Scharnier

Abstract

 Ein Scharnier mit einem Öffnungswinkel von ca. 170° mit einer an einer Möbelseitenwand (1) befestigbaren Grundplatte (3) und einem auf der Grundplatte (3) verankerten Scharnierarm (6), der über eine Gelenkachse (17) mit einem an einem Türflügel (2) befestigbaren Anschlagteil verbunden ist. Der türseitige Anschlagteil umfaßt ebenfalls eine Grundplatte (3) und einen Scharnierarm (6). Jede Grundplatte (3) und der dazugehörige Scharnierarm (6) sind über zwei zueinander parallele Hebel (15, 16) verbunden, die an beiden Teilen drehbar gelagert sind. Jeweils einer der Hebel (16) ist als zweiarmiger Hebel ausgeführt, an dessen freiem Ende eine Schubstange (18) lagert, die mit dem jeweils gegenüberliegenden Scharnierarm (6) drehbar verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem Öffnungswinkel von mehr als 160° mit einer an einer Möbelseitenwand befestigbaren Grundplatte und einem auf der Grundplatte verankerten Scharnierarm, der über eine Gelenkachse mit einem an einem Türflügel befestigbaren Anschlagteil verbunden ist.

[0002] Scharniere mit einem Öffnungswinkel von annähernd 170° ermöglichen einerseits einen besseren Zugriff zum Inneren des Möbels, andererseits wirkt eine offene Tür nicht so störend wie bei einem sogenannten 90° Scharnier, da sie nicht in den Raum vorsteht.

[0003] Die herkömmlichen Scharniere, die einen derartigen Öffnungswinkel ermöglichen, weisen überkreuzte Gelenkhebel auf. Der Nachteil dieser Scharniere ist darin zu sehen, daß diese gekreuzten Gelenkshebel bei geschlossener Tür relativ weit in den Möbelinnenraum vorstehen und daher sehr viel Platz beanspruchen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß es sehr flach ausgeführt werden kann und im geschlossenen Zustand wenig Platz im Möbel einnimmt.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der türseitige Anschlagteil ebenfalls eine Grundplatte und einen Scharnierarm umfaßt, wobei jede Grundplatte und der dazugehörige Scharnierarm über mindestens zwei zueinander parallele Hebel verbunden sind, die an beiden Teilen drehbar gelagert sind, wobei jeweils einer der Hebel als zweiarmiger Hebel ausgeführt ist, an dessen freiem Ende eine Schubstange lagert, die mit dem jeweils gegenüberliegenden Scharnierarm drehbar verbunden ist.

[0006] Um eine gute Führung des Scharnierarmes in der Grundplatte zu erzielen ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Grundplatten nutenartige Führungen für die Scharnierarme aufweisen, die nach oben offen sind und die Scharnierarme nutenartige Führungen für die Grundplatten, die nach unten offen sind.

[0007] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein schematisch gehaltenes Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharnieres in der Schließposition,

die Fig. 2 zeigt ein schematisch gehaltenes Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharnieres in der Offenstellung, wobei sich die Türflügel in etwa in einem Winkel von 90° zur Schließebene befindet,

die Fig. 3 zeigt ein schematisches Schaubild des gleichen Scharnieres in der Offenstellung, wobei der Öffnungswinkel in etwa 170° beträgt,

die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf das Scharnier in der Schließstellung,

die Fig. 5 zeigt die Ansicht C der Fig. 4, wobei das Scharnier in der Schließstellung aber gestreckt gezeichnet ist,

die Fig. 6 zeigt die Ansicht E der Fig 7, wobei das Scharnier 25° geöffnet aber gestreckt gezeichnet ist,

die Fig. 7 zeigt die Ansicht D der Fig. 6,

die Fig. 8 zeigt die Ansicht G der Fig. 9, wobei das Scharnier 170° geöffnet, jedoch gestreckt gezeichnet ist,

die Fig. 9 zeigt die Ansicht F der Fig. 8 und

die Fig. 10 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 6.

[0008] In den Figuren der Zeichnung ist die Möbelseitenwand mit 1 und der Türflügel mit dem Bezugszeichen 2 versehen.

[0009] Sowohl an der Möbelseitenwand 1 als auch am Türflügel 2 ist eine Grundplatte 3 befestigt. Die Grundplatten 3 weisen untere nutförmige Führungen 4 auf, in die ein Führungssteg 5 des Scharnierarmes 6 eingeschoben ist.

[0010] Jeder Scharnierarm 6 weist bei seiner oberen Kante eine nach unten offene nutenartige Führung 7 auf, in die wiederum ein Steg 8 der Grundplatte ragt. Die Stege 5, 8 sind in bezug auf die Grundplatten 3 und die Scharnierarme 6 versetzt, sodaß sie sich in einer vertikalen Ebene zueinander und zu den nutenartigen Führungen 4, 7 befinden.

