicht dargestellte Einrichtung zur
Uebergabe der Kettfadenwächtereinheit 11 und eine Einrichtung 12 zur Uebergabe der
Webschäfte 13 aufweist.
[0012] Wie Fig. 2 zeigt, ist die Einrichtung zur Uebergabe der Webschäfte am Träger 10 befestigt
und umfasst zwei Aufnahmevorrichtungen 14 für die Webschäfte und zwei Bügel 15 zur
Uebergabe bzw. Uebernahme der Webschäfte. Die Aufnahmevorrichtung 14 sind mittels
einer Traverse 16 miteinander verbunden.
[0013] Der Träger 10 ist um einen Winkel α schwenkbar in den Auslegern 8 angeordnet, so
dass die Uebergabeeinrichtung erfindungsgemäss um eine Achse 17 geschwenkt werden
kann und eine einwandfrei Auflage der Aufnahmevorrichtung 14 auf ein in der Webmaschine
1 vorgesehenes Auflager 18 (Fig.1) gewährleistet ist. Ferner ist eine Antriebseinheit
19, 20, 21 für die Bügel 15 vorgesehen, um die Bügel synchron zu betätigen.
[0014] Es wird auf Fig. 3 Bezug genommen. Der Träger 10 ist ein Vierkantrohr und an der
Verbindungsstelle zum Ausleger 8 mit einem Lagerkörper 24 versehen ist. Der Lagerkörper
24 ist zylinderförmig und mit zwei Nuten 25 versehen, die radial gegenüberliegend
im Lagerkörper ausgebildet sind. In diese Nuten 25 ragen Bolzen 26, die jeweils um
Ausleger 8 befestigt sind und die Schwenkbewegung begrenzen.
[0015] Wie bereits erwähnt umfasst die Uebergabeeinrichtung 12 für die Webschäfte 13 eine
Aufnahmevorrichtung 14 und einen Bügel 15, die jeweils links bzw. rechts am Träger
angeordnet sind.
[0016] Die Aufnahmevorrichtung 14 enthält ein Gehäuse 31 mit einem Langloch 32 und zwei
Säulen 33. Die Aufnahmevorrichtung hat ferner einen Tragarm 34, der an den Säulen
geführt ist und einen Ansatz 35, der durch das Langloch ragt und am Träger 10 befestigt
ist.
[0017] Die Aufnahmevorrichtungen 14 sind über einen Gleichlauftrieb verbunden, um allfällige
Niveauunterschiede der Aufnahmevorrichtungen beim Aufsetzen derselben auf die Auflager
18 auszugleichen. Der Gleichlauftrieb enthält eine Welle 38, die sich durch den Träger
10 erstreckt und für jede Aufnahmevorrichtung ein Kettenrad 39, das an der Welle 38
befestigt ist, zwei Umlenkräder 40, die an einer an der Stirnseite des Trägers befestigten
Platte 41 angeordnet sind, eine Kette 42, die über die genannten Räder geführt und
an ihren Enden an zwei am Gehäuse 31 vorgesehenen Laschen 43 befestigt ist.
[0018] Jedem Bügel 15 ist eine Hebelanordnung 51, die den Bügel mit der Antriebeinheit 19,
20, 21 verbindet und eine Kulissenführung 52 zugeordnet, welche den Bewegungsverlauf
des Bügels 15 bestimmt. Die Kulissenführung umfasst zwei Platten 53 mit einem Langloch
54 in welcher ein Hebel 55 der Anordnung 51 geführt ist. Der deutlicheren Darstellung
halber ist nur eine Platte gezeigt. Ferner ist eine Stange 56 zwischen den Platten
angeordnet, welche die Bewegung des Bügel 15 begrenzt.
[0019] Der Wagen weist zwei der in Fig. 4 dargestellten Verriegelungsvorrichtungen die jeweils
an der Aufnahmevorrichtung 14 angeordnet sind und ein kinematisches Element 60 auf,
welches mit den Verriegelungsvorrichtungen verbunden ist, um diese synchron zu betätigen.
[0020] Jede Verriegelungsvorrichtung umfasst einerseits einen Bolzen 61, der am Auflager
18 der Webmaschine angeordnet ist (Fig.1) und andererseits einen Führungsteil 62 und
eine Hebelanordnung 63, die jeweils mit dem Bolzen 61 in Eingriff bringbar sind, um
die entsprechende Aufnahmevorrichtung 14 auf der Webmaschine festzulegen. Die Hebelanordnung
63 enthält einen Betätigungshebel 64, einen mit dem Betätigungshebel fest verbundenen
Schaltknüppel 65, einen mit dem Betätigungshebel 64 verbundenen Kniehebel 66 und eine
am Kniehebel 66 drehbar angeordnete Rolle 67.
[0021] Es wird darauf verwiesen, dass der erfindungsgemässe Wagen nicht nur auf den Wechsel
des Webgeschirrs an Webmaschinen beschränkt ist, sondern ebenso gut in Verbindung
mit Webgeschirrlagerwagen angewendet werden kann.
[0022] Der Wagen enthält ein Fahrgestell mit einer Uebergabeeinrichtung für den Kettbaum,
ein auf dem Fahrgestell montiertes Gerüst mit einem Träger 10 und am Träger montierte
Uebergabeeinrichtungen für die Kettfadenwächter und Webschäfte, dadurch wird eine
Relativbewegung zwischen den Uebergabeeinrichtungen verhindert. Der Träger 10 ist
in Auslegern 8 gelagert und um eine Achse 17 schwenkbar, so dass die Uebernahmeeinrichtungen
12 sich zu den entsprechenden Auflagern selbständig ausrichten.