[0011] Die nutenartige Führung 7 wird von Stegen 9, 10, 11 des Scharnierarmes 6 und die nutenartige Führung 4 von Stegen 12, 13, 14 der Grundplatte 3 begrenzt.

[0012] An jeder Grundplatte 3 ist ein Scharnierarm 6 gehalten. Die Grundplatten 3 und die Scharnierarme 6 sind über Hebel 15, 16 verbunden. Die Hebel 16, die näher bei der Drehachse 17 des Scharnieres liegen, sind als zweiarmige Hebel ausgeführt und an ihren freien Enden lagern Schubstangen 18. Jede Schubstange 18 ist an einem Ende mit einem Hebel 16 und am anderen Ende direkt mit einem Scharnierarm 6 verbunden. Die Drehachsen der Verbindung der Schubstange 18 mit dem Hebel 16 und der Schubstange 18 mit der Grundplatte 6 liegen dabei in einem rechten Winkel zueinander.

[0013] Wie aus den Figuren der Zeichnungen ersichtlich, divergieren die Hebel 15, 16 der beiden Scharnierteile bei geschlossenem Türflügel 2 nach oben. Ist der Türflügel ca. in der 90° bzw. 95°-Offenstellung, so sind sämtliche Hebel 15, 16 des Scharnieres zumindestens annähernd parallel zueinander ausgerichtet (Fig. 5).

[0014] In der 170°-Offenstellung konvergieren die Hebel 15, 16 der beiden Scharnieranschlagteile zueinander.

[0015] Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht jede Schubstange 18 aus einem Gewindebolzen 19 und zwei Gewindehülsen 20.

[0016] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Scharnieres werden die Scharnierarme 6 während der Bewegung des Türflügels relativ zu den Grundplatten 3 in der Höhe des Möbels bewegt, während der Türflügel 2 während des gesamten Öffnungs- bzw. Schließvorganges auf einer Höhe gehalten wird. Der Scharnierarm 6 an der Möbelseitenwand 1 wird beim öffnen des Türflügels angehoben und um das gleiche Maß wird die Grundplatte 3 am Türflügel 2 relativ zum Scharnierarm 6 abgesenkt.

[0017] Damit die Schubstange 18 der Öffnungsbewegung des Scharnieres nicht im Wege stehen, sind die Scharnierarme 6 mit Aussparungen 21 versehen, die bei geöffnetem Scharnier die Schubstangen 18 aufnehmen.

Ansprüche

1. Scharnier mit einem Öffnungswinkel von mehr als 160° mit einer an einer Möbelseitenwand befestigbaren Grundplatte und einem auf der Grundplatte verankerten Scharnierarm, der über eine Gelenkachse mit einem an einem Türflügel befestigbaren Anschlagteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der türseitige Anschlagteil ebenfalls eine Grundplatte (3) und einen Scharnierarm (6) umfaßt, wobei jede Grundplatte (3) und der dazugehörige Scharnierarm (6) über mindestens zwei zueinander parallele Hebel (15, 16) verbunden sind, die an beiden Teilen drehbar gelagert sind, wobei jeweils einer der Hebel (16) als zweiarmiger Hebel ausgeführt ist, an dessen freiem Ende eine Schubstange (18) lagert, die mit dem jeweils gegenüberliegenden Scharnierarm (6) drehbar verbunden ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (3) nutenartige Führungen (4) für die Scharnierarme (6) aufweisen, die nach oben offen sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die der Gelenkachse (17) am nächsten liegenden Hebel (16) mit einer Schubstange (18) verbunden sind.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (6) bei der Gelenkachse (17) Aussparungen (21) aufweisen, durch die bei geöffnetem Scharnier die Schubstangen (18) ragen.

5. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (6) nutenartige Führungen (7) für die Grundplatten (3) aufweisen, die nach unten offen sind.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen jeder Schubstange (18) in einem rechten Winkel zueinander liegen.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstangen (18) einen Gewindebolzen (19) und eine damit verschraubbare Gewindehülse (20) aufweisen.

8. Scharnier nach den Ansprüchen 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (6) mit versetzten Stegen (5) in den nutenartigen Führungen (4) der Grundplatten (3) geführt sind, die in einer Vertikalebene mit den nutenartigen Führungen (7) der Scharnierarme (6) liegen.

9. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebel (15, 16) an der Möbelseitenwand (1) und die Hebel (15, 16) am Türflügel (2) in der Schließstellung des Scharnieres nach oben von der Drehachse (17) des Scharnieres divergieren und in der über 90°-Offenstellung konvergieren.

Zeichnung