1. Wagen zum Wechseln des Webgeschirrs einer Webmaschine, welcher Wagen ein Fahrgestell
mit einer Einrichtung zur Uebergabe eines Kettbaumes und ein Gerüst mit einem Horizontal
und vertikal verstellbaren Träger und mit am Träger montierten Einrichtungen zur Uebergabe
der Kettfadenwächter und Webschäfte aufweist, wobei die Uebergabeeinrichtung für die
Webschäfte zwei Vorrichtungen zur Aufnahme der Webschäfte umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Uebergabeeinrichtung für die Webschäfte weiter zwei Bügel zur Uebergabe und
Uebernahme der Webschäfte umfasst und um eine Achse (17) schwenkbar am Gerüst angeordnet
ist.
2. Wagen nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmevorrichtungen (14) für die Webschäfte verschiebbar
an dem Träger (10) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtungen
über einen Gleichlauftrieb (39-42) verbunden sind, um beim Aufsetzen der Aufnahmevorrichtungen
auf die Auflager (18) der Webmaschine allfällige Niveauunterschiede auszugleichen.
3. Wagen nach Anspruch 2 gekennzeichnet durch ein Organ (16), welches die Aufnahmevorrichtungen
(14) miteinander verbindet.
4. Wagen nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch eine Antriebseinheit (19, 20, 21), um die
Bügel (15) synchron zu betätigen.
5. Wagen nach einem der Ansprüche 1 oder 4 dadurch gekennzeichnet, dass jedem Bügel (15)
eine Hebelanordnung (51), die den Bügel mit der Antriebseinheit (19, 20, 21) verbindet
und eine Kulissenführung (53, 54) zugeordnet ist, in welcher mindestens ein Organ
(55) der Hebelanordnung geführt ist, um den Bewegungsablauf des Bügels zu synchronisieren.
6. Wagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aufnahmevorrichtung (14)
eine Verriegelungsvorrichtung (63) zugeordnet ist, um die Uebergabeeinrichtung (12)
an der Webmaschine festzulegen und dass die Verriegelungsvorrichtungen über ein kinematisches
Element (60) verbunden sind, um die Verriegelungsvorrichtungen gemeinsam zu betätigen
(Fig. 4).
1. Carriage for changing the healds of a loom, said carriage comprising a frame, which
has a device for offering up a warp beam, and a framework, which has a horizontally
and a vertically adjustable carrier and comprising devices mounted on the carrier
for offering up the warp stop motions and the heald frames, wherein the device for
offering up the heald frames includes two apparatuses for the receipt of the heald
frames, characterized in that the device for offering up the heald frames further
comprises two hangers for offering up and receiving the heald frames and is pivotally
arranged on the framework about an axis (17).
2. Carriage in accordance with claim 1, wherein the receiver apparatuses (14) for the
heald frames are displaceably arranged on the carrier (10), characterized in that
the receiver apparatuses are connected via a synchro drive (39 - 42) in order to compensate
for any level differences when placing the receiver apparatuses onto the support (18)
of the loom.
3. Carriage in accordance with claim 2, characterized by a member (16) which connects
the receiver apparatuses (14) with one another.
4. Carriage in accordance with claim 1, characterized by a drive unit (19, 20, 21) for
synchronously actuating the hangers (15).
5. Carriage in accordance with one of the claims 1 or 4, characterized in that each hanger
(15) is associated with a lever arrangement (51) connecting the hanger with the drive
unit (19, 20, 21), and a cam track guide (53, 54) in which at least one member (55)
of the lever arrangement is guided in order to synchronize the sequence of movements
of the hanger.
6. Carriage in accordance with claim 1, characterized in that each receiver apparatus
(14) is associated with a latch mechanism (63) for fixing the offering-up device (12)
on the loom, and in that the latch mechanisms are connected via a kinematic element
(60) for common actuation of the latch mechanisms (Fig. 4).
1. Chariot pour changer le harnais d'un métier à tisser, ce chariot présentant un châssis
avec un dispositif pour le transfert d'une ensouple et un bâti avec un support réglable
horizontalement et verticalement et avec des dispositifs montés sur le support pour
le transfert des casse-chaînes et des lames, où le dispositif de transfert pour les
lames comporte deux dispositifs pour la réception des lames, caractérisé en ce que
le dispositif de transfert pour les lames comprend en outre deux étriers pour le transfert
et la reprise des lames et est disposé au bâti d'une manière pivotante autour d'un
axe (17).
2. Chariot selon la revendication 1, où les dispositifs de réception (14) pour les lames
sont disposés d'une manière déplaçable au support (10), caractérisé en ce que les
dispositifs de réception sont reliés par une commande de synchronisation (39-42) pour
égaliser lors de la mise en place des dispositifs de réception sur les supports (18)
du métier à tisser, d'éventuelles différences de niveau.
3. Chariot selon la revendication 2, caractérisé par un organe (16) qui relie les dispositifs
de réception (14) l'un à l'autre.
4. Chariot selon la revendication 1, caractérisé par une unité d'entraînement (19, 20,
21) pour actionner les étriers (15) d'une manière synchrone.
5. Chariot selon l'une des revendications 1 ou 4, caractérisé en ce qu'il est associé
à chaque étrier (15) un agencement à leviers (51), qui relie l'étrier à l'unité d'entraînement
(19, 20, 21), ainsi qu'un guide de coulisse (53, 54) dans lequel est guidé au moins
un organe (55) de l'agencement à leviers pour synchroniser la marche de déplacement
de l'étrier.
6. Chariot selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est associé à chaque dispositif
de réception (14) un dispositif de verrouillage (63) pour fixer le dispositif de transfert
(12) au métier à tisser et que les dispositifs de verrouillage sont reliés par un
élément cinématique (60) pour actionner conjointement les dispositifs de verrouillage
(Fig. 4).